Benennung von je zwei Pflegern/innen für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 13 --- Benennung von je zwei Pflegern/innen für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwet- tersbach und Palmbach Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 09.07.2019 13 x Beschlussantrag Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und schlägt zur Bestellung als Pfleger/in für die Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach die von den Fraktionen be- nannten Ortschaftsräte/innen vor: für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach Herr Hans Bollian CDU/FW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW für den Stadtteilfriedhof Palmbach Frau Beate Tron CDU/FW Ortschaftsrat/-rätin _________ BFW Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der/die Oberbürgermeister/in hat bisher den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates gem. § 24 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Pfleger/innen für die städtischen Friedhöfe zu bestellen vorgeschlagen, dass für die Einrichtungen der Stadtteile den jeweils zuständigen Ort- schaftsräten/innen das Vorschlagsrecht überlassen werden sollte. Dies trifft somit auch für die beiden Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach zu. Dieser Verfahrensweise wurde zugestimmt, so dass auch nach der Neuwahl des Ortschaftsrates davon ausgegangen werden kann, dass der Ortschaftsrat Wettersbach gebeten wird, für die Stadtteilfriedhöfe Grünwetters- bach und Palmbach dem Gemeinderat je 2 Pfleger/innen vorzuschlagen. Im Vorgriff auf die zu erwartende Aufforderung haben Vertreter/innen aller im neuen Ort- schaftsrat vertretenen Fraktionen bei der Besprechung am 27.06.2019 vorgeschlagen, dem Gemeinderat folgende Ortschaftsräte/innen als Pfleger/innen für die beiden Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach zu benennen: für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach Herr Hans Bollian CDU/FW Ortschaftsrätin Regina Vogts BFW für den Stadtteilfriedhof Palmbach Frau Beate Tron CDU/FW Ortschaftsrat/-rätin _________ BFW