Änderung der Besetzung der IT-Kommission

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0220 Dez. 1 Änderung der Besetzung der IT-Kommission Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.03.2020 5 x Beschlussantrag Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und bestellt Frau Janina Nehring ab sofort anstelle von Herrn Philipp Kottsiepe als ordentliches Mitglied in die IT-Kommission und Herrn Corbinian Grimm als deren Stellvertreter. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Geschäftsstelle der KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion teilte mit E-Mail vom 17.02.2020 mit, dass das von ihr in die IT-Kommission entsandte ordentliche Mitglied, Herr Philipp Kottsiepe, aus Karlsruhe weggezogen ist und daher eine Änderung in der Besetzung des Gremiums erfolgen soll. Künftig wird von KAL/Die PARTEI das bisherige stellvertretende Mitglied, Frau Janina Nehring, als ordentliches Mitglied in die IT-Kommission entsandt und Herr Corbinian Grimm als ihr Stellvertreter. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und bestellt Frau Janina Nehring ab sofort anstelle von Herrn Philipp Kottsiepe als ordentliches Mitglied in die IT-Kommission und Herrn Corbinian Grimm als deren Stellvertreter.

Niederschrift 8. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. März 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 8. Punkt 5 der Tagesordnung: Änderung der Besetzung der IT-Kommission Vorlage: 2020/0220 Beschluss: Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umsetzung und bestellt Frau Janina Nehring ab sofort anstelle von Herrn Philipp Kottsiepe als ordentliches Mitglied in die IT-Kommission und Herrn Corbinian Grimm als deren Stellvertreter. Abstimmungsergebnis: Bei 35 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. - Einstimmig zugestimmt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 30. März 2020