Ergänzungsantrag FDP: Einrichtung eines Begleitgremiums "Majolika - Entwicklung/Verkauf"

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• FDP TOP 2 Majolika

  Erstellt: 20. November 2018 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0841 Weiterführung der Majolika: Einrichtung eines Begleitgremiums „Majolika – Entwicklung/Verkauf“ Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 20./21.11.2018 2 x Die Beschlussvorlage wird um folgenden Punkt ergänzt: Der Gemeinderat beschließt die Einrichtung eines Begleitgremiums „Majolika – Entwicklung/Verkauf“, in welchem je ein Stadtratsmitglied jeder Fraktion oder Gruppierung einen Platz erhält. Die Zukunft der Majolika muss weiterhin eine Angelegenheit des gesamten Gemeinderats bleiben. Die junge Stadt Karlsruhe darf eine Kulturinstitution, die bereits ein Drittel der Stadtgeschichte begleitet nicht unüberlegt hergeben. Das Begleitgremium soll, ähnlich der „kleinen Wildparkkommission“ oder dem Begleitgremium „Stadthalle“ die anstehenden Planungen begleiten. Nur so ist für die Zukunft die Transparenz geboten, an der es bis zur heutigen Entscheidung mangelte. unterzeichnet von Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

• Stellungnahme TOP 2 FDP

  Erstellt: 20. November 2018 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungs- antrag FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0841 Dez. 2 Einrichtung eines Begleitgremiums "Majolika - Entwicklung/Verkauf" Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 20./21.11.2018 2 x Kurzfassung Die Verwaltung befürwortet den Ergänzungsantrag und empfiehlt die Einrichtung eines Begleit- gremiums. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein x Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Innerhalb der Stadtverwaltung muss eine Projektgruppe eingerichtet werden, die die vielfältigen und komplexen Fragen und Probleme angeht. Die Richtungsentscheidung des Gemeinderats ist nur ein erster Schritt. Bei jedem weiteren Schritt muss der Gemeinderat beziehungsweise seine Gremien eingebunden werden. Vor diesem Hintergrund erscheint die Einrichtung eines Begleit- gremiums durchaus sinnvoll.