Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr-Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr)

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2019/0386 Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr- Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr) Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.05.2109 50 x 1. Schnellstmögliche Umsetzung der Erweiterung des Sportgeländes durch entsprechende Beschlüsse wie Änderung des Flächennutzungsplans, Aufstellung eines Bebauungsplans, Artenschutzprüfung sowie natürlich eine kostenkontrollierte Planung der neuen Sport- anlagen. 2. Bis zur Einleitung der grundlegenden Maßnahmen für die neuen Sportstätten der SG Rüppurr werden folgende Sofortmaßnahmen auf dem Gelände der ehemals FG Rüppurr eingeleitet: o Einfriedung der beiden Sportplätze / Anbringung von vier Ballfangnetzen / Barrieren um die Spielfelder o Errichtung eines Kunstrasenfeldes mit Flutlichtanlage auf einem bestehenden Rasen- sportplatz, um die Trainings- und Spielmöglichkeiten ganzjährig zu gewährleisten o Zwei weitere Tennisfelder, um die Medenspiele zeitsparender durchführen zu können 3. Zeitgleich werden auf dem Gelände des ehemaligen DJK-Geländes die von der Verwal- tung geforderten Rückbaumaßnahmen durch die Stadt vorgenommen. Falls das Gelän- de weiter durch den KFV oder andere Vereine genutzt werden soll, müssen eventuell auch Sanierungen durchgeführt werden. 4. Das Gelände des FSV Alemannia soll schnellstmöglich zur entsprechenden Bebauung freigegeben werden. Bis zur Einleitung der grundlegenden Maßnahmen werden aber auch noch folgende Sofortmaßnahmen eingeleitet, um den Spielbetrieb der SG Rüppurr sicherzustellen: Auf dem Gelände der ehemaligen Alemannia Rüppurr: o Pumpe zur Bewässerung der beiden Spielfelder o Sportplatzsanierung Sachverhalt/Begründung: Die FSV Alemannia Rüppurr e.V., die Rüppurrer Fußballgesellschaft 04 e.V. und der DJK Grün- Weiß-Rüppurr e.V. haben sich zur Sportgemeinschaft Rüppurr-Alemannia-DJK-FG e.V. zusam- mengeschlossen. Die Stadtverwaltung sagte im Gegenzug zu, für den neu fusionierten Verein schnellstmöglich auf dem Gelände „Brunnenstückweg 2“ die entsprechenden Sportanlagen neu zu errichten beziehungsweise auszubauen. Um alle drei Vereine mit ihren Mannschaften und Abteilungen dort ansiedeln zu können, ist eine Erweiterung der Sportflächen am zukünfti- gen gemeinsamen Standort erforderlich. Im Gegenzug verpflichten sich die Vereine, die beiden Sportanlagen der ehemaligen DJK Grün Weiß Rüppurr e.V. (Verlängerte Battstr. 87) und des ehemaligen FSV Alemannia Rüppurr (Am Rüppurrer Schloss 9) spätestens nach erfolgter Errichtung der Sportanlagen im Brunnenstück- Ergänzende Erläuterungen Seite 2 weg aufzugeben und die jeweiligen Erbbaurechte im Einvernehmen mit der Stadt Karlsruhe aufzulösen. Die Erstellung der Anlagen auf dem neuen Sportgelände ist jedoch aufgrund einer Änderung des Flächennutzungsplans sowie der Aufstellung eines Baubauungsplans mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden. Daher ist der Zeitpunkt des „Umzugs“ beziehungsweise der Bezug der neuen Sportanlagen der beteiligten Vereine aus heutiger Sicht noch nicht absehbar. Die fusionierten Vereine sind aber bereits heute auf dem Gelände der ehemaligen Rüppurrer Fußballgesellschaft 1904 e.V. untergebracht beziehungsweise zusammengepfercht. Aus diesem Grund müssen dringend erste Maßnahmen auf dem Gelände der Rüppurrer Fuß- ballgesellschaft eingeleitet werden, damit einerseits die dort angesiedelten Mannschaften und Abteilungen ihren Sportbetrieb so gut wie möglich ausführen können und andererseits die Mit- glieder der Vereine sehen, dass die Fusion der richtige Weg war. Daher fordern wir sukzessive ab 2019 die im Antrag erwähnten Sofortmaßnahmen. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Hermann Brenk Detlef Hofmann Johannes Krug Sven Maier Bettina Meier-Augenstein

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0386 Dez. 3 Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr- Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr) Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.05.2019 50 x Kurzfassung Aktuell wird der Bebauungsplan für das Gelände erstellt. Mit einem Satzungsbeschluss ist vor 2022 nicht zu rechnen. Im Zuge des Gesamtprojektes der Verlagerung wird derzeit die Kostenübernahme für den Ab- bruch des ehemaligen Vereinsheims der DJK Rüppurr durch die Stadt geprüft. Nach Vorlage der Sportanlagenplanung wird gemeinsam mit dem Verein ein Übergangskonzept für die Nutzung von zwei Sportanlagen erarbeitet. In diesem Zuge wird geklärt, welche Maß- nahmen bereits vor einer endgültigen Verlagerung auf dem neuen Sportgelände durchgeführt werden können und welche Maßnahme auf dem Sportgelände „Am Rüppurrer Schloss“ durchgeführt werden müssen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant X Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Schnellstmögliche Umsetzung der Erweiterung des Sportgeländes durch entspre- chende Beschlüsse wie Änderung des Flächennutzungsplans, Aufstellung eines Bebauungsplans, Artenschutzprüfung sowie natürlich eine kostenkontrollierte Planung der neuen Sportanlagen. Aktuell wird der Bebauungsplan für das neue Sportgelände erstellt. In diesem Zuge wird sich klären, welche Fragen zum Natur- und Landschaftsschutz zu bearbeiten sind. In jedem Fall er- folgt ein Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet Südliche Hardt. Die erforderliche artenschutz- rechtliche Bestandsaufnahme wurde beauftragt und erfolgt in der kommenden Vegetationspe- riode. Mit einem Satzungsbeschluss ist vor 2022 nicht zu rechnen. Der noch unverbindliche Zeitplan Stellt sich wie folgt dar: Grafik: StPlA 2019 2. Bis zur Einleitung der grundlegenden Maßnahmen für die neuen Sportstätten der SG Rüppurr werden folgende Sofortmaßnahmen auf dem Gelände der ehemals FG Rüppurr eingeleitet:  Einfriedung der beiden Sportplätze / Anbringung von vier Ballfangnetzen / Barrieren um die Spielfelder  Errichtung eines Kunstrasenfeldes mit Flutlichtanlage auf einem bestehenden Rasensportplatz, um die Trainings- und Spielmöglichkeiten ganzjährig zu ge- währleisten.  Zwei weitere Tennisfelder, um die Medenspiele zeitsparender durchführen zu können Voraussichtlich Mitte des Jahres 2019 soll ein Sportanlagenplaner durch das Stadtplanungsamt mit der Planung des neuen Sportgeländes am Brunnenstückweg beauftragt werden. Die SG Rüppurr wird dabei intensiv in die Planung einbezogen. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Nach Vorlage der Sportanlagenplanung wird gemeinsam mit dem Verein ein Übergangskonzept für die Nutzung von zwei Sportanlagen erarbeitet. In diesem Zuge wird geklärt, welche Maß- nahmen (Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes, Errichtung von zusätzlichen Tennisfeldern) be- reits vor einer endgültigen Verlagerung auf dem neuen Sportgelände durchgeführt werden können. 3. Zeitgleich werden auf dem Gelände des ehemaligen DJK-Geländes die von der Ver- waltung geforderten Rückbaumaßnahmen durch die Stadt vorgenommen. Falls das Gelände weiter durch den KFV oder andere Vereine genutzt werden soll, müssen eventuell auch Sanierungen durchgeführt werden. Die SG Rüppurr als Rechtsnachfolgerin des DJK Rüppurr und die Stadt streben die vorzeitige Beendigung des bestehenden Erbbauvertrags sowie des Mietvertrags an. Vorzeitig kann das Erbbaurecht im vorliegenden Fall nur einvernehmlich mittels Aufhebungsvertrag beendet wer- den. Aktuell ermittelt der Verein deshalb die Kosten der Rückbaumaßnahmen. Sobald diese vorliegen wird er auf die Stadt zu kommen. Die Konditionen zur Auflösung der Vertragsverhält- nisse können im Folgenden erörtert und den zuständigen städtischen Organen zur Entschei- dung vorgelegt werden. In diesem Zusammenhang ist auch über den weiteren Umgang mit den möglicherweise frei werdenden Flächen zu entscheiden. 4. Das Gelände des FSV Alemannia soll schnellstmöglich zur entsprechenden Bebauung freigegeben werden. Bis zur Einleitung der grundlegenden Maßnahmen werden aber auch noch folgende Sofortmaßnahmen eingeleitet, um den Spielbetrieb der SG Rüppurr sicherzustellen: Auf dem Gelände der ehemaligen Alemannia Rüppurr:  Pumpe zur Bewässerung der beiden Spielfelder  Sportplatzsanierung. Nach Vorlage der Sportanlagenplanung wird gemeinsam mit dem Verein ein Übergangskonzept für die Nutzung von zwei Sportanlagen erarbeitet. In diesem Zuge wird geklärt, welche Maß- nahmen bereits vor einer endgültigen Verlagerung auf dem Sportgelände „Am Rüppurrer Schloß“ durchgeführt werden müssen.

