Brunnen in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/1069 Brunnen in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 13 x Die Stadtverwaltung legt dem Gemeinderat einen verbindlichen Zeitplan zur dauerhaften Sanierung bzw. Instandhaltung der Karlsruher Brunnen vor und listet die sanierungsbedürftigen Anlagen auf. Sachverhalt/Begründung: Schon am 20.10.2015 aufgrund einer Anfrage und am 12.12.2017 aufgrund eines Antrages jeweils der CDU-Fraktion stellte die Stadtverwaltung die Sanierung defekter Brunnenanlagen in Aussicht. Als „Sanierung vorgesehen“ wurden bereits vor vier Jahren u.a. die Brunnenanlagen „Knabenbrunnen Am Entenfang“, „Gottesauer Brunnen“, „Wasserspiele Kronenplatz“, „Wassertisch Kirchplatz St. Stephan“ gelistet. Leider sind diese Brunnen nach vier Jahren noch immer nicht saniert – so z.B. der Knabenbrunnen und Gottesauer Brunnen – oder schon wieder defekt, wie z.B. der Wassertisch St. Stephan oder die Wasserspiele Kronenplatz. Auch weitere – zum Teil herausragende, Stadtbild prägende – Anlagen sind defekt oder gänzlich „trocken“, wie z.B. der Hygieia-Brunnen oder der Nymphenbrunnen. Die dafür erforderlichen Mittel stehen laut Ziffer 2 der Antwort der Stadtverwaltung auf den Antrag von 12.12.2017 im laufenden DHH 2019/20 zur Verfügung. Vergleicht man die Brunnenanlagen mit denen in anderen – zum Teil finanziell viel schlechter dastehenden – Städten, so fällt der Karlsruher Sanierungsstau ebenso auf, wie die teilweise wenig attraktive Ausstattung der Brunnenanlagen. Unterzeichnet von: Tom Hoyem Thomas H. Hock Annette Böringer Karl-Heinz Jooß

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/1069 Dez. 5 Brunnen in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.01.2020 13 x Kurzfassung Die Stadtverwaltung kann derzeit noch keinen verbindlichen Zeitplan zur dauerhaften Sanierung beziehungsweise Instandhaltung der Karlsruher Zierwasseranlagen vorlegen. Ursache hierfür ist, dass die 2018 neu geschaffene Planstelle beim Gartenbauamt noch immer nicht besetzt werden konnte. Die Vorlage des gewünschten Zeitplanes wird nach erfolgter Stellenbesetzung und Einarbeitung erfolgen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein noch nicht abschätzbar 0 noch nicht abschätzbar Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein X Ja Korridorthema: Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein X Ja abgestimmt mit SWK GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Stadtverwaltung kann derzeit leider noch keinen verbindlichen Zeitplan zur dauerhaften Sanierung beziehungsweise Instandhaltung der Karlsruher Zierwasseranlagen (im Antrag „Brunnen“ genannt) vorlegen. Ursache hierfür ist, dass die 2018 neu geschaffene Planstelle beim Gartenbauamt, trotz mehrmaliger externer Stellenausschreibung, noch immer nicht besetzt werden konnte. Ein neuerliches Ausschreibungsverfahren läuft aktuell. Die Erarbeitung des Zeitplanes kann erst nach erfolgreicher Stellenbesetzung und einer entsprechenden Einarbeitungszeit erfolgen. Inwieweit und wie schnell diese Mitarbeitendengewinnung erfolgen wird, ist in Anbetracht der derzeitigen Arbeitsmarktlage schwer zu prognostizieren. Aktuell hat sich jedoch eine neue Möglichkeit eröffnet für eine vielversprechende Zusammenarbeit mit einem externen Büro, welches sich auf Wasseranlagen im Freiraum spezialisiert hat. Sofern die ersten Gespräche erfolgreich verlaufen, wird die Verwaltung den Zeitplan mit diesem Büro gemeinsam erstellen. Darauf aufbauend sollen nach erfolgreicher Stellenbesetzung die erforderlichen Sanierungsprojekte in Angriff genommen und sukzessive abgearbeitet werden. In der folgenden Auflistung sind die seit dem 15.09.2017 wieder in Funktion gesetzten Zierwasseranlagen aufgeführt:  Kauzbrunnen Waldstadt  Siegfriedbrunnen  Springbrunnen Ost und West am Kolpingplatz  Brunnen an der PSD-Bank  Springbrunnen Nord und Süd am Kaiserplatz  Indianerbrunnen Werderplatz  Vier-Jahreszeiten-Brunnen Bergwald  Drei Kieselfelder (Wolff-Anlage im Zoologischen Stadtgarten)  Ostendorfplatz

