Durchfahrtsverkehr in der Fußgängerzone, Einsatz von intelligenten Pollern

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG CDU-OR-Fraktion vom: 26.07.2019 eingegangen am: 26.07.2019 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 18.09.2019 11 öffentlich Dez. 2 und 6 / OA i.B.m. TBA Durchfahrtsverkehr in der Fußgängerzone, Einsatz von intelligenten Pollern Seit Jahren wird im Ortschaftsrat darüber diskutiert, wie man den Autoverkehr in der Fußgän- gerzone unterbinden kann. Seitens der Fraktionen kamen einige Vorschläge, zuletzt von der CDU Fraktion, die den Einbau von Pollern vorgeschlagen hat. Dieser Vorschlag wurde seitens der Verwaltung abgelehnt mit der Begründung, dass die Trennung von berechtigten und unbe- rechtigten Fahrzeugen nicht machbar und zu kompliziert ist. Nun lesen wir in der heutigen Ausgabe der Stadtzeitung mit Verwunderung, dass dies sehr wohl möglich ist und der Passagenhof zum Reallabor für diese Entwicklung wird. Es entschließt sich für uns nicht, warum unser Vorschlag vor ein paar Monaten rundum abgelehnt wurde, da die Idee des Projektes „Intelligente Poller“ sicherlich nicht in den letzten 14 Tagen geboren wurde. Wir bitten die Verwaltung nochmals zu prüfen, ob eine Installation dieser Poller nicht auch in Durlach realisierbar wäre und entsprechend dem Ortschaftsrat darüber zu berichten. Zudem regen wir an, dass auch die Fußgängerzone in Durlach ein Reallabor für diese Technik sein könnte. unterzeichnet von: Michael Griener Roswitha Henkel Doris Böhler Friess Andreas Kehrle Dirk Müller

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-OR-Fraktion eingegangen am: 26.07.2019 Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0786 Dez. 2 und 6 / OA i.B.m. TBA Durchfahrtsverkehr in der Fußgängerzone, Einsatz von intelligenten Pollern Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 18.09.2019 11 x Kurzfassung Der Einbau eines versenkbaren Pollers im Gleisbereich der Pfinztalstraße ist aus technischen Gründen nicht möglich. Stadt und EnBW haben sich bei der Suche nach einer geeigneten Örtlichkeit für das Pilotprojekt, aufgrund der günstigen Rahmenbedingungen, für den Passagehof entschieden. Der Einsatz eines intelligenten Systems zur Sperrung der Fußgängerzone in Durlach kann erst nach Abschluss des Pilotprojektes im Passagehof geprüft werden. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Wie zuletzt im Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt am 1. April 2019 durch die Ver- kehrsbetriebe Karlsruhe erläutert, besteht in der Pfinztalstraße beim Marktplatz keine Möglich- keit, innerhalb des Gleises einen versenkbaren Poller zu installieren. An der vorgesehenen Stelle am Marktplatz in Durlach befindet sich eine elektrische Weiche, deren Einrichtungen weit über die an der Oberfläche sichtbaren Bauteile hinausgehen. An be- sagter Stelle befindet sich der sogenannte Weichensperrkreis, mit dem die Weichenbelegung durch ein Straßenbahnfahrzeug erkannt wird. Da es sich beim Weichensperrkreis um eine si- cherheitsrelevante Einrichtung handelt, ist der Einbau eines Pollers zwischen den Schienen in diesem Bereich technisch nicht realisierbar. Im Passagehof wird der bereits seit mehreren Jahren bestehende Poller mit dem intelligenten System der EnBW nachgerüstet und ein versenkbarer Poller neu installiert. Beide Poller werden für das Pilotprojekt mit der künstlichen Intelligenz der EnBW ausgestattet. Für die verkehrsabhängige Ansteuerung eines Pollers verfügt die Stadt Karlsruhe über keine Erfahrungen. Das Reallabor im Passagehof wird eingerichtet, um genau diese Erfahrungen über einen längeren Zeitraum zu sammeln. Mit den Ergebnissen unter Laborbedingungen erhofft sich die Stadtverwaltung Erkenntnisse über den möglichen Einsatz intelligenter Systeme für das ge- samte Stadtgebiet. Die Anwendung eines intelligenten Systems in der Fußgängerzone in Durlach kann erst nach Abschluss des Pilotprojektes geprüft werden.