Sanierungsstand der Schultoiletten

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0875 Sanierungsstand der Schultoiletten Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 22.01.2019 23 x 1) Welche Toilettenanlage an welcher Schule ist auf welchem Sanierungsstand? Bitten listen Sie auf „Schule/Ersteinbau der Toiletten/letzte Sanierung/geplante Sanierung“ Seit vielen Jahren reden wir drüber, aber ein Anfang wurde nicht gemacht. Die Toilettenanlagen an unseren Schulen müssen jetzt auf die vordringliche Sanierungsliste. Um einen Überblick zu erhalten, wünschen sich die Freien Demokraten eine klare Übersicht, welche Toilettenanlage in welchem Zustand ist. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0875 Dez. 6 Sanierungsstand der Schultoiletten Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.01.2019 23 x 1. Welche Toilettenanlage an welcher Schule ist auf welchem Sanierungsstand? Durch die Verwaltung wurde 2012 bereits ein Gutachten zum Zustand der Sanitärräume an Karlsruher Schulen und Schulsporthallen extern beauftragt und die Ergebnisse dem Bauaus- schuss am 16.03.2012 in einer Präsentation vorgestellt. Aus den Ergebnissen des Gutachtens wurde ein Maßnahmenpaket erstellt, das dem Bauausschuss am 06.06.2013 vorgestellt wurde. Seit 2013 werden jährlich ca. 1,5 Mio. € in Sanitäranlagen an Karlsruher Schulen und Sporthal- len investiert, bis 2018 insgesamt ca. 6 Mio. €. Seit 2013 hat die Verwaltung jedes Jahr im Bauausschuss zum Umsetzungsstand berichtet bzw. Anfragen hierzu beantwortet, zuletzt am 17.07.2018. Auf diese Vorlage wird verwiesen. Das Maßnahmenpaket wurde für die Jahre 2013 bis 2020 beantragt, es ist aber jetzt schon abzusehen, dass auch in den kommenden Haushalten Mittel für die Modernisierung von Schul- haustoiletten und Dusch- und WC-Räumen in Sporthallen beantragt werden müssen. Zum Umsetzungsstand wird die Verwaltung im Bauausschuss berichten.

Niederschrift 60. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Januar 2019, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende: Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz 24. Punkt 23 der Tagesordnung: Sanierungsstand der Schultoiletten Anfrage: FDP Vorlage: 2018/0875 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Die Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 29. Januar 2019