Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE DIE LINKE.-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/1304 Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 36 x 1. Nach welchen Kriterien werden Tempo 30 Straßen oder Zonen in der Karlsruher Innenstadt ausgewiesen? 2. Wie viele Straßen in Karlsruhe fallen unter diese Kriterien und wie viele davon haben bereits Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit? Diese Straßen bitte auflisten. 3. Falls Straßen noch nicht als Tempo 30 Straßen und Zonen ausgewiesen sind: Aus welchen Gründen sind diese noch nicht ausgewiesen? 4. Wie viele von diesen Straßen wären aus Sicht der Verwaltung als Fahrradstraßen geeignet? 5. Anhand welcher Kriterien erachtet die Stadt diese Straßen als geeignete Fahrradstraßen? 6. Gibt es Gründe, die dagegen sprechen, alle Tempo 30 Zonen in Fahrradstraßen umzuwidmen? Begründung: Die Fraktion DIE LINKE. findet, dass in Zeiten der notwendigen Einleitung der Verkehrswende, alle möglichen rechtlichen Kriterien durch die Verwaltung ausgeschöpft werden sollten, um Tempo 30 in der Stadt Karlsruhe möglichst an vielen Orten auszuweisen und so zu einer möglichst weitgehenden Beruhigung des Verkehrs zu kommen.-. Die Einführung weiterer Fahrradstraßen und die Umwandlung von Tempo 30 Zonen in Fahrradstraßen kann ein wichtiges Instrument zur Stärkung des Radverkehrs insgesamt sein. Unterzeichnet von: Lukas Bimmerle Karin Binder Mathilde Göttel

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage DIE LINKE.-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 201971304 Dez. 2 Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 21.01.2020 36 x 1. Nach welchen Kriterien werden Tempo-30-Straßen oder Tempo-30-Zonen in der Karlsruher Innenstadt ausgewiesen? Die Kriterien zur Ausweisung von Tempo-30-Straßen oder Tempo-30-Zonen sind bundeseinheitlich in der Straßenverkehrsordnung und der zugehörigen Verwaltungsvorschrift geregelt. Demnach dürfen Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine das allgemeine Risiko erheblich übersteigende Gefahrenlage besteht. Eine Ausnahme bildet die Anordnung von Tempo-30-Zonen, die auf Grundlage einer flächenhaften gemeindlichen Verkehrsplanung vorgenommen werden kann, in deren Rahmen zugleich das innerörtliche Vorfahrtsstraßennetz festgelegt werden soll. Voraussetzung für die Ausweisung von Tempo-30-Zonen ist demnach die Vorhaltung eines Hauptstraßennetzes ohne Tempo 30. Zonengeschwindigkeitsbeschränkungen kommen auch nur dort in Betracht, wo der Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Sie dienen vorrangig dem Schutz der Wohnbevölkerung, der Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrenden. In Gewerbe- oder Industriegebieten kommen sie daher grundsätzlich nicht in Betracht. In Karlsruhe sind alle in Frage kommenden Wohngebiete als Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Darüber hinaus können Tempo-30-Straßen aus Gründen des Immissionsschutzes ausgewiesen werden, wenn der Lärmwert größer als 65 dB(A) tags und 55 dB(A) nachts gemäß RLS90 berechnet wird. Derzeit wird geprüft, ob auch unterhalb der genannten Immissionswerte Tempo-30- Geschwindigkeitsbeschränkungen stattfinden können. Sollte dies möglich sein, wird die Verwaltung eine neuerliche Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für das Stadtgebiet durchführen. Auf Grund der am 14. Dezember 2016 in Kraft getretenen Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung können zudem im Bereich von Kindergärten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäuser Tempo 30 angeordnet werden. 2. Wie viele Straßen in Karlsruhe fallen unter diese Kriterien und wie viele davon haben bereits Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit? Diese Straßen bitte auflisten. In Anlage 1 bis 3 befinden sich Auswertungen der Straßendatenbank mit einer Übersicht der jeweiligen Geschwindigkeiten im Stadtgebiet. 3. Falls Straßen noch nicht als Tempo-30-Straßen und Tempo-30-Zonen ausgewiesen sind: Aus welchen Gründen sind diese noch nicht ausgewiesen? Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Siehe Antwort auf die erste Frage. Diese fallen nicht unter die oben genannten Regelungen. 4. Wie viele von diesen Straßen wären aus Sicht der Verwaltung als Fahrradstraßen geeignet? Die Zahl der geeigneten Fahrradstraßen lässt sich nicht exakt ermitteln, da mit stetig steigendem Radverkehrsaufkommen auch im Laufe der Zeit mehr Straßen dafür in Frage kommen. Aktuell werden die Zählungen mehrerer Straßen ausgewertet. Das Ergebnis wird dem Planungsausschuss mitgeteilt. 5. Anhand welcher Kriterien erachtet die Stadt diese Straßen als geeignete Fahrradstraßen? Nach der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung kommen Fahrradstraßen nur dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. 6. Gibt es Gründe, die dagegen sprechen, alle Tempo-30-Zonen in Fahrradstraßen umzuwidmen? Ja, die gesetzlich vorgegebenen Rahmenbedingungen der Straßenverkehrsordnung für die Einrichtung von Fahrradstraßen sind einzuhalten.

TEMPO30ZONE TEMPO20ZONE VERKEHRSBER_BEREICH 10 100 20 30 30F (Fahrradstraße) 30N (Nacht) 30T (Tag) 40 50 60 70 Fußgängerzone Quelle: TBA Koordinierung Grundkarte: Stadt Karlsruhe/LA/Karten und Grafik

Anlage 1 GESCHWINDIGKEITSTRASSENNAME 30Albert-Nestler-Straße 30Am Baufeld 30Am Fächerbad 30Am Lustgarten 30Am Ölhafen 30Am Rainle 30Am Thomashäusle 30Am Wetterbach 30Amalienstraße 30An der Ochsenstraße 30 Augustenburgstraße 30Badener Straße 30Bahnhofsplatz 30Bei dem Elfmorgenbruch Gewann 30Blumentorstraße 30Brückenstraße 30Brühlstraße 30Emmy-Noether-Straße 30Ernst-Friedrich-Straße 30Ettlinger Allee 30Feld- und Waldwege Stupferich 30Gerwigstraße 30Gottlob-Schreber-Weg 30Grötzinger Straße 30Grüner Weg 30Gymnasiumstraße 30Haid-und-Neu-Straße 30Hauptbahnstraße 30Hertzstraße 30Hinter den Scheunen 30Hohenwettersbacher Straße 30Hubstraße 30Im Weiherwald 30Jean-Ritzert-Straße 30Kaiserslauterner Straße 30Kaiserstraße 30Kanalweg 30 Kapellenstraße 30Karlsbader Straße 30Karlstraße 30Killisfeldstraße 30Kleingärtnerweg 30Kleinsteinbacher Straße 30Koyweg 30Kriegsstraße Geschwindigkeit 30 im Stadtgebiet 30Kußmaulstraße 30Lenzenhub Gewann 30Mastweidenweg 30 Moltkestraße 30Ochsenstraße 30Pfinzstraße 30Poststraße 30Reichardtstraße 30Rittnertstraße 30Rosenhofweg 30Rüppurrer Straße 30Schwetzinger Straße 30Sepp-Herberger-Weg 30Spitalhof 30 Spöcker Straße 30Steinhäuserstraße 30Steinkreuzstraße 30Steinmannstraße 30Stephanienstraße 30Stupfericher Weg 30Sudetenstraße 30Talstraße 30Technologiepark 30Thomashofstraße 30Unterfeldstraße 30Welschneureuter Straße 30Wiesenstraße 30Wilhelm-Hausenstein-Allee 30Willmar-Schwabe-Straße 30Yorckplatz 30Yorckstraße 30Zennerklamm 30Zum Wald

Anlage 2 Abraham-Lincoln-AlleeNeureut AcherstraßeWeiherfeld-Dammerstock Adalbert-Stifter-StraßeRüppurr AdlerstraßeInnenstadt-Ost AgathenstraßeDaxlanden AhornwegGrünwinkel AkademiestraßeInnenstadt-West AkazienstraßeGrünwinkel AlberichstraßeMühlburg Albert-Braun-StraßeOberreut Albert-Einstein-StraßeWolfartsweier Albert-Schneller-WegGrünwettersbach Albert-Schweitzer-StraßeWaldstadt Albrecht-Altdorfer-WegNeureut AlbringDaxlanden AlbtalstraßeSüdweststadt AlemannenstraßeSüdweststadt Alfons-Fischer-AlleeNordstadt Allensteiner StraßeWaldstadt AllmendstraßeRüppurr Alte FriedrichstraßeNeureut Alte Karlsruher StraßeDurlach Alte Palmbacher StraßeGrünwettersbach Alte Weingartener StraßeDurlach Alter GrabenDurlach Alter WeinbergHohenwettersbach AltfeldstraßeGrünwinkel Am Alten BahnhofNeureut Am AngerDaxlanden Am Anger - ParallelstraßeDaxlanden Am BergGrünwettersbach Am BrurainKnielingen Am BurgwegDurlach Am DechantsbergDurlach Am EichelgartenRüppurr Am EntenfangMühlburg Am FasanengartenOststadt Am FriedhofDurlach Am GartenbergNeureut Am GräfelsbergGrünwettersbach Am GrünbergHohenwettersbach Am Hagsfelder BrunnenHagsfeld Am HerrenwegGrünwettersbach Am Hohen SteinGrötzingen Am IllwigStupferich Am KegelsgrundGrötzingen Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet Am KirchbergGrötzingen Am KirchensämleHagsfeld Am KnittelbergGrötzingen Am LerchenbergDurlach Am LiepoldsackerGrötzingen Am MauerangerStupferich Am MichelsbergGrünwettersbach Am MünchsbergGrötzingen Am PfadNeureut Am PfarrgartenGrünwettersbach Am PfinztorDurlach Am RainleDurlach Am RennbuckelNordweststadt Am Rüppurrer SchloßRüppurr Am SandbergKnielingen Am SchleifwegStupferich Am SchwalbenlochGrötzingen Am SixenrainRüppurr Am SportparkWaldstadt Am StadtgartenSüdweststadt Am SteinbruchDurlach Am SteinhäusleGrünwettersbach Am VogelhäusleHohenwettersbach Am WiesenrainStupferich Am ZinkenNeureut Am ZollstockPalmbach Am ZwingerDurlach Amalie-Baader-StraßeSüdstadt AmalienbadstraßeDurlach AmalienstraßeInnenstadt-West AmselwegNeureut An der alten BachHagsfeld An der B 36Daxlanden An der BahnHagsfeld An der FayenceDurlach An der FeldshütteHagsfeld An der KlamStupferich An der PfinzGrötzingen An der RainmühleMühlburg An der SilbergrubGrötzingen An der TriftNeureut An der VogelhardtNeureut An der WaldschuleNeureut AndersenstraßeRüppurr Andreas-Hofer-StraßeGrünwinkel AneboswegNordweststadt AnkerstraßeDaxlanden Anna-Lauter-StraßeSüdstadt AnnweilerstraßeKnielingen Anton-Bruckner-StraßeDurlach ArndtstraßeRüppurr ArnikawegNeureut AschenbrödelwegRüppurr AsternwegRüppurr Auer StraßeDurlach Auf dem GuggelensbergDurlach Auf dem KatzenbergGrötzingen Auf den LohnDurlach AugartenstraßeSüdstadt AugustastraßeSüdweststadt August-Dosenbach-StraßeDaxlanden August-Dürr-StraßeSüdweststadt August-Euler-WegNordstadt August-Kutterer-StraßeDaxlanden August-Macke-StraßeDurlach August-Schwall-StraßeOststadt BachstelzenwegNeureut BachstraßeWeststadt Badener StraßeDurlach BadeniaplatzOberreut Badenwerkstraße am FestplatzSüdweststadt BäderstraßeDurlach BahnhofstraßeSüdweststadt Balinger StraßeGrünwettersbach BankhofInnenstadt-West BannwaldalleeBeiertheim-Bulach BarbarossaplatzSüdweststadt BärenwegNeureut Basler-Tor-StraßeDurlach BattertstraßeGrünwinkel Battstraße - östlicheRüppurr Battstraße - westlicheRüppurr BatzenhofwegHohenwettersbach BaumgartenwegRüppurr BaumgasseGrünwettersbach BäumlesäckerDaxlanden BeethovenstraßeWeststadt Beiertheimer AlleeSüdweststadt Beiertheimer Allee - AnliegerfahrbahnSüdweststadt Beiertheimer Allee - südlicheBeiertheim-Bulach BelchenplatzWeiherfeld-Dammerstock BelchenstraßeWeiherfeld-Dammerstock BelfortstraßeInnenstadt-West Bellheimer StraßeNordweststadt BerckmüllerstraßeOststadt BergackerGrünwettersbach BergbahnstraßeDurlach Berghausener StraßeGrötzingen BergstraßeDurlach BergwaldstraßeDurlach Bergzaberner StraßeNordweststadt Berliner StraßeNordweststadt Bernhard-Lichtenberg-StraßeOberreut BernhardstraßeOststadt BernsteinstraßeGrünwinkel Bert-Brecht-StraßeDaxlanden Bertha-von-Suttner-StraßeWaldstadt BesoldgasseKnielingen BesselstraßeDaxlanden Beuthener StraßeWaldstadt BienwaldstraßeNordweststadt BiesestraßeGrötzingen Bilfinger StraßeDurlach Binger StraßeNordweststadt BinsenschlauchwegNordweststadt BirkenwegGrünwinkel Blankenlocher WegNeureut BlattwiesenstraßeDurlach BlauenstraßeWeiherfeld-Dammerstock BleichenhofstraßeWolfartsweier BleichstraßeDurlach BlenkerstraßeKnielingen BlindstraßeKnielingen BlotterstraßeDurlach BlumenstraßeInnenstadt-West BlütenwegRüppurr Böblinger StraßeGrünwettersbach Bochumer StraßeNordweststadt BocksdornwegNeureut BockwegHohenwettersbach BodelschwinghstraßeMühlburg BoeckhstraßeSüdweststadt BoettgestraßeGrünwinkel BöhmerwaldstraßeGrünwettersbach BonhoefferstraßeOberreut Bonndorfer StraßeDurlach Bonner StraßeNordweststadt BrahmsstraßeMühlburg BrandenkopfstraßeGrünwinkel Brauerstraße - AnliegerfahrbahnSüdweststadt Braunsberger StraßeWaldstadt BreisgaustraßeRüppurr Breite StraßeBeiertheim-Bulach Breite Straße - mittlereBeiertheim-Bulach Breite Straße - östlicheBeiertheim-Bulach Breite Straße - westlicheBeiertheim-Bulach Breslauer StraßeWaldstadt Brettener StraßeRintheim Brieger StraßeWaldstadt BrohrainstraßeOststadt BrüchlestraßeDurlach Bruchsaler StraßeHagsfeld BruchwaldstraßeGrötzingen BruchwegKnielingen BrückenäckerwegGrötzingen BrühlstraßeDurlach BrunhildenstraßeWeststadt BrunnenäckerwegDaxlanden BrunnenhausstraßeDurlach BrunnenstückwegRüppurr BüchelbergstraßeGrötzingen BuchenwegGrünwinkel Bulacher StraßeBeiertheim-Bulach BunsenstraßeWeststadt BuntestraßeOststadt Burbacher StraßeRüppurr BurgstraßeWolfartsweier BurgunderplatzWeststadt BurgunderstraßeStupferich BuschwegRüppurr BuschwiesenwegDaxlanden Busenbacher StraßeGrünwettersbach BussardwegWeiherfeld-Dammerstock CäciliastraßeBeiertheim-Bulach Cannstatter StraßeGrünwettersbach Carl-Hofer-StraßeDurlach Carl-Langhein-StraßeGrötzingen Carl-Schäfer-StraßeKnielingen Carl-Schurz-StraßeKnielingen CharlottenplatzGrünwinkel CharlottenstraßeGrünwinkel Christian-Schneider-StraßeGrünwinkel ChristofstraßeDurlach DahlienwegRüppurr DamaschkestraßeNordstadt DammerstockstraßeWeiherfeld-Dammerstock Danziger StraßeWeiherfeld-Dammerstock DäumlingwegRüppurr Daxlander Straße - AnliegerfahrbahnDaxlanden De-Coster-StraßeWaldstadt DegenfeldstraßeOststadt Dekan-Hofheinz-StraßeGrötzingen DevrientstraßeWeststadt DiakonissenstraßeRüppurr DietrichstraßeDurlach DobelstraßeGrünwettersbach DollmätschstraßeOststadt DonaulandstraßeGrünwettersbach DonauschwabenstraßeNeureut DonaustraßeWeiherfeld-Dammerstock DonnersbergwegNordweststadt DornröschenwegDaxlanden DornwaldstraßeDurlach DorotheastraßeSüdstadt Dörrenbacher StraßeNordweststadt DouglasstraßeInnenstadt-West DragonerstraßeWeststadt DraisstraßeWeststadt DreikönigstraßeKnielingen Dreisamstraße - östlicheWeiherfeld-Dammerstock Dreisamstraße - westlicheWeiherfeld-Dammerstock DrosselsangwegRintheim DrosselwegNeureut DunantstraßeOststadt DürerstraßeNeureut Dürkheimer StraßeNordweststadt Durlacher StraßeGrötzingen Durlacher WegNordweststadt DurmstraßeOststadt DürrbachstraßeDurlach Dürrenwettersbacher StraßeHohenwettersbach EbersteinstraßeHohenwettersbach EckhartstraßeDurlach EdelbergstraßeGrünwinkel EdelmänneGrötzingen EdelsheimstraßeOststadt Eduard-Mörike-StraßeRüppurr EfeustraßeStupferich EgelseestraßeWolfartsweier EgerlandstraßeGrünwettersbach Eggensteiner StraßeKnielingen Egon-Eiermann-AlleeKnielingen EhlersstraßeNordweststadt EhrmannstraßeSüdweststadt EibenwegNeureut EichelbergstraßeGrünwinkel EichelhäherwegNeureut EichenwegGrünwinkel EichrodtwegDurlach EichwaldstraßeStupferich EisenbahnstraßeGrötzingen EisenlohrstraßeWeststadt EisvogelwegNeureut Elbinger StraßeWaldstadt ElfenwegRüppurr ElfmorgenbruchstraßeRintheim Elisabeth-Großwendt-StraßeSüdstadt Ellmendinger StraßeDurlach Elly-Heuss-WegDurlach Elsa-Brändström-StraßeDurlach Elsässer PlatzKnielingen Elsässer StraßeKnielingen ElsternwegKnielingen Emil-Frommel-StraßeOststadt Emil-Gött-StraßeOststadt Emil-Nolde-StraßeDurlach Engelbert-Arnold-StraßeInnenstadt-Ost Engelbert-Strobel-StraßeDurlach EngesserstraßeInnenstadt-Ost Engler-Bunte-RingInnenstadt-Ost EnzianstraßeStupferich Enzstraße - östlicheWeiherfeld-Dammerstock Enzstraße - westlicheWeiherfeld-Dammerstock Eppinger StraßeRintheim ErasmusstraßeWaldstadt ErbprinzenstraßeInnenstadt-West Erich-Heckel-StraßeDurlach Erich-Kästner-StraßeNeureut ErikawegNeureut ErlenwegWeiherfeld-Dammerstock Erna-Scheffler-StraßeNeureut Ernst-Barlach-StraßeDurlach Ernst-Gaber-StraßeInnenstadt-Ost ErnststraßeRintheim Ernst-Würtenberger-StraßeKnielingen Ersinger StraßeDurlach ErzbergerstraßeNordstadt EschenwegGrünwinkel EspenwegGrünwinkel EssenweinstraßeOststadt Esslinger StraßeGrünwettersbach Eugen-Geck-StraßeOberreut Eugen-Kleiber-StraßeGrötzingen Eugen-Langen-StraßeDurlach Eugen-Richter-StraßeNordweststadt Eugen-Wollfarth-WegGrötzingen EulenwegNeureut