Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue": Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0366 Dez. 6 Berufung der sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner: Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 30.06.2020 1.1 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis e) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie die unter f) bis i) Genannten als ihre jeweilige Stellvertretung in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 28. Juli 2015 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "ASP Durlach-Aue" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohnerin und Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.-Ing. Birgit Schrandt b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Andreas Herrmann d) auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue - Herr Isbrand Penner e) auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft Auemer Vereine und Kirchengemeinden - Herr Martin Stengel Als Stellvertreterin und Stellvertreter f) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.-Ing. Sabine Pauli g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz h) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Martin Fuchs i) auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue - Herr Roger Hamann Ebenfalls um Benennung wurde der Migrationsbeirat gebeten. Bisher ist noch keine Meldung erfolgt. Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis e) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerin und Einwohner sowie die unter f) bis i) Genannten als ihre jeweilige Stellvertretung in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. Juni 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1.1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner: Sanie- rungsbeirat „ASP Durlach-Aue“ Vorlage 2020/0366 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis e) in den Erläuterungen genannten Personen als sach- kundige Einwohnerin und Einwohner sowie die unter f) bis i) Genannten als ihre jeweilige Stell- vertretung in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe. Als sachkundige Einwohnerin und Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: Frau Dipl.-Ing. Birgit Schrandt b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Andreas Herrmann d) auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue: Herr Isbrand Penner e) auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft Auemer Vereine und Kirchengemeinden: Herr Martin Stengel Als Stellvertreterin und Stellvertreter f) auf Vorschlag der Architektenkammer: Frau Dipl.-Ing. Sabine Pauli g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Stefan Garczorz h) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Martin Fuchs – 2 – i) auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue: Herr Roger Hamann Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.1 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungs- bereitschaft des Hauses fest: Ich stelle Einstimmigkeit fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 6. Juli 2020