Antrag auf eine Absturzsicherung an der Außentreppe beim Kriegerdenkmal des Palmbacher Friedhofes

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach Antrag BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach vom: 25.03.2019 Vorlage Nr.: 295 Verantwortlich: - Antrag auf eine Absturzsicherung an der Außentreppe beim Kriegerdenkmal des Palmba- cher Friedhofes Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wettersbach 07.05.2019 8 X Kurzfassung Die Bürger für Wettersbach-BFW beantragen hiermit eine Absturzsicherung / Handlauf an der Außentreppe beim Kriegerdenkmal des Palmba- cher Friedhofes sehr zeitnah anzubringen. Wie der Ortsvewaltung sicher bekannt ist, stürzte im November 2018 eine Palmbacher Bürgerin auf der Außentreppe des Palmbacher Friedhofes beim Kriegerdenkmal schwer. Berichten zufolge musste eine Notfall-OP durchgeführt werden. Ein Handlauf war und ist bis heute (4 Monate danach) nicht vorhanden. Wir beantragen hiermit, eine Verkehrssicherung nach den geltenden Vorschriften der Landesbauord- nung (§ 10 Treppen), auf Basis der DIN 18065 (zeitnah anzubringen). Rechtlich ist die DIN zwar nur eine Empfehlung, die jedoch zum Wohle der Bürger beachtet werden sollte. Hier sind bei Treppen ab drei Stufen beidseitige Handläufe notwendig. Diese Treppe hat sieben Stufen. Da in aller Regel ältere Mitbürger Friedhöfe besuchen, halten wir die Einhaltung der DIN für notwendig. unterzeichnet von: Ursula Seliger, Fraktionsvorsitzende, Hartmut Stech und Dr. Gerhard Overhoff

Stadt Karlsruhe Ortsverwaltung Wettersbach STELLUNGNAHME zum Antrag BFW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach Vorlage Nr.: Verantwortlich: 295 - Antrag auf eine Absturzsicherung an der Außentreppe beim Kriegerdenkmal des Palmba- cher Friedhofes Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wettersbach 07.05.2019 8 x Kurzfassung In der Vergangenheit wurde immer davon ausgegangen, dass die an besagter Stelle hüfthohen Seitenwände als Stütze ausreichend sind. Nach einer weitergehenden Prüfung wurde jedoch entschieden, ergänzend zur noch besseren Sicherheit Handläufe an den Seitenwänden der Treppe anzubringen. Diese sind zwischenzeitlich angebracht. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Die Kosten trägt das Land Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am 07.05.2019 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein Ja abgestimmt mit