Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dornwaldsiedlung, Umsetzung

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG SPD-OR-Fraktion vom: 10.03.2019 eingegangen am: 10.03.2019 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 8.05.2019 9 öffentlich Dez. 2 / OA Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dornwaldsiedlung, Umsetzung Antrag: Die Verwaltung stellt sicher, insbesondere durch die Bereitstellung der notwendigen finanziellen und personellen Mittel, dass die verkehrsberuhigenden Maßnahmen für die Johann-Strauß-Straße umgesetzt sind, bevor der Betrieb der dm-Zentrale aufge- nommen wird. Begründung: Auf Antrag der SPD-Fraktion, der am 16. September 2015 im Ortschaftsrat behandelt wurde, hat die Verwaltung konkrete Planungen zur Verkehrsberuhigung der Johann-Strauß-Straße er- arbeitet. Diese war vor dem Hintergrund erforderlich, den zu erwartenden täglichen Zu- und Abfahrtsverkehr zur dm-Zentrale von der Dornwaldsiedlung fern zu halten. Die Planung wurde in der Folge erarbeitet; ein konkreter Verwirklichungstermin wurde seinerzeit aber nicht ge- nannt. Es ist nun angezeigt, dafür zu sorgen, dass diese Maßnahmen so rechtzeitig verwirklicht wer- den, dass von Anfang an keine zusätzliche Belastung für die Dornwaldsiedlung entsteht. Insbe- sondere soll verhindert werden, dass nach der Eröffnung der dm-Zentrale ein Gewöhnungsef- fekt eintritt, obwohl es über die alte Umgehungsstraße eine Zufahrtsmöglichkeit gibt. unterzeichnet von: Dr. Jan-Dirk Rausch Stefan Volz Iris Holstein Jörg Köster Hans Pfalzgraf

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-OR-Fraktion eingegangen am: 10.03.2019 Vorlage Nr.: Verantwortlich: Dez. 6 Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dornwaldsiedlung, Umsetzung Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 08.05.2019 9 X Kurzfassung Die Umsetzung der verkehrsberuhigenden Maßnahmen kann nach Abschluss der dm-Maßnah- men in zwei Bauabschnitten erfolgen. Begonnen wird mit dem ersten Abschnitt im Juli 2019. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein ca. 420.000 Euro Betrieb/Unterhaltung 3.000 Euro/a Abschr./Kalk. Kosten 19.000 Euro/a Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant X Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In der Johann-Strauß-Straße soll zur Verkehrsberuhigung der Einmündungsbereich zur Lortzing- straße und der Millöckerstraße in eine Platzfläche umgestaltet werden. Hierzu wird die Fahr- bahn aufgepflastert und durch eine Gehwegverbreiterung und das Anlegen von Parkplätzen mit Baumstandorten in der Platzmitte eingeengt. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wurde bewusst gewartet, bis der überwiegende Teil der Baumaßnahmen Neubau dm-Zentrale abgeschlossen ist. So werden die neu hergestellten Pflas- terflächen nicht durch schwere Baufahrzeuge belastet und eventuell beschädigt. Die Umsetzung ist in zwei Teilen vorgesehen. Im ersten Abschnitt werden ab Juli bis circa Mitte November die Lortzingstraße, die südliche Platzfläche und die Parkflächen in der Platzmitte ge- baut. dm plant den Umzug in die neue Zentrale aktuell für Juli, somit würde die Baustelle gleich zu Beginn mögliche Schleichverkehre behindern. Im zweiten Abschnitt sind die Gehwegverbreiterung und die Aufpflasterung in der Johann- Strauß-Straße für das nächste Jahr vorgesehen.