Autofreie Südliche Waldstraße

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• Änderungsantrag

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/0927 Autofreie Südliche Waldstraße Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 31 x 1. Fahrradfahrer und Fußgänger sollen durch die bereits existierenden Fliesen der Karlsru- her Sonnenfächer voneinander getrennt werden. Der jeweilige Weg soll durch Pikto- gramme am Boden gekennzeichnet werden. 2. Die Südliche Waldstraße soll für Anlieger freigegeben werden. 3. Poller oder ähnliches sind Stolperfallen, daher ist darauf zu verzichten. Sachverhalt/Begründung: Die Gefährdung für Fußgänger durch Fahrradfahrer ist in der Südlichen Waldstraße sehr hoch. Daher müssen beide Wege getrennt werden und die existierenden Fliesen sind ideal dafür ge- eignet. unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Ellen Fenrich

• ÄAntrag Top 31 AfD

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag AfD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0927 Dez. 6 Autofreie Südliche Waldstraße Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 31 x Kurzfassung Eine Trennung der Verkehrsarten minimiert nicht automatisch die Anzahl der Konflikte der Ver- kehrsteilnehmer, sondern kann das Potential bergen, diese zu verschärfen. Um die Anzahl der Konflikte zu minimieren, benötigen die Verkehrsteilnehmer Bewegungsraum. Die Verwaltung wird zunächst ergebnisoffen in eine Variantendiskussion mit dem Bürgerverein und der Interessengemeinschaft Südliche Waldstraße gehen. Die Vorschläge aus dem Antrag werden dort auch mit angesprochen. Die Verwaltung schlägt daher vor, den vorgesehenen Ablauf beizubehalten: zunächst mit den betroffenen Vereinen die Varianten zu entwickeln und im Anschluss den Planungsausschuss zu informieren Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein x Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit