Änderungsantrag: Unterstützung des Leihladen.lokal und des Reparatur-Cafés

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• Änderungsantrag

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG DIE LINKE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/0925 Unterstützung des Leihladen.lokal und des Reparatur-Cafés Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 32 x Der Leihladen „leih.lokal“ inklusive dem Reparatur-Café in der Oststadt erhält aus dem kom- munalen Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 10 000.- Euro. Begründung: Die positiven Effekte der beiden Einrichtungen sind im Antrag der SPD hinreichend erläutert. Gegen eine finanzielle Unterstützung im geringem Umfang aus dem kommunalen Haushalt ist nichts einzuwenden, benötigte finanzielle Mittel sind gegeben. Der ursprünglich angedachte städtische Klimaschutzfonds jedoch hierfür nicht passend. Unterzeichnet von: Lukas Bimmerle Mathilde Göttel Karin Binder

• Stellungnahme TOP 32, Ä-Antrag Die Linke

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag DIE LINKE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0925 Dez. 5 Unterstützung des Leihladen.lokal und des Reparatur-Cafés Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 32 x Kurzfassung Beim Doppelhaushalt 2019/20 ist dafür kein Budget vorhanden. Die Verwaltung schlägt vor, den Änderungsantrag in den Ausschuss für Umwelt und Gesund- heit (AUG) zu verweisen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 20.000 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2