Sanierungsbeirat "ASP Grötzingen Ortsmitte": Bildung eines Sanierungsbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1122 Dez. 6 Sanierungsbeirat "Grötzingen Ortsmitte" Bildung eines Sanierungsbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 30.06.2020 2 Beschlussantrag Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Grötzingen Ortsmitte" zu. Der Gemeinderat beruft die unter aa) bis ag) in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter ba) bis bd) genannten als sachkundige Einwohnende, sowie die unter ca) bis cg) genannten Stellvertretungen und die unter da) bis dd) genannten als stellvertretende sachkundige Einwohnende in den Sanierungsbeirat "Grötzingen Ortsmitte" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am 24.06.2020 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Grötzingen" ist am 22. Oktober 2019 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertretungen werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder: aa) für die GRÜNE-Fraktion: - Frau Stadträtin Christina Bischoff - Frau Ortschaftsrätin Birgit Hauswirth-Metzger - Herr Ortschaftsrat Titus Tamm ab) für die CDU-Fraktion: - Herr Ortschaftsrat Siegfried Schönberger ac) für die SPD-Fraktion: - Herr Ortschaftsrat Niels Dürr ad) für die KAL/Die Partei-Fraktion: - Herr Dr. Tassi Giannikopoulus ae) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: - Herr Ortschaftsrat Hans Ritzel af) für die AfD-Fraktion: - Herr Ortschaftsrat (Durlach) Hartmut Bruker ag) für die DIE LINKE.-Fraktion: - Frau Stadträtin Mathilde Göttel Als sachkundige Einwohnende: ba) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Matthias Irmscher bb) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune bc) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Ergänzende Erläuterungen Seite 3 - Herr Reiner Schaber bd) auf Vorschlag der Fraktion "Menschen für Grötzingen" im Ortschaftsrat - Herr Jürgen Schuhmacher Als Stellvertretende ca) für die GRÜNE-Fraktion: - Frau Stadträtin Verena Anlauf - Frau Ortschaftsrätin Dr. Gabriele Vorberg - Herr Stadtrat Johannes Honné cb) für die CDU-Fraktion: - Frau Ortschaftsrätin Christiane Jäger cc) für die SPD-Fraktion: - Herr Ortschaftsrat Kurt Fischer cd) für die KAL/Die Partei-Fraktion: - Herr Ludwig Fischer ce) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: - Herr Stadtrat Tom Høyem cf) für die AfD-Fraktion: keine Nennung cg) für die DIE LINKE.-Fraktion: - Herr Stadtrat Lukas Bimmerle Als stellvertretende sachkundige Einwohnende: da) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld db) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stefan Garczorz dc) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe: - Frau Lisa Schaber dd) auf Vorschlag der Fraktion "Menschen für Grötzingen" im Ortschaftsrat - Herr Thorsten Daubenberger Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Grötzingen Ortsmitte" zu. Der Gemeinderat beruft die unter aa) bis ag) in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter ba) bis bd) genannten als sachkundige Einwohnende, sowie die unter ca) bis cg) genannten als Stellvertretungen und die unter da) bis dd) genannten als stellvertretende sachkundige Einwohnende in den Sanierungsbeirat "Grötzingen Ortsmitte" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. Juni 2020, 15:30 Uhr öffentlich Gartenhalle, Kongresszentrum Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 2 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat „ASP Grötzingen Ortsmitte“: Bildung eines Sa- nierungsbeirates Vorlage 2019/1122 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Grötzingen Ortsmitte" zu. Der Gemeinderat beruft die unter aa) bis ag) in den Erläuterungen genannten Personen als or- dentliche Mitglieder, die unter ba) bis bd) genannten als sachkundige Einwohnende, sowie die unter ca) bis cg) genannten Stellvertretungen und die unter da) bis dd) genannten als stellver- tretende sachkundige Einwohnende in den Sanierungsbeirat "Grötzingen Ortsmitte" der Stadt Karlsruhe Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder: aa) für die GRÜNE-Fraktion: Frau Stadträtin Christina Bischoff Frau Ortschaftsrätin Birgit Hauswirth-Metzger Herr Ortschaftsrat Titus Tamm ab) für die CDU-Fraktion: Herr Ortschaftsrat Siegfried Schönberger ac) für die SPD-Fraktion: Herr Ortschaftsrat Niels Dürr ad) für die KAL/Die Partei-Fraktion: Herr Dr. Tassi Giannikopoulus – 2 – ae) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: Herr Ortschaftsrat Hans Ritzel af) für die AfD-Fraktion: Herr Ortschaftsrat (Durlach) Hartmut Bruker ag) für die DIE LINKE.-Fraktion: Frau Stadträtin Mathilde Göttel Als sachkundige Einwohnende: ba) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Matthias Irmscher bb) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Sven-Eric Brune bc) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: Herr Reiner Schaber bd) auf Vorschlag der Fraktion "Menschen für Grötzingen" im Ortschaftsrat Herr Jürgen Schuhmacher Als Stellvertretende ca) für die GRÜNE-Fraktion: Herr Stadtrat Johannes Honné Frau Ortschaftsrätin Dr. Gabriele Vorberg Frau Stadträtin Christina Bischoff cb) für die CDU-Fraktion: Frau Ortschaftsrätin Christiane Jäger cc) für die SPD-Fraktion: Herr Ortschaftsrat Kurt Fischer cd) für die KAL/Die Partei-Fraktion: Herr Ludwig Fischer ce) für die Zählgemeinschaft FDP/FW/FÜR: Herr Stadtrat Tom Høyem cf) für die AfD-Fraktion: keine Nennung cg) für die DIE LINKE.-Fraktion: – 3 – Herr Stadtrat Lukas Bimmerle Als stellvertretende sachkundige Einwohnende: da) auf Vorschlag der Architektenkammer: Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld db) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: Herr Stefan Garczorz dc) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe: Frau Lisa Schaber dd) auf Vorschlag der Fraktion "Menschen für Grötzingen" im Ortschaftsrat Herr Thorsten Daubenberger Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Ich möchte darauf hinweisen, dass noch einmal eine Reihenfolge geändert wurde bei den GRÜNE-Vertretern. Das ist Ihnen aber auch aufgefallen. Ich bitte um das Votum. - Auch da sehe ich nur gelbe Karten. Dem haben Sie einstimmig so zugestimmt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 6. Juli 2020