Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Kunstkommission

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0741 Dez. 2 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Kunstkommission Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Kulturausschuss 02.10.2019 3 b x Zustimmung, einstimmig Gemeinderat 22.10.2019 5.1 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft - nach Vorberatung im Kulturausschuss - die aufgeführten sachkundi- gen Einwohnerinnen und Einwohner für die Amtszeit 2019 – 2024 in die Kunstkommission. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In die Kunstkommission des Gemeinderates sollen entsprechend den gemeinderätlichen „Richt- linien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes“ sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner berufen werden. In der Fassung vom 1. August 2008 sieht die Richtlinie die Berufung von vier sachkundigen Ein- wohnerinnen und Einwohnern vor – dafür wurden die vier erstgenannten Personen in der unten aufgeführten Liste vorgeschlagen. Sollte es zur Befürwortung und zum Beschluss der Änderung der gemeinderätlichen „Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes“ kommen, schlägt die Verwal- tung die Berufung folgender sieben sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern vor: 1. Benno Blome, Staatliche Akademie der Bildenden Künste 2. Anja Casser, Geschäftsführerin des Badischen Kunstvereins 3. Matthias Tebbert, Mitglied der Architektenkammer 4. Sandro Vadim, Mitglied des BBK Karlsruhe 5. Bernadette Hörder, freischaffende Künstlerin 6. Markus Kiefer, freischaffender Künstler 7. Judith Milz, freischaffende Künstlerin Die vorgeschlagenen Personen sind in Karlsruhe wohnhaft und haben ihre Bereitschaft signali- siert, das Ehrenamt zu übernehmen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft - nach Vorberatung im Kulturausschuss - die aufgeführten sachkundi- gen Einwohnerinnen und Einwohner für die Amtszeit 2019 – 2024 in die Kunstkommission.

Niederschrift 3. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Oktober 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 5.1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Kunstkommission Vorlage: 2019/0741 Beschluss: Der Gemeinderat beruft - nach Vorberatung im Kulturausschuss - die aufgeführten sach- kundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Amtszeit 2019 – 2024 in die Kunstkom- mission: 1. Benno Blome, Staatliche Akademie der Bildenden Künste 2. Anja Casser, Geschäftsführerin des Badischen Kunstvereins 3. Matthias Tebbert, Mitglied der Architektenkammer 4. Sandro Vadim, Mitglied des BBK Karlsruhe 5. Bernadette Hörder, freischaffende Künstlerin 6. Markus Kiefer, freischaffender Künstler 7. Judith Milz, freischaffende Künstlerin Die vorgeschlagenen Personen sind in Karlsruhe wohnhaft und haben ihre Bereitschaft sig- nalisiert, das Ehrenamt zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5.1 zur Behandlung auf: – 2 – Hier geht es nicht um die Mitglieder aus den Reihen des Gemeinderates sondern um die jeweilige Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger. Ich weise darauf hin, dass es hier eine neue Beschlussvorlage gab. Wir hatten Sie um Aus- tausch gebeten. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 26. November 2019