Gemeindestraßen, Theodor-Heuss-Allee: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0771 Dez. 6 Gemeindestraßen, Theodor-Heuss-Allee Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 17.09.2019 6 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 600.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für die Erneuerungsarbeiten in der Theodor-Heuss-Allee. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 600.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja abgestimmt mit Stadtwerke Karlsruhe GmbH Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In der Theodor-Heuss-Allee wird der zweite Bauabschnitt für die Fahrbahnerneuerung zwischen Breslauer Straße und Rintheimer Querallee umgesetzt. Die Erneuerungsmaßnahme hat sich in seinem Beginn etwas verzögert, so dass in den beiden letzten Jahren nicht alle Mittel benötigt wurden. Um die Höhe der Haushaltsreste zu reduzieren, wurden diese freien Mittel nicht über- tragen. Mit der Ausführung des zweiten Bauabschnitts werden sie nun benötigt, so dass überplanmäßi- ge Auszahlungen von 600.000 Euro erforderlich werden. Diese können beim Projekt „Neubau der Filtration im Klärwerk“ eingespart werden, da sich dieses zeitlich verzögert hat. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 600.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für die Erneuerungsarbeiten in der Theodor-Heuss-Allee.

Niederschrift 1. Sitzung Hauptausschuss 17. September 2019, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 6 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Theodor-Heuss-Allee Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2019/0771 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 600.000 Euro im Haushaltsjahr 2019 für die Erneuerungsarbeiten in der Theodor-Heuss-Allee. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf und stellt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten- 30. September 2019