Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0628 Stadtamt Durlach Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Durlach 10.07.2019 8 x Beschlussantrag Der Ortschaftsrat Durlach benennt - Ortschaftsrat Ralf Köster (B‘ 90/DIE GRÜNEN), - Ortschaftsrat Andreas Kehrle (CDU), - Ortschaftsrat Herbert Siebach (SPD), - Ortschaftsrat Günther Malisius (FDP), - Ortschaftsrat Jürgen Wenzel (FW), - Ortschaftsrat Hartmut Bruker (AfD) und - Ortschaftsrätin Anna Ginder (DIE LINKE) für die Einsichtnahme von Baugesuchen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die Einsichtnahme von Baugesuchen ist je ein Mitglied der OR-Fraktionen zu benennen: B‘90/DIE GRÜNEN: Ortschaftsrat Ralf Köster CDU: Ortschaftsrat Andreas Kehrle SPD: Ortschaftsrat Herbert Siebach FDP: Ortschaftsrat Günther Malisius FW: Ortschaftsrat Jürgen Wenzel AfD: Ortschaftsrat Hartmut Bruker DIE LINKE: Ortschaftsrätin Anna Ginder. Beschluss: Der Ortschaftsrat Durlach benennt - Ortschaftsrat Ralf Köster (B‘ 90/DIE GRÜNEN), - Ortschaftsrat Andreas Kehrle (CDU), - Ortschaftsrat Herbert Siebach (SPD), - Ortschaftsrat Günther Malisius (FDP), - Ortschaftsrat Jürgen Wenzel (FW), - Ortschaftsrat Hartmut Bruker (AfD) und - Ortschaftsrätin Anna Ginder (DIE LINKE) für die Einsichtnahme von Baugesuchen.