Änderung in der Besetzung des Ältestenrates

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0285 Dez. 1 Änderung in der Besetzung des Ältestenrates Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 09.04.2019 2 x Beschlussantrag Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft anstelle von Herrn Stadtrat Erik Wohlfeil ab sofort Herrn Lüppo Cramer als ordentliches Mitglied in den Ältestenrat. Zu Stell- vertretern werden die Herren Stadträte Erik Wohlfeil, Uwe Lancier, Max Braun und Michael Haug berufen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Die KULT-Fraktion teilte mit E-Mail vom 25. März 2019 mit, dass künftig Herr Stadtrat Lüppo Cramer als ordentliches Mitglied die KULT-Fraktion im Ältestenrat vertritt. Stadtrat Erik Wohlfeil scheidet damit als ordentliches Mitglied aus dem Ältestenrat aus. Zu Stellvertretern sollen alle übrigen Mitglieder der KULT-Gemeinderatsfraktion bestellt werden. Der Gemeinderat wird gebeten, dem Wechsel im Ältestenrat zuzustimmen und die Umbeset- zung zu billigen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft anstelle von Herrn Stadtrat Erik Wohlfeil ab sofort Herrn Stadtrat Lüppo Cramer als ordentliches Mitglied in den Ältestenrat. Zu Stellvertretern werden die Herren Stadträte Erik Wohlfeil, Uwe Lancier, Max Braun und Michael Haug berufen.

Niederschrift 63. Plenarsitzung des Gemeinderates 9. April 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 2 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Ältestenrates Vorlage: 2019/0285 Beschluss: Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft anstelle von Herrn Stadtrat Erik Wohlfeil ab sofort Herrn Stadtrat Lüppo Cramer als ordentliches Mitglied in den Ältestenrat. Zu Stellvertretern werden die Herren Stadträte Erik Wohlfeil, Uwe Lancier, Max Braun und Michael Haug berufen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest. – Das ist auch einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 16. Mai 2019