Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0773 Dez. 2 Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.09.2019 X Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt die Einschätzungen des Amts für Stadtentwicklung zur künftigen Be- völkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung, künf- tig die Ergebnisse des Verhaltenen Szenarios der kleinräumigen Bevölkerungsprognose Karlsru- he 2035 als Grundlage für weitere Planungen und Bedarfsberechnungen heranzuziehen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 (Kurzzusammenfassung Im Juni 2019 hat das Statistische Landesamt Baden-Württemberg eine Bevölkerungsvorausrech- nung für den Stadtkreis Karlsruhe veröffentlicht. Diese neue Modellrechnung unterscheidet sich hinsichtlich des vorausberechneten künftigen Entwicklungsverlaufs der Bevölkerung in Karlsruhe nur unwesentlich vom sogenannten Verhaltenen Szenario der stadteigenen Bevölkerungsprog- nose aus dem Jahr 2016. Beide Hochrechnungen gehen für die kommenden fünf Jahre von einem ähnlich starken Bevölkerungsanstieg und langfristig ab 2026 von einer ausgeglichenen Bevölkerungsentwicklung aus. Am Ende des Prognosezeitraums im Jahr 2035 unterscheiden sich das stadteigene Verhaltenen Szenario und die neue Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg lediglich um 1,1 % voneinander. Das von der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Bevölkerungsprognose von 2016 ebenfalls erstellte sogenannte Dynamische Szenario geht auch über das Jahr 2025 von hohen Wanderungsgewinnen aus, was bis 2035 zu einem anhaltend hohen Bevölkerungswachstum führen würde. Aus heutiger Sicht erscheint ein derartiger künftiger Bevölkerungsverlauf jedoch als wenig realistisch. Mit Ausnahme der 18- bis unter 30-Jährigen werden in Karlsruhe zwischen 2018 und 2035 alle Altersgruppen an Bevölkerung hinzugewinnen. Besonders stark wird das Wachstum bei den 30- bis unter 45-Jährigen (+12.100 Personen / +19,4 %) sowie den 65- bis unter 85-Jährigen (+12.300 Personen / 25,3 %) ausfallen. Prozentual wird die Gruppe der Hochbetagten (85 Jahre und älter) mit 46,5 % (+3.700 Personen) am stärksten anwachsen. Das Verhaltene Szenario der stadteigenen Prognose hat den Vorteil, dass hier die Ergebnisse kleinräumig bis auf Stadtteilebene vorliegen. Daher empfiehlt die Verwaltung, bei künftigen Planungen und Bedarfsabschätzungen die Ergebnisse des Verhaltenen Szenarios der stadteige- nen Prognose von 2016 heranzuziehen. Ergebnisse der Szenarien der städtischen Bevölkerungsprognose aus dem Jahr 2016 Am 22. November 2016 hat das Amt für Stadtentwicklung dem Gemeinderat die Ergebnisse einer neuen kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Karlsruhe und seine Stadtteile für den Zeitraum 2015 bis 2035 vorgelegt. Die Bevölkerungsprognose wurde in zwei Varianten erstellt, die sich im Wesentlichen in den Annahmen zum künftigen Zuzug nach Karlsruhe unterscheiden. Im Dynamischen Szenario wurde über den gesamten Prognosezeitraum (2015 - 2035) die Zahl der Wanderungsgewinne aus Zu- und Fortzügen auf ähnlich hohem Niveau wie im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2015 Jahre angenommen. Das Verhaltene Szenario geht dagegen davon aus, dass die Zahl der Zuzugsgewinne ab dem Jahr 2025 zurückgeht und zwar aus dem Ausland sowie aus deutschen Herkunftsgebieten. Bis zum Jahr 2025 verlaufen beide Szenarien daher nahezu identisch. In beiden Prognosevarianten wurde die Entwicklung der Bevölkerung mit Hauptwohnsitz sowie mit Nebenwohnsitz zusammen (=wohnberechtigte Bevölkerung) berechnet. Die in der Landes- erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) gemeldeten Personen, wurden in der Modell- rechnung nicht berücksichtigt. Somit hat der Sondereffekt der starken Zuwanderung von Schutzsuchenden im Jahr 2015 die Prognoseannahmen nicht beeinflusst und eine Fortschrei- bung dieses einmaligen Sondereffekts in die Zukunft fand nicht statt. Dem Dynamischen Szenario zufolge wird die Zahl der wohnberechtigten Bevölkerung mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Karlsruhe (ohne LEA) zwischen 2015 und 2035 von 312.842 auf 350.268 Personen zunehmen (+37.400 Personen beziehungsweise +12,0 %). Im Verhaltenen Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Szenario wird hingegen auf Grund der geringeren Wanderungsgewinne nach dem Jahr 2025 nur von einem Anstieg der Bevölkerungszahlen um +24.700 Personen auf 337.500 Wohnbe- rechtigte im Jahr 2035 ausgegangen (+7,9 %; vgl. ABBILDUNG 1). 323.236 335.013 336.667 337.500 315.190 312.317 323.380 336.716 344.647 350.268 280.000 290.000 300.000 310.000 320.000 330.000 340.000 350.000 360.000 BestandsentwicklungVerhaltenes SzenarioDynamisches Szenario Abbildung 1 Voraussichtliche Entwicklung der Wohnberechtigten Bevölkerung in Karlsruhe 2007 –2035 nach verschiedenen Prognosevarianten (ohne LEA) 1 Die Bevölkerungsentwicklung der Jahre 2008 bis 2010 ist durch die bundesweite Einführung der Steuer-ID sowie eine 2010 in Karlsruhe durchgeführte Melderegisterbereinigung deutlich unterzeichnet. Im Zuge dieser Maßnahmen, kam es zu einer erheblichen Zahl an Abmeldungen aus dem Melderegister. Stadt Karlsruhe | Amt für Stadtentwicklung 09/2019 1) Bevölkerungsveränderung 2015-2035: Dynamisches Szenario: +37.400 Personen bzw. +12,0% Verhaltenes Szenario: +24.700 Personen bzw. +7,9% Bevölkerungsrückgang durch die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer Startbevölkerung: 312.842 Wohnberechtigte (ohne LEA) Rückgang der Bevölkerung mit Nebenwohnsitz in der stadteigenen Bevölkerungs- prognose treffsicher vorausberechnet Im Zuge der seit 2007 durchgeführten Erstwohnsitzkampagne in Karlsruhe nahm die Zahl der Bevölkerung mit Nebenwohnsitz stetig ab. So sank deren Zahl von 2007 bis 2015 von 23.393 auf 16.627 Personen (6.766 Personen bzw. -28,9 %; vgl. TABELLE 1). Mit der Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Karlsruhe zu Jahresbeginn 2016 ging die Zahl der Bevölkerung mit Ne- benwohnsitz in Karlsruhe noch einmal stark zurück. Seit Einführung der Zweitwohnsitzsteuer 2016 bis zum Jahresende 2018 sank die Zahl der mit Nebenwohnung in Karlsruhe Gemeldeten um weitere 12.449 Personen (74,9 %) auf 4.178 Personen. In beiden Szenarien der kleinräumigen Bevölkerungsprognose aus dem Jahr 2016 wurden die zu erwartenden Effekte aus der Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Karlsruhe berücksich- tigt und ein Rückgang der Bevölkerung mit Nebenwohnsitz angenommen. So errechnete sich in beiden Prognoseszenarien für den Zeitraum zwischen 2016 und 2018 ein Rückgang in Höhe von 12.131 Personen (73,0 %) auf 4.496 Personen mit Nebenwohnsitz in Karlsruhe im Jahr 2018. Die Ergebnisse der 2016er Modellrechnung kommen demnach der bisherigen realen Entwicklung der Bevölkerung mit Nebenwohnsitz sehr nah. Zum Jahresende 2018 belief sich die Abweichung zwischen Bestand und Prognose bezüglich der Zahl der Einwohner mit Neben- wohnsitz auf -318 Personen. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 200424.359 200524.558 200624.504 200723.393 200822.330 200921.670 201017.801 201117.373 201217.383 201317.058 201416.850 201516.627 20167.015 20174.298 20184.178 Jahr Bevölkerung mit Nebenwohnsitz Tabelle 1 Entwicklung der Bevölkerung mit Nebenwohnsitz in Karlsruhe 2004 bis 2018 Stadt Karlsruhe | Amt für Stadtentwicklung 09/2019 Beginn der Erstwohnsitzkampagne Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Karlsruhe Neue Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg weicht kaum von der unteren Variante der stadteigenen Bevölkerungsprognose ab Im Juni 2019 veröffentlichte das Statistische Landesamt Baden-Württemberg eine neue regionali- sierte Bevölkerungsvorausrechnung mit Basis 2017. Dieser Hochrechnung zufolge ist Karlsruhe im Zeitraum 2017 bis 2035 die prozentual am zweitstärksten wachsende Kommune in Baden- Württemberg hinter Ulm. Ebenso wie in der stadteigenen Karlsruher Bevölkerungsprognose wur- den die Wanderungen Schutzsuchender in der Aufbereitung der Eingabedaten der Prognose her- ausgefiltert, um den Sondereffekt der Jahre 2015 und 2016 nicht in die Zukunft fortzuschreiben. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg verwendet bei der regionalisierten Bevölke- rungsprognose aus dem Jahr 2019 die amtliche Einwohnerzahl. Diese umfasst alle Einwohner am Ort der Hauptwohnung. Die amtliche Einwohnerzahl verwendet den letzten Zensus im Jahr 2011 als Grundlage und wird von diesem Zeitpunkt aus mit Hilfe der gemeldeten Bevölke- rungsbewegungen (Zu- und Fortzüge, Geburten und Sterbefälle) fortgeschrieben. Die kommu- nale Einwohnerzahl der Bevölkerung mit Hauptwohnsitz resultiert hingegen aus Registerabzü- gen des Melderegisters. Zum 31.12.2017 belief sich die amtliche Einwohnerzahl für den Stadtkreis Karlsruhe laut Statis- tischem Landesamt Baden-Württemberg auf 311.919 Personen. Die Zahl der Bevölkerung mit Hauptwohnsitz in Karlsruhe (ohne LEA) betrug zum 31.12.2017 gemäß dem kommunalen Ein- wohnermelderegister hingegen 302.281 Personen. In ABBILDUNG 2 sind zu Vergleichszwecken die Werte der regionalisierten Bevölkerungsvoraus- rechnung der amtlichen Einwohnerzahl für den Stadtkreis Karlsruhe des Statistischen Landesam- tes dargestellt sowie die Werte der kommunalen Einwohnerzahl mit Hauptwohnsitz nach dem Verhaltenen Prognoseszenario. Abgesehen von den unterschiedlichen Ausgangsniveaus in Folge der unterschiedlichen zugrunde liegenden Bevölkerungsbegriffe (amtliche Einwohnerzahl und Bevölkerung mit Hauptwohnsitz aus dem kommunalen Einwohnermelderegister) kommen beide Prognosen zu ähnlichen künftigen Entwicklungsverläufen der Bevölkerung in Karlsruhe. Ergänzende Erläuterungen Seite 5 296.215 300.775 302.281 303.521 311.919 327.989 328.994 329.397 306.119 330.687 332.315 333.116 280.000 290.000 300.000 310.000 320.000 330.000 340.000 350.000 360.000 Bevölkerungsbestand nach dem Einwohnermelderegister (Hauptwohnsitz ohne LEA) Prognose des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg (amtliche Einwohnerzahl) Prognose des Amts für Stadtentwicklung - Verhaltenes Szenario (Hauptwohnsitz ohne LEA) Abbildung 2 Entwicklung der Bevölkerung in Karlsruhe 2017 bis 2035 nach den Vorausrechnungen des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg und des Amts für Stadtentwicklung Stadt Karlsruhe | Amt für Stadtentwicklung 09/2019 In beiden Prognosen ist das jährliche relative Wachstum zu Anfang der Prognose in etwa gleich hoch (+1,4 %) und sinkt dann im weiteren Vorausrechnungszeitraum in Folge rückläufiger Wanderungsgewinne stetig und relativ rasch auf jährliche Wachstumswerte unter +0,2 % - in der Prognose des Statistischen Landesamts ab dem Jahr 2026, in der stadteigenen Vorausrech- nung ab dem Jahr 2027. Während das Statistische Landesamt für Karlsruhe eine Zunahme der Bevölkerung zwischen 2017 und 2035 in Höhe von +17.478 Personen (+5,8 %) errechnet, kommt die Modellrechnung des Verhaltenen Szenarios der stadteigenen Prognose mit +26.997 Personen (+8,8 %) im Ergebnis zu einem etwas stärkerem Einwohnerzuwachs. Die Abweichung der prognostizierten Endwerte im Jahr 2035 von 333.116 gegenüber 329.397 Personen beläuft sich allerdings lediglich auf 1,1 %. ABBILDUNG 2 zeigt zudem, dass die tatsächliche Zunahme der Bevölkerung mit Hauptwohnsitz (ohne LEA) in Karlsruhe in den Jahren 2017 und 2018 in der Realität etwas weniger stark war, als im Verhaltenen Szenario der stadteigenen Prognose angenommen. Während für das Jahr 2018 eine Bevölkerungszahl für Karlsruhe (nur Hauptwohnsitz ohne LEA) in Höhe von 310.395 Personen vorausberechnet wurde, belief sich die Zahl laut Einwohnermelderegister zum Jahres- ende 2018 nur auf 303.521 Personen. Dies stellt aber dennoch nur eine geringe Abweichung der Prognose vom tatsächlichen Bevölkerungsbestand in Höhe von 2,3 % innerhalb der ersten drei Prognosejahre (2016,2017, 2018) dar. Dabei resultiert das in der Realität geringere Bevöl- kerungswachstum Karlsruhes der Jahre 2017 und 2018 in einem Rückgang der Zuwanderungs- gewinne aus Ost- und Südosteuropa sowie aus den innerdeutschen Herkunftsgebieten im Ver- gleich zu den Jahren 2010 bis 2015, die der Prognose als Stützzeitraum für die Wanderungsan- nahmen diente. Ergänzende Erläuterungen Seite 6 Die künftigen Bevölkerungsgewinne verteilen sich relativ gleichmäßig auf alle Altersgruppen – daher moderater Verlauf der demographischen Alterung Für künftige Planungen sowie Bedarfs- und Kapazitätsberechnungen ist vielfach nicht nur die Entwicklung der Einwohnerschaft als Ganzes relevant, sondern die quantitativen Veränderun- gen in den einzelnen Altersgruppen. Nach dem Verhaltenen Szenario der stadteigenen Bevölke- rungsprognose werden zwischen 2018 und 2035 mit Ausnahme der 18- bis unter 30-Jährigen alle Altersgruppen an Bevölkerung hinzugewinnen (vgl. TABELLE 2). Die Altersgruppe der Stu- dierenden und Auszubildenden (18 bis unter 30 Jahre) wird zwar bis 2023 weiter anwachsen, die dann aber allmählich rückläufigen Wanderungsgewinne vor allem aus den deutschen Her- kunftsgebieten (Stichwort Demographischer Wandel) werden danach aber nicht mehr ausrei- chen, um den Bestand in dieser Altersgruppe auf dem hohen Niveau der Vorjahre zu halten. absolutin Prozent 0 bis unter 3 Jahre8.2639.0047419,0 3 bis unter 6 Jahre7.3838.8141.43119,4 6 bis unter 10 Jahre9.24711.6572.41026,1 10 bis unter 18 Jahre18.51222.5454.03321,8 18 bis unter 30 Jahre62.03259.826-2.206-3,6 30 bis unter 45 Jahre62.21874.30912.09119,4 45 bis unter 65 Jahre79.12486.9237.7999,9 65 bis unter 85 Jahre48.67560.98912.31425,3 85 Jahre und älter8.06711.8163.74946,5 Altersgruppen Bestand 2018 Prognose 2035 Veränderung 2018-2035 Tabelle 2 Veränderung der Bevölkerung mit Hauptwohnsitz in Karlsruhe (ohne LEA) 2018 -2035 nach Altersgruppen nach dem Verhaltenen Szenario Stadt Karlsruhe | Amt für Stadtentwicklung 09/2019 Absolut werden die Bevölkerungsgewinne zwischen 2018 und 2035 bei den 30- bis unter 45- Jährigen sowie den Senioren zwischen 65 bis unter 85 Jahren mit über +12.000 Personen am stärksten ausfallen. Bezogen auf die Ausgangsgröße der Altersgruppen im Jahr 2018 ist bei den 6- bis unter 10-Jährigen (+26,1 %), den 10- bis unter 18-Jährigen (+21,8 %) sowie den 65- bis unter 85-Jährigen (+25,3 %) von deutlichen prozentualen Zuwächsen von über 20 Prozent zu rechnen. Die Altersgruppe der Hochbetagten (85 Jahre und älter) sticht bei Betrachtung der relativen Veränderung zwischen 2018 und 2035 ganz besonders hervor. Der dort erwartete Bevölkerungsanstieg in Höhe von fast +3.800 Personen entspricht einer prozentualen Zunahme von +46,5 % innerhalb der kommenden 17 Jahre. Dennoch verteilt sich das künftige Bevölkerungswachstum in Karlsruhe relativ homogen über alle Altersgruppen – auch die jüngeren Kohorten werden anwachsen – so, dass die demogra- phische Alterung in Karlsruhe zwar spürbar, im baden-württembergischen und deutschlandwei- ten Vergleich allerdings vergleichsweise moderat verlaufen wird. Das Amt für Stadtentwicklung empfiehlt dem Gemeinderat die Ergebnisse des Verhaltenen Sze- narios der stadteigenen kleinräumigen Bevölkerungsprognose bis 2035 als Grundlage für künf- tige Planungen und Bedarfsberechnungen zu verwenden. Denn wie gezeigt werden konnte, geht auch die neuere Prognose des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg aus dem Jahr 2019 von einem ähnlichen künftigen Entwicklungsverlauf der Karlsruher Bevölkerung bis 2035 aus - mit starken Wachstumsraten in den kommenden fünf Jahren und nahezu ausgeglichener Bevölkerungsbilanz ab 2026. Überdies besitzt die stadteigene Vorausrechnung den Vorteil, dass Detailergebnisse kleinräumig differenziert bis auf Stadtteilebene vorliegen, während die Progno- se des Statistischen Landesamts nur Werte für die Gesamtstadt liefert. Ergänzende Erläuterungen Seite 7 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt die Einschätzungen des Amts für Stadtentwicklung zur künftigen Be- völkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung, künf- tig die Ergebnisse des Verhaltenen Szenarios der kleinräumigen Bevölkerungsprognose Karlsru- he 2035 als Grundlage für weitere Planungen und Bedarfsberechnungen heranzuziehen.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 11. Punkt 13 der Tagesordnung: Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 Vorlage: 2019/0773 Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Einschätzungen des Amts für Stadtentwicklung zur künftigen Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035 zur Kenntnis und empfiehlt der Verwal- tung, künftig die Ergebnisse des Verhaltenen Szenarios der kleinräumigen Bevölkerungs- prognose Karlsruhe 2035 als Grundlage für weitere Planungen und Bedarfsberechnungen heranzuziehen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zur Kenntnis genommen Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 13 zur Behandlung auf. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Wir haben ein Problem mit der Vorlage, weil wir das auf der einen Seite zur Kenntnis nehmen sollen und auf der anderen Seite weitere Planungen auf- grund der Statistik, die vorgestellt wird, für gut befinden sollen. Wir finden es nicht gut. Erst einmal ist keine eindeutige Statistik wiedergegeben, sondern mehrere verschiedene Lösungen. Zum anderen glauben wir, dass grundsätzlich immer nur mehr Wohnungen zu bauen, nicht das Wohnungsproblem lösen wird – siehe München. Da hat man auch immer wieder Wohnungen dazu gebaut, und trotzdem hat man das Wohnungsproblem nicht gelöst, sondern die Stadt ist immer nur größer geworden. Deswegen würden wir es gerne zur Kenntnis nehmen, aber dem zweiten Teil widersprechen, und beim zweiten Teil mit Nein stimmen. Deswegen bitten wir um getrennte Abstimmung. Stadtrat Dr. Cremer (GRÜNE): Ich habe jetzt eine etwas längere Rede vorbereitet. Ich kürze es etwas ab. Wir haben eine lange Tagesordnung. – 2 – Erst einmal möchte ich noch einmal deutlich sagen, wir sind sehr dafür, dass wir uns über- haupt mit Prognosen beschäftigen. Andersfalls hätten wir keine Möglichkeit, sinnvoll zu planen. Wir würden ins völlig Ungewisse hineinarbeiten. Deswegen glauben wir, dass Prognosen sinnvoll und notwendig sind und auch über diese lange Frist. Denn wir sprechen über Infrastrukturen, die wir bauen, die einen sehr langen Vorlauf haben und die auch sehr lange bestehen werden. Also brauchen wir auch Prognosen, die in die lange Frist gehen und die natürlich mit großen Unsicherheiten behaftet sind. Damit müssen wir leben. Aber es ist besser, so etwas zu nutzen als gar nichts zu nutzen und völlig blind zu arbeiten. Jetzt zu dieser Prognose. Ich habe auch leise Kritik daran zu üben. Denn Sie vergleichen hier stadteigene Prognose mit der Prognose des Landes und weisen für das Startjahr aus- drücklich darauf hin, dass es sich um leicht unterschiedliche Bevölkerungsbegriffe handelt und erklären damit eine Abweichung von rund 10.000 Personen. Für das Zieljahr verglei- chen Sie aber die Werte direkt. Das ist dann nicht zulässig. Sie müssten eigentlich die Wachstumsraten vergleichen. Da ist das Land noch ein Stück weit konservativer als die stadteigene Prognose. Die stadteigene Prognose geht von 0,5 % Wachstum pro Jahr aus, die Landesprognose von ungefähr 0,3 % Wachstum pro Jahr. Das macht dann im Ergebnis doch wieder eine Differenz von ungefähr 10.000 Personen aus. Das ist dann schon erheb- lich. Aber, jetzt kommt der Punkt, Sie schlagen hier vor, von der optimistischen, stark wachsen- den Prognose zu der verhaltenen Prognose zu wechseln. Das unterstützen wir auf jeden Fall, weil das auch näher an dem liegt, was das Land macht. Wir sind noch ein Stück weit optimistischer als das Land. Da muss ich sagen, wenn es in die lange Zukunft geht, gibt es abweichende Meinungen. Genau wissen kann man es nicht. Wir kommen aber auf jeden Fall wieder näher an das heran, was auch das Land – die haben sich sicher auch eine gute fundierte Meinung gebildet – geht. Deswegen empfehle ich auf jeden Fall, dass wir so ver- fahren. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Ich würde Ihnen gerne eine Brücke bauen, Herr Stadtrat Dr. Schmidt, dahingehend, als dieses die Prognosen sind, die Sie nicht einfach ignorieren können. Sie können nicht sagen, die stimmen nicht. Sie kön- nen nur sagen, Sie möchten die Konsequenzen daraus nicht tragen mit mehr Wohnungen, Kita-Plätzen und was da alles passiert. Die Entscheidung, die Konsequenzen daraus nicht zu tragen, treffen Sie heute mit der Kenntnisnahme dieser Vorlage nicht, sondern es wer- den aus dieser Vorlage heraus Begründungen erfolgen, warum wir zum Beispiel einmal nachverdichten, warum wir einmal eine Kita mehr bauen wollen, warum wir dieses oder jenes in die Infrastruktur investieren. Das ist dann der Zeitpunkt, wo Sie sagen, es ist zwar begründet mit der Bevölkerungsprognose, das ist aber keine Entwicklung, die ich mir für die Stadt Karlsruhe vorstelle, deswegen lehne ich das ab. Aber ich glaube, heute geht es erst einmal darum, dass wir akzeptieren, dass das die Prog- nosen sind. Herr Dr. Cremer, ich könnte jetzt viel über die Prognose des Statistischen Lan- desamtes vor einigen Jahren erzählen, dass die Schülerzahlen massiv zurück gehen und man deswegen ein paar Lehrerstellen einsparen kann. Sie wissen, was im Moment los ist. Ich finde es durchaus akzeptabel, dass wir hier eine kommunale Sicht, die vielleicht noch etwas detaillierter ist, gegenüberstellen und Ihnen beides zur Kenntnis geben. Welche Kon- sequenzen wir daraus ziehen, das müssen wir dann an den einzelnen Stellen miteinander diskutieren. – 3 – Wir können gerne getrennt abstimmen. Aber ich würde es gerne zusammenfassen, weil es auch im Grunde dieselbe Sache ist. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Wir würden andere Konsequenzen daraus ziehen. Deswegen würden wir gerne getrennt abstimmen. Der Vorsitzende: Dann machen wir jetzt die Abstimmung. Ich stelle noch einmal fest, dass Sie damit im Grunde uns untersagen wollen, dass wir auf der Grundlage der eigent- lich richtigen Prognose Planungen machen. Sie müssen nur wissen, was Sie da ablehnen. Dann werfen Sie uns im Nachhinein nicht vor, wir hätten nicht rechtzeitig zum Beispiel an Hortplätze gedacht. Das ist ein Thema, das Ihnen persönlich immer sehr wichtig ist. Das können wir gerne so handhaben. Dann stelle ich erst einmal zur Abstimmung, dass wir die Vorlage so zur Kenntnis nehmen. – Da stimmen viele zu. Jetzt stelle ich zur Abstimmung, dass wir das zur Grundlage weiterer Planungen und Be- darfsberechnungen machen. – Gut, das unterscheidet sich nicht so sehr. Mehrheitlich dür- fen wir es zur Grundlage unserer Planungen machen, vielen Dank. Sonst hätten wir näm- lich ein echtes Problem. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 5. November 2019