Durlacher Wappen auf dem Marktplatz

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG CDU-OR-Fraktion vom: 14.11.2018 eingegangen am: 10.12.2018 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 16.01.2019 9 öffentlich Dez. 6 / TBA Durlacher Wappen auf dem Marktplatz Das Durlacher Wappen, welches auf dem Marktplatz mit eingepflastert wurde, ist im Laufe der Zeit stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Einige der Steine fehlen bereits oder sind mit Asphalt ausgegossen worden. Wir beantragen eine fachgerechte Sanierung des Wappens auf dem Marktplatz. unterzeichnet von: CDU Fraktion Michael Griener Roswitha Henkel Andreas Kehrle Doris Böhler-Fries Dirk Müller Walter Mächtlinger Klaus Scheuermann

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-OR-Fraktion eingegangen am: 10.12.2018 Vorlage Nr.: Verantwortlich: Dez. 6 / TBA Durlacher Wappen auf dem Marktplatz Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 16.01.2019 9 X Kurzfassung Das Wappen auf dem Marktplatz sowie die Pflasterornamente im Bereich Pfinztalstraße werden insbesondere durch den Einsatz von Auftausalz immer wieder beschädigt. Nach den Wintermonaten werden die Schäden am Wappen im Frühjahr 2019 vom Tiefbauamt ausgebessert. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 10.000,- Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am 16. Januar 2019 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Das Wappen auf dem Marktplatz in Durlach kann im folgenden Frühjahr ausgebessert werden. Aus den genannten Gründen wird das Tiefbauamt noch den bevorstehenden Winter abwarten und die Sanierung im Frühjahr 2019 durchführen. Voraussetzung ist jedoch, dass die betreffende Fläche für die Durchführung der Sanierungsar- beiten freigehalten beziehungsweise nicht mit einem Marktstand belegt wird.