Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2020/0093 Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellten Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 30.06.2020 18 x Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung entwirft ein Konzept, um die flächendeckende Verfügbarkeit von Hundekotbeuteln zu gewährleisten. Dazu sollen künftig neu aufzustellende Abfallbehälter bereits mit einem Kotbeutel-Vorratsbehälter ausgestattet sein und bereits existierende Abfallbehälter – dort, wo es sinnvoll ist – nach und nach durch das Anbringen eines Beutel-Vorratsbehälters nachgerüstet werden. Die Beutel sollten entweder aus ökologisch abbaubarem oder aus recyceltem Plastik bestehen. Das Nachfüllen der Beutel-Vorratsbehälter kann teilweise durch Mitarbeiter oder Auftragnehmer der Stadtverwaltung und teilweise – wie bisher – durch die örtlich bereits aktiven Bürger erfolgen. So werden die Mehrkosten gering gehalten werden können. Begründung: Die Verunreinigung durch Hundekot auf Gehwegen, Grünflächen, unbefestigten Straßenrandstreifen und Ackerflächen sind auch auf dem Gebiet der Stadt Karlsruhe schon lange ein Problem. Das Anbringen von Hundekotbeutel-Spendern durch das Amt für Abfallwirtschaft an öffentlichen Mülleimern an sinnvollen Stellen in Karlsruhe ist ein geeignetes Mittel, diese Problematik ins Bewusstsein der Hundehalter und Hundehalterinnen zu bringen und damit an deren Verantwortung für Mensch und Umwelt zu erinnern. Damit wird der Einsatz der Hundekotbeutel vereinfacht, und kann sich so zum „normalen“ Verhalten beim Gassi-Gehen entwickeln. Nicht nur Spaziergänger, Gärtner, Landwirte und Waldarbeiter, sondern auch Familien mit Kindern würden sich sehr darüber freuen. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Ellen Fenrich

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0093 Dez. 5 Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 30.06.2020 18 x Kurzfassung 2011 wurde beschlossen, keine Hundekottütenspender durch die Stadt aufzustellen. Die Verwaltung empfiehlt, an diesem Beschluss festzuhalten. Eine Aufrüstung der vorhandenen 3.800 öffentlichen Abfallbehälter im Stadtgebiet mit Hundekottütenspendern sowie auch die Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter würde zusätzliche Personal- und Sachkosten nach sich ziehen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein ca. 631.500 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 2011 wurde beschlossen, keine Hundekottütenspender durch die Stadt aufzustellen. Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen hat sich am 29. Januar 2020 dafür ausgesprochen, an diesem Beschluss festzuhalten. Seit 1997 stellt die Stadtverwaltung zur Entsorgung von Hundekot kostenlos Entsorgungsbeutel zur Verfügung. Die Tüten zur Aufnahme des Hundekots können an 61 Ausgabestellen, verteilt über das gesamte Stadtgebiet, bezogen werden. Geschäfte verschiedener Art, Wertstoffstationen und Tierpraxen halten die kostenlosen Tüten zur Abholung bereit. Für die Entsorgung stehen die öffentlichen Abfallbehälter zur Verfügung. Als dieses Modell aus Kostengründen abgeschafft werden sollte, hat sich im Jahr 2017 die Privatinitiative „Erhaltet die Hundebeutel“ gebildet, die in mehreren Stadtteilen Spenderboxen aufgestellt und fortlaufend mit diesen – unverändert kostenlosen – Beuteln der Stadt Karlsruhe bestückt. Diese Hundekottütenspender werden von Privatsponsoren zu je 115 Euro käuflich erworben und hängen bereits in 15 Stadtteilen in Karlsruhe. Die 132 Spender werden von 60 ehrenamtlichen Patinnen und Paten mit den von der Stadt zur Verfügung gestellten Hundekottüten befüllt. Die Stadt ist mit insgesamt 4.531 (inkl. Behälter an Haltestellen) öffentlichen Abfallbehältern im und um das Stadtgebiet nach Meinung der Verwaltung ausreichend versorgt. Die Erreichbarkeit eines öffentlichen Abfallbehälters ist in allen Grün- und Parkanlagen im Umkreis von 300 Metern möglich. Im Innenstadtgebiet ist die Erreichbarkeit eines öffentlichen Abfallbehälters deutlich geringer. Dennoch hat das Amt für Abfallwirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Gartenbauamt die einzelnen Anfragen vor Ort geprüft und bei Bedarf nachjustiert. Eine Kompostierung der Hundekottütenbeutel ist nicht möglich, auch wenn diese wie gefordert aus ökologisch abbaubarem oder recyceltem Plastik bestehen würden. Probleme bereiten diese Kunststoffe vor allem bei der weiteren Verarbeitung in den Bioabfallvergärungsanlagen, wohin die gesammelten Bioabfälle kommen. Sie lassen sich in den Anlagen nicht (Plastiktüten) oder nicht schnell genug (Tüten aus kompostierbarem Biokunststoff) zu Methangas und Kompost umwandeln und müssen daher vor der Verarbeitung zusammen mit anderen Fremdstoffen mechanisch abgesiebt und in einer Müllverbrennungsanlage entsorgt werden. Des Weiteren werden in den öffentlichen Abfallbehältern nicht nur Hundekottütenbeutel von Hundebesitzern entsorgt, sondern auch verschmutzte Abfälle, womit eine Kompostierung ausgeschlossen ist. Bei einer Erhöhung oder Nachrüstung der 3.800 Abfallbehälter im Stadtgebiet entstünden zusätzliche Personal- und Sachkosten. Aus Sicht des Vereins „Erhaltet die Hundebeutel“ wäre ein Mehrbedarf von ca. 250 öffentlichen Abfallbehältern erforderlich, was Sachkosten von ca. 100.000 Euro sowie die Nachrüstung mit Hundekottütenspendern bei 3.800 Abfallbehältern von rund 425.500 Euro mit sich bringen würde. Um eine Anzahl von ca. 250 öffentlichen Abfallbehältern betreuen zu können, müsste eine zusätzliche Vollzeitkraft (Kosten ca. 56.000 Euro) eingestellt sowie ein zusätzliches Fahrzeug (Kosten ca. 50.000 Euro) beschafft werden. Auch müssen die Instandhaltungskosten sowie Reparaturkosten der öffentlichen Abfallbehälter ganzjährig betrachtet werden. Somit wären ca. 631.500 Euro an zusätzlichen Aufwendungen aus dem Steuerhaushalt zu finanzieren. Gleichzeitig erfordert die Aufstellung von Hundekottütenspendern aus Sicht der Verwaltung eine differenzierte Betrachtung. Einerseits können zusätzliche Hundekottütenspender dazu beitragen, dass Hundekot ordnungsgemäß im Müll entsorgt wird. Andererseits wird im Umfeld von Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Hundekottütenspendern auch immer wieder beobachtet, dass mit Hundekot gefüllte Tüten am Wegesrand abgelegt werden oder auch leere Tüten die Umgebung verunreinigen. Vor dem Hintergrund der dargestellten Vor- und Nachteile erscheint es aus Sicht der Verwaltung zumutbar, dass Hundebesitzende beim Ausführen des Hundes Tüten selbst mitnehmen und die gefüllten Beutel dann entweder im nächsten Abfallbehälter oder im Hausmüll entsorgen. Die Verwaltung empfiehlt aus den dargestellten Gründen, am bisherigen Beschluss festzuhalten und den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. Juni 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 22. Punkt 18 der Tagesordnung: Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Antrag: AfD Vorlage: 2020/0093 Beschluss: Ablehnung des Antrags Abstimmungsergebnis: Bei 3 Ja-Stimmen und 43 Nein-Stimmen mehrheitliche Ablehnung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 18 zur Behandlung auf. Stadträtin Fenrich (AfD): Es kommt jetzt der lustige Teil der Gemeinderatssitzung, vielleicht kann ich ein bisschen dazu beitragen, aber letztendlich hat es auch