Einführung und Verpflichtung der am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat gewählten Personen

Vorlage: 2019/0693
Art: Beschlussvorlage
Datum: 03.07.2019
Letzte Änderung: 03.03.2025
Unter Leitung von: Ortsverwaltung Grötzingen
Erwähnte Stadtteile: Grötzingen

Beratungen

  • Ortschaftsrat Grötzingen (öffentlich/nicht öffentlich)

    Datum: 10.07.2019

    TOP: 1

    Rolle: Entscheidung

    Ergebnis: Keine Angabe

Zusätzliche Dateien

  • Extrahierter Text

    Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 1 OV Grötzingen Einführung und Verpflichtung der am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat gewählten Personen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Grötzingen 10.07.2019 1 x Die gewählten Personen Bischoff, Christina Daubenberger, Thorsten Dürr, Nils Fettig, Hans-Peter Fischer, Kurt Hauswirth-Metzger, Birgit Jäger, Christiane Kränzl, Birgit Marvi, Judith Pepper, Veronika Ritzel, Hans Schönberger, Siegfried Schuhmacher, Jürgen Siegele, Daniel Siegrist, Egon Tamm, Titus Dr. Vorberg, Gabriele Weingärtner, Renate sind auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Verpflichtung und die aus der Übernahme des Am- tes des Ortschaftsrates erwachsenden Pflichten hinzuweisen und zu belehren. Außerdem sind sie mit der folgenden Verpflichtungsformel zu verpflichten: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Karlsruhe und die der Ortschaft Gröt- zingen gewissenhaft zu wahren und deren Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Diese Verpflichtung wird jeweils durch die Worte „Ich gelobe es, so wahr mir Gott helfe“ oder gegebenenfalls auch ohne religiöse Beteuerung „Ich gelobe es“ vorgenommen.