Bildung des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss und Neubestellung der Mitglieder

Stadt Karlsruhe DerOberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich:Dez. 3 Bildung des Arbeitsausschusses JugendhilfeausschussundNeubestellung der Mitglieder Beratungsfolge dieser Vorlage GremiumTerminTOPönöErgebnis Jugendhilfeausschuss09.10.20192 X Beschlussantrag 1.Der Jugendhilfeausschussbeschließt,als Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses den ArbeitsausschussJugendhilfeausschuss mitderaufSeite2genanntenZusammensetzung zu bilden. 2.Der Jugendhilfeausschuss bestellt diein der Vorlage auf Seite2und3genannten Personen als Mitglieder des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) JaNein Haushaltsmittel sinddauerhaft im Budget vorhanden Ja NeinDie Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x NeinJaKorridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x NeinJadurchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x NeinJaabgestimmt mit Ergänzende ErläuterungenSeite2 Nach § 8 der Satzung für das Jugendamt in der Fassung vom 14.09.2004, zuletzt geändertam 29.07.2014 können zur Vorbereitung einzelner Angelegenheiten Unterausschüsse des Jugend- hilfeausschusses gebildet werden. Die Zusammensetzung des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss richtet sich nach den Mehrheitsverhältnissen der im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen. Nach den Kommunalwahlen im Jahr 2019ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Jugendhil- feausschuss. Entsprechend istdie Zusammensetzung desArbeitsausschussJugendhilfeausschuss und dessen Zusammensetzungneuzu bestimmen. Das Bürgermeisteramt schlägt hinsichtlich der Zusammensetzung des Arbeitsausschusses Ju- gendhilfeausschuss folgendeneue Besetzungvor: -je2 Mitglieder derFraktionenGRÜNE, CDU,ZählgemeinschaftFDP/Freie Wähler/FÜR Karlsruhe -je 1 Mitglied derFraktionenSPD, KAL/Die Partei, Die LINKE, AfD -2 Vertreter/-innen der Liga der freien Wohlfahrtspflege -1 Vertreter/-in des Stadtjugendausschusses e. V. Karlsruhe -der/dieDirektor/-in der Sozial-und Jugendbehörde Je nach Thema können als Sachverständigeinsbesonderehinzugezogen werden: -1 Vertreter/-in des Gesamtelternbeirats Karlsruher Kindertageseinrichtungen -1 Vertreter/-in des Gesamtelternbeirats Karlsruher Schulen -1 Vertreter/-in des Kinderschutzbundes -1 Vertreter/-in des Migrationsbeirats DenVorsitz des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss übernimmt wie bisher Herr Bürger- meister Dr. Martin Lenz. Die oben genannten Parteien/Institutionenwurden seitens der Verwaltungangeschrieben, mit der Bitte Vertretungen zu benennen. Die rückgemeldetenVorschläge sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt. Partei/InstitutionAnzahl zu benen- nender Vertretungen Benannte Personen GRÜNE2Renate Rastätter Benjamin Bauer CDU2Bettina Meier-Augenstein Dirk Müller FDP/FW/FÜR2TomHøyem FriedemannKalmbach SPD1Yvette Melchien KAL/Die Partei1Rebecca Ansin Ergänzende ErläuterungenSeite3 AfD1Oliver Schnell Die LINKE1Lukas Bimmerle Liga der freienWohlfahrts- pflege 2Hans-Gerd Köhler Markus Barton Stadtjugendausschuss e.V.1Daniel Melchien Der Jugendhilfeausschuss wird gebeten,dem Besetzungsvorschlag zuzustimmen unddie von den Parteien und Institutionen vorgeschlagenen Vertreterinnenund Vertreter als Mitglieder des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss zubestellen.