FalkenwegWeiherfeld-Dammerstock FalterwegDaxlanden FarnwegStupferich FechtstraßeDurlach FederbachstraßeDaxlanden FeierabendwegMühlburg Feld- und Waldwege Durlach GrötzingenDurlach Feld- und Waldwege StupferichStupferich Feld- und Waldwege WolfartsweierDurlach FeldbergplatzWeiherfeld-Dammerstock Feldbergstraße - östlicheWeiherfeld-Dammerstock Feldbergstraße - westlicheWeiherfeld-Dammerstock FeldblumenwegDaxlanden FeldstraßeMühlburg Felix-Mottl-StraßeMühlburg Ferdinand-Keller-StraßeKnielingen FeuerdornwegNeureut FichtenwegNeureut FichtestraßeInnenstadt-West FikentscherstraßeGrötzingen FinkenschlagwegRintheim FinkenwegNeureut FischerstraßeRüppurr FischreiherstraßeKnielingen FliederstraßeMühlburg FlughafenstraßeNeureut FöhrenwegNeureut Forchheimer StraßeGrünwinkel ForlenwegNeureut ForststraßeRintheim FrankenstraßeSüdweststadt Frankenthaler StraßeNordweststadt Franz-Abt-StraßeGrünwinkel Franz-Kafka-StraßeNeureut Franz-Marc-StraßeDurlach Franz-Schnabel-StraßeHagsfeld Frauenalber StraßeRüppurr FrauenhäuslewegKnielingen FraunhoferstraßeOststadt Freiburger StraßeWeiherfeld-Dammerstock FremersbergwegGrünwinkel FreydorfstraßeNordstadt Fridtjof-Nansen-StraßeDurlach FriedenstraßeSüdweststadt FriedhofwegPalmbach Friedlander StraßeWaldstadt Friedrich-Blos-StraßeNordstadt Friedrich-Eberle-StraßeDurlach Friedrich-Naumann-StraßeNordweststadt Friedrich-Raab-StraßeRintheim FriedrichstraßeGrötzingen Friedrich-Weick-StraßeOberreut Friedrich-Wolff-StraßeNordstadt FritschlachwegDaxlanden Fritz-Haber-WegInnenstadt-Ost FröbelstraßeGrötzingen FrohngärtenwegDaxlanden FronstraßeRüppurr FroschhöhleGrötzingen FrühlingstraßeOststadt FuchsbauHohenwettersbach Fünfzig MorgenHohenwettersbach FunkerstraßeDurlach FüßlinstraßeOststadt GabelsbergerstraßeWeststadt GaistalwegRüppurr GänsbergstraßeStupferich GartenäckerwegGrötzingen GartenstraßeSüdweststadt GartenwegHohenwettersbach GärtnerstraßeDurlach GaußstraßeOststadt Gebhard-Müller-StraßeNeureut Gebhardstraße - südlicheBeiertheim-Bulach Gebhardstraße -nördliche-Südweststadt Gebhardtstraße -nördliche-Südweststadt Gebrüder-Grimm-StraßeRüppurr GeibelstraßeMühlburg GeigersbergstraßeDurlach GeißenrainwegDurlach GellertstraßeMühlburg Georg-Büchner-StraßeNeureut Georg-Friedrich-StraßeOststadt Georg-Scholz-StraßeGrötzingen GeranienstraßeWeststadt GerberastraßeStupferich GerberstraßeGrünwinkel GerhardtstraßeHagsfeld Gerhart-Hauptmann-StraßeDaxlanden Germersheimer StraßeNordweststadt GeroldstraßeHagsfeld GerstenstraßeGrünwinkel GerwigstraßeOststadt Geschwister-Scholl-StraßeBeiertheim-Bulach GewerberingNeureut GildestraßeNeureut Glatzer StraßeWaldstadt Gleiwitzer StraßeWaldstadt Glogauer StraßeWaldstadt GluckstraßeMühlburg GlümerstraßeMühlburg GoerdelerstraßeOberreut GoethestraßeWeststadt GöhrenstraßeRüppurr GoldgrundstraßeDaxlanden GoldlackwegRüppurr GoldregenwegNeureut GoldwäschergasseKnielingen Gondelsheimer StraßeHagsfeld GörresstraßeWeststadt Gothaer StraßeHagsfeld Gottesauer PlatzOststadt Gottesauer StraßeOststadt Gotthard-Franz-StraßeOststadt Gottlob-Schreber-WegWeiherfeld-Dammerstock Graf-Eberstein-StraßeRüppurr Graf-Rhena-StraßeSüdweststadt Graf-Stauffenberg-StraßeOberreut Grazer StraßeDurlach GrenadierstraßeNordstadt GrenzstraßeDurlach GretelwegRüppurr GrezzostraßeGrötzingen GrillenwegDaxlanden GrillparzerstraßeWeststadt GritznerstraßeDurlach Großer PfadGrünwinkel GroßschneiderswegNeureut Grötzinger StraßeDurlach Grünberger StraßeWaldstadt GrundstraßeWolfartsweier Grüner WegNeureut GrünewaldstraßeNeureut Grünwettersbacher