Energie- und Klimascheck Kläranlage Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/1308 Energie- und Klimascheck Kläranlage Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 23 x 1. Die Stadtverwaltung Karlsruhe erstellt einen Energiecheck gemäß DWA Arbeitsblatt 216 für die Kläranlage Karlsruhe. 2. Die Stadt prüft, ob hierfür Fördermittel beim Land oder beim BUND beantragt werden können. Sachverhalt / Begründung: Die Kläranlage Karlsruhe ist der größte kommunale Stromverbraucher in Karlsruhe. Daher sollte die Kläranlage auf Energieeffizienz geprüft werden, um im Sinne des Klimaschutzkonzeptes den Energieverbrauch zu minimieren. Außerdem prüft die Stadtverwaltung Karlsruhe, ob Fördermittel des Landes Baden-Württemberg entsprechend dem Leitfaden Energieeffizienz auf Kläranlagen (Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg 2015) oder vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aus der Kommunal-richtlinie (Förderung kommunaler Kläranlagen) für eine eventuelle Umgestaltung energieträchtiger Prozesse in der Kläranlage Karlsruhe beantragt werden können. https://um.baden-wuerttemberg.de/de/service/publikationen/publikation/did/leitfaden- energieeffizienz-auf-kiaeranlagen/?tx_rsmbwpublications_pi1%5Bministries%5D=4 https://de.dwa.de/de/regelwerksankuendigungen-volltext/dwa-a-216-instrumente-zur- energieoptimierung-von-abwasseranlagen.html https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie https://www.klimaschutz.de/service/meldung/bmu-baut-f%C3%B6rderung-f%C3%BCr- klimaschutz-kommunen-stark-aus Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Michael Haug Max Braun Rebecca Ansin

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1308 Dez. 6 Energie- und Klimacheck Kläranlage Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 23 x Kurzfassung 1. Das DWA-Arbeitsblatt A 216 –„Energiecheck und Energieanalyse - Instrumente zur Energieoptimierung von Abwasseranlagen“ ist dem Tiefbauamt bekannt. In der Vergangenheit wurden im Klärwerk bereits eine Vielzahl von Energiechecks sowie konkrete Untersuchungen durchgeführt. Es sind im Zuge der bereits angelaufenen und weiteren Studien zum Ausbaukonzept des Klärwerkes vertiefende Untersuchungen zum Thema Energie im Klärwerk beabsichtigt, die weit über die Inhalte des DWA-Arbeitsblatts A 216 hinausgehen. 2. Selbstverständlich wird im Zuge von vertiefenden Untersuchungen eine mögliche Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten aus Bundes- oder Landesmitteln geprüft. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein noch nicht absehbar Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Als aktivem Mitglied der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. DWA ist der Stadt Karlsruhe, Tiefbauamt, das DWA-Arbeitsblatt A 216 –„Energiecheck und Energieanalyse - Instrumente zur Energieoptimierung von Abwasseranlagen“ bekannt. Im Klärwerk wurden in der Vergangenheit bereits eine Vielzahl von Energiechecks sowie konkrete Untersuchungen durchgeführt. Die bereits vorliegenden konkreten Untersuchungen gehen weit über einen Energiecheck nach DWA-A 216 hinaus. Das Tiefbauamt erarbeitete im Jahr 2018 in Kooperation mit wissenschaftlichen Beratern ein Ausbaukonzept für das Klärwerk Karlsruhe, das die bauliche und betriebliche Entwicklung der Anlage über das Jahr 2035 hinaus skizziert. In Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 54.3, als zuständiger Aufsichtsbehörde des Klärwerks wurde vereinbart, zunächst eine Machbarkeitsstudie für das geplante Vorhaben durchführen zu lassen, um dann sukzessive die Umsetzung der erforderlichen Baumaßnahmen anzugehen. In der bereits beauftragten Studie und den darauf aufbauenden weiteren Untersuchungen wird das Thema Energie einen wesentlichen Schwerpunkt darstellen, da insbesondere der Energieeinsatz eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Gesamtkonzeption von Kläranlagen bildet. Als Voraussetzung für weitere tiefergehende Untersuchungen zum Energieeinsatz im Klärwerk wurde eine Ingenieursstelle im Klärwerk im Rahmen des Stellenplans 2020 beantragt, eine Genehmigung der Stellenschaffung kann frühestens ab Mai 2020 durch den Personalausschuss/Gemeinderat erfolgen. Ziel ist es, nach Besetzung dieser Stelle und in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Karlsruhe GmbH sowie mit wissenschaftlicher Unterstützung durch das KIT weitere Grundlagenermittlungen im Klärwerk zu betreiben. Die Erkenntnisse werden in das Ausbaukonzept des Klärwerkes einfließen. Die Inhalte des DWA- Merkblattes M 216 werden hierbei mit berücksichtigt. 2. Selbstverständlich wird im Zuge von vertiefenden Untersuchungen eine mögliche Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten aus Bundes- oder Landesmitteln geprüft.

Niederschrift 6. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. Januar 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 19. Punkt 23 der Tagesordnung: Energie- und Klimacheck Kläranlage Karlsruhe Antrag: KAL/Die PARTEI Vorlage: 2019/1308 Beschluss: Einverstanden mit der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Vielen Dank für die Antwort, sie ist ganz in unserem Sinne. Eine Bitte haben wir noch: Ist es möglich, dass man regelmäßig in irgendeinem Ausschuss über den Planungsfortschritt bei der Planung der Energieeffizienz der Kläranlage berichtet bekommen kann? Der Vorsitzende: Gut, alles erledigt. Das nehmen wir auf als Anregung und würden uns mal vornehmen, da regelmäßig zu berichten. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 30. Januar 2020