Gemeindestraßen, Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2020Gemeindestraßen, Bau des Kreisverkehrsplatzes Pulverhaus-/Grünwinkler Straße guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 15.01.2020 7.661035.700 Kreisverkehr Pulverhausstraße apl 787200001.500.000 7.661028.700 Infrastruktur Innenstadt SP 787200001.500.000

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2020/0052 Dez. 6 Gemeindestraßen, Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 11.02.2020 7 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulver-haus- /Grünwinkler Straße. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 1.500.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Die Verpflichtungsermächtigung wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Bau des Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße sollte ursprünglich in den Jahren 2019 und 2020 erfolgen. Bereits im Zuge der Phase zur Haushaltsaufstellung stellte sich heraus, dass das Projekt aus verkehrlichen Gründen erst in den Jahren 2020 und 2021 umgesetzt werden soll. Die Haushaltsmittel wurden so auch entsprechend eingestellt. Eine entsprechende Anpassung der Verpflichtungsermächtigung erfolgte allerdings nicht. In der nächsten Zeit soll nun das Projekt ausgeschrieben werden. Zur Vergabe des Auftrages ist dann aber eine Verpflichtungsermächtigung über 1.500.000 Euro erforderlich. Diese kann von der Maßnahme „Infrastruktur Innenstadt“ verwendet werden, da sie dort nicht in voller Höhe benötigt wird. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße.

Niederschrift 6. Sitzung Hauptausschuss 11. Februar 2020, 16:30 Uhr öffentlich Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 7 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Baumaßnahmen Vorlage: 2020/0052 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf. Er lässt, nachdem keine Wortmeldung vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 16:40 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 13. Februar 2020