Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1189 Dez. 6 Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 03.12.2019 8 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrssignalanla- gen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 700.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die Erneuerung von Signalanlagen (zum Beispiel im Zuge der Durlacher Allee, Anlagen in Oberreut, verschiedene Fußgängeranlagen), der Ausrüstung von Anlagen mit Blindeneinrich- tung (Durlach, Palmbach, Oststadt) sowie der Leerrohrverlegung für Steuerkabel im Zuge der Theodor-Heuss-Allee sind zusätzliche Mittel von 700.000 Euro erforderlich. Die Mittel können bei den Sanierungsmaßnahmen eingespart werden, da die Projekte in Mühl- burg überwiegend im nächsten Jahr kassenwirksam werden. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrssignalanla- gen.

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2019Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 18.11.2019 7.661006.700 Verkehrssignalanlagen üpl 78720000700.000 7.661214.700 Sanierung Mühlburg SP 78720000700.000

. Niederschrift 4. Sitzung Hauptausschuss 3. Dezember 2019, 16:30 Uhr öffentlich Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 8. Punkt 8 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2019/1189 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 700.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungs- und Baumaßnahmen an Verkehrs- signalanlagen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8 zur Behandlung auf und lässt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustim- mung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 5. Dezember 2019