Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern"

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0365 Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohner in den Sanierungsbeirat SSP Alt-Knielingen Ortskern Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.04.2020 1 X Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 (Mit Datum vom 24. April 2018 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "SSP Alt- Knielingen Ortskern" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Zoltan Kovacs b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Torsten Müller d) auf Vorschlag des Bürgervereins Knielingen - Herr Dr. Jan Riel Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Jannis Hofmann h) auf Vorschlag des Bürgervereins Knielingen - Herr Oliver Bartz Der Migrationsbeirat wurde auch um Benennung eines Vertreters gebeten. Dies ist bis zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht geschehen. Daher erfolgt die Benennung zu einem späteren Zeitpunkt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 9. Plenarsitzung des Gemeinderates 28. April 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Sanierungsbeirat „SSP Alt-Knielingen Ortskern“ Vorlage 2020/0365 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern" der Stadt Karlsruhe. a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Zoltan Kovacs b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Torsten Müller d) auf Vorschlag des Bürgervereins Knielingen - Herr Dr. Jan Riel e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz g) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Jannis Hofmann – 2 – h) auf Vorschlag des Bürgervereins Knielingen - Herr Oliver Bartz Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 29. April 2020