Antrag FDP: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung): Antrag auf Absetzung
| Vorlage: | 2018/0886 |
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| Art: | Änderungs-/Ergänzungsantrag |
| Datum: | 11.12.2018 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Keine Angaben |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
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Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANTRAG FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0886 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung): Antrag auf Absetzung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 11.12.2018 3 x TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 11.12.2018 wird abgesetzt. Der TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 11.12.2018 soll abgesetzt werden, da der Eindruck entstan- den ist, dass noch weitere Gespräche notwendig sind. Sollte tatsächlich die notwendige Transparenz und Beteiligung aller in dieser Sache fehlen, wäre es eine Anmaßung der Plenarsitzung hierüber zu bescheiden. Der Gemeinderat sollte bei diesen Vorzeichen nicht zur Abstimmung schreiten, sondern der Tagesordnungspunkt abgesetzt werden. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:
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