Klärwerk Karlsruhe, verschiedene Erneuerungsmaßnahmen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0985 Dez. 6 Klärwerk Karlsruhe, verschiedene Erneuerungsmaßnahmen Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 05.11.2019 5 x zugestimmt Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungsmaßnahmen im Klärwerk Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 800.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für das Klärwerk Karlsruhe stehen beim Projekt 7.740005 Mittel für laufende Erneuerungsmaß- nahmen zur Verfügung. Die Maßnahmen werden, um Synergien zu nutzen, häufig zusammen mit Großprojekten umgesetzt. Durch die baulichen Verzögerungen bei den Großprojekten Ver- brennungslinie 2, Prozessabwasserpumpwerk 2, u. a. konnten einige Erneuerungsmaßnahmen im letzten Jahr nicht ausgeführt werden. Die Umsetzung erfolgt deshalb in diesem Jahr. Dabei handelt es sich um die Projekte Modernisierung der Schiebersteuerung der Tropfkörper, Emissionstechnik in der Rauchgasreinigung, Lieferung von Beton-Legosteinen für die Schlam- mannahme, Maßnahmen für den Brandschutz, Rohbauarbeiten für eine Behelfsbrücke, die Er- richtung einer Garage für das Labor sowie die Errichtung von Fertigbetongaragen für Stapler des Klärwerks, da die alten Garagen wegen des vorgesehenen Neubaus der Verbrennungslinie 3 im Zuge der Baufeldfreimachung abgerissen werden mussten. Die Mittel wurden teilweise im letzten Jahr zur Vermeidung von Haushaltsresten eingespart. Einige der genannten Teilmaßnahmen müssen aufgrund von dringend notwendigen Erneue- rungen mit ausgeführt werden. Insgesamt sind für die oben aufgeführten Projekte zusätzlich 800.000 Euro erforderlich. Da sich die Baumaßnahme Filtrationsanlage im Klärwerk zeitlich verzögert, stehen hier Mittel zur Verfügung. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungsmaßnahmen im Klärwerk Karlsruhe.

Niederschrift 3. Sitzung Hauptausschuss 5. November 2019, 16:30 Uhr öffentlich Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 5 der Tagesordnung: Klärwerk Karlsruhe, verschiedene Erneuerungsmaß- nahmen: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2019/0985 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für verschiedene Erneuerungsmaßnahmen im Klärwerk Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf und lässt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustim- mung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 11. Dezember 2019