Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach": Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0367 Dez. 6 Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 30.06.2020 1.2 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter d) bis f) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 21. Juni 2016 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "ASP Grünwettersbach" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Thorsten Siegl b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Jannis Hofmann Als Stellvertreter d) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Simon Joa e) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz f) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Torsten Müller Ebenfalls um Benennung wurde der Migrationsbeirat gebeten. Bisher ist keine Meldung erfolgt. Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter d) bis f) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. Juni 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 1.2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner: Sanie- rungsbeirat „ASP Grünwettersbach“ Vorlage 2020/0367 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sach- kundige Einwohner sowie die unter d) bis f) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe. Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Thorsten Siegl b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Jannis Hofmann Als Stellvertreter d) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Simon Joa e) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Stefan Garczorz f) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Torsten Müller Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt – 2 – Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.2 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungs- bereitschaft des Hauses fest: Ich sehe nur gelbe Kärtchen. Damit einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 6. Juli 2020