Niederschrift 64. Plenarsitzung des Gemeinderates 14. Mai 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 46. Punkt 50 der Tagesordnung: Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr-Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr) Antrag: CDU Vorlage: 2019/0386 Beschluss: Verwiesen in den Sportausschuss Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 50 zur Behandlung auf. Stadtrat Hofmann (CDU): Wir sind im Weitesten mit den Antworten der Verwaltung zu- frieden, beziehungsweise wir haben das eine oder andere jetzt auch mal gesehen. Es geht uns trotzdem leider Gottes zu langsam. Uns ist nicht klar, warum zum Beispiel die Vereine, die vor zwei Jahren fusioniert haben, jetzt erst mitgeteilt bekommen, dass das Ganze so lange dauern wird, und es ist uns nicht klar, warum nicht schon vorher mit den Maßnah- men begonnen wurde. Ich denke, hier sollte man insbesondere den Vereinen ein Signal geben, warum dies so lange läuft. Es ist schon ein Schlag ins Gesicht für den einen oder anderen, denn wir wollen eigentlich die Fusionierung von den Vereinen. Dies zu Punkt 1, ansonsten ist uns natürlich klar, dass aus rechtlicher Sicht das eine oder andere so durchge- führt werden muss. Wir bitten hier noch mal um Prüfung, ob es wirklich die Brücke sein muss oder es nicht doch auch mit anderen Dingen funktionieren kann. Punkt 2 ist eigent- lich klar, hier brauche ich nicht zusätzlich einen Sportanlagenplaner zu beauftragen, hier geht es um Sofortmaßnahmen. Der hat eigentlich Zeit, weil er insgesamt das Gelände frü- hestens 2026 bebauen kann, aber die Sofortmaßnahmen, die der Verein schon benannt hat, das Einfrieden und die Errichtung des Kunstrasenplatzes, müssen sofort geschehen, damit der Verein zumindest seinen Mitgliedern, die unter schwerer Geburt dieser Fusion zugestimmt haben, ein Zeichen setzen kann. Unter Punkt 3 ist es auch ganz wichtig, dass wir einsehen, dass die Stadt dieses Gelände zurückbauen muss - der Verein wird der Stadt auch schnellstmöglich mitteilen, dass er selbst das gar nicht kann -, und dass dann die – 2 – Stadt diese Funktion übernimmt, um im Prinzip dort die weitere Nutzung zu regeln, denn es gibt zurzeit große Probleme zwischen dem KFV, dem unterverpachteten Hundeverein und den Mountainbikern, die dort sind. Ich denke, in dem Bereich wird dann alles etwas geregelter. Deswegen sollte man hier die FG Rüppurr rausnehmen aus der ganzen Ge- schichte, sodass die Stadt das Gelände zurückbaut und dann mit den entsprechenden Fachämtern und Vereinen entscheidet, wie es weitergeht. Unter Punkt 4 ist es so, dass im Prinzip die Pumpe jetzt schon defekt ist und man als unabdingbare Sofortmaßnahme die Pumpe erneuern muss, und ich denke, dass hier auch nicht unbedingt die Sportplanung abgewartet werden muss, sondern dass man für den nächsten Sportausschuss um Juni etwas vorbereiten kann, und dort dem Verein schnellstmöglich geholfen werden kann. Stadträtin Moser (SPD): Wir begrüßen die Fusionierung der drei Vereine, die dieses auch auf eigenen Wunsch vorangebracht haben. Allerdings begrüßen wir nicht die Dauer des Prozesses. Wie aus der Vorlage hervorgeht, ist vor 2026 nicht mit dem Bau der Sportanlage zu rechnen. Verschiedene Gründe sind der Auslöser, wie zum Beispiel der Bau der Eisen- bahnbrücke, wie es Herr Hofmann schon angeführt hat. In der Zwischenzeit muss eine Lö- sung für den Spielbetrieb der Vereine gefunden werden. Im Sportausschuss wurde der Vor- schlag gemacht, ein Spielfeld mit Kunstrasen zu realisieren. Dies würden wir ausdrücklich begrüßen, denn es darf auf keinen Fall den Anschein haben, dass uns die Fusionierung nicht wichtig ist und die Entwicklung der Sportstätten hinten ansteht. Hier möchte ich noch das Gelände des DJKs in der Battstraße ansprechen, dort ist der Mountainbike-Club beheimatet. In einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des MTB wurde deutlich, dass diese um ihr Gelände auf einem der Sportplätze bangen. Der Club hat sechshundert Mitglieder, viele Kinder und Jugendliche üben dort ihren Sport aus, und wir möchten, dass der MTB dort bleiben kann. Ich möchte die Verwaltung bitten, dem MTB-Club zu signalisieren, dass ein Verbleib auf dem DJK-Gelände am besten für den Verein wäre. Stadtrat Hodapp (GRÜNE): Es ist grundsätzlich natürlich klar festzustellen, dass die Situa- tion für die fusionierten Vereine in Rüppurr mehr als unbefriedigend und die Unterstützung durch Stadt und Politik selbstverständlich ist. Wir haben es gerade schon gehört und auch gelesen, statt eines absehbaren Zeitpunktes ist aus dem ganzen Prozess mittlerweile ein unübersichtlicher Zeitraum geworden, und das ist natürlich relativ schwer zu akzeptieren. Die Verwaltung erklärt in ihrer Stellungnahme, dass sie auf dem Weg sei, das heißt der Bebauungsplan ist in Arbeit, Gespräche, Abstimmungen und Absprachen mit den Vereinen sind am Laufen. Ich möchte jetzt nicht für unsere Fraktion die Sportanlagenplanung infrage stellen, wie es der Kollege Hofmann getan hat, dies soll Mitte 2019 beauftragt werden, und ist damit Grundlage für viele weitere Schritte. Wir möchten die Verwaltung dringend bitten, hier beschleunigt und mit Vorrang zu planen, damit die Vereine endlich eine Per- spektive haben. Über die Problematik der Bahnquerung sprechen wir am besten gar nicht, weil das die Unübersichtlichkeit deutlich erhöht. Eine kleine Randbemerkung, weil der Kol- lege Pfannkuch und anschließend auch Kollege Ehlgötz in anderen Tagesordnungspunkten sich hundertfünfzigprozentig für die Verwaltung ausgesprochen haben und natürlich die Verwaltung völlig unterstützen und alles glauben, was die Verwaltung sagt, ich glaube, dem Antrag hätte in dem Zusammenhang ein bisschen weniger Dramatik und ein bisschen mehr Vertrauen in die Verwaltung gutgetan. Stadtrat Jooß (FDP): Wir sind natürlich auch froh, dass diese Geschichte mit der Fusion und so weiter endlich über die Bühne geht, wir wissen um die Strukturveränderung bei den Vereinen, die zum Teil nicht mehr genügend Spielgemeinschaften bilden können und so – 3 – weiter. Aber uns geht es um die Sportanlagen, gibt es da einen Rückbau? Gibt es noch genügend Freiflächen, um Sport zu betreiben? Kommen die Nachbarsportvereine zum Zu- ge oder nicht? Das konnten wir nicht ersehen. Wir warnen nur vor einem Rückbau der Plätze, denn Bedarfe sind ausreichend vorhanden. Der Vorsitzende: Ich glaube für das Thema KFV und die Mountainbiker haben wir eine Lösung gefunden. Bei den ganzen anderen Themen habe ich Sie schon mehrfach infor- miert, dass wir uns einig sind, dass man im Vorgriff auf die späteren Spielflächen jetzt schon dort Verbesserungen macht. Das müsste der Verein über die Sportförderung bean- tragen, und Sie müssten in den entsprechenden Ausschüssen klären, dass es dann eine Sonderbehandlung gibt, weil es ein Vorgriff auf die späteren Veränderungen ist, das hat etwas mit der Höhe der Förderung zu tun. Ich würde in Abstimmung mit Herrn Bürger- meister Lenz vorschlagen, dass wir im nächsten Sportausschuss zu diesen Punkten entspre- chende Wasserstandsmeldungen geben. Sie haben uns jetzt noch mal spezifisch beauf- tragt, dass es zum Teil schon weiter geprüft und vorangebracht werden soll, das werden wir versuchen aufzunehmen. Der Sportausschuss ist dann der richtige dafür, um das Maß- nahmenbündel miteinander abschließend zu klären. Stadtrat Hofmann (CDU): Ich denke im Großen und Ganzen, Ja. Die Dramatik lese ich nicht im Antrag, das ist eine sachliche Auflistung von den Maßnahmen, die der Verein for- dert, aber vielleicht habe ich es zu dramatisch geschrieben, und man sieht es deswegen so. Fakt ist, es geht mir um die Sofortmaßnahme. Wenn wir diese im nächsten Sportausschuss schon als eine Art Vorlage bekommen und die Wasserstandsmeldung mit der Sportplanung für das neue Gelände ist das für uns in Ordnung. Es ist richtig, dafür brauchen wir diese Sportplanung, aber für die Sofortmaßnahmen nicht, sondern dort muss man jetzt Abhilfe schaffen, weil drei Vereine auf dem Gelände von einem sind, und es sehr eng ist. Der Vorsitzende: Wir versuchen unser Bestes. Dann kommen wir jetzt zu der zweiten Pause und sehen uns um 20:30 Uhr wieder. (Unterbrechung der Sitzung von 20:01 – 20:32 Uhr.) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 2. Juli 2019