Bedarfsampel Haltestelle Untermühlstraße

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG CDU-OR-Fraktion vom: 07.08.2019 eingegangen am: 07.08.2019 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 18.09.2019 14 öffentlich Dez. 2 / OA Bedarfsampel Haltestelle Untermühlstraße Antrag: Verbesserung der Sichtbarkeit der Bedarfsampel an der Haltestelle Untermühlstraße für den Pkw-Verkehr von der Autobahn BAB 5 und der Durlacher Allee in Richtung Durlach kommend. Begründung: Es ist zunehmend beobachtet worden, dass - trotz Rotphase für Autofahrer - Fahrzeuge, die auf der rechten Spur sind, diese nicht wahrnehmen oder übersehen. Hier soll die Verwaltung mögli- che Verbesserungen in Bezug auf die Sichtbarkeit der Ampel prüfen und umsetzen. Es ist zunehmend beobachtet worden, dass Fahrer, deren Fahrzeug sich auf der rechten Spur befindet, die rote Ampel nicht wahrnehmen oder übersehen. unterzeichnet von: Michael Griener Roswitha Henkel Andreas Kehrle Dirk Müller Doris Böhler-Friess

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-OR-Fraktion eingegangen am: 07.08.2019 Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0789 Dez. 2 / OA Bedarfsampel Haltestelle Untermühlstraße Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 18.09.2019 14 x Die Sichtbarkeit der Signalanlage wird verbessert. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach Prüfung durch die Fachabteilung Signaltechnik beim Tiefbauamt wird das rechte Signal der Anlage auf bessere Sichtbarkeit für anfahrende Fahrzeuge ausgerichtet. Die Ausführung der Maßnahme wurde unverzüglich angeordnet. Die Situation wird weiter beobachtet.