Ergänzungsantrag DIE LINKE: Konzept zur Einrichtung von Trinkbrunnen an Bahn- und Bushaltestellen

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• Änderungsantrag

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG DIE LINKE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/0923 Konzept zur Einrichtung von Trinkbrunnen an Bahn- und Bushaltestellen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 24 x 1. Zusätzlich zur Erstellung eines Konzepts zur Errichtung und dem Betrieb von gut sichtba- ren, erkennbaren und für alle Menschen gut erreichbaren Trinkbrunnen in den Zentren der Stadt (A-, B- und C-Zentren) entwickelt die Stadt ein Konzept zur Errichtung und Be- trieb von Trinkbrunnen an Bahn- und Bushaltestellen im gesamten städtischen Gebiet. Sachverhalt/Begründung: Gerade an Bahn- und Bushaltestellen halten sich viele Menschen auf und sind bei Umstiegen mit enormen Temperaturschwankungen sowie mit oftmals fehlendem Schutz durch Schatten konfrontiert. Die Versorgung an diesen Haltestellen mit Trinkwasser würde zum einen einen positiven Beitrag zur flächenmäßigen Abdeckung von allen Stadtteilen leisten und zum anderen auch die Attraktivität von Bus- und Bahn steigern durch angenehmere Umstiege. Angesichts von enormen Hitzesituationen im Sommer droht Menschen an den Haltestellen sind Menschen der Gefahr von Dehydrierung ausgesetzt. Unterzeichnet von: Lukas Bimmerle Mathilde Göttel Karin Binder

• Stellungnahme TOP 24 DIE LINKE

  Erstellt: 24. September 2019 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsan- trag DIe LINKE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0923 Dez. 5 Konzept zur Einrichtung von Trinkbrunnen an Bahn- und Bushaltestellen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.09.2019 24 x Kurzfassung Bei der Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Errichtung von Trinkbrunnen im Stadtgebiet wer- den insbesondere der tatsächliche Bedarf und die sinnvolle Anordnung der Angebote betrach- tet. Wichtige Umsteigepunkte des ÖPNV werden dabei in Zusammenarbeit mit den Stadtwer- ken und VBK in den Fokus genommen, denn diese sind häufig markante, städtische Orte mit einer hohen Passantenfrequenz. Inwieweit separate Angebote direkt an Haltestellen erforderlich sind, wird im Zuge der Gesamtkonzeption durch die Verwaltung mit betrachtet. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant X Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit