Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Kulturausschuss

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0740 Dez. 2 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in ge- meinderätliche Ausschüsse und Gremien: Kulturausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.09.2019 8.1 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit 2019 bis 2024 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständige in den Kulturaus- schuss. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In den Kulturausschuss des Gemeinderats sollen wie in den vergangenen Sitzungsperioden sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständige berufen werden, die je- weils einzelne Kulturbereiche vertreten. Das Bürgermeisteramt schlägt dem Gemeinderat für die einzelnen Bereiche folgende sach- kundigen Einwohnerinnen und Einwohner / Sachverständige vor: a) Bereich Musik Professor Hartmut Höll, Rektor der Hochschule für Musik Karlsruhe b) Bereich Theater Generalintendant Peter Spuhler, Badisches Staatstheater Karlsruhe c) Bereich Bildene Kunst Professor Daniel Roth, Staatliche Akademie der Bildenden Künste Karlsruhe d) Bereich Kunstmuseen Professorin Dr. Pia Müller-Tamm, Direktorin der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe e) Bereich historische Museen Professor Dr. Eckart Köhne, Direktor des Badischen Landesmuseums Karlsruhe f) Bereich naturkundliche Museen Professor Dr. Norbert Lenz, Direktor des Staatlichen Museums für Naturkunde Karlsruhe g) Bereich Soziokultur und Kleinkunst Nils Menrad, Kulturring h) Bereich Neue Medien Professor Peter Weibel, Vorstand des ZKM / Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe i) Bereich Kultur und Wirtschaft Michael Huber, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Karlsruhe j) Bereiche Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und Gesellschaft Elisabeth Peitzmeier, Stadtjugendausschuss Karlsruhe e.V. k) Bereich Literatur Professor Dr. Hansgeorg Schmidt-Bergmann, Literarische Gesellschaft/Museum für Lite- ratur am Oberrhein l) Bereich Archive Professor Wolfgang Zimmermann, Kulturkreis Karlsruhe m) Bereich Hochschulen / Wissenschaft Professor Dr. Michael Decker, Karlsruher Institut für Technologie ( KIT) Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Die Vertreter der Bereiche Literatur und Hochschulen / Wissenschaft sowie die Vertreterin des Bereichs Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und Gesellschaft wohnen nicht in Karlsruhe. Sie können dem Ausschuss daher nicht als Mitglieder, sondern nur als Sachverständige angehören. Die vorgeschlagenen Personen haben ihre Bereitschaft signalisiert, das Ehrenamt zu über- nehmen. Der Gemeinderat wird gebeten, die vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner bzw. als Sachverständige in den Kulturausschuss zu beru- fen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit 2019 bis 2024 die nachstehend aufgeführten sach- kundigen Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in den Kulturausschuss.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 7. Punkt 8 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwoh- ner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Punkt 8.1: Kulturausschuss Vorlage: 2019/0740 Punkt 8.2: Jugendhilfeausschuss Vorlage: 2019/0743 Punkt 8.3: Sozialausschuss Vorlage: 2019/0744 Punkt 8.4: Sportausschuss Vorlage: 2019/0745 Punkt 8.5: Verwaltungsrat Badisches KONServatorium Vorlage: 2019/0757 Punkt 8.6: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Vorlage: 2019/0734 Beschluss: Punkt 8.1: Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit 2019 bis 2024 die nachstehend auf- geführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständi- ger in den Kulturausschuss. Bereich Musik Professor Hartmut Höll, Rektor der Hochschule für Musik Karlsruhe Bereich Theater Generalintendant Peter Spuhler, Badisches Staatstheater Karlsruhe Bereich Bildene Kunst Professor Daniel Roth, Staatliche Akademie der Bildenden Künste Karlsruhe Bereich Kunstmuseen Professorin Dr. Pia Müller-Tamm, Direktorin der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe Bereich historische Museen Professor Dr. Eckart Köhne, Direktor des Badischen Landesmuseums Karlsruhe – 2 – Bereich naturkundliche Museen Professor Dr. Norbert Lenz, Direktor des Staatlichen Museums für Naturkunde Karlsruhe Bereich Soziokultur und Kleinkunst Nils Menrad, Kulturring Bereich Neue Medien Professor Peter Weibel, Vorstand des ZKM / Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe Bereich Kultur und Wirtschaft Michael Huber, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Karlsruhe Bereiche Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und Gesellschaft Elisabeth Peitzmeier, Stadtjugendausschuss Karlsruhe e.V. Bereich Literatur Professor Dr. Hansgeorg Schmidt-Bergmann, Literarische Gesellschaft/Museum für Literatur am Oberrhein Bereich Archive Professor Wolfgang Zimmermann, Kulturkreis Karlsruhe Bereich Hochschulen / Wissenschaft Professor Dr. Michael Decker, Karlsruher Institut für Technologie ( KIT) Die Vertreter der Bereiche Literatur und Hochschulen / Wissenschaft sowie die Vertreterin des Bereichs Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und Gesellschaft wohnen nicht in Karlsruhe. Sie können dem Ausschuss daher nicht als Mitglieder, sondern nur als Sachverständige angehören. Punkt 8.2: In Vollzug der §§ 3 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe und des § 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe in der Fassung vom 29. Juli 2014, bestellt der Gemeinderat für die Dauer seiner gegenwärtigen Amtszeit auf Vorschlag der Jugendverbände, der Wohlfahrtsverbände, der Träger der freien Jugendhilfe und sonstiger Organisationen die unter Nr. 4 A (der Vorlage) aufgeführten Männer und Frauen als stimmberechtigte ordentli- che bzw. stellvertretende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Punkt 8.3: Der Gemeinderat beruft die in der Tabelle auf Seite 3 (der Vorlage) aufgeführ- ten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zu ordentlichen Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern in den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe. Punkt 8.4: Der Gemeinderat beruft die vorgeschlagenen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Wahlperiode 2019 bis 2024 als Mitglieder in den Sportausschuss der Stadt Karlsruhe. Punkt 8.5: Der Gemeinderat beruft die Herren Prof. Will Sanders, Johannes Graf-Hauber und Klaus Bahr als sachkundige Einwohner in den Verwaltungsrat für das Ba- dische KONServatorium für die Dauer der Legislaturperiode des in 2019 neu- gewählten Gemeinderats. Punkt 8.6: Der Gemeinderat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beruft für die Amtszeit von 2019 bis 2024 die nachstehend aufgeführten sach- – 3 – kundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses Umwelt und Gesundheit: Vertreterin und Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie Herr Dr. Wolfgang Breh Herr Erwin Zehe Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung Herr Prof. Dr. Harald Bradke Vertreter der Klimaschutz und Energieagentur Baden-Württemberg Herr Dr. Martin Sawillion Vertreterin und Vertreter der Naturschutzverbände Herr Artur Bossert (NABU) Frau Mari Däschner (BUZO) Herr Hartmut Weinrebe (BUND) Vertreter der Lokalen Agenda e. V. Herr Gerd Oelsner Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe e. V. Herr Prof. Dr. med. Werner Heppt Vertreter des Landratsamtes Karlsruhe – Gesundheitsamt Herr Dr. Peter Friebel Herr Dr. Friebel wohnt nicht in Karlsruhe. Er kann dem Ausschuss für Umwelt und Gesundheit daher nur als Sachverständiger ohne Mitgliedsstatus und oh- ne Stimmrecht angehören. Eine dauerhafte Berufung wird aufgrund der gro- ßen Sachkenntnis im Gesundheitsbereich als sinnvoll erachtet. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.6 zur Behandlung auf: Hier gab es einen Antrag der GRÜNEN, dass wir sachkundige Einwohner für den Planungs- ausschuss bestimmen. Das ist nicht möglich, weil es nicht auf der Tagesordnung steht. Wir würden Ihnen aber gerne vorschlagen, dass wir dennoch zur nächsten Planungsausschuss- sitzung die bisherigen Mitglieder einladen, damit die Sachkunde nicht verloren geht. Dann können Sie sich im Rahmen der Sitzung darüber verständigen, wie Sie es in Zukunft halten wollen. Ich glaube, das kommt dann Ihrem Anliegen auch soweit nach. Insofern würde ich den Antrag jetzt nicht mehr aufrufen. Damit kommen wir zu den unveränderten Vorlagen, die alle unter Punkt 8 gemeinsam zur Abstimmung stehen. – Das ist wieder einstimmig. – 4 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 4. November 2019