Brunnen in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/1138 Brunnen in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 13 x 1. Die Stadtverwaltung informiert den Gemeinderat, welche defekten Brunnenanlagen seit der Sitzung des Bauausschusses am 15.09.2017 bisher instand gesetzt wurden. 2. Die Stadtverwaltung erstellt gemeinsam mit den Stadtwerken ein Konzept, in welcher Abfolge welche defekten Brunnenanlagen in Karlsruhe instand gesetzt werden, und stellt dieses dem Gemeinderat vor. Sachverhalt/Begründung Laut Bericht des Gartenbauamtes im Bauausschuss am 15.09.2017 ist das Gartenbauamt für den Betrieb von 123 Brunnen in Karlsruhe zuständig. Der Betrieb beinhaltet Wartung, Instandhaltung und Reinigung der Brunnenanlagen. Stand September 2017 waren nach Angaben des Gartenbauamtes 25 Brunnen ohne Mängel in Betrieb, weitere 84 Brunnen trotz Sicherheitsmängel in Betrieb und weitere 14 Brunnen defekt und nicht in Betrieb. Werden Instandsetzungsmaßnahmen zu lange ausgesetzt, verschlechtert sich in der Regel der Zustand, insbesondere die Technik der Brunnenanlagen weiter. Inzwischen sollten Brunnen nach Angaben der Stadtverwaltung Instand gesetzt werden. Allerdings war in den vergangenen Sommermonaten festzustellen, dass nach wie vor die Zahl der defekten Brunnenanlagen hoch ist. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Dr. Rahsan Dogan

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungs-antrag CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1138 Dez. 5 Brunnen in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 13 x Kurzfassung Seit dem Bauausschuss am 15.09.2017 wurden zehn Zierwasseranlagen (im Antrag als „Brunnen“ bezeichnet) wieder in Betrieb genommen, welche seinerzeit als nicht betriebsbereit gemeldet worden waren. Die Erstellung des Konzeptes zur Sanierung der defekten Zierwasseranlagen kann erst mit personeller Verstärkung erfolgen. Das gewünschte Konzept wird dann zu gegebener Zeit vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Noch nicht bezifferbar - Noch nicht bezifferbar Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein X Ja Korridorthema: Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein X Ja abgestimmt mit den Stadtwerken Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Die Stadtverwaltung informiert den Gemeinderat, welche defekten Brunnenanlagen seit der Sitzung des Bauausschusses am 15.09.2017 bisher instand gesetzt wurden. Seit dem 15.09.2017 konnten die in der folgenden Liste aufgeführten Zierwasseranlagen wieder in Betrieb genommen werden:  Kauzbrunnen Waldstadt  Siegfriedbrunnen  Springbrunnen Ost und West am Kolpingplatz  Brunnen an der PSD-Bank  Springbrunnen Nord und Süd am Kaiserplatz  Indianerbrunnen Werderplatz  Vier-Jahreszeiten-Brunnen Bergwald  Drei Kieselfelder (Wolff-Anlage im Zoologischen Stadtgarten)  Ostendorfplatz 2. Die Stadtverwaltung erstellt gemeinsam mit den Stadtwerken ein Konzept, in welcher Abfolge welche defekten Brunnenanlagen in Karlsruhe instand gesetzt werden, und stellt dieses dem Gemeinderat vor. Die Stadtverwaltung kann derzeit leider noch kein Konzept mit verbindlichem Zeitplan zur dauerhaften Sanierung beziehungsweise Instandhaltung der Karlsruher Zierwasseranlagen (im Antrag „Brunnen“ genannt) vorlegen. Ursache hierfür ist, dass die 2018 neu geschaffene Planstelle beim Gartenbauamt, trotz mehrmaliger externer Stellenausschreibung, noch immer nicht besetzt werden konnte. Ein neuerliches Ausschreibungsverfahren läuft aktuell. Die Erarbeitung des Zeitplanes kann erst nach erfolgreicher Stellenbesetzung und einer entsprechenden Einarbeitungszeit erfolgen. Inwieweit und wie schnell diese Mitarbeitendengewinnung erfolgen wird, ist in Anbetracht der derzeitigen Arbeitsmarktlage schwer zu prognostizieren. Aktuell hat sich jedoch eine neue Möglichkeit eröffnet für eine vielversprechende Zusammenarbeit mit einem externen Büro, welches sich auf Wasseranlagen im Freiraum spezialisiert hat. Sofern die ersten Gespräche erfolgreich verlaufen, wird die Verwaltung den Zeitplan mit diesem Büro gemeinsam erstellen. Darauf aufbauend sollen nach erfolgreicher Stellenbesetzung die erforderlichen Sanierungsprojekte in Angriff genommen und sukzessive abgearbeitet werden.