Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld": Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0368 Dez. 6 Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.05.2020 1.3 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerin und Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 25. Januar 2011 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "SSP Rintheimer Feld" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohnerin und Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: -Frau Dipl.-Ing. Barbara Friedrich b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Andreas Broich d) auf Vorschlag des Bürgervereins Rintheim - Herr Dr. Helmut Rempp Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Sebastian Wünsch f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Thomas Kalesse h) auf Vorschlag des Bürgervereins Rintheim - Herr Norbert Reiner Ebenfalls um Benennung wurde der Migrationsbeirat gebeten. Bisher ist keine Meldung erfolgt. Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerin und Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 10. Plenarsitzung des Gemeinderates 26. Mai 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1.3 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat „SSP Rintheimer Feld“ Vorlage 2020/0368 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerin und Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre je- weiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" der Stadt Karlsruhe. a) auf Vorschlag der Architektenkammer: -Frau Dipl.-Ing. Barbara Friedrich b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Andreas Broich d) auf Vorschlag des Bürgervereins Rintheim - Herr Dr. Helmut Rempp e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Sebastian Wünsch f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Thomas Kalesse – 2 – h) auf Vorschlag des Bürgervereins Rintheim - Herr Norbert Reiner Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.3 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 3. Juni 2020