Sitzungen des Ortschaftsrates Grötzingen in der Sitzungsperiode 2019 - 2024

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom: 13. Juni 2019 Vorlage Nr.: 6 Sitzungen des Ortschaftsrates Grötzingen in der Sitzungsperiode 2019 - 2024 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 10.07.2019 7 x - Seit das Rathaus Grötzingen saniert wird finden die Sitzungen des Ortschaftsrates Grötzingen im Saal der Begegnungsstätte Grötzingen statt. Vorteile des Saales sind seine Größe und seine uneingeschränkte Barrierefreiheit. Auch nach der Renovierung wird der Bürgersaal des Rathauses nicht uneingeschränkt barriere- frei sein. Es wird ein Treppenlift installiert werden. Vom bisherigen Ortschaftsrat wurde auch immer wieder eine neue Sitzordnung gefordert. Auch diese Forderung lässt sich im Saal der Begegnungsstätte besser realisieren. Antrag der SPD-Fraktion: Die SPD beantragt, dass weiterhin alle öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrates im Saal der Begegnungsstätte Grötzingen stattfinden. Des Weiteren wird beantragt, dass die Ortsverwaltung Vorschläge für eine neue Sitzordnung vorstellt.

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 6 OV Grötzingen Sitzungen des Ortschaftsrates Grötzingen in der Sitzungsperiode 2019 - 2024 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 10.07.2019 7 x Kurzfassung Der Saal der Begegnungsstätte ist aus Gründen der Barrierefreiheit sowie für eine neue Sitz- ordnung, in dem der Ortschaftsrat dem Publikum zugewandt ist sehr gut geeignet. Ergänzende Erläuterungen Im Ortschaftsrat werden zahlreiche, in der Regel die Bürgerinnen und Bürger direkt berühren- den Entscheidungen beraten und beschlossen. Die Debatten und Entscheidungen im Ort- schaftsrat prägen die Entwicklung unseres Ortsteils sowie das der Stadt Karlsruhe und das Le- ben ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ortschaftsratssitzungen sollten daher generell und grundsätzlich im Rathaus einer Gemeinde stattfinden, insbesondere wenn man ein historisches und traditionsreiches Rathaus hat. Dies ist aber auch der Grund, dass aufgrund der geschichtlichen Weiterentwicklung eine Ände- rung ernsthaft zu diskutieren und zu entscheiden ist. Die Ortschaftsratssitzung in Grötzingen beginnen in der Regel mit dem Tagesordnungspunkt „Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner“. Hier können die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer Fragen an den Ortsvorstehender und die Kommunalpolitiker richten. Und auch zum Schluss der Sitzung geben Ortschaftsräte selber kurze Anregungen und Fragen von Bürgerinnen und Bürger an die Verwaltung weiter. Der Bürgersaal im historischen Rathaus ist zwar nach der Sanierung barrierefrei erreichbar, al- lerdings nur mühsam, da man einen Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen hoch tragen muss. Der Saal der Begegnungsstätte ist insgesamt barrierefrei und leicht zugänglich. Aus Gründen der Inklusion sollte dieser daher zukünftig für die Ortschaftsratssitzungen dienen. Ebenso ist der direkte Kontakt – auch Sichtkontakt – zwischen Bürgerinnen und Bürger und den Ortschaftsräten gewünscht und kann durch eine bestimmte Sitzordnung gefördert werden. Bei dieser besteht jedoch ein größerer Raumbedarf, auch um eventuelle notwendige Technik mit zwei Beamern und Leinwänden vorzuhalten. Dies ist nur im Saal der Begegnungsstätte möglich.