einen gewissen Ernst. Hier im Haus ist die AfD-Fraktion die Sparfraktion, wenn Sie sich jetzt wundern, erkläre ich es Ihnen gerne. Das Thema Hundekotbeutel ist kommunalpolitisch wichtig und richtig. Wir sind schon alle einmal in so eine Tretmine getreten, und das ist einfach nur eklig. Was jetzt hier im Saal für Sie verstörend wirkt, sind die von der Stadtverwaltung genannten Kosten in Höhe von 631.000 Euro für die Umrüstung der öffentlichen Mülleimer. Herr Kollege Hofmann, Sie wurden heute schon einmal angesprochen, ich darf jetzt daran an- knüpfen. Ihr süffisanter Einwand nach der letzten Gemeinderatssitzung, die AfD will sparen, gibt aber mehr als eine halbe Million Euro für Kotbeutel aus, ging ins Leere. Sie werden es noch sehen. Wie hoch sind nun die aufzuwendenden Kosten? Wir lassen jetzt einfach mal die Kirche im Dorf und gehen nur von den derzeit vorhandenen Abfallbehältern aus. Das Nachrüsten für 3.800 Behälter, 3.000 davon in Grünanlagen, 800 an befestigten Straßen, Wegen oder Plätzen, würde 425.500 Euro kosten. So hat es die Stadt auch ausgerechnet. Ich habe es auf einen Ab- fallbehälter weiter runtergebrochen, das sind 112 Euro pro Stück. Die Hunde werden überwie- gend in Grünanlagen ausgeführt, nicht an Straßen und Plätzen. Also betrifft es jetzt die 3.000 Behälter, das sind durch Nachrüstung oder Ersatzbeschaffung verursachte Kosten in Höhe von – 2 – 336.000 Euro, nämlich 3.000 Euro mal 112 Euro. Das sind insgesamt 63 Prozent, der von der Stadt errechneten Kosten und zwar einmalig. Nun, Herr Hofmann? Ich bin aber noch nicht am Ende. Bitte lesen Sie unseren Antrag genau, er lautet: Wir möchten neu anzuschaffende Müllbehälter mit dieser Aufhängevorrichtung entsprechend ausgerüstet haben, und alle derzeit bereits vorhanden Behälter sollen dort, wo es opportun erscheint, wo viele Hunde ausgeführt werden, nach und nach ausgerüstet werden. So entstehen dann keine Kosten von 336.000 Euro, sondern viel weniger. Wenn Sie jetzt sehen, dass die Stadt 1.064.000 Euro an jährlicher Hundesteuer eingenommen hat, die Hundebeutel aber 13.000 Euro kosten, so verbleiben der Stadt jährlich für die Hunde- haltung 1.051.000 Euro, die sie wahllos ausgeben kann. Jetzt frage ich Sie ernsthaft, ist es Ihnen egal, ob die Stadt sauber ist? Vermittelt eine saubere Stadt nicht auch das Gefühl der Sicher- heit? Ich möchte Ihnen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, einen Vorschlag unterbreiten. Die Stadt entwirft bitte ein Konzept, so wie wir es beantragt haben, das hoffentlich nach der Corona-Zeit kostenverträglich händelbar ist, dann vertagen wir den Tagesordnungspunkt oder wir müssten doch abstimmen. Stadträtin Großmann (GRÜNE): Ich habe gar nicht damit gerechnet, dass da jetzt eine so aus- führliche Berechnung kommt und möchte jetzt tatsächlich nicht verweisen, sondern wir GRÜ- NEN haben beschlossen, dass wir den Ausführungen der Verwaltung zustimmen und den An- trag gerne gleich ablehnen. Stadträtin Dr. Dogan (SPD): Wir sehen hier auch nicht mehr den Bedarf, diesen Antrag noch mal in einem Ausschuss zu erörtern. Wir halten ihn auch für abstimmungsreif und würden uns auch dagegen aussprechen. Obgleich die Idee Hundekotbeutel im Sinne von mehr Sauberkeit in der Stadt einen gewissen Sinn hat, aber wir stellen auch fest, in den Stadtteilen oder Bereichen, wo es bereits Hundekotbeutel aufgrund von Initiativen und ehrenamtlichem Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gibt, hält sich leider nicht jeder Halter daran, den Beutel dann auch in den Mülleimer zu werfen. Wir bekommen Klagen von Landwirten, Obstbauern, Grundstücksei- gentümern, dass dann die Beutel mit dem Plastik auf ihren Wiesen liegen, von denen Futter und anderes für Tiere hergestellt werden soll. Wir haben dann ein ganz anderes Vermüllungs- problem, weil sich die Beutel nicht abbauen. Insofern muss sich im Verhalten und Denken von manchen Haltern mehr ändern, dann kann man so etwas angehen. Im Moment sehen wir uns leider in Karlsruhe noch nicht so weit, dass wir so etwas weitläufig verbreiten könnten. Stadtrat Høyem (FDP): Wir im City-Park haben durch Herrn Andreas Gold die Initiative „Erhaltet die Hundebeutel“ gegründet. Ich meine, dass wir alle, auch die Verwaltung, bis jetzt gute Er- fahrungen damit gemacht haben. Es ist schade, dass ähnliche Initiativen noch nicht flächende- ckend sind, aber vielleicht könnte es helfen, falls die Verwaltung ein bisschen unterstützt und Flexibilität ausweist. Ich weiß, dass es die Verwaltung irritiert, kostenlose Entsorgungsbeutel zur Verfügung zu stellen, wahrscheinlich kommen auch in der kommenden Haushaltsdebatte Vor- schläge, diese zu streichen, aber gerade mit einer Zusammenarbeit zwischen Privaten und der Verwaltung ist eigentlich eine ganz gute Lösung gefunden worden, und dann braucht man nicht den teuren und bürokratischen Vorschlag der AfD. Stadträtin Lorenz (FW|FÜR): Zunächst einmal ist jeder Hundebesitzer in erster Linie selbst für sein Tier und dessen Hinterlassenschaften verantwortlich. Hundetütenspender wären zwar ein – 3 – Nice-to-have, es ist jedoch fraglich, ob die Verunreinigung durch Hundekot dadurch abnimmt. Wir, die Fraktion der Freien Wähler für Karlsruhe sind der Auffassung, dass die große Mehrheit der Hundebesitzer in Karlsruhe sich verantwortungsbewusst verhält und die Häufchen entfernt. Die Minderheit der schwarzen Schafe oder in diesem Fall Hunde, wird auch mit dem Aufstellen von Tütenspendern nicht bereit sein, den verursachten Dreck zu entfernen. Dies zeigt sich in vielen anderen Verunreinigungsproblematiken wie zum Beispiel bei den Zigarettenkippen. Die Erhöhung der Abfallbehälterdichte insgesamt gerade in der Innenstadt würden wir sehr begrüßen. Hier haben wir schon mehrmals bemängelt, dass es an neuralgischen Punkten an Behältern fehlt beziehungsweise die vorhandenen zu klein sind. In Anbetracht der Kosten für die Anschaffung und den Unterhalt der Tütenspender und der zu erwartenden Haushaltsschief- lage, werden wir den Antrag ablehnen. Stadtrat Hofmann (CDU): Das mache ich jetzt ganz schnell, ich bin anscheinend heute der Prü- gelknabe hier, aber ich bin groß und kräftig und halte das gut aus. Ich mache es sehr fix, Frau Fenrich. Auch eine neue Berechnung oder irgendetwas, dass Sie mir jetzt vorwerfen, was ich das letzte Mal gesagt habe, macht die Sache nicht richtiger, denn eins ist ganz klar, letztes Mal haben Sie sich als der große Sparmeister bezeichnet, eben war es auch noch die Spaßpartei, das habe ich noch nicht festgestellt, indem Sie die 500.000 Euro für das Indoor-Meeting abgelehnt haben, aber hier sind Sie bereit, 300.000 Euro, 400.000 Euro oder 500.000 Euro für eine Sache auszugeben, die einfach nicht zielführend ist. Lesen Sie die Antwort der Verwaltung einfach noch mal durch, und dann sind wir wieder zusammen. Der Vorsitzende: Ich hatte die Antragsteller so verstanden, dass sie entweder ein Konzept von der Stadt bekommen wollen, das bekommen sie aber nicht, oder den Antrag abstimmen wol- len. Dann stellen wir den Antrag jetzt zur Abstimmung, und ich bitte Sie um das Votum. - Wir haben drei Zustimmungen und der Rest ist Ablehnung. Frau Stadträtin Ernemann ist gegangen, von daher sind wir jetzt 46 Personen, das heißt 43 Ablehnungen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 28. Juli 2020