Besetzung der Ausschüsse durch den Ortschaftsrat

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0630 Stadtamt Durlach Besetzung der Ausschüsse durch den Ortschaftsrat a) Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt b) Kulturbeirat Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Durlach 10 x Beschlussantrag a) Der Ortschaftsrat beschließt, dass der Ausschuss II (Planung, Bauwesen und Umwelt) aus 12 Mitgliedern besteht. Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: B‘90/DIE GRÜNEN: vier Sitze, CDU: zwei Sitze, SPD: zwei Sitze, FDP: einen Sitz, FW: einen Sitz, AfD: einen Sitz, DIE LINKE: einen Sitz. b) Für den Kulturbeirat ist je ein Mitglied der OR-Fraktionen zu benennen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 a) Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt Der Ortschaftsrat bildet, einen Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt als beratender Ausschuss. Die Zahl seiner Mitglieder und deren Stellvertreter werden durch Beschluss des Ort- schaftsrates festgelegt. Beschluss: Der Ortschaftsrat stimmt zu, dass der Ausschuss II (Planung, Bauwesen und Umwelt) aus 12 Mitgliedern besteht. Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: B‘90/DIE GRÜNEN: vier Sitze, CDU: zwei Sitze, SPD: zwei Sitze, FDP: einen Sitz, FW: einen Sitz, AfD: einen Sitz, DIE LINKE: einen Sitz. Folgende Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen wurden hierfür vorgeschlagen: B‘ 90/Die Grünen: Ortschaftsrat Pötzsche, Ortschaftsrätin Klingert, Ortschaftsrat Köster und Ortschaftsrätin Ricken CDU: Ortschaftsrat Kehrle und Ortschaftsrätin Böhler-Friess SPD: Ortschaftsrat Dr. Rausch und Ortschaftsrätin Oppelt FDP: Ortschaftsrat Malisius FW: Ortschaftsrätin Yesil AfD: Ortschaftsrat Bruker DIE LINKE: Ortschaftsrätin Ginder Sollte es zu einem Vertretungsfall kommen, so kann die betroffene Fraktion jeweils den oder die Vertreter aus ihrer Mitte benennen. b) Kulturbeirat Für den Kulturbeirat ist je ein Mitglied der OR-Fraktionen zu benennen: B‘ 90/DIE GRÜNEN: Ortschaftsrätin Stolz CDU: Ortschaftsrätin Henkel Ergänzende Erläuterungen Seite 3 SPD: Ortschaftsrat Siebach FDP: Ortschaftsrat Malisius FW: Ortschaftsrätin Yesil Beschluss: Der Ortschaftsrat benennt Frau Ortschaftsrätin Stolz (B‘ 90/DIE GRÜNEN), Frau Ortschaftsrätin Henkel (CDU), Herrn Ortschaftsrat Siebach (SPD), Herrn Ortschaftsrat Malisius (FDP) und Frau Ortschaftsrätin Yesil (FW) als Vertreter/Vertreterin in den Kulturbeirat Durlach.