Gemeindestraßen, Herstellung von Rasengleisen an der Linie 1 nach Oberreut:

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0772 Dez. 6 Gemeindestraßen, Herstellung von Rasengleisen an der Linie 1 nach Oberreut Außerplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 17.09.2019 7 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für die Herstellung des Rasengleises in Oberreut. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 800.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein x Ja Korridorthema: Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja abgestimmt mit Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Rahmen des IQ-Leitprojektes „Grüne Stadt“ ist auch die streckenweise Änderung von bisher Pflastergleis auf künftig Rasengleis vorgesehen. Dabei trägt die Stadt die Mehrkosten, die bei der Herstellung von Rasengleisen entstehen. Im Jahr 2019 ist zur Herstellung des Rasengleises ein Streckenabschnitt der Linie 1 nach Ober- reut (zwischen Haltestelle Hardecksiedlung und Bahnübergang Albert-Braun-Straße) vorgese- hen. Die von der Stadt zu tragenden Mehrkosten werden bei etwa 800.000 Euro liegen. Da die Kostenübernahme bei Rasengleisen zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch nicht bekannt war, sind die Mittel außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Sie können in diesem Jahr beim Projekt „Neubau der Filtration im Klärwerk“ eingespart werden, da sich dieses in der Abwick- lung verzögert hat. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für die Herstellung eines Rasengleises an der Linie 1 nach Oberreut.

Niederschrift 1. Sitzung Hauptausschuss 17. September 2019, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 7. Punkt 7 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Herstellung von Rasengleisen an der Linie 1 nach Oberreut Außerplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2019/0772 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Eu- ro im Haushaltsjahr 2019 für die Herstellung des Rasengleises in Oberreut. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf und stellt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 30. September 2019