Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat ASP Innenstadt Ost

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0098 Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnenn und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat ASP Innenstadt Ost Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.02.2020 8 x zugestimmt Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) bis g) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie die unter h) bis l) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Innenstadt Ost" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 22. Januar 2018 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "ASP Innenstadt Ost" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Innenstadt Ost" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2019. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Veronica Lill b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Thomas Kalesse d) auf Vorschlag des Bürgervereins Altstadt - Frau Petra Hauser e) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte - Herr Rolf Apell f) auf Vorschlag des Stadtjugendausschusses, Jubez - Frau Sabine Grimberg g) auf Vorschlag des KIT/Vermögen und Bau Baden-Württemberg - Herr Martin Kaffenberger Als Stellvertreter h) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Christian Fischer-Wasels i) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune j) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Tibor Reznicsek k) auf Vorschlag des Bürgervereins Altstadt - Herr Klaus Winkler l) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte - Herr Jürgen Zaiser Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Der Stadtjugendausschuss und KIT/Vermögen und Bau Baden-Württemberg haben noch keine Stellvertretungen benannt. Ebenfalls um Benennung wurde der Migrationsbeirat gebeten. Dieser wurde jedoch neu gewählt und hat seine nächste Sitzung erst im März. Somit ist eine Benennung noch nicht möglich. Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis g) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie die unter h) bis l) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Innenstadt Ost" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 7. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Februar 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 11. Punkt 8 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat ASP Innenstadt Ost Vorlage: 2020/0098 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis g) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie die unter h) bis l) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "ASP Innenstadt Ost" der Stadt Karlsruhe. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: Frau Veronica Lill b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Stefan Garczorz c) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Thomas Kalesse d) auf Vorschlag des Bürgervereins Altstadt: Frau Petra Hauser e) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte: Herr Rolf Apell f) auf Vorschlag des Stadtjugendausschusses, Jubez: Frau Sabine Grimberg g) auf Vorschlag des KIT/Vermögen und Bau Baden-Württemberg: Herr Martin Kaffenberger Stellvertreterinnen und Stellvertreter h) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld i) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Sven-Eric Brune – 2 – j) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Tibor Reznicsek k) auf Vorschlag des Bürgervereins Altstadt: Herr Klaus Winkler l) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte: Herr Jürgen Zaiser Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest: Auch das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 20. Februar 2020