Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark: Nachtragswirtschaftsplan 2019 inkl. mittelfristiger Finanzplanung

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2019/0160 Dez. 6 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark: Nachtragswirtschaftsplan 2019 inkl. mittelfristiger Finanzplanung Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Betriebsausschuss 15.03.2019 2 X vorberaten Gemeinderat 26.03.2019 24.2 X zugestimmt Beschlussantrag Der Gemeinderat genehmigt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Nachtragswirt- schaftsplan 2019 (Anlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und beschließt dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein ca. 22 Mio. € durch die Stadt 2019: ca. 7 Mio. € 2020: ca. 4,2 Mio. € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja abgestimmt mit KASIG Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Vorbemerkung Mit Beschluss vom 19. Juli 2016 hat der Gemeinderat die Stadtverwaltung beauftragt, das Vergabeverfahren zum Projekt Vollumbau Fußballstadion im Wildpark als Verhandlungsverfah- ren nach VOB/A zu beginnen. Gemäß Beschluss des Gemeinderates vom 14. März 2017 wurde der Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark zum 1. April 2017 gegründet und hat die Aufgabe als verantwortliche Vergabestelle der Stadt Karlsruhe übernommen. Am 19. November 2018 hat der Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark den Totalunterneh- mervertrag über den Vollumbau des Stadions im Wildpark mit der BAM Sports GmbH abge- schlossen. Bereits am 5. November 2018 haben die Vorabmaßnahmen begonnen. Bei Erstellung des Wirtschaftsplans 2019 war das Vergabeverfahren zum Vollumbau des Stadi- ons im Wildpark noch nicht abgeschlossen. Erst mit Abschluss des europaweiten Vergabever- fahrens und der Entscheidung für die BAM Sports GmbH als Totalunternehmer wurde der Zah- lungsplan bekannt. Dieser wurde nun im Nachtragswirtschaftsplan umgesetzt. Ebenso kam es durch die Beauftragung des Daches auf der provisorischen Tribüne Nord zu einer Budgetverschiebung von der Vorabmaßnahme „Kampfmittelerkundung“ zu der Vorabmaß- nahme „Provisorien und temp. Spielbetrieb“. Nach den bisherigen knappen Personalressourcen wird für die anstehende Phase des Vollum- baus ab Mitte des Jahres 2019 die Stellenanzahl um 3 VZW erhöht. Hierbei handelt es sich um eine Sekretariatsstelle der Betriebsleitung, eine weitere Stelle im Ver- tragsmanagement und eine Stelle im technischen Bereich, zuständig für die Veranstaltungssi- cherheit. Der Bereich des Sekretariats wurde bisher von der im Jahr 2018 eingerichteten Stelle Öffentlichkeitsarbeit übernommen. Die Finanzierung erfolgt langfristig über Darlehensaufnahmen. Bis zur Aufnahme einer externen Finanzierung am Ende eines Jahres gewährt die Stadt dem Eigenbetrieb einen Kredit über das Clearingkonto. 2. Festsetzung des Wirtschaftsplans Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Fußballstadion im Wildpark wird für das Wirtschaftsjahr 2019 folgendermaßen festgesetzt: In den Erträgen des Erfolgsplans auf 258.905 € In den Aufwendungen des Erfolgsplans auf 7.275.441 € In den Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans auf 29.466.707 € Die Kreditermächtigung wird festgesetzt auf 0 € Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 92.732.764 € Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.450.396 € Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat – nach Vorbereitung im Betriebsausschuss - Der Gemeinderat genehmigt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Nachtragswirt- schaftsplan 2019 (Anlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und beschließt dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt.

Bitte austauschen - Anlage - Nachtragswirtschaftsplan 2019 und mittelfristige Finanzplanung Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 2 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 1 Erfolgsplan Erträge258.905€ Aufwendungen7.275.441€ 2 Vermögensplan Einnahmen29.466.707€ Ausgaben29.466.707€ 3Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) 0€ 4Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 92.732.764€ 5Der Höchstbetrag der Kassenkredite 1.450.396€ Karlsruhe, denBetriebsleitung Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark FESTSETZUNGSBESCHLUSS für das Wirtschaftsjahr 2019 Aufgrund von § 14 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Kalrsruhe am 26. März 2019 folgenden Nachtragswirtschaftsplan beschlossen: 3 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 I. Allgemeines Mit Beschluss vom 19. Juli 2016 hat der Gemeinderat die Stadtverwaltung beauftragt, das Vergabeverfahren zumProjekt Vollumbau Fußballstadion im Wildpark als Verhandlungsverfahren nach VOB/A zu beginnen. Gemäß Beschluss des Gemeinderates vom 14. März 2017 wurde der Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark zum 1. April 2017 gegründet und hat die Aufgabe als verantwortliche Vergabestelle der Stadt Karlsruhe übernommen. Am 19. November 2018 hat der Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark den Totalunternehmervertrag über den Vollumbau des Stadions im Wildpark mit der BAM Sports GmbH abgeschlossen. Bereits am 5. November 2018 haben die Vorabmaßnahmen begonnen. II. Erfordernis eines Nachtrags Bei Erstellung des Wirtschaftsplans 2019 war das Vergabeverfahren zum Vollumbau des Stadions im Wildpark noch nicht abgeschlossen. Erst mit Abschluss des europaweiten Vergabeverfahrens und derEntscheidung für die BAM SportsGmbHals Totalunternehmer wurdeder Zahlungsplanbekannt. Dieser wurde nunimNachtragswirtschaftsplan umgesetzt. Ebenso kam es durch die Notwendigkeit desDachesauf derprovisorischen Tribüne Nord zu einer Budgetverschiebung von der Vorabmaßnahme „Kampfmittelerkundung“ zu der Vorabmaßnahme „Provisorien und temp. Spielbetrieb“. Nach den bisherigen knappen Personalressourcen wirdfür die anstehende Phase des Vollumbausab Mitte des Jahres 2019 die Stellenanzahl um 3 VZW erhöht. Hierbei handelt es sich um eineSekretariatsstelle derBetriebsleitung, eine weitere Stelle im Vertragsmanagement und eine Stelle im technischen Bereich, zuständig für die Veranstaltungssicherheit.Der Bereich des Sekretariats wurde bisher von der im Jahr 2018 eingerichteten Stelle Öffentlichkeitsarbeit übernommen. III. Vorbericht zum Erfolgsplan Im Erfolgsplan sind die Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres und die Planzahlen des Vorjahres enthalten. 1. Betriebserträge Die geplantenUmsatzerlösebestehen überwiegend aus Miet-und Pachteinnahmen des Wildparkstadions an den KSC.Bis zur Übergabe des letzten Bauabschnitts kommt nach §2 der 8. Zusatzvereinbarung vom 17.November 2016 („Mietreduzierung“) zur Anwendung, sodass in den Jahren 2019 bisMitte2022 dieNettomiete 50.000€ netto pro Jahr, zuzüglich Betriebskosten,beträgt. Ab Mitte des Jahres 2022, also nach geplanter Gesamtfertigstellung des Neubaus, richtet sich die Jahrespacht gemäß Pachtvertrag vom 17. November 2016 nach der Ligazugehörigkeit. Da diese nicht vorhergesagt werden kann, wurde für die Wirtschaftlichkeitsberechnung aus dem Jahr 2014 (aktualisiert im März 2018) angenommen, dass der KSC innerhalb von 10 Jahren zwei Jahre in der ersten Liga (3,3Mio.€ pro Jahr), sieben Jahre inder zweiten Liga (1,4Mio.€ pro Jahr) und ein Jahr in der dritten Liga (0,4 Mio.€ pro Jahr)spielt. Der daraus ermittelte Durchschnitt in Höhe von 1.680.000€, bei einer Refinanzierungsdauer von 35 Jahren,wurde auch als Ansatz für das Planjahr 2023 angenommen. 4 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Folgendeweitere Umsatzerlösewurdenin den Jahren 2019 bis2023 eingeplant: Betriebskosten des KSC Nach durchgeführter Betriebskostenabrechnung ist mit Erlösen in Höhe von ca. 15.000€ zu rechnen. Die entsprechenden Kosten sind unter dem Posten„Materialaufwand– Aufwendungen für Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe und für bezogene Waren“ ausgewiesen. Es wurde davon ausgegangen, dass im Jahr 2019 die Haupttribüne noch bestehtund in 2020 zumindest ein Teil der Betriebskosten an den KSC abgerechnet werden kann.Da die Kosten und deren Weiterverrechnung während derrestlichenBauphase nicht abgeschätzt werden können, sindhier keine Umsatzerlöse eingeplant. Mieteinnahmen für den Birkenparkplatz ImJahr 2019 sind Mieteinnahmen in Höhe von756€ je Spieltag und 250€ je Tag(bis Ende Juni 2019)aus anderen Vermietungen zu erwarten.Anschließend wird damit gerechnet, dassder Birkenparkplatz bis Ende 2022 nur noch eingeschränkt genutzt werden kann. In dieser Zeit wird mit Umsatzerlösen in Höhe von 8.500€gerechnet. Nach Fertigstellung des Vollumbaus sind wieder die vollen Umsatzerlöse wie im Jahr 2018 geplant. Einnahmen aus der InstandhaltungspauschaleabMitte 2022in Höhe vonjährlich 250.000€ Einnahmen aus Namensrechtsvergabe Wie bereits in der Wirtschaftlichkeitsberechnung aus dem Jahr 2014 wird abMitte 2022 mit Einnahmen in Höhe von 250.000€ jährlich (3. Liga) aus der Vergabe des Namensrechts gerechnet. Einnahmen aus der Verpachtung der KSC Geschäftsstelle120.000€ abMitte 2022 Einnahmen aus Umsatzanteil an Veranstaltungen100.000€ (abMitte 2022) Sonstige Umsatzerlöse Außerdem sind kleinere Posten,wie die Einnahmen aus Mobilfunkanlagen, Einnahmen aus der Förderung von Sportflächen, Einnahmen aus der Vermietung der Freiflächen und Einnahmen aus Erbbaurecht,in Höhe von insgesamt10.393€ veranschlagt. Die geplantenaktivierten Eigenleistungenentstehen aus dem Personalaufwand des Eigenbetriebes. Als aktivierte Eigenleistungen werden Sachleistungen aktiviert, die der Eigenbetrieb zur Herstellung von eigenem Anlagevermögen(hier: Vollumbau des Stadions) erbringt. Der Ertragsposten „aktivierte Eigenleistungen“ neutralisiert in diesem Fall einenTeil der angefallenen Personalkosten. Die Personalkosten der Eigenbetriebsleitung werdenin 2019 zu 80%, ab 2020 bis 2022 zu 95%aktiviert, die Personalkosten des technischen Gebäudemanagements zu 60%in 2019 und95% in 2020 bis 2022.In 2023 ist geplant,die Personalkosten dieser zwei VZW noch zu 50% zu aktivieren. Außerdem werden die Kosten des technischen stellvertretenden Betriebsleiters (geringfügig Beschäftigter) zu 95% bis 2022 aktiviert. Die Personalkostender Assistenz der Betriebsleitung (1VZW) sollen zu 40% bis Ende 2022 aktiviert werden, im Jahr 2023 ist geplant die Personalkosten dieser Stelle noch zu 10% zu aktivieren. Der Eigenbetrieb erwartet eine Landesförderung in Höhe von 11 Mio.€. DerLandeszuschuss zum Vollumbau des Stadions ist im Wirtschaftsplan 2019 noch nicht veranschlagt, da hierfür der tatsächliche Bewilligungsbescheid des Landes Baden-Württemberg fehlt.Der Antrag wurde 5 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Ende des Jahres 2018 gestellt, nachdem das Vergabeverfahrenabgeschlossen wurde und die genaue Kostenberechnung des Totalunternehmers vorlag. Laut dem Gemeinderatsbeschluss vom 19. Juli 2016 ist geplant, dass der Zuschuss ab dem Jahr der Fertigstellung des Vollumbaus über einen Zeitraum von 20 Jahren gleichmäßig aufgelöst wird. In diesem Zeitraum wird das Ergebnis nachhaltig um 0,55 Mio.€ verbessert. Die Zusammensetzung der geplanten Betriebserträge im Jahr 2019 stellt sich wie folgt dar: 2. Betriebsaufwand DerMaterialaufwandsetzt sich aus folgenden Positionen zusammen: Betriebskosten des Wildparkstadions Die Betriebskosten (Wasser/Abwasser, Wärme, Reinigung etc.) werden entsprechend dem jeweils gültigen Miet-bzw. Pachtvertrag mit dem KSC abgerechnet. Die Einnahmen aus derBetriebskostenabrechnung sind im Folgejahr den Umsatzerlösen zugeordnet. Bewirtschaftungskosten des Wildparkstadions Maßnahmen sind nur noch insoweit geplant, dass die Verkehrssicherheit und Funktionalität des Bestandsgebäudes gewährleistet ist. Schönheitsreparaturen sind wegen des geplanten Abrissesnicht geplant. Im Jahr 2019 beträgt derPersonalaufwanddes Eigenbetriebes voraussichtlich821.872€, wovon ca.169.962€ aktiviert werden können. Für den Personalaufwand wird mit einer jährlichen Steigerungvon 3,5% aufgrund Tarifanpassungen gerechnet. Abschreibungenfür die Infrastrukturmaßnahmen 2019, die durch das Tiefbauamt durchgeführt werden, liegen bei 600.229€.Der Betrag steigtab dem Jahr 2020auf1.046.308€ an, da immer mehr Infrastrukturmaßnahmen fertiggestellt und anschließend abgeschrieben werden. Als weitere Position ist allevierJahre ein neuer Rasen als Betriebsvorrichtung eingeplant. Im Jahr 2018 gingen bei Personalisierung des Eigenbetriebesmehrere bewegliche Anlagegüter in Form von diversen Sachanlagen zur Bewirtschaftung vor Ort an den Eigenbetrieb über, die nun abgeschrieben werden. Weiterhin sindkleinere Posten für EDV und Mobiliar für die Büroräume des Eigenbetriebes unter den Abschreibungen erfasst. €72.855 €1.088 €15.000 €169.962 geplante Betriebserträge 2019 Miet- und PachteinnahmenEinnahmen aus Erbbaurecht Betriebskosten KSCaktivierte Eigenleistungen 6 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Unter densonstigen betrieblichen Aufwendungensind alle Aufwendungen aufgeführt, die nicht direkt dem Betriebszweck (Betrieb des Stadions) des Eigenebetriebs dienen. Dies sind vor allem Geschäftsaufwendungen, Miete und Betriebskosten der Büroräume des Eigenbetriebes und Kosten für Fortbildungen. Außerdem werden die nicht aktivierungsfähigen Vorabmaßnahmen hier abgebildet. Deren Gesamtbudget beträgt 11.270.000€, wovon 6.916.771 € nicht aktivierungsfähig sind. Lediglich die Flutlichtanlage (678.805€) und die Wallmodellierung (3.674.425€) werden im Vermögensplan aktiviert. Der gesamte Betriebsaufwand beträgt im Jahr 2019 voraussichtlich7.251.980€ und setzt sich wie folgt zusammen: Unter „Steuern“ ist lediglich die Grundsteuer in Höhe von 23.460€(2019)aufgeführt.Im Jahr 2020wird die Grundsteuerum ca. 10.000€ ansteigen, da eineprovisorische Tribüne überdacht sein wird.Es wird davon ausgegangen, dass die Grundsteuer während des Vollumbaus des Stadions sinkt, da Gebäudeteile abgerissen werden. Nach Fertigstellung des Vollumbaus beträgt die neue Grundsteuer voraussichtlich 70.000€. €323.736 €194.458 €821.872 €929.924 €4.981.990 geplanter Betriebsaufwand 2019 Betriebskosten StadionBewirtschaftung Stadion PersonalaufwandAbschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen 7 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 3. Jahresergebnis Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresverlust in Höhe von7.016.536€, welcher über Kapital/Rücklagen abgedeckt ist. Bei der Wirtschaftsplanung 2018 war die Herausnahmeder Vorabmaßnahmen aus dem Gesamtprojekt noch nicht miteingeplant. Diese werden, bis auf die Wallmodellierung und der Flutlichtanlage,im Erfolgsplan abgebildet. Daher weist der Erfolgsplan 2019 einen um 5,7Mio.€ höheren Verlust aus als der Erfolgsplan 2018. Im Folgejahr sinktder Jahresverlust auf 4,1Mio.€.Anschließend steigt der Jahresverlust an, da nach und nach verschiedene Maßnahmen fertiggestellt und somit abgeschrieben werden. Nach Aktivierung des Vollumbaus Mitte des Jahres 2022beträgt der Jahresverlust ca. 4,4Mio.€in 2023.Dieser ergibt sich vor allem aus den Abschreibungen des vollumgebauten Stadions und dem laufenden Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebes. IV. Vorbericht zum Vermögensplan Im Vermögensplan wird der Finanzierungsbedarf(Ausgaben) den Finanzierungsmitteln (Einnahmen) gegenübergestellt. 1. Finanzierungsmittel Die Finanzierung erfolgtim Jahr 2019über Zuführung zur Rücklage durch die Stadt Karlsruhe. Hierzu zählen auch die aktivierten Infrastrukturmaßnahmen des Tiefbauamtes. Das Jahr 2018wird voraussichtlich miterübrigtenMittelnin Höhe von6.445.280€schließen, die ebenfalls als Finanzierungsmittel zur Verfügung stehen. €22.091.503 €929.924 €6.445.280 Zusammensetzung der geplanten Finanzierungsmittel 2019 Zuführung zur Rücklage abzügl. Entnahmen Abschreibungen und Anlagenabgänge erübrigte Mittel aus Vorjahren 8 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Die notwendigen Kredite (ab 2020) während des Vollumbaus werden bei Dritten aufgenommen. Biszur Aufnahme einer externen Finanzierung Ende einesjedenJahres gewährt die Stadt dem Eigenbetrieb einen Kredit über das Clearingkonto. 2. Finanzierungsbedarf Der Finanzierungsbedarf ergibt sich im Wesentlichen aus den Sachanlagen, zu denen u.a. folgende Positionen zählen: Kostenim Rahmen des Vollumbauswie beispielsweise Zahlungen an die KASIG gemäß Geschäftsbesorgungsvertrag, Personalkostenersatz an die Stadt und an externe Dienstleiter für diverse Beratungsleistungen mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von ca.9,5Mio.€. Aktivierung derInfrastrukturmaßnahmen des Tiefbauamtes(Verlagerung KIT, Verlagerung Kompostplatz, Spielstätte 2. Mannschaft mit Naturrasen, Umfahrung Birkenparkplatz, Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen, Entwässerung) in Höhe von 8.741.676€. DieWallmodellierungder Vorabmaßnahme Kampfmittelerkundung in Höhe von 3.674.425€. DieFlutlichtanlageder Vorabmaßnahme Provisorien und temporärer Spielbetrieb in Höhe von 678.805€. Betriebsvorrichtungen Es wird damit gerechnet, dass alle vierJahre ein neuer Rasen notwendig ist.Die Kosten hierfür betragen im Jahr 2019 ca. 156.000€. Inklusive des Jahresverlustes in Höhe von7Mio.€ beträgt der Finanzierungsbedarfim Jahr 2019 demnach29.466.707€. Da die Stadt Karlsruhe jedoch zusätzlich zum Ausgleich der Kosten für die Vorabmaßnahmen eine Zuführung zur Rücklage (insgesamt 13.619.827€) plant,ist der Vermögensplan ausgeglichen. 9 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 V. Vorbericht zur Stellenübersicht Der Eigenbetrieb übernahm zum 1. Januar 2018 die bisher auf die verschiedenen Fachämter verteilten Bewirtschaftungsaufgaben. Dies entlastet vor allem das Schul-und Sportamt und das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft. Dem Pächter wurde somit ein zentraler Ansprechpartner für sämtliche Angelegenheiten des Pachtgegenstandes gegenübergestellt der stadtinterne Fachlichkeiten steuert bzw. Genehmigungsinstanzen einbindet. Dies erfolgt in Leitungsfunktion durch die Betriebsleitung (1 VZW), im infrastrukturellen Gebäudemanagement durch das Betriebsstättenteam (3 VZW) und im technischen Gebäudemanagement durch einen Bautechniker (1 VZW). Im Verwaltungsbereich wird das Vertragsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Rechnungswesen inkl. Buchhaltung durch 4VZW erbracht. Diese Personalressourcen haben sichfür dieanstehendePhase des Vollumbausals zu gering herausgestellt,sodass ab Mitte des Jahres 2019 dreizusätzliche Stellen eingeplant wurden. Hierbei handelt es sich um eineSekretariatsstelle der Betriebsleitung, eine weitere Stelle im Vertragsmanagement und eine Stelle im technischen Bereich, zuständiginsbesonderefür die Veranstaltungssicherheit. Der Stellenplan des Eigenbetriebes umfasst somitinsgesamt12VZW, wobei hiervon eine Beamtenstelle nur nachrichtlich aufgeführt wird, da diese im Stellenplan der Stadt geführt wird. Über entsprechende interne Dienstleistungsverträge sind alle weiteren Fachämter nach Bedarf und Einzelbeauftragung durch den Eigenbetrieb eingebunden. Die städtischen Leistungen werden nicht über eine interne Leistungsverrechnung, sondern durch Fakturierung der tatsächlichen Kosten auf Basisder städtischen Vollkostensätze erfasst. Eine Stelle im BereichVerwaltung wurde eine Besoldungsgruppe angehoben, da dieser Mitarbeitende die kaufmännische stellvertretende Betriebsleitung wahrnimmt. 10 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 VI. Erfolgsplan 2019 Plan 2019 in € Plan 2018 in € 1345 1.Umsatzerlöse88.943137.1650 2.Bestandsveränderungen000 3.aktivierte Eigenleistungen169.962226.91388.953 4.sonstige betriebliche Erträge0496.2100 davon Auflösung von Sonderposten mit Rücklagenanteil000 5.Betriebserträge258.905860.28888.953 6.Materialaufwand518.194725.0460 a)Aufw. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren323.736143.5450 b)Aufw. für bezogene Leistungen194.458581.5010 7.Personalaufwand821.872588.637112.162 a)Löhne und Gehälter620.028426.39389.504 b)soziale Abgaben und Aufw. für Altersversorgung201.844162.24422.658 davon für Altersversorgung99.70517.0349.268 8.Abschreibungen929.924512.1492.413 9.sonstige betriebliche Aufwendungen4.981.99092.36964.428 10.Betriebsaufwand7.251.9801.918.201179.002 11.Zinsen und ähnliche Erträge001.079 12.Zinsen und ähnliche Aufwendungen0262.5000 13.Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit-6.993.076-1.320.413-88.970 14.Steuern vom Einkommen und Ertrag000 15.sonstige Steuern23.46018.0000 16.Jahresgewinn / Jahresverlust-7.016.536-1.338.413-88.970 2 für das Wirtschaftsjahr 2019 ERFOLGSPLAN Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Planansatz Ist 2017 in € Lfd. Nr. Bezeichnung VII.Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019–2023 Lfd.20192020202120222023Erläuterung 134567 1.Umsatzerlöse88.94380.89368.8931.238.8932.426.919 a)Miet- und Pachteinnahmen72.85567.80567.805942.8051.835.831 b)Einnahmen aus Erbbaurecht1.0881.0881.0881.0881.088 c)Betriebskosten KSC15.00012.000000 1) d)Einnahmen aus Namensrechtsvergabe000125.000250.000 e)Anteil Umsatz Veranstaltungen00050.000100.000 f)Instandhaltungspauschale000120.000240.000 2.Bestandsveränderungen00000 3.aktivierte Eigenleistungen169.962216.725222.377228.87539.448 4.sonstige betriebliche Erträge00000 a)Betriebskostenzuschuss der Stadt00000 b)Zuschuss Land00000 2) c)sonstige Erträge00000 5.Betriebserträge258.905297.618291.2701.467.7682.466.367 6.Materialaufwand518.194586.783597.533613.551624.844 Aufw. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren323.736326.301334.054347.000355.145 a)Betriebskosten Stadion323.736326.301334.054347.000355.145 1) Aufw. für bezogene Leistungen194.458260.482263.479266.551269.700 a)Bewirtschaftung Stadion194.458260.482263.479266.551269.700 1) 7.Personalaufwand821.872965.221998.9691.033.898946.846 a)Löhne und Gehälter620.028731.051756.603783.049714.371 b)soziale Abgaben und Aufw. für Altersversorgung201.844234.170242.366250.849232.475 davon für Altersversorgung99.705111.858115.773119.825114.706 2 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark ERLÄUTERUNGEN zum Erfolgsplan 2019 Bezeichnung 12 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 8.Abschreibungen929.9241.377.8641.378.5932.671.0373.975.461 a)Bauten274.685274.685274.6851.564.8732.855.062 3) b)Infrastruktur TBA600.2291.046.3081.046.3081.046.3081.046.308 c)Technische Anlagen & Maschinen5.6335.5055.3984.9074.651 d)Betriebsvorrichtungen38.91638.91638.91638.91642.956 4) e)Pkw4780000 f)Geschäftsausstattung5.2656.9026.8738.71810.306 g)GWG4.7185.5486.4137.31516.178 9.sonstige betriebliche Aufwendungen4.981.9901.383.0691.295.948395.753233.266 a)Vorabmaßnahme - Kampfmittelerkundung3.535.5750000 5) b)Vorabmaßnahme - Provisorien und temp. Spielbetrieb1.160.1951.110.0001.018.00093.0000 6) c)Geschäftsaufwendungen220.171205.199208.666232.697182.932 d)Miete33.14033.14033.79733.79714.487 e)Betriebskosten13.36213.57813.79714.02114.249 f)Aus- und Fortbildungen, Geschäftsreisen10.07011.51711.88912.27411.464 g)Sonstiges9.4769.6369.7999.96510.134 10.Betriebsaufwand7.251.9804.312.9374.271.0434.714.2405.780.417 11.Zinsen und ähnliche Erträge00000 12.Zinsen und ähnliche Aufwendungen0123.9381.022.6561.168.9311.098.278 13.Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit-6.993.076-4.139.257-5.002.429-4.415.403-4.412.328 14.Steuern vom Einkommen und Ertrag00000 15.sonstige Steuern23.46033.08323.71513.71570.000 Grundsteuer23.46033.08323.71513.71570.000 16.Jahresgewinn / Jahresverlust-7.016.536-4.172.340-5.026.144-4.429.117-4.482.328 1) Die Betriebs- und Bewirtschaftungskosten eines neuen Stadions sind nicht absehbar. 2) Der Landeszuschuss i.H.v. 11 Mio. € kann erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides veranschlagt werden. 3) Stadion ab 2023 4) neuer Rasen 5) Wallmodellierung im Vermögensplan 6) Flutlichtanlage im Vermögensplan VIII.Vermögensplan 2019 Einnahmen 2019 in € 134 1. Zuführung zum Stammkapital 0 2.Zuführung zur Rücklage abzügl. Entnahmen22.091.503 a)Infrastrukturmaßnahmen (TBA)8.471.676 b) der Stadt Karlsruhe 13.619.827 3. Jahresgewinn 0 4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzügl. Entnahmen 0 5.Zuweisungen und Zuschüsse0 a)Zuschüsse der Stadt Karlsruhe0 b) Zuschüsse Land 0 1) 6. Beiträge und ähnliche Entgelte 0 7. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen abzügl. Entnahmen 0 8.Kredite0 a)von der Stadt Karlsruhe0 b) von Dritten 0 9. Abschreibungen und Anlagenabgänge 929.924 10. Rückflüsse aus gewährten Krediten 0 11. erübrigte Mittel aus Vorjahren 6.445.280 12. Finanzierungsmittel insgesamt 29.466.707 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark VERMÖGENSPLAN für das Wirtschaftsjahr 2019 Lfd. Nr. Bezeichnung Planansatz Erläuterung 2 FINANZIERUNGSMITTEL (Einnahmen/Mittelherkunft) 14 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Ausgaben 2019 in € 134 1. Immaterielle Anlagenwerte 0 2.Sachanlagen22.450.172 a)Vollumbau9.465.103 b)Infrastrukturmaßnahmen (TBA)8.471.676 c)Vorabmaßnahme - Provisorien & temp. Spielbetrieb678.805 2) d) Vorabmaßnahme - Kampfmittelerkundung3.674.425 3) e) technische Anlagen und Maschinen0 f) Betriebsvorrichtungen155.663 4) g) Geschäftsausstattung 4.500 3. Finanzanlagen 0 4. Rückzahlung von Stammkapital 0 5. Entnahme aus Rücklage 0 6. Jahresverlust 7.016.536 7. Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil 0 8.Auflösung Ertragszuschüsse0 a)Zuschüsse der Stadt Karlsruhe0 b) Zuschüsse Land Baden-Württemberg 0 9. Entnahme langfristiger Rückstellungen 0 10.Tilgung von Krediten0 a)an Stadt Karlsruhe0 b) an Dritte 0 11. Gewährung von Krediten 0 12. Finanzierungsfehlbedarf aus Vorjahren 0 13. Finanzierungsbedarf insgesamt 29.466.707 1) 2) Flutlichtanlage im Vermögensplan 3) Wallmodellierung im Vermögensplan 4) neuer Rasen Der Landeszuschuss i.H.v. 11 Mio. € kann erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides veranschlagt werden. 2 FINANZIERUNGSBEDARF (Ausgaben/Mittelverwendung) Lfd. Nr. Bezeichnung Planansatz Erläuterung 15 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 IX.Verpflichtungsermächtigungen 2019 Verpflichtungs- ermächtigungen 2019 in €2020 in €2021 in €2022 in €2023 in € 1234567 1.Infrastrukturmaßnahmen (bisher TBA) 13.911.76213.911.762 2. Abschlagszahlungen an den TU 78.821.00224.859.10838.520.32715.441.568 Summe 92.732.764 davon voraussichtlich fällige Ausgaben Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark ÜBERSICHT ÜBER DIE AUS VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN VORAUSSICHTLICH FÄLLIG WERDENDEN AUSGABEN für das Wirtschaftsjahr 2019 Lfd. Nr. Maßnahme X.Stellenübersicht2019 20182019 12 3456 BetriebsleitungE15111 VerwaltungE11111**davon 0,6 in Elternzeit VerwaltungE102 VerwaltungE09c1 VerwaltungE081,521,5****0,5 Elternzeitvertretung Technischer BereichE111 Technischer BereichE09c111 Technischer BereichE09b111 Technischer Bereich E04222 Summe 7,5117,5 Hinweis: Nachrichtlich: 20182019 12 3456 VerwaltungA131 VerwaltungA121 Verwaltung A111 Summe 111 Kurzfristig und geringfügig Beschäftigte sind nicht aufgeführt. Städtische Dienststellen erbringen Leistungen für den Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark. Dies ist über interne Dienstleistungsverträge geregelt und die Leistungen werden dem Eigenbetrieb in Rechnung gestellt. Beamte Stellenanzahl ErläuterungPlanansatzIst 31.12.2018 Besoldungs- gruppen Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark STELLENÜBERSICHT für das Wirtschaftsjahr 2019 Angestellte Stellenanzahl Ist 31.12.2018 Erläuterung Planansatz Entgeltgruppe TVöD 17 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 XI.Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2019-2023 Einnahmen 2019 in € Einnahmen 2020 in € Einnahmen 2021 in € Einnahmen 2022 in € Einnahmen 2023 in € 1345678 1. Zuführung zum Stammkapital 000000 2. Zuführung zur Rücklage abzügl. Entnahmen 17.830.19922.091.50322.222.4095.026.1444.429.117683.560 3. Jahresgewinn 000000 4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzügl. Entnahmen 000000 5. Zuweisungen und Zuschüsse 65.00000000 6. Beiträge und ähnliche Entgelte 000000 7. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen abzügl. Entnahmen 000000 8. Kredite 37.004.876022.658.17437.146.41612.775.3060 9. Abschreibungen und Anlagenabgänge 512.149929.9241.377.8641.378.5932.671.0373.975.461 10. Rückflüsse aus gewährten Krediten 000000 11. erübrigte Mittel aus Vorjahren 06.445.2800000 12. Finanzierungsmittel insgesamt 55.412.22429.466.70746.258.44743.551.15319.875.4604.659.021 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark FINANZPLAN für das Wirtschaftsjahr 2019 FINANZIERUNGSMITTEL (Einnahmen/Mittelherkunft) Lfd. Nr. Bezeichnung Planansatz Planansatz Vorjahr 2018 in € 2 18 AnlageEigenbetrieb Fußballstadion im WildparkWirtschaftsplan 2019 Ausgaben 2019 in € Ausgaben 2020 in € Ausgaben 2021 in € Ausgaben 2022 in € Ausgaben 2023 in € 1345678 1. Immaterielle Anlagenwerte 000000 2. Sachanlagen 54.073.81222.450.17242.086.10638.525.00915.446.343176.693 3. Finanzanlagen 000000 4. Rückzahlung von Stammkapital 000000 5. Entnahme aus Rücklage 000000 6. Jahresverlust 1.338.4127.016.5364.172.3405.026.1444.429.1174.482.328 7. Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil 000000 8. Auflösung Ertragszuschüsse 000000 9. Entnahme langfristiger Rückstellungen 000000 10.Tilgung von Krediten000002.580.377 11. Gewährung von Krediten 000000 12. Finanzierungsfehlbedarf aus Vorjahren 000000 13. Finanzierungsbedarf insgesamt 55.412.22429.466.70746.258.44743.551.15319.875.4617.239.398 2 Planansatz Vorjahr 2018 in € FINANZIERUNGSBEDARF (Ausgaben/Mittelverwendung) Lfd. Nr. Bezeichnung Planansatz

Niederschrift 62. Plenarsitzung des Gemeinderates 26. März 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 24. Punkt 24 der Tagesordnung: Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark: 24.1 Satzungsänderung Vorlage: 2019/0158 24.2 Nachtragswirtschaftsplan 2019 inkl. mittelfristiger Finanzplanung Vorlage: 2019/0160 Beschluss: TOP 24.1: Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Betriebsausschuss „Fußballstadion im Wildpark“ die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Fußballstadi- on im Wildpark“ (siehe Anlage zur Vorlage). TOP 24.2: Der Gemeinderat genehmigt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Nachtragswirt- schaftsplan 2019 (Anlage der Vorlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und beschließt dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt. Abstimmungsergebnis: TOP 24.1: Bei 43 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt TOP 24.2: Bei 31 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich zuge- stimmt Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 24 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Betriebsausschuss „Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark“. Stadtrat Hodapp (GRÜNE): Nur eine ganz kurze Wortmeldung zu Punkte 24.2. Ich bin nicht ganz sicher, ob ich es richtig verstanden habe. Wir stimmen 24.1 und 24.2 separat ab? – Wunderbar, dann sage ich nur einen kurzen Satz zu 24.2. – 2 – Wir sollten zumindest begründen, warum wir diese Beschlussvorlage - wahrscheinlich er- wartungsgemäß – ablehnen. Wir tun dies mit Blick auf den bekannten Kostenrahmen, die daraus resultierenden Belastungen für den städtischen Haushalt und die wahrscheinlich auch zu erwartenden Mehrkosten, die sich schon ein bisschen angedeutet haben in Bud- getverschiebung und Erhöhung der Personalausstattung. Das nur als kurze Erläuterung, dass wir 24.1 zustimmen, 24.2 ablehnen. Stadtrat Hock (FDP): Personalausstattung, Kollege Hodapp, ich möchte dazu sagen, um das vielleicht wieder richtig zu stellen, das hat uns der Oberbürgermeister schon am An- fang gesagt. Im Baufortschritt wird sich die Personaldecke anpassen müssen. Das ist nichts Neues. Das war uns vorher bekannt. Deshalb möchte ich nur feststellen, es ist Ihr gutes Recht. Aber ich lasse es trotzdem nicht einmal von Ihnen so stehen. Es war bekannt und es wurde vorher darüber geredet. Stadtrat Hodapp (GRÜNE): Diese Klarstellung ist eine schwierige Klarstellung. Zu dem Zeitpunkt, den Sie zitieren, Herr Kollege, waren wir bei einer Personalausstattung von un- gefähr zwei Personen. In der Zwischenzeit war die Personalausstattung auf sieben Perso- nen angewachsen. Wir haben jetzt eine weitere Aufstockung auf elf Personen. Das heißt, zu dem Stand, den Sie zitieren seitens des Herrn Oberbürgermeisters, war das ein anderer Standpunkt, eine andere Personalausstattung. Insofern ist das korrekt, jetzt davon zu spre- chen, dass wir gerade wieder eine weitere Personalaufstockung hatten. Ich wollte das nur als Randbemerkung machen. Aber wenn Sie das jetzt so darstellen, muss ich das auch noch einmal sagen. Der Vorsitzende: Wir kommen damit zur Abarbeitung. Ich möchte noch einmal für das Protokoll feststellen, dass Herr Stadtrat Bernhard um 17:30 Uhr gegangen ist und auch schon bei der letzten Abstimmung nicht dabei war. Das hatte ich vergessen, vor der letzten Abstimmung zu erwähnen. Ich rufe auf Punkt 24.1 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung. Nur über das stimmen wir jetzt ab. – Das ist mehrheitlich angenommen. Ich rufe auf zur Abstimmung Punkt 24.2 Nachtragswirtschaftsplan 2019 inklusive mittelfris- tiger Finanzplanung. – Das ist auch noch eine gute Mehrheit. Wir schließen damit den Teil der Vorlagen, die aus der Verwaltung kommen und gehen in die Antragsberatung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 29. April 2019