Verabschiedung der aus dem bisherigen Ortschaftsrat Wettersbach ausscheidenden Mitglieder

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 308 --- Verabschiedung der aus dem bisherigen Ortschaftsrat Wettersbach ausscheidenden Mit- glieder Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 09.07.2019 1 x Beschlussantrag Ortsvorsteher Rainer Frank wird die 7 ausscheidenden Ortschaftsräte /Ortschaftsrätinnen verab- schieden. Aus dem Gremium scheiden folgende Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte aus: Bollian Hans Fehst Peter Freiburger Peter Köpfler Marianne Noviello Silke Dr. Overhoff Gerhard Reinhardt Nils Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am 09.07.2019 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit