Umfahrung Hagsfeld

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2020/0192 Umfahrung Hagsfeld Gremium Termin TOP ö nö Hauptausschuss 23.06.2020 9.5 X Gemeinderat 30.06.2020 10.5 x Die CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe beantragt: Im Beschlusstext der Verwaltungsvorlage 2019/1269 werden die Begriffe „aufgeständerte[s] Brückenbauwerk“ durch den Begriff „Unterführungsbauwerk“ ersetzt. Sachverhalt/Begründung Die CDU-Fraktion fordert seit vielen Jahrzehnten eine Umfahrung für Hagsfeld. Nach Rückmeldungen aus der Bevölkerung und aus den Bürgervereinen ist in diesem Zusammenhang die Akzeptanz des Unterführungsbauwerks (die sogenannte Troglösung) höher als die der Brückenlösung. In diesem Sinne beantragt die CDU-Fraktion, dass die Verwaltungsvorlage dahingehend geändert wird, dass die Planungen für die Brückenlösung eingestellt werden und dafür die Troglösung weiter forciert wird. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Thorsten Ehlgötz Dr. Rahsan Dogan

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0192 Dez. 6 Umfahrung Hagsfeld Gremium Termin TOP ö nö Hauptausschuss 23.06.2020 9.5 x Gemeinderat 30.06.2020 10.5 x Kurzfassung Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die Umfahrung Hagsfeld sind sowohl die Brückenvariante als auch die Unterführungsvariante technisch realisierbar. Die vorliegenden Umweltuntersuchungen zu den beiden Varianten zeigen Vorteile für die Brückenlösung auf. Auch die Wirtschaftlichkeit und betriebliche Aspekte sprechen für die aufgeständerte Variante. Bezüglich der Beeinträchtigung des Landschaftsbildes liegen die Vorteile hingegen bei der Unterführungsvariante. In der Gesamtbetrachtung und bei Gewichtung der unterschiedlichen Gesichtspunkte spricht sich die Verwaltung dafür aus, den Antrag abzulehnen.