Niederschrift 6. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. Januar 2020, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 10. Punkt 13 der Tagesordnung: Brunnen in Karlsruhe Antrag: FDP Vorlage: 2019/1069 dazu: Ergänzungsantrag: CDU Vorlage: 2019/1138 Ergänzungsantrag: GRÜNE Vorlage: 2020/0054 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkte 13 sowie die Ergänzungsanträge von CDU und GRÜNEN auf und verweist auf die Stellungnahmen der Verwaltung. Stadtrat Hock (FDP): Ich spreche für unsere Zählgemeinschaft hier. Wenn Sie schon das Wort Vertrauen gerade in den Mund nahmen, unsere Zählgemeinschaft hatte auch das Vertrauen, als man uns anrief und sagte, dass dieser Tagesordnungspunkt nochmals verlegt werden muss, in eine der nächsten Sitzungen. Da wir der Stadtverwaltung immer wohlwollend gegenüberstehen, haben wir uns dann natürlich schon auf die kommende Antwort, die wahrscheinlich dann sehr umfangreich sein wird, gefreut. Man ist leider eines Anderen belehrt worden und war dann verwundert, wie diese Antwort ausfiel. Weil diese Antwort hätte man auch schon davor geben können und hätte dies nicht in eine andere Sitzung verschieben müssen. Es verwundert, dass man über so viele Jahre nicht in der Lage war, eine Stelle zu besetzen. Dennoch hat man in der Vergangenheit auch ohne diese Stelle einige Brunnen instand gesetzt, – 2 – sodass es nicht nachvollziehbar ist, dass dies plötzlich gestoppt wurde. Auch der laufende Betrieb der Anlagen scheint zu Problemen zu führen, auch ohne Defekte sind etliche Anlagen häufig trocken beziehungsweise es dauert sehr lange, bis sie nach der Wintersaison wieder in Betrieb gesetzt werden. Teilweise dauert dies bis Mai. Wenn ich lese, wird es mir Angst und bange um die Anlage auf dem Marktplatz. Ich fürchte, diese wird häufig stillstehen oder die Düsen werden verstopft sein und nur wenig Wasser austreten. Ich hoffe es nicht. Es genügt nicht, Anlagen zu erstellen, sie müssen auch gepflegt werden. Warum gelingt dies in anderen, teilweise ärmeren Städten wie zum Beispiel im Osten viel besser? Offensichtlich legt man in Karlsruhe keinen Wert darauf. Dies ist bedauerlich. Man muss Dinge nicht nur erstellen, man muss sie auch pflegen. Übrigens, nicht nur die Zierbecken. Deshalb, liebe Verwaltung, wenn das jetzt ein Thema wäre, welches wir das erste Mal in diesem Gremium besprechen, dann würde ich noch Gnade walten lassen wollen, aber jetzt, liebe Verwaltung und Herr Oberbürgermeister, wird es tatsächlich ernst. Nicht nur wir von der FDP, auch andere Fraktionen haben dieses dringende Problem immer wieder hier im Gemeinderat debattiert und wir sind uns zum größten Teil zu diesem Thema einig gewesen, dass wir eine Lösung haben wollen. Wenn wir es über Jahre vor uns herschieben und nicht weiterkommen, ist dies bedauerlich. Wir akzeptieren es nicht, dass wir nicht weiterkommen. Besetzen Sie bitte die Stelle und setzen Sie das, was der Gemeinderat seit Jahren fordert, um. Stadtrat Borner (GRÜNE): Stillgelegte Brunnen, auch wenn nur vorübergehend außer Betrieb, sind einem Erscheinungsbild einer Stadt nicht gerade zuträglich, vor allem, wenn trockene Brunnen die Tendenz haben, sehr schnell zu verschmutzen. Neben einer Verbesserung der städtebaulichen Gestaltung leisten Brunnen zudem gerade im Sommer einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas. Die Anträge der FDP und CDU genießen daher unsere Sympathie und wir unterstützen gerne deren Anliegen. Dass die Brunnen im Karlsruher Gemeinderat einen hohen Stellenwert haben, beweist übrigens auch die Tatsache, dass seit 2009 mit den drei heutigen insgesamt achtzehn Anträge und Anfragen zu Brunnen gestellt wurden. Hinzu kommen noch einige Briefe, die allein die GRÜNEN geschrieben haben. Jetzt noch ein Hinweis zu den Finanzen. Bereits in 2015 habe ich im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen den Hinweis eingespeist, dass es das Ziel der Stadt Karlsruhe sein sollte, dass sich potenzielle Stifterinnen von Brunnenanlagen an den Unterhaltskosten beteiligen sollen. Diese, oftmals Firmen, haben durch die Aufstellung der Brunnen auch einen gewissen Werbeeffekt im öffentlichen Raum. Daher freuen wir uns, dass die Stadt Karlsruhe diese Idee aufgreifen will und jetzt endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. Zum Rotes-Haus-Brunnen, vielleicht war der Terminus „Verhandeln“ zu stark gewählt. Sagen wir doch, die Stadt geht auf die BB-Bank zu. Sollte die Stadtverwaltung hierfür Unterstützung benötigen, sagen wir Ihnen diese gerne zu. Zu Schluss habe ich noch eine Bitte an die Stadtverwaltung. Da Brunnen dem Gemeinderat ein wichtiges Anliegen sind, wären wir auch über Zwischenstände dankbar, sollte es weiterhin zu Verzögerung, gleich welcher Art kommen. Stadträtin Dr. Dogan (CDU): Ich bin die Nächste im Bunde der Kritiker und muss wirklich sagen, Karlsruhe ist ja nicht nur die Residenz des Rechts, sie ist Sitz der Europäischen – 3 – Brunnengesellschaft. Wir sind mit dreihundert Brunnen auch eine Stadt der Brunnen. Es ist traurig, wirklich traurig, dass man den Eindruck in der Öffentlichkeit gewinnt, dass wir stiefmütterlich mit diesen umgehen. Wir haben am 22.09.2015 mit einer Anfrage zum Thema, auch zu Konzept, Instandsetzung, wie ist die Gesamtsituation, angefragt. Am 19.10.2017 sind wir mit einem Antrag nachgekommen, weil sich wieder nichts getan hatte. Damals hieß es, es fehle an den Finanzen. Diese hat das Haus damals mehrheitlich auch bewilligt. Die Finanzen haben wir zur Verfügung gestellt, damit Stellen geschaffen werden können, die ein Konzept erstellen können und vor allem die Instandsetzung abarbeiten können. Es wurde uns damals auch gesagt, dass von 123 Brunnen, die der städtischen Obliegenheit unterliegen, 84 Brunnen trotz Sicherheitsmängeln in Betrieb sind und 14 Brunnen defekt und nicht in Betrieb waren. Dies war der Stand im Oktober 2017. Jetzt lese ich aus der Verwaltungsantwort, dass seit September 2017, seit mehr als zwei Jahren, lediglich neun Brunnen instandgesetzt wurden. Sie schrieben vorne zehn Brunnen, ich habe allerdings nur neun zählen können, und von den neun muss ich sagen, hat mich der Ostendorfplatz jetzt auch verwundert in der Antwort, weil dort nach wie vor eine Baustelle mit Bauzaun ist. Ich bin erst vor Tagen vorbei gefahren. Der Unmut der Bürger in Rüppurr ist sehr groß. Wir müssen eines sagen, wir haben in der Vergangenheit immer wieder feststellen können, dass sich in Karlsruhe viele Menschen ehrenamtlich für die Brunnen engagieren, dass die Brunnen den Karlsruhern lieb und teuer sind, und diese nicht nur ehrenamtlich durch Patenschaften gepflegt werden von den Menschen, sondern auch durch Vermächtnisse, durch Erbschaften, die den Brunnen zufließen sollen. Wir haben es gesehen beim Sanieren und Aufstellen des Schalenbrunnens am Hauptfriedhof, dass hier die Menschen sich auch nicht scheuen, finanziell der Stadt zu helfen, wenn es um die Instandsetzung und den Aufbau schöner Brunnenanlagen geht. Die Wichtigkeit und Bedeutung der Brunnen wurde bereits gesagt: Klimaschutz, aber auch Kulturgüter, Identifikation in den Stadtteilen, Aufenthaltsqualität. Wir tragen das mittlerweile schon wie ein Mantra vor uns her. Alle zwei Jahre stehe ich hier im Gemeinderat seit 2015, trage meinen Vortrag, meinen Appell vor und hoffe inständig, dass es auch einmal gelingt, dass wir von der Verwaltung in regelmäßigen Abständen unterrichtet und informiert werden. Da würde es auch genügen, uns einmal im Jahr eine Übersicht zu geben, ob was läuft oder wenn es wo hakt, dass wir es wissen und dass nicht immer wir aus dem Gemeinderat mit Anträgen kommen müssen. Stadträtin Ernemann (SPD): Auch meine Fraktion will, dass alle Brünnlein fließen. Es ist in der Tat so, dass es hier immer wieder thematisiert werden muss und sich relativ wenig tut. Mir ist es schon bekannt, dass Brunnen sehr wartungsanfällig sind. Ich selbst musste in meinem Stadtteil einen gespendeten Brunnen mit Einverständnis der Spender abmontieren, weil die Sanierung des Brunnens einfach zu kostenintensiv geworden wäre. Nichtsdestotrotz muss ich mich auch wundern, dass sich das in Karlsruhe so lange hinzögert. Was mich auch ein bisschen verwundert hat, Frau Dogan hat es