Max-Planck-Gymnasium, elektroakustische Anlage (Durchsageanlage)

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1145 Dez. 6 Max-Planck-Gymnasium, elektroakustische Anlage (Durchsageanlage) Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Bauausschuss 29.11.2019 5 x Hauptausschuss 03.12.2019 7 x Beschlussantrag Vorstellung eines Bauvorhabens im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens. Der Hauptausschuss nimmt nach Vorberatung im Bauausschuss von der Projektvorstellung Kenntnis und erklärt sich mit den Gesamtkosten von 700.000 Euro einverstanden. Der Hauptausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 400.000 € und die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 239.000 € beim PSP- Element 7.882343.700 für das Max-Planck-Gymnasium - elektroakustische Anlage für das Jahr 2020 (siehe Anlage). Deckung steht beim Sammelansatz 7.880014.700 ELA-Anlagen bereit. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Ausfinanzierung der Maßnahme in den Dop- pelhaushalt 2021/2022 entsprechend aufzunehmen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 700.000 € keine 32.100 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates (2020) Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Aufgabe Im Max-Planck-Gymnasium wird bisher die Klingelanlage zur Alarmierung im Brandfall und im Amokfall genutzt. Die Anlage ist noch aus der Bauzeit der Schule, sie ist technisch nicht mehr erweiterbar. Messungen haben ergeben, dass die Alarmierung nicht den Normen entspricht. Es kann nicht sichergestellt werden, dass der Alarm überall gehört wird, z. B. in Werkräumen mit laufenden Maschinen. Im Rahmen der letzten Brandverhütungsschau forderte das Bauordnungsamt des- halb die Nachbesserung der Anlage und setzte eine Frist zur Ausführung. Da die alte Anlage nicht erweiterbar ist, muss sie durch eine neue Sprachdurchsageanlage (ENS- Anlage = elektroakustisches Notfall-Warnsystem) ersetzt werden. Diese neue Sprachdurchsageanlage wird auch zur Warnung im Amokfall genutzt. Der „Arbeits- kreis Sicherheit an Schulen“ rät dazu, alte Klingelanlagen sukzessive durch Sprachanlagen zu ersetzen, um eine bessere Abgrenzung der Warnungen von Brand und Amok zu erreichen. Die Ausführung kann in großen Teilen nur während der Schulferien erfolgen. Die Ausführung ist für 2020 geplant, beginnend mit den Osterferien. Restarbeiten sind in 2021 vorgesehen. Diese Termine sind mit dem Bauordnungsamt abgestimmt. Kostenschlüssel (DIN 276) Stand 09/2019 100 Grundstück -- 200 Herrichten und Erschließen -- 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 128.100,00 € 400 Bauwerk - Technische Anlagen 284.600,00 € 500 Außenanlagen 43.300,00 € 600 Ausstattung und Kunstwerke 700 Baunebenkosten 131.550,00 € 700 Bauverwaltungskosten 53.550,00 € Gesamt 100 - 700 641.100,00 € Aufrundung / Unvorhergesehenes 58.900,00 € Gesamtaufwand 700.000,00 € Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt nach Vorberatung im Bauausschuss am 29.11.2019 die außer- planmäßigen Auszahlungen in Höhe von 400.000 € und die außerplanmäßige Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 239.000 € beim PSP-Element 7.882343.700 für das Max-Planck- Gymnasium - elektroakustische Anlage für das Haushaltsjahr 2020. Gleichzeitig wird die Ver- waltung beauftragt, die Ausfinanzierung der Maßnahme in den Doppelhaushalt 2021/2022 aufzunehmen.

. Niederschrift 4. Sitzung Hauptausschuss 3. Dezember 2019, 16:30 Uhr öffentlich Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 7. Punkt 7 der Tagesordnung: Max-Planck-Gymnasium, elektroakustische Anlage (Durchsageanlage) Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens Vorlage: 2019/1145 Beschluss: Vorstellung eines Bauvorhabens im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfah- rens. Der Hauptausschuss nimmt nach Vorberatung im Bauausschuss von der Projektvorstellung Kenntnis und erklärt sich mit den Gesamtkosten von 700.000 Euro einverstanden. Der Hauptausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 400.000 € und die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 239.000 € beim PSP- Element 7.882343.700 für das Max-Planck-Gymnasium - elektroakustische Anlage für das Jahr 2020 (siehe Anlage). Deckung steht beim Sammelansatz 7.880014.700 ELA-Anlagen bereit. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Ausfinanzierung der Maßnahme in den Doppelhaushalt 2021/2022 entsprechend aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf und lässt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustim- mung fest. – 2 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 5. Dezember 2019