Benennung von Urkundspersonen und deren Stellvertretung für das Protokoll durch den Ortschaftsrat

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0629 Stadtamt Durlach Benennung von Urkundspersonen und deren Stellvertretung für das Protokoll durch den Ortschaftsrat Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Durlach 10.07.2019 9 x Beschlussantrag Der Ortschaftsrat Durlach benennt Herrn/Frau ..................................... und Herrn/Frau ......................................... als Urkundsbeamten/in für das Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates und Herrn/Frau ............................................ und Herrn/Frau ........................................ zur Stellvertretung. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für das Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates sind je zwei Urkundsbeam- ten/Urkundsbeamtinnen sowie die Stellvertretung zu benennen: Urkundsbeamter/Urkundsbeamtin: ...................................... / ...................................... Stellvertretung: ..................................... / ...................................... Beschluss: Der Ortschaftsrat benennt Herrn/Frau .................................. und Herrn/Frau ............................. als Urkundsbeamten/in für das Protokoll der Sitzungen des Ortschaftsrates und Herrn/Frau ...................................... und Herrn/Frau .............................. zur Stellvertretung.