ja schon angesprochen, es gibt in Karlsruhe das wunderbare Modell der Brunnenpatenschaften. Die können zwar keine Instandhaltung und Sanierung eines Brunnens vornehmen, aber zumindest können sie leichte Pflegearbeiten wie Säuberung oder Laubentfernung übernehmen. Das finde ich hier überhaupt nicht erwähnt. Gibt es die denn überhaupt noch, die Patenschaften oder haben die dann irgendwann aus Frustration aufgegeben? Da hätte ich auch gerne mal eine Mitteilung erhalten. Immerhin, neun Brunnen sind in den letzten Jahren instandgesetzt worden. Ja, neun, relativ wenig, aber es ist was gemacht worden. Was ich aber überhaupt nicht verstehen kann, warum sich so eine Stellenausschreibung so lange hinzieht. Ist das so unattraktiv oder wie ist die Bezeichnung – 4 – überhaupt dieser Stellenausschreibung? Ist das ein Brunnenwart? Ich weiß nicht, was da schiefgelaufen ist, dass sich über zwei Jahre hinweg auf eine Stelle der Stadt Karlsruhe niemand meldet. Da muss irgendwas in der Ausschreibung als unattraktiv dargestellt worden sein. Ich weiß es nicht, das ist mir ein Rätsel. Ich bitte darum, dass sich das möglichst schnell ändern lässt und dass wir dann ein Brunnenkonzept in Bälde vorgelegt bekommen, auch mit dem Hinweis, was denn die Brunnenpatenschaften für eine Funktion mittlerweile haben. Der Vorsitzende: Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass der FDP-Antrag einen verbindlichen Zeitplan zur dauerhaften Sanierung beziehungsweise Instandhaltung enthält. Deswegen haben wir keine Aussagen über den sozusagen normalen Betrieb erst mal gegeben. Sie haben zwei Beschlüsse gefasst, nämlich einmal, dass wir an die Stadtwerke noch mal 100.000 Euro mehr überweisen, damit sie noch intensiver den Normalbetrieb der Brunnen gewährleisten. Das ist auch erfolgt. Das Zweite, was Sie beschlossen haben, ist, dass wir für die Liste der zu sanierenden und auch schwerwiegend instand zu setzenden Brunnen eine eigene Stelle schaffen. Ich habe mich gerade noch mal vergewissert, die ist schon mehrfach ausgeschrieben worden. Es ist offensichtlich nicht dazu gekommen, einen Bewerber oder eine Bewerberin zu finden, der oder die geeignet gewesen ist. Trotzdem haben wir diese neun oder zehn Brunnen immerhin saniert gekriegt. Am Ostendorfplatz, da fahre ich ja täglich vorbei, können Sie beobachten, was das für ein aufwendiger Prozess ist. Vor allem darum, wenn ich das noch richtig weiß, weil man das Betonstück, das man extra dafür anfertigen lassen musste, wieder zurückschicken musste, weil es falsch angefertigt war oder so ähnlich. Dadurch zieht sich das hin. Jeder Brunnen ist im Grunde ein einzelnes Kunstwerk. Das ist nicht so ganz easy. Ich verstehe aber Ihre Ungeduld. Wir nehmen uns jetzt mal vor, dass wir Ihnen vielleicht zu den Haushaltsberatungen noch mal darstellen, inwieweit wir mit der Ausschreibung weiter gekommen sind oder vielleicht andere Dinge uns überlegen müssen, um diesem Problem abzuhelfen. Zu dem Antrag der GRÜNEN haben wir ja versucht, das positiv aufzunehmen. So habe ich das jetzt auch verstanden von Ihnen, Herr Borner, die Rückmeldung. Wenn wir dann diese Stelle besetzt haben, können wir Ihnen auch einen verbindlichen Zeitplan zur dauerhaften Sanierung aufstellen. Vorher macht das keinen Sinn, weil wir es Ihnen nicht versprechen können, es umzusetzen. Die Idee, dass wir Ihnen jährlich berichten, nehme ich auch gerne auf. Das ist eine gute Anregung, dass wir Ihnen immer eine Leistungsliste erstellen, was ist saniert worden, wie sieht es mit dem Betrieb aus und auch noch mal beantworten, wie das mit den Brunnenpaten weitergeht. Ich weiß, dass ich auch schon mal von der Brunnengesellschaft als Brunnenpate eingeteilt wurde und stelle gerade auch fest, dass daraus im Grunde nichts mehr erfolgt ist. Vielleicht liegt es an mir. Wir werden dem nachgehen. Wenn Sie so damit einverstanden wären, dass wir uns ausdrücklich gerügt und aufgefordert fühlen, dann können wir diesen Punkt jetzt abschließen? Sie nicken mich alle freundlich an, vielen Dank. – 5 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 20. Januar 2020