StraßePalmbach Grünwinkler StraßeBeiertheim-Bulach GudrunstraßeDurlach GuntherstraßeWeststadt GürrichstraßeNeureut Gustav-Heinkel-StraßeKnielingen Gustav-Heller-PlatzWeststadt Gustav-Hofmann-StraßeGrötzingen Gustav-Meerwein-StraßePalmbach Gustav-Schönleber-StraßeKnielingen Gustav-Schulenburg-StraßeOberreut Gustav-Specht-StraßeOststadt GutedelstraßeStupferich Gut-Magnus-StraßeDurlach HagdornstraßeHagsfeld HagebuttenwegNeureut Hagenbacher StraßeNordweststadt HagenstraßeWeststadt HahnemannstraßeDurlach HaizingerstraßeOststadt HaldenwangstraßeDurlach Hallesche AlleeHagsfeld Hambacher StraßeNordweststadt HammäckerDaxlanden HammwegDaxlanden HändelstraßeMühlburg HangstraßeWolfartsweier Hans-Baldung-Grien-WegNeureut HänselwegRüppurr HansjakobstraßeOststadt Hans-Pfitzner-StraßeDurlach Hans-Sachs-StraßeWeststadt Hans-von-Dohnanyi-StraßeNeureut HardenburgwegNordweststadt HardtstraßeMühlburg HaselwegGrünwinkel HaubenkopfstraßeGrünwinkel HauckstraßeDurlach HauerlandstraßeDurlach HauffstraßeRüppurr HaulenbergstraßeGrünwettersbach HauptbahnstraßeDurlach HausackerstraßeGrünwinkel HaydnplatzWeststadt HebelstraßeInnenstadt-West HeckenrosenwegNeureut HeckenwegRüppurr HeckerstraßeKnielingen Hedwig-Kettler-StraßeSüdstadt HedwigstraßeRüppurr HegaustraßeRüppurr Heidenheimer StraßeGrünwettersbach HeidenstückerwegGrünwinkel HeidewegNeureut Heilbronner StraßeRintheim HeimgartenwegMühlburg Heinrich-Heine-RingRüppurr Heinrich-Köhler-StraßeNordweststadt Heinrich-Kurz-StraßeGrötzingen Heinrich-Spachholz-StraßeGrünwinkel Heinrich-Weitz-StraßeDurlach Heinrich-Wittmann-StraßeRintheim HeinstraßeGrötzingen HellbergstraßeGrünwinkel HellenstraßeWolfartsweier HelmertstraßeOststadt HelmholtzstraßeWeststadt HengstplatzDurlach HennebergstraßeOststadt Henri-Arnaud-StraßePalmbach Henriette-Obermüller-StraßeSüdstadt HerderstraßeMühlburg Hermann-Billing-StraßeSüdweststadt Hermann-Hesse-StraßeDaxlanden Hermann-Höpker-Aschoff-StraßeNeureut Hermann-Köhl-StraßeKnielingen Hermann-Löns-WegStupferich Hermann-Müller-Würtz-StraßeOberreut HermannstraßeSüdstadt Hermann-Vollmer-StraßeKnielingen Hermine-Villinger-StraßeOststadt Herrenalber StraßeRüppurr Herrenalber Straße - westl. AnliegerfahrbahnRüppurr HerrenstraßeInnenstadt-West Herrmann-Leichtlin-StraßeGrünwinkel HerweghstraßeKnielingen HerzogstraßeDurlach HeubergstraßeWolfartsweier HildastraßeGrötzingen HildebrandstraßeDurlach Hinter der KircheDaxlanden Hinterm DorfRüppurr Hinterm ZaunStupferich Hirsauer StraßeGrünwettersbach HirschäckerstraßeHagsfeld Hirschberger StraßeWaldstadt HirschgrabenwegHagsfeld HirschstraßeInnenstadt-West Hirschstraße -südliche-Südweststadt HirschwegHohenwettersbach HirtenwegRintheim HochkopfstraßeGrünwinkel Hochstettener RingNeureut HofäckerstraßeHagsfeld HofäckerwegGrötzingen HohenbergstraßeWolfartsweier HöhenstraßeStupferich Hohenzollernstraße - östlicheBeiertheim-Bulach Hohenzollernstraße - westlicheBeiertheim-Bulach HohleichwegDaxlanden HohlohstraßeGrünwinkel HolbeinstraßeNeureut HölderlinstraßeOststadt HolderwegRüppurr HolländerstraßeDaxlanden HoltzstraßeSüdweststadt HooverstraßeDurlach HopfenackerHohenwettersbach HopfenstraßeGrünwinkel HördtstraßeDaxlanden HorfstraßeGrünwettersbach HörgelstraßeWolfartsweier HornisgrindestraßeGrünwinkel HubertusalleeBeiertheim-Bulach HübschstraßeWeststadt HubstraßeDurlach HumboldtstraßeOststadt HuttenstraßeRintheim IbiswegNeureut Im BipplesKnielingen Im BlumenwinkelDurlach Im BrunnenfeldPalmbach Im EichbäumleWaldstadt Im EichbuschGrünwettersbach Im FischerwegGrötzingen Im GässleGrötzingen Im GrünRüppurr Im HaberackerDurlach Im HirschwinkelHagsfeld Im HohengrundGrötzingen Im HolderbuschGrünwettersbach Im JagdgrundDaxlanden Im JägerGrötzingen Im KennentalDurlach Im KlothPalmbach Im LanzingerGrötzingen Im LohfeldOststadt Im MehlGrötzingen Im NeubruchPalmbach Im OberviertelGrötzingen Im RennichDurlach Im RosengärtleDurlach Im SäuterichDurlach Im SonnentalGrötzingen Im SpeitelGrötzingen Im SpiegelgärtleGrünwettersbach Im TannPalmbach Im UnterviertelGrötzingen Im WinterrotPalmbach Im ZeitvogelDurlach ImberstraßeDurlach In den hohen ErlenDurlach In den WeihergärtenGrötzingen In der SetzGrötzingen In der TaschDurlach Ina-Seidel-StraßeNeureut IndianaringNordstadt InselstraßeDaxlanden Insterburger StraßeWaldstadt IsoldestraßeMühlburg Ispringer StraßeDurlach ItzsteinstraßeKnielingen JagdstraßeRintheim JägerhausstraßeHagsfeld JahnstraßeInnenstadt-West Jakob-Dörr-StraßeKnielingen JasminwegNeureut Jenaer StraßeHagsfeld Joachim-Kurzaj-WegGrünwinkel JockgrimerstraßeNordweststadt Johannisburger StraßeWaldstadt Johann-Strauß-StraßeDurlach JollystraßeSüdweststadt JordanstraßeOststadt Josef-Kraus-StraßeDurlach Josef-Schofer-StraßeNordweststadt Joseph-Von-Eichendorff-StraßeRüppurr Julius-Bender-StraßeHagsfeld Julius-Bergmann-StraßeKnielingen Junge HäldenGrötzingen Jung-Stilling-StraßeDurlach KaiserstraßeInnenstadt-West KalliwodastraßeMühlburg KalmitwegNordweststadt KammerlachwegKnielingen KampmannstraßeGrötzingen KanalwegNordstadt KandelstraßeWeiherfeld-Dammerstock KanonierstraßeMühlburg KantstraßeSüdweststadt KanzlerstraßeDurlach KärcherstraßeMühlburg Karl-Delisle-StraßeDaxlanden Karl-Flößer-StraßeOberreut Karl-Friedrich-StraßeInnenstadt-West Karl-Hoffmann-StraßeSüdweststadt Karl-Leopold-StraßeGrötzingen Karl-Martin-Graff-StraßeGrötzingen KarlsburgstraßeDurlach Karl-Schrempp-StraßeNordstadt Karl-Seckinger-StraßeGrötzingen Karlsruher AlleeDurlach Karlsruher StraßeHagsfeld Karlsruher WegNordweststadt Karl-Weysser-StraßeDurlach Kärntner StraßeDurlach KarolinenstraßeBeiertheim-Bulach KarolingerstraßeSüdweststadt KarpatenstraßeDurlach KarpfenwegDaxlanden KastanienalleeDaxlanden KastellstraßeDurlach KastenwörtstraßeDaxlanden Käthe-Kollwitz-StraßeDurlach KatzenbergstraßeWolfartsweier Kehler StraßeWeiherfeld-Dammerstock KentuckyalleeNordstadt KeplerstraßeMühlburg KesselbergwegNordweststadt KeßlaustraßeKnielingen KiebitzenwegDaxlanden KieferäckerstraßeNordweststadt KiefernwegNeureut KieselwegDurlach KinzigstraßeWeiherfeld-Dammerstock KirchbühlstraßeKnielingen KirchfeldstraßeNeureut KirchhofstraßeNeureut KirschstraßeDaxlanden KlammwegNeureut Klara-Siebert-StraßeSüdstadt KlauprechtstraßeSüdweststadt KleiberwegNeureut KleinbachstraßeDurlach Kleine FederbachstraßeDaxlanden Kleiner AngerDaxlanden Kleiner Anger - AnliegerfahrbahnDaxlanden Kleiner PfadGrünwinkel KleiststraßeRüppurr KlopstockstraßeMühlburg KlosestraßeSüdweststadt KlosterwegOststadt Kniebisstraße - östlicheWeiherfeld-Dammerstock Kniebisstraße - westlicheWeiherfeld-Dammerstock Knielinger AlleeNordstadt Koblenzer StraßeWeiherfeld-Dammerstock KöblerwegGrötzingen KochstraßeWeststadt KoelreuterstraßeGrünwinkel KolbengärtenKnielingen Kolberger StraßeWaldstadt Königsberger StraßeWaldstadt Konradin-Kreutzer-StraßeGrünwinkel Konstanzer StraßeWeiherfeld-Dammerstock KopernikusstraßeDaxlanden KöpfleHohenwettersbach KornblumenstraßeOststadt KörnerstraßeWeststadt KornwegGrünwinkel Kösliner StraßeWaldstadt KoywegRintheim KraichgaustraßeRüppurr KrämerstraßeDaxlanden KranichwegDaxlanden