Bürgerfragestunde

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 303 Ortsverwaltung Wettersbach Bürgerfragestunde Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 04.06.2019 1 x Beschlussantrag: Nach § 33 Abs. 4 GemO kann bei einer öffentlichen Sitzung eine Möglichkeit für Ein- wohner und für Personen, die in § 10 Abs. 3 und 4 GemO genannt sind, zu einer Fra- gestunde eingeräumt werden. Die Möglichkeit wird den Bürgerinnen und Bürgern hiermit eröffnet. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Anlage des Trails durch den Anstragsteller Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein X Ja durchgeführt am 04.06.2019 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit