Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0639 Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.07.2019 5 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Ausschüsse ent- sprechend den Anlagen Nr. 1 – 17. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach jeder Gemeinderatswahl sind der Ältestenrat (Anlage Nr. 1) und die gemeinderätlichen Ausschüsse (Anlagen Nr. 2 – 17) neu zu bilden. Die Besetzung der Gremien erfolgt entweder einvernehmlich in freier Absprache zwischen den Mitgliedern des Gemeinderates oder - sofern eine Einigung nicht zustande kommt - durch förm- liche Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl bei mehreren Wahlvorschlägen. Die Bil- dung von Zählgemeinschaften ist möglich, sofern hierdurch keine Benachteiligung anderer Par- teien oder Vereinigungen eintritt. Eine einvernehmliche Ausschussbesetzung kann für die Anlagen Nr. 1 – 17 erfolgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Ausschüsse entsprechend den Anlagen Nr. 1 – 17.

Stadt Karlsruhe Anlage 1 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Ältestenrat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates: Zu bestellen sind 8 gemeinderätliche Mitglieder. Es wurde vereinbart, dass alle 8 Fraktionen einen Sitz erhalten. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE Renate Rastätter alle weiteren Mitglieder CDU Tilman Pfannkuch Detlef Hofmann SPD Michael Zeh alle weiteren Mitglieder FDP Tom Høyem Thomas H. Hock FW/FÜR Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI Lüppo Cramer alle weiteren Mitglieder AfD Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 2 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Hauptausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Hauptausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Zoe Mayer alle weiteren Mitglieder 2. Jorinda Fahringer 3. Aljoscha Löffler 4. Johannes Honné CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch 3. Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Parsa Marvi alle weiteren Mitglieder 2. Yvette Melchien FDP/FW/FÜR 1. Thomas H. Hock alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Lüppo Cramer alle weiteren Mitglieder AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Lukas Bimmerle alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 3 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Bauausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bauausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Aljoscha Löffler 3. Dr. Clemens Cremer 4. Johannes Honné CDU 1. Thorsten Ehlgötz alle weiteren Mitglieder 2. Dirk Müller 3. Sven Maier SPD 1. Michael Zeh alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Tom Høyem alle weiteren Mitglieder 2. Jürgen Wenzel KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Mathilde Göttel alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 4 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Planungsausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Planungsausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Aljoscha Löffler 3. Dr. Clemens Cremer 4. Johannes Honné CDU 1. Tilman Pfannkuch alle weiteren Mitglieder 2. Dirk Müller 3. Karin Wiedemann SPD 1. Michael Zeh alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Tom Høyem alle weiteren Mitglieder 2. Jürgen Wenzel KAL/DIE PARTEI 1. Lüppo Cramer alle weiteren Mitglieder AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Mathilde Göttel alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 5 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Jugendhilfeausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses: Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 1 Sitz, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Um Sitz 11 wurde im Vorfeld der Sitzung gelost; der Sitz entfällt auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR, diese hat somit 2 Sitze im Jugendhilfeausschuss. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Benjamin Bauer alle weiteren Mitglieder 2. Berthe Obermanns 3. Renate Rastätter CDU 1. Bettina Meier-Augenstein alle weiteren Mitglieder 2. Dirk Müller SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder FDP/FW/FÜR 1. Tom Høyem alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Rebecca Ansin alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Lukas Bimmerle alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 6 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Umlegungsausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Christine Weber alle weiteren Mitglieder 2. Zoe Mayer 3. Jorinda Fahringer 4. Niko Riebel CDU 1. Thorsten Ehlgötz alle weiteren Mitglieder 2. Dirk Müller 3. Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Parsa Marvi alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder 2. Jürgen Wenzel KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Mathilde Göttel alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 7 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Bäderausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bäderausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Verena Anlauf alle weiteren Mitglieder 2. Markus Schmidt 3. Christine Großmann 4. Niko Riebel CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Sven Maier 3. Karin Wiedemann SPD 1. Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder 2. Irene Moser FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Max Braun alle weiteren Mitglieder AfD 1. Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Mathilde Göttel alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 8 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Personalausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Personalausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Verena Anlauf alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer 3. Dr. Iris Sardarabady 4. Niko Riebel CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller 3. Sven Maier SPD 1. Parsa Marvi alle weiteren Mitglieder 2. Sibel Uysal FDP/FW/FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 9 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Betriebsausschuss „Fußballstadion im Wildpark“ Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mit- gliedern des Betriebsausschusses „Fußballstadion im Wildpark“: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Michael Borner alle weiteren Mitglieder 2. Markus Schmidt 3. Jorinda Fahringer 4. Aljoscha Löffler CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Sven Maier 3. Dirk Müller SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Thomas H. Hock alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Max Braun alle weiteren Mitglieder AfD 1. Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Lukas Bimmerle alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 10 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Michael Borner alle weiteren Mitglieder 2. Christine Großmann 3. Berthe Obermanns 4. Renate Rastätter CDU 1. Bettina Meier-Augenstein alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Rahsan Dogan 3. Dirk Müller SPD 1. Parsa Marvi alle weiteren Mitglieder 2. Michael Zeh FDP/FW/FÜR 1. Thomas H. Hock alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 11 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Zoe Mayer alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Clemens Cremer 3. Renate Rastätter 4. Christine Weber CDU 1. Sven Maier alle weiteren Mitglieder 2. Bettina Meier-Augenstein 3. Dr. Thomas Müller SPD 1. Michael Zeh alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Tom Høyem alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Rebecca Ansin alle weiteren Mitglieder AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 12 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Ausschuss für Wirtschaftsförderung Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftsförderung: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Zoe Mayer alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer 3. Dr. Clemens Cremer 4. Christine Weber CDU 1. Thorsten Ehlgötz alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch 3. Bettina Meier-Augenstein SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Elke Ernemann FDP/FW/FÜR 1. Tom Høyem alle weiteren Mitglieder 2. Petra Lorenz KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Lukas Bimmerle alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 13 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Kulturausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Kulturausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Christine Weber alle weiteren Mitglieder 2. Michael Borner 3. Markus Schmidt 4. Renate Rastätter CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller 3. Karin Wiedemann SPD 1. Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder 2. Anton Huber FDP/FW/FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Petra Lorenz KAL/DIE PARTEI 1. Michael Haug alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Mathilde Göttel alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 14 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Sportausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sportausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Markus Schmidt alle weiteren Mitglieder 2. Jorinda Fahringer 3. Aljoscha Löffler 4. Renate Rastätter CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Sven Maier 3. Bettina Meier-Augenstein SPD 1. Anton Huber alle weiteren Mitglieder 2. Irene Moser FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Max Braun alle weiteren Mitglieder AfD 1. Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Lukas Bimmerle alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 15 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Migrationsbeirat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Migrationsbeirats: Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die CDU 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 1 Sitz, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Um Sitz 11 wurde im Vorfeld der Sitzung gelost; der Sitz entfällt auf die SPD, diese hat somit 2 Sitze im Migrationsbeirat. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Verena Anlauf alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer 3. Berthe Obermanns CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller SPD 1. Michael Zeh alle weiteren Mitglieder 2. Elke Ernemann FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder KAL/DIE PARTEI 1. Lüppo Cramer alle weiteren Mitglieder AfD 1. Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 16 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Sozialausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sozialausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Verena Anlauf alle weiteren Mitglieder 2. Michael Borner 3. Dr. Iris Sardarabady 4. Niko Riebel CDU 1. Dr. Thomas Müller alle weiteren Mitglieder 2. Karin Wiedemann 3. Dr. Rahsan Dogan SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder 2. Irene Moser FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach KAL/DIE PARTEI 1. Rebecca Ansin alle weiteren Mitglieder AfD 1. Ellen Fenrich alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Stadt Karlsruhe Anlage 17 zu Vorlage Nr.: 2019/0639 Schulbeirat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Schulbeirats: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW/FÜR 2 Sitze, auf KAL/DIE PARTEI 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Christine Großmann alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer 3. Dr. Iris Sardarabady 4. Renate Rastätter CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Bettina Meier-Augenstein 3. Dirk Müller SPD 1. Irene Moser alle weiteren Mitglieder 2. Sibel Uysal FDP/FW/FÜR 1. Karl-Heinz Jooß alle weiteren Mitglieder 2. Jürgen Wenzel KAL/DIE PARTEI 1. Lüppo Cramer alle weiteren Mitglieder AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder DIE LINKE 1. Karin Binder alle weiteren Mitglieder

Niederschrift 1. Plenarsitzung des Gemeinderates 23. Juli 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 5 der Tagesordnung: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder Vorlage: 2019/0639 Punkt 5.1 Ältestenrat Punkt 5.2 Beschließende Ausschüsse Hauptausschuss Bauausschuss Planungsausschuss Jugendhilfeausschuss Umlegungsausschuss Bäderausschuss Personalausschuss Betriebsausschuss „Fußballstadion im Wildpark“ Punkt 5.3 Beratende Ausschüsse Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Ausschuss für Wirtschaftsförderung Kulturausschuss Sportausschuss Migrationsbeirat Sozialausschuss Schulbeirat Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Ausschüsse entsprechend den Anlagen Nr. 1 – 17 zur Vorlage. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf: – 2 – Hier kann ich auch feststellen, dass man sich einvernehmlich unter allen Fraktionen auf die Besetzung geeinigt hat. Man hat auch gelost, wo es im Vorfeld strittig war und hat die jeweiligen Ergebnisse akzeptiert. Dafür vielen herzlichen Dank. Wir können jetzt, wenn Sie einverstanden wären, gleich die Anlagen 1 – 17 und damit die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.2 und 5.3, nämlich den Ältestenrat, die beschließenden Aus- schüsse und die beratenden Ausschüsse gemeinsam besetzen. Ich bitte um Ihr Votum. – Herr Stadtrat Schnell hat nicht mit abgestimmt. (Zuruf Stadtrat Schnell) Dann wiederholen wir die Wahl. – Das ist Einstimmigkeit. Auch damit sind die beschließenden Ausschüsse, die beratenden und der Ältestenrat so besetzt. Was wir heute, als Erläuterung ans Publikum, noch nicht besetzen, sind die Auf- sichtsräte, Verwaltungsräte, Stiftungsräte und noch vieles mehr. Das werden wir alles im September nachholen. Das war jetzt von der zeitlichen Abfolge zu knapp, um auch hier schon die Abstimmung in allen Fraktionen durchzuführen. Ich bin dennoch sehr dankbar, dass wir vor allem die Ausschüsse schon besetzt haben. Denn damit sind wir arbeitsfähig, auch was gegebenenfalls die Notwendigkeit betrifft, in Vorberatungen einzutreten, bevor wir im September gegebenenfalls in den Gemeinderat kommen. Das ist dann auch für die Funktionsfähigkeit außerordentlich bedeutsam. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 16. August 2019