THH 4100: Kultur

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 73 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 215 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Tanztheater Gabriela Lang Gabriela Lang bereichert seit rund 30 Jahren durch ihre kreativen und avantgardistischen Arbeiten die Karlsruher Theater- und Tanzszene. Ihre Arbeit wurde im Einzelfall aus Projektfördermitteln des Kulturbüros unterstützt; eine institutionelle Förderung erhält sie nicht. Seit 10 Jahren arbeitete Gabriela Lang in sehr günstig angemieteten Räumen in der Kaiserpassage. Diese Räumlichkeiten stehen Frau Lang nun nicht mehr zur Verfügung. Um ihr kreatives und pädagogisches Tanztheater zu erhalten, weiterzuentwickeln und als kleine Bildungseinrichtung für alle Tanzbegeisterten in Karlsruhe zu verankern, ist die Unterbringung in neuen Räumen notwendig. Die Anmietung gleichwertiger anderer Räume ist für Frau Lang nach Einschätzung der Verwaltung ohne eine Unterstützung von dritter Seite nicht möglich. Das Kulturamt schätzt den ganzheitlichen theaterpädagogischen Ansatz von Gabriela Lang. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tanztheater Gabriela Lang X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 8.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 73 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tanztheater Gabriela Lang X Sachverhalt | Begründung Die GRÜN E Fraktion beantragt die institutionelle Förderung für das Tanztheater Gabriela Lang. Das Tanzthe- ater Gabriela Lang ist eine Compagnie und Tanzschule und besteht seit 1981. Von 2004 bis 2017 hatte das Tanztheater sehr preisgünstig Räume in der Kaiserpassage 16, 1 OG, gemietet. Neben den Proberäumen und teilweise Aufführungsräumen in der Kaiserpassage kooperiert das Tanztheater mit vielfältigen Kultureinrich- tungen in unserer Stadt, u. a. mit dem ZKM, der HfG, dem KIT/ZAK, der PH, der Wirkstatt e. V., der FOLKLORIA und der Jungendkunstschule (JUKS). Projekte des Tanztheaters werden von der Stadt und vom Land gefördert. Im Kern ist das Tanztheater ein Bildungsprojekt, bei dem durch Tanz die vielfältigen kreativen Ausdrucksweisen der Menschen gefördert werden. Das Tanztheater Gabriela Lang ermöglicht durch nied- rigschwellige Angebote, dass verschiedene Gruppen von Menschen durch Tanz interagieren lernen und inte- griert werden. Leider wurden dem Tanztheater Gabriela Lang durch den Besitzerwechsel der Kaiserpassage zuerst die Mie- ten drastisch erhöht und anschließend die Räume gekündigt. Seither hat das Tanztheater keine eigenen Räume mehr. Das Tanztheater Gabriela Lang sucht nach neuen Räumen. Es hat sich für den frei werdenden Raum des „Eine Welt Theater“ im Schlachthof beworben aber auch andere Räume kämen in Frage. Da noch offen ist, ob eine Anmietung realisiert werden kann, wollen wir die Mittel für die Miete mit einem Sperrver- merk versehen. Einen Eigenanteil der Miete soll das Tanztheater selbst erwirtschaften. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 105 CDU-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 225 7.410015.740 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Investitionszuschüsse Bezuschussung der Kinemathek für die Saalrenovierung Kurbel 3 im ehemaligen Kinogebäude in der Kaiserpassage Das von der Kinemathek Karlsruhe und dem Jazzclub Karlsruhe e. V. vorgelegte Konzept „Kulturhaus im Passagehof“ überzeugt inhaltlich wie strukturell. Es würde für beide gewichtigen Karlsruher Kultureinrich- tungen eine gesicherte Perspektive bieten: Einen zentralen und festen Standort für den Jazzclub, eine strukturelle Absicherung der Kinemathek und sinnvolle Synergien bei dennoch bleibenden Alleinstellungs- merkmalen für beide Kultureinrichtungen. Das Konzept böte die Chance für weitere Kulturakteure, eine zentral gelegene und namhafte Kulturstätte für ihre Veranstaltungen mitnutzen zu können. Der Passagehof würde eine Aufwertung als Kulturstandort erfahren. Der Umbau und die Umnutzung des Kurbelsaals 3 in ein Büro, ein Archiv und einen Multifunktionsraum würde der Kinemathek externe Büromieten, die