KrappmühlenwegGrötzingen KreuzackerstraßeWolfartsweier KreuzelbergstraßeGrünwinkel KreuzstraßeInnenstadt-Ost KriegsstraßeSüdweststadt KriemhildenstraßeWeststadt KrokuswegRüppurr KronenstraßeInnenstadt-Ost KronprinzenstraßeBeiertheim-Bulach KropsburgwegNordweststadt Krumme StraßeGrötzingen KübelkopfstraßeGrünwinkel Kuhlager-Seele-WegRüppurr KurfürstenstraßeSüdweststadt Kurt-Schumacher-StraßeNordweststadt Küstriner StraßeWaldstadt LachenwegHagsfeld LachnerstraßeOststadt LameyplatzMühlburg LammstraßeInnenstadt-West LamprechtstraßeDurlach Landauer StraßeNordweststadt LandeckstraßeKnielingen Landgrabenstraße - östlicheBeiertheim-Bulach Landgrabenstraße - westlicheBeiertheim-Bulach Lange GaßDurlach Lange Straße - nördlicheRüppurr Lange Straße - südlicheRüppurr LangeckwegGrünwinkel LangenackerstraßeDaxlanden LärchenwegNeureut LassallestraßeKnielingen LaubenwegMühlburg LaubplatzGrötzingen Lauenburger StraßeWaldstadt Laurentiusstraße - mittlereBeiertheim-Bulach Laurentiusstraße - nördlicheBeiertheim-Bulach Lauschiger WegRüppurr LauterbergstraßeSüdstadt Lauterburger StraßeKnielingen LavendelwegNeureut LebrechtstraßeRüppurr LederstraßeDurlach LehmannstraßeInnenstadt-Ost LeibnizstraßeSüdweststadt Leipziger AlleeHagsfeld Leo-Faller-StraßeDaxlanden Leonberger StraßeGrünwettersbach Leonhard-Sohncke-WegInnenstadt-Ost Leopoldshafener StraßeNeureut LeopoldstraßeInnenstadt-West LerchenstraßeMühlburg LessingstraßeWeststadt LeusslerstraßeDurlach LibellenwegDaxlanden LiebensteinstraßeDurlach Liebenzeller StraßeGrünwettersbach LiebigstraßeWeststadt Liedolsheimer RingNeureut Liegnitzer StraßeWaldstadt LilienstraßeDaxlanden LilienthalstraßeNordstadt LimburgwegNordweststadt LindenalleeDaxlanden LindenplatzMühlburg LindenstraßeHohenwettersbach Links der AlbWeiherfeld-Dammerstock LissenstraßeDurlach LitzelaustraßeKnielingen LitzenhardtstraßeBeiertheim-Bulach LohengrinstraßeMühlburg LönsstraßeKnielingen LorbeerwegNeureut LorenzstraßeSüdweststadt Lörracher StraßeDurlach Lorscher StraßeKnielingen LortzingstraßeDurlach Lothringer StraßeKnielingen Lötzener StraßeWaldstadt Louise-Schroeder-WegDurlach LouisianaringNordstadt LöwenstraßeRüppurr Lucas-Cranach-StraßeNeureut LüderitzstraßeDaxlanden Ludwig-Dill-StraßeKnielingen Ludwig-Erhard-AlleeSüdstadt Ludwig-Marum-StraßeMühlburg Ludwigsburger StraßeGrünwettersbach Ludwigshafener StraßeNordweststadt Ludwig-Tieck-StraßeRüppurr Ludwig-Wilhelm-StraßeOststadt Ludwig-Windthorst-StraßeNordweststadt LuisenstraßeSüdstadt Luise-Riegger-StraßeSüdstadt LußsteigeDurlach LußstraßeDurlach LützowstraßeRüppurr Lycker StraßeWaldstadt Lyonel-Feininger-WegDurlach MachstraßeDurlach MadenburgwegNordweststadt Magdeburger StraßeHagsfeld MahlbergstraßeGrünwinkel MaiblumenstraßeWolfartsweier MaienwegBeiertheim-Bulach MainstraßeWeiherfeld-Dammerstock Mainzer StraßeWeiherfeld-Dammerstock MallenwegGrötzingen MalvenstraßeDaxlanden Mannheimer StraßeRintheim Marbacher StraßeGrünwettersbach MärchenringRüppurr Margarethe-Hormuth-StraßeGrötzingen MargarethenstraßeGrünwinkel Maria-Matheis-StraßeWeiherfeld-Dammerstock Marie-Alexandra-Straße - 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Niederschrift 6. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. Januar 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 30. Punkt 36 der Tagesordnung: Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit Anfrage: DIE LINKE. Vorlage: 2019/1304 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 36 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 27. Januar 2020