THH 6800: Zoo

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 438-443 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 400 2530-680 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Personalaufwendungen Automatisierte Zugänge an den Kassen Ost und West des Zoologischen Stadtgartens Aus Sicht der Zooverwaltung sind die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Schaffung von automatisierten Zugängen an den ehemaligen Kassen Ost (Augartenstraße) und West (Rosengarten) im Doppelhaushalt 2019/2020 umsetzbar, jedoch getrennt zu betrachten. Die Möglichkeit der Herstellung einer automatisierten und damit personalarm betreibbaren Zugangsanlage im Bereich der ehemaligen Kasse Ost wurde ausgiebig und mit Beteiligung der Stadtwerke und des Anbi e- ters des eingesetzten Kassensystems erkundet und Vertretern des Gemeinderates im Rahmen eines Infor- mationstermins am 6. Juni 2018 erörtert. Hier wurde zudem darauf hingewiesen, dass ab der Freigabe der benötigten Haushaltsmittel - insbesondere zur Schaffung der notwendigen Datenleitungen - mit einer Bau- zeit von circa 20 Wochen zu rechnen ist. Zur Umsetzung und zum dauerhaften Betrieb ist mit folgenden Auszahlungen beziehungsweise Aufwen- dungen zu kalkulieren: Die Herstellungsinvestition umfasst insbesondere den Rückbau des vor Ort befindlichen, abgängigen Kas- sencontainers sowie die Herstellung eines tragfähigen Untergrunds, die netzwerktechnische Erschließung und die Errichtung einer automatisierten und barrierearmen Zugangslösung. Die notwendigen Auszahlun- gen hierfür belaufen sich auf 105.000 Euro. Um den dauerhaften Betrieb sicherstellen zu können, ist neben der Einrichtung von 0,4 Vollzeitwerten (EG 05) für den Betrieb einer Gegensprechstelle sowie zur Durch- führung von stichprobenartigen Kontrollen auch eine Erhöhung der Aufwendungen für den Unterhalt des unbeweglichen Vermögens um 2.500 Euro pro Jahr notwendig. Die Möglichkeit der Herstellung einer automatisierten und damit personalarm betreibbaren Zugangsanlage im Bereich der ehemaligen Kasse West wurde noch nicht planungsreif erarbeitet. Die Rahmenbedingungen stellen sich ähnlich dar, so dass von vergleichbaren Kalkulationsgrundlagen ausgegangen werden kann. Auch müssen neben den oben angeführten Auszahlungen für die Herstellungsinvestition sowie den Auf- wendungen für den Unterhalt des unbeweglichen Vermögens die Personalaufwendungen für die Schaffung der zum Betrieb notwendigen Personalstellen kalkuliert werden. Da hier insbesondere in den besucher- schwachen Zeiten Synergien durch bessere Personalauslastung beim Betrieb einer zweiten automatisierten Zugangsanlage erwartet werden, erscheint die Schaffung von weiteren 0,2 Vollzweitwerten für ausrei- chend. Aus Sicht der Zooverwaltung sollten die Planansätze für die Erstellung des Eingangs West aller- dings ins Haushaltsjahr 2021 verschoben werden. Durch dieses Vorgehen wäre es möglich, zunächst Erfah- rungen in der praktischen Verwendung der automatisierten Zugangsanlage zu sammeln und auszuwerten, um auf deren Basis das von der CDU-Gemeinderatsfraktion geforderte Gesamtkonzept zu erstellen. Da es sich bei den beiden Zugangsanlagen um zusätzliche Eingangsoptionen ohne Kartenverkauf vor Ort handelt, ist allerdings davon auszugehen, dass diese Zugänge überwiegend von Besitzern von Jahreskarten genutzt werden. Insofern ist nicht mit weiteren Synergien wie beispielsweise der Entlastung der derzeitigen Eingangskassen und damit möglicherweise einhergehenden Personaleinsparoptionen zu rechnen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag aktuell zurückzustellen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Automatisierte Zugänge an den Kassen Ost und West des Zoologischen Stadtgartens Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 4016800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2530-680 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 200.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 100.000 Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Stadtverwaltung erarbeitet ein Gesamtkonzept für den automatisierten Zugang zum zoologischen Stadt- garten. Darin sollen inbesondere die Synergieeffekte und Einsparpotenziale im Vergleich zu herkömmlichen Kassensystemen dargestellt werden. DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Automatisierte Zugänge an den Kassen Ost und West des Zoologischen Stadtgar- tens Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Die Wiederherstellung der Zugangsmöglichkeiten im Osten und Westen des Zoologischen Stadtgartens sind Teil des vom Gemeinderat 2016 beschlossenen Zooentwicklungskonzepts. Die Bürgerinnen und Bürger der Südstadt und der Südweststadt drängen seit Jahren auf die Wiedereröffnung dieser Zugangsmöglichkeiten. Nach Ansicht der CDU-Fraktion ließe sich dies über die Automatisierung der beiden Zugänge verwirklichen. Karlsruhe kann sich als Vorreiter in Sachen Digitalisierung solchen Projekten nicht verschließen. Zwei weitere automatisierte Zugänge zum Zoologischen Stadtgarten kommen demnach nicht nur Dauerkartenbesitzern und Nutzern von Online-Tickets zugute, sondern stärken auch das digitale Profil unserer Stadt. A ufgrund dessen wird das in der Expertenrunde am 06.06.2018 von der Firma Beckerbillet vorgestellte Kon- zept für den automatisierten Zugang zum zoologischen Stadtgarten am Eingang Augartenstraße (ehem. Kas- se Ost) zum nächstmöglichen Zeitpunkt umgesetzt. D ie hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 100.000 Euro (davon 12.500 Euro für die Beseitigung des ab- gängigen Containers, 40.000 Euro für IT bzw. Netzwerkanschluss durch die Stadtwerke und 40.000 Euro für das Eingangssystem sowie Kosten für eine möglicherweise notwendige Personalstelle) werden in den Dop- pelhaushalt 2019/2020 eingestellt. D ie Verwaltung prüft, inwiefern das gleiche Eingangssystem auch am Eingang Bahnhofstraße (ehemalige Kasse West) realisiert werden kann. Z ur Realisierung des automatisierten Zugangs am Eingang Bahnhofstraße (ehemalige Kasse West) werden weitere 100.000 Euro in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Dieser Sperrvermerk wird durch die Vorstellung eines Gesamtkonzepts zum automatisierten Zugang zum zoologischen Stadtgarten aufgehoben. Dieses Konzept soll insbesondere die Synergieeffekte und Einsparpo- tenziale gegenüber herkömmlichen Kassensystemen aufzeigen. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Automatisierter Zugang Kasse Ost (Augartenstraße) Zoologischer Stadtgarten Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 399ff.6800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung 0,3+0,1 Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 104.547 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Automatisierter Zugang Kasse Ost (Augartenstraße) Zoologischer Stadtgarten Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Für die Bürgerinnen und Bürger der Südstadt ist der Zoologische Stadtgarten eines der nahe liegenden Erho- lungsgebiete. Seit 2015 der Eingang Augartenstraße. geschlossen wurde gab es daher anhaltende Nachfra- gen und Unmut aus der Bevölkerung. Im Jahre 2016 erfolgte dann der barrierefreie Ausbau des Ausgangs Augartenstraße. Im November 2017 wurde ein Computerkassensystem eingeführt, das die Voraussetzung für einen automatisierten Zugang bildet. Das vorgestellte Konzept der Fa. Beckerbillet für den automatisierten Zugang zum Zoo am Eingang Augartenstraße hat die unterzeichnenden Fraktionen überzeugt. Neben dem regulären Zugang über eine Drehsperre ist auch ein barrierefreier Zugang geplant. Der Zugang ist grundsätz- lich mit allen Ticketarten (Tages- Jahres- und Online Tickets) möglich. Für die Überwachung, als Ansprechstelle und zur Störungsbehebung ist eine 0,3 VZW nötig, ebenso wie eine 0,1 VZW für die stichprobenartige Kontrolle vor Ort. Eine Realisierung dieser Maßnahme wäre bei Verfüg- barkeit der vorläufig kalkulierten Personalstellen und der investiven Mittel bereits im Frühjahr 2019 möglich. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister D r. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Automatisierter Zugang Kasse Eingang West Zoologischer Stadtgarten Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 399ff.6800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung 0,2 Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 100.000 Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Auch die Bürgerinnen und Bürger der Südweststadt beschäftigt die endgültige Schließung ihres Westein- gangs zum Zoologischen Stadtgarten. Daher sollte aus Gleichbehandlungsgründen ebenfalls wie beim Ein- gang Ost eine Wiederöffnung und Ausrüstung mit einem automatisierten Eingang erfolgen. Die Befürchtung der Stadtverwaltung, dass Unbefugte den Stadtgarten betreten könnten, ist hinfällig. Die unterzeichnenden Fraktionen verweisen auf die Ausführungen zum automatisierten Eingang Augartenstraße. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Johannes Honné, Dr. Ute Leidig, und GRÜNE Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Anträge Nrn. 438 und 441 (S. 400): Automatisierte Zugänge an den Kassen Ost und West des Zoologischen Stadtgartens (CDU) Anträge Nrn. 439 und 442 (S. 400): Automatisierter Zugang Kasse Ost (Augarten- straße) Zoologischer Stadtgarten (SPD, GRÜNE, KULT) Anträge Nr. 440 und 443 (S. 400): Automatisierter Zugang Kasse Eingang West Zo- ologischer Stadtgarten (SPD, GRÜNE, KULT) Stadtrat Döring (CDU): Das Thema der automatisierten Zugänge ist in dem Gremium wohlwollend bekannt. Deswegen brauche ich nichts weiter dazu ausführen. Uns als CDU- Fraktion war es bei der Antragstellung besonders wichtig, dass wir hier auch ein Zeichen setzen. Wir hatten es vorhin schon mit unseren Cyber-Bienen, dass es bis heute nicht mög- lich ist, digital, sei es mit dem Handyticket oder sogar mit seiner Jahreskarte, einen Zugang zum Zoo, außer den jetzt bereits schon vorhandenen Eingängen zu nutzen. Es ist technisch möglich. Wir wollen das auch sehr gerne umsetzen. Und das nicht nur am Eingang der ehemaligen Kasse Ost, sondern auch der Kasse West, so dass beide anliegenden Stadtteile wieder einen einfacheren Zugang in den Zoologischen Stadtgarten haben. Deswegen hat die CDU auch entsprechend die investiven Mittel beantragt. Uns ist allerdings der kleine Fauxpas unterlaufen, dass wir die Personalmittel ausgeklammert haben. In dem Falle möch- ten wir dem interfraktionellen Antrag der Kollegen beitreten. Denn im Prinzip ist die Sum- me in dem Fall von den investiven Mittel dieselbe plus die Personalstellen, so dass man bei- de Ziffern zusammen abstimmen kann, weil es uns inhaltlich um dasselbe geht. Stadträtin Fischer (SPD): Der Kollege Döring hat es gesagt, die automatisierten Zugänge machen es möglich, dass wir wieder die Kassen Ost und West öffnen können für diesen Zugang. Für die Kasse Ost ist relativ schnell eine Bürgerinitiative auf uns zugekommen, die sich massiv dafür eingesetzt hat, dass die Kasse Ost wieder geöffnet wird und auch eine entsprechenden kostenkontrollierte Planung erarbeitet wurde. Dieses Engagement hat im Westen etwas gefehlt. Da musste der Herr Sickinger als Bürgervereinsvorsitzender auf uns zukommen. Das ist mir sehr wichtig, dass wir den Westeingang in gleicher Weise behan- deln. Wir können hier keine Unterschiede machen zwischen den beiden Eingängen. Was mir nicht ganz schlüssig ist: Es heißt, es soll die Kasse West in den nächsten Haushalt kommen, weil noch keine kostenkontrollierte Planung vorliegt. Es wurde aber auch in der – 2 – Verwaltungsvorlage deutlich zum Ausdruck gebracht, dass man grundsätzlich von einer vergleichbaren Kalkulationsgrundlage ausgehen kann. Aus diesem Grund halte ich es für notwendig, auch gerade, weil das Engagement für die Kasse West jetzt nicht so massiv war, wie für die Kasse Ost, dass man in gleicher Weise die Mittel für diese Sache einstellt und es nicht auf die nächsten Haushaltsberatungen verschiebt. Wenn das nicht möglich ist, wäre es mir auf jeden Fall wichtig, dass man eine Art Verpflichtungsermächtigung für die Durchführung dieser Umbaumaßnahme jetzt schon beschließt. Stadtrat Konrad (GRÜNE): Unser Zoo in Karlsruhe ist kein einfacher Zoo, sondern er hat den Stadtgarten dabei. Es ist eine grüne Oase für Leute, die in der Südweststadt oder der Südstadt leben, die nicht gerade mit Grün gesegnet sind. Es ist eigentlich die grüne Oase, in die sie im Sommer gehen können, um Abkühlung zu finden. Deshalb ist es für uns GRÜNE nur konsequent, jetzt mit dieser automatisierten Möglichkeit das zu öffnen für Jah- reskartenbesitzer und Jahreskartenbesitzerinnen. Aus der Bürgerschaft wurde schon an uns heran getragen, doch auch Personal dafür einzustellen. Darauf möchte ich kurz Bezug nehmen. Es ist etwas anderes. Wenn wir jetzt davon ausgehen, dass das hier die Grünoase für unsere Bürgerinnen und Bürger ist, dann können alle Leute, die sich einmal im Jahr ein Jahreskarte besorgen, hineingehen und das nutzen. Unsere Jahreskarten sind sehr günstig, d. h. es lohnt sich auch für Leute, die in der Nähe wohnen. Deswegen sehen wir die Not- wendig nicht, Personal einzustellen, weil dieses ausschließlich für Touristinnen und Touris- ten dann notwendig wäre. An der Stelle sehen wir es als absolut ausreichend an, dass ein automatisierter Zugang vorhanden ist, mit dem Jahreskartenbesitzerinnen und –besitzer jederzeit problemlos hineinkommen können. Stadtrat Cramer (KULT): Meine Fraktion und ich sind froh, dass wir erst einmal für die Südstadt für den Stadteingang Ost doch jetzt fraktionsübergreifend tätig werden konnten, dass wir im Sinne der Bürgergemeinschaft Südstadt diese Sache auf den Weg bringen. Wir haben das im Zoo auch noch einmal vorgestellt bekommen, wie es technisch geht. Da sehe ich es ähnlich wie die Kollegin Fischer, dass natürlich für den Westen ein Stück weit die Kosten übertragbar sein sollten. Natürlich ist dort baulich eine etwas andere Situation. Da ist mir nicht ganz klar, wie das mit diesem großen Tor, was im Osten neben diesem Dreh- kreuz angedacht ist, zu lösen ist. Das weiß ich im Moment nicht. Aber da habe ich das Ver- trauen in die Fachleute, würde aber grundsätzlich sagen, dass wir jetzt beide Eingänge auf den Weg bringen sollten, die Gelder einstellen für den Westen, eventuell mit einem Sperr- vermerk. Stadtrat Hock (FDP): Dieses Haus wird heute Beschlüsse fassen, die unseres Erachtens auch von allen mitgetragen werden, auch von meiner Fraktion. Wenn wir über den Osten sprechen, dann müssen wir auch über den Zugang im Westen sprechen. Das ist für uns gleichermaßen wichtig. Herr Sickinger hat uns alle angeschrieben, hat auch darauf hinge- wiesen, wie die Lage dort ist. Wenn wir heute dies tun, dann wird meine Fraktion aber auf jeden Fall nur mitgehen, wenn beides möglich ist. Stadtrat Konrad (GRÜNE): Nur noch einmal zur Klarstellung, nachdem ich darauf hinge- wiesen wurde, dass ich mich missverständlich ausgedrückt habe: Wir wollen natürlich das Personal einstellen, das dafür nötig ist, dass die automatisierten Kassen funktionieren. Wir wollen nur nicht, dass dort Kassen mit Personal vorgesehen werden. – 3 – Der Vorsitzende: Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, gibt es unterschiedliche Pla- nungsstände, was Ost und West betrifft. Wenn man jetzt einmal beides zusammen denkt, kommt man auf etwa 200.000 Euro Investition und auf 0,6 Stellen, die man im Moment absehbar braucht. Ich habe es auch so verstanden, dass noch nicht ganz klar ist, ob diese Gesamtinvestitionen jetzt 2019 anfallen oder man nicht die Kasse Ost und die Kasse West am Ende auf zwei Jahre verteilen muss, wenn das eine noch nicht ausreichend geplant ist. Das Personal brauche ich natürlich auch erst dann, wenn die Kasse in Betrieb genommen ist. Deswegen schlage ich Ihnen jetzt als Sammelantrag vor, dass Sie uns 200.000 Euro zur Verfügung stellen, um die beiden Kassen infrastrukturell auszustatten, und wir bis zu 0,6 Personalstellen schaffen, immer zu dem Zeitpunkt, wo sie gebraucht werden. Wie wir das dann in der Abfolge über die Jahre verteilen, hängt dann von den weiteren Planungen und Umsetzungen ab. Insbesondere, was die Kasse West betrifft, würden wir auf alle Fälle noch einmal mit Ihnen im Fachausschuss dann die kostenkontrollierte Planung und wie das um- gesetzt wird usw. diskutieren. Ich denke, einen Sperrvermerk brauchen wir nicht unbe- dingt, denn das sage ich Ihnen zu. Sie sollen das dann auch mitentscheiden. Da werden dann auch so Fragen, wie Tore, Zugang usw. geklärt. Wenn wir das auf der Grundlage alles zusammenfassen, können wir jetzt in die Abstim- mung einsteigen. – Das sieht schwer nach einer Mehrheit aus. Damit können wir den Zoo fast abschließen. Ich möchte noch darauf hinweisen, dass wir in der 1. Veränderungsliste für die Afrikasavanne die Erhöhung der Gesamtkosten auf 7.750.000 Euro vorgenommen haben, entsprechend dem Hauptausschussbeschluss vom 16.10.2018. (...)