bislang für die Räume in der Karlstraße 21 zu zahlen sind, ersparen und es wäre tagsüber eine personelle Präsenz im Kinogebäude in der Kaiserpassage gewährleis- tet. Auf Veranlassung der Verwaltung wurden Investitionsmittel für das Gesamtkonzept „Kulturhaus im Passa- gehof“ in Höhe von 380.000 Euro, die 60.000 Euro für die Saalrenovierung in der Kurbel 3 an die Kinema- thek beinhalten, in die Veränderungsliste aufgenommen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt anzusehen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Bezuschussung der Kinemathek für die Saalrenovierung Kurbel 3 im ehemaligen Kinogebäude in der Kaiserpassage X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen60.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 60.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 12 105 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Bezuschussung der Kinemathek für die Saalrenovierung Kurbel 3 im ehemaligen Kinogebäude in der Kaiserpassage Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Kinem athek Karlsruhe e.V. Karlstrasse 21 76133 Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung G emeinsam mit dem Jazzclub e.V. hat die Kinemathek Karlsruhe das Konzept "Kulturhaus im Passagenhof" für die Weiternutzung des ehemaligen Kinos in der Kaiserpassage entwickelt. Kern des Konzepts ist die Schaffung eines neuen kulturellen Zentrums in der Innenstadt, welches durch die gemeinschaftliche Nutzung des ehemaligen Kinogebäudes erreicht werden soll. Beide Kulturbetriebe - Jazzclub und Kinemathek - sollen hier ihre dauerhafte Wirkungsstätte erhalten. Sie bleiben jedoch eigenständig mit eigenen Programmschwer- punkten. Gleichwohl können Synergien optimal genutzt werden. Das Kulturhaus ist als Kulturzentrum gedacht. Vereine mit passendem Angebot, die ohne eigene Räumlich- keiten sind, sollen hier ebenfalls als Untermieter eine Heimat finden. So entsteht ein neues Angebot in der Innenstadt, das einen kulturellen Mehrwert darstellt. Gleichzeitig belebt es den zentral gelegenen Passagen- hof und erhält das Kinogebäude der Hubertus-Wald-Stiftung als Kulturstätte. Für die Realisierung dieses Konzepts sind jedoch Umbaumaßnahmen der Kinosäle notwendig. Dies betrifft die Kinemathek insofern, als sie den Kurbelsaal 3 für die Nutzung als Büro, Archiv und Multifunktionsraum um- bauen will. Dadurch ließen sich externe Bürokosten von mehr als 1500 Euro pro Monat einsparen. Zudem stünde im verwaisten Gebäude im Alltag auch tagsüber ein permanenter Ansprechpartner zur Verfügung und würde der personell unterbesetzten Kinemathek eine effizientere Arbeit ermöglichen. Der Umbau des Saals würde nach Schätzungen des Architekten circa 60.000 Euro kosten. Die CDU-Fraktion ist von dem Nutzen dieser Maßnahme für alle Beteiligte überzeugt. Daher beantragt sie die Förderung der Umbaumaßnahmen um den oben genannten Betrag. Sie versieht diesen Betrag jedoch mit einem Sperrvermerk bis zu einer Präsentation des Konzepts im Kulturausschuss und einer Freigabe der Mittel durch selbigen. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 125 Die Linke --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 219 2720-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Entgelte für öffentliche Leistungen und Einrichtungen Stadtbibliothek - Rücknahme der Entgelterhöhung aus 2017 Im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltsstabilisierung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22.November 2016 die Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Stadtbibliothek beschlossen. Die Einsparvorgaben durch den Haushaltsstabilisierungsprozess Karlsruhe (HSPKa) gelten planmäßig bis ins Jahr 2022 und sind im Falle der Stadtbibliothek durch entsprechende finanzielle Mehreinnahmen zu erbrin- gen. Die Auswirkungen der Entgelterhöhungen für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek ab dem Jahr 2017 wurden in der Vorlage für den Kulturausschuss am 13. Juli 2018 ausführlich dargestellt. Im Ergebnis wurde deutlich, dass die Erhöhungen bisher keine signifikanten Änderungen im Nutzungsverhalten zur Folge hatten. Mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff. empfiehlt die Verwaltung, den Antrag abzu- lehnen. Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 25. 09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Stadtbibliothek - Rücknahme der Entgelterhöhung aus 2017 Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2194100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2720-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Stadtbibliothek - Rücknahme der Entgelterhöhung aus 2017 Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Rücknahme der Entgelterhöhung für die Nutzer/innen der Stadtbibliothek aus 2017. Die Stadtbibliothek stellt für viele Bürgerinnen und Bürger einen wertvollen und erschwinglichen Zugang zu Information, Kultur, Bildung und Unterhaltung dar. Die rege Nutzung bestätigt das. Die Entgelte sollten mög- lichst niedrig gehalten werden, als Kulturangebot der Stadt an ihre Bürgerinnen und Bürger. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 126 SPD-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Personalaufwendungen Schaffung der Stelle eines Kulturberaters Die Beratung der jungen und kreativen Kulturszene ist eine der Kernaufgaben des Kulturbüros wie auch des K3 - Kultur- und Kreativwirtschaftsbüro Karlsruhe. Die Angebote zur Beratung und Vermittlung werden durch die Kulturszene angenommen. Mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff. empfiehlt die Verwaltung, den Antrag abzu- lehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Schaffung der Stelle eines Kulturberaters Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung 1 Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Schaffung der Stelle eines Kulturberaters Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Sachverhalt | Begründung Die junge und kreative Kulturszene, die nicht gewinnorientiert und rein ehrenamtlich arbeitet und unsere Kulturlandschaft bereichert, braucht nicht nur Atelier- und Proberäume, sondern auch dringend Hilfe und Unterstützung bei bürokratischen und organisatorischen Aufgaben. Wir fordern deshalb die Stelle eines Kul- turberaters, der sowohl beratend als auch vermittelnd als auch vermittelnd als Ansprechpartner tätig sein sollte. Diese Stelle soll im Kulturamt verankert werden. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion

CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmaliger Programmzuschuss zum 100. Jubiläum des Lindesblütenfests in der Weststadt Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 3.500 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Einmaliger Programmzuschuss zum 100. Jubiläum des Lindesblütenfests in der Weststadt Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Bürgerverein der Weststadt e.V. Weltzienstr. 31 76135 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Das Lindenblütenfest auf dem Gutenbergplatz in der Weststadt ist das älteste Stadtteilfest in Karlsruhe. Im kommenden Jahr wird es zum 100. Mal gefeiert. Gleichzeitig begeht der Bürgerverein der Weststadt sein 125-jähriges Bestehen. Für die anstehenden besonderen Feierlichkeiten beantragt die CDU-Fraktion daher einen einmaligen Programmzuschuss in der oben genannten Höhe. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 146 Alternative für Deutschland --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Haus der Heimat Das Haus der Heimat Karlsruhe wurde im Doppelhaushalt 2017/2018 mit einem institutionellen Zuschuss in Höhe von 15.290 Euro gefördert. Von Seiten des Hauses wurde kein Mehrbedarf signalisiert. Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema Haus der Heimat Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme 28 2810-410 Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Erhöhung 5.000 5.500 Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! Seite 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger THH 4100 Haus der Heimat Sachverhalt | Begründung Die Unters tützung durch die Stadt reicht nicht, um das HdH richtig in Schuss zu halten und jeden Tag Veran- staltungen der Heimatverbände ermöglichen zu können. Zu lange wurde die Unterstützung nicht mehr er- höht. Wir fordern daher die Erhöhung um 5.000 € auf 20.290 € im Jahr 2019 und um 5.500 € auf 20.800 € im Jahr 2020. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 147 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Staatliche Majolika Karlsruhe - im Haushalt eingestellte Mittel mit Sperrvermerk versehen Zwar ist noch offen, wie die Majolika zukünftig fortgeführt wird. Der in den Haushalt eingestellte Zuschuss dient jedoch dazu, den defizitären künstlerischen Betrieb der Majolika aufrecht zu erhalten. Die Verwaltung empfiehlt, die Zuschussmittel in 2019 und 2020 für die Majolika nicht mit einem Sperrver- merk zu versehen und den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Staatliche Majolika Karlsruhe - im Haushalt eingestellte Mittel mit Sperrvermerk versehen Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.01.82 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Staatliche Majolika Karlsruhe - im Haushalt eingestellte Mittel mit Sperrvermerk versehen Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Staatliche Majolika Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Das bisherige Konzept der Majolika hat sich als wirtschaftlich nicht tragfähig erwiesen. Es ist noch offen, ob bzw. mit welchem Konzept die Majolika zukünftig fortgeführt werden soll und ob dies die Zustimmung der GRÜNEN Fraktion sowie des Gemeinderats insgesamt findet. Die für die Majolika eingestellten Mittel sollen daher bis zur Entscheidung über das zukünftige Konzept unter Sperrvermerk gestellt werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 148 SPD-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Förderung des Projekts "Karlsruher Haus der Erzählkunst" der wirkstatt e. V. Im Themenbereich der „Erzählkunst“ veranstaltet der wirkstatt e. V. schon heute eine größere Anzahl von Veranstaltungen und finanziert dies aus ihrem regulären Etat. Diese Kultursparte wird von keiner anderen Kultureinrichtung in Karlsruhe in großem Umfang gepflegt. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderung des Projekts "Karlsruher Haus der Erzählkunst" der wirkstatt e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 5.0005.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT2019/2020 Förderung des Projekts „Karlsruher Haus der Erzählkunst“ der wirkstatt e.V. Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Wirkstatt e.V. Steinstraße 23 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Als „Euro päisches Haus der Erzählkunst“ 2012 bereits erprobt, möchte die wirkstatt e.V. das Projekt nun als „Karlsruher Haus der Erzählkunst“ in die Öffentlichkeit bringen und damit den interkulturellen Dialog för- dern. Das Projekt „Karlsruher Haus der Erzählkunst“ der wirkstatt e.V. benötigt einen Zuschuss in Höhe von jährlich 5.000 €. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 149 KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Spanischer Elternverein Karlsruhe e. V. - Förderzuschuss Im Kulturhaushalt stehen mit den Projektfördertöpfen für „Internationale Kultur“ und „Interkulturelles“ Mittel für die projektbezogene Förderung kultureller Vorhaben Deutsch-Ausländischer Gesellschaften und ausländischer Vereine zur Verfügung. Voraussetzung der Bezuschussung ist, dass diese Projekte in Karlsru- he stattfinden und öffentlich und für die Allgemeinheit zugänglich sind. Die Teilnahme an Kulturfesten in der Region Karlsruhe sowie allgemeine Öffentlichkeitskampagnen von Vereinen sind gemäß den Richtlinien zur Projektförderung und den Kriterien zur Förderung von kulturellen Veranstaltungen ausländischer Vereine und Organisationen in Karlsruhe jedoch nicht förderfähig. Der Spanische Elternverein Karlsruhe e. V. mit Sitz im Internationalen Begegnungszentrum Karlsruhe hat seit mehreren Jahren keinen Antrag auf Projektförderung gestellt. Der Verein wurde zu Jahresbeginn aus- führlich zu den Fördermöglichkeiten für kulturelle Projekte durch das Kulturbüro beraten und kann bei Vor- liegen der Fördervoraussetzungen für kulturelle Projekte auf Antrag projektbezogen unterstützt werden. V or diesem Hintergrund empfiehlt die Verwaltung, den Antrag abzulehnen. Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.20 18 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Spanischer Elternverein Karlsruhe e.V. - Förderzuschuss Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 284100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 2.500 2.500 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Spanischer Elternverein Karlsruhe e.V. - Förderzuschuss Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Spanischer Elternverein Karlsruhe e.V. Kaiserallee 12 d 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Zweck des Vereines ist die Pflege der spanischen Kultur und ihres Brauchtums sowie ihre Verbreitung unter Berücksichtigung des multinationalen Charakters seiner Mitglieder. Die Unterstützung seiner Mitglieder in beruflicher und schulischer Hinsicht sowie die Integration in den deutschen Staat. D ie finanzielle Unterstützung soll für Teilnahmen an Kulturfesten in der Region Karlsruhe sowie in die geplan- te Öffentlichkeitskampagne fließen (Aktualisierung der Homepage, Druck von Flyern sowie Anzeigen in den Printmedien). W eitere Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 150 Alternative für Deutschland --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 224 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Wochen gegen Rassismus Die Karlsruher Wochen gegen Rassismus sind angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen wichtiger denn je. Bei den 5. Karlsruher Wochen gegen Rassismus im Jahr 2017 haben sich über einhun- dert Initiativen, Vereine, Kultureinrichtungen, Institutionen und Ämter als Veranstalter oder Mitveranstalter in etwa einhundert Veranstaltungen gegen alle Arten von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Ideologien der Ungleichwertigkeit engagiert. Im Zuge der Haushaltsstabilisierung beschloss der Gemeinde- rat, die von der Stadt initiierten und getragenen Aktionswochen, die Teil der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ der Vereinten Nationen sind, nur noch in zweijährigem Turnus durchzuführen. In den Zwischenjahren - wie jetzt 2018 - stellt die Stadt Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 Euro als Unterstüt- zung eigenständig getragener Aktivitäten der Zivilgesellschaft im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ bereit. Zu regelmäßigen Aktivitäten gegen Rassismus hat sich die Stadt Karlsruhe auf Beschluss des Gemeinderates im Übrigen durch den Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Ras- sismus (ECCAR) ebenso verpflichtet wie durch den Beitritt zum „Aktionsbündnis für die Internationalen Wochen gegen Rassismus“. D ie Vorbereitungen für die 6. Karlsruher Wochen gegen Rassismus 2019 haben begonnen. Nach derzeiti- gem Stand der Rückmeldungen ist wieder von einer regen Beteiligung und einem großen Engagement der Karlsruher Zivilgesellschaft auszugehen. Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag 150 Seite - 2 D ie Karlsruher Wochen gegen Rassismus werden vom 15. bis 31. März 2019 unter dem Thema „Die Wür- de des Menschen ist unantastbar“ stehen und damit auch einen Beitrag zum Zusammenhalt unserer offe- nen Gesellschaft und zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes leisten. D ie Karlsruher Wochen gegen Rassismus richten sich nicht gegen Parteien und Menschen, sondern aus- schließlich gegen die Menschenwürde verletzenden Bestrebungen und gegen alle Formen der gruppenbe- zogenen Menschenfeindlichkeit. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Verwaltung, den Antrag abzulehnen. AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10. 09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/202 Antrag zum Thema Thema Wochen gegen Rassismus Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2245000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Streichung -75.000-5.000 Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s.Hinweis - F1-Taste ! Seite 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger THH 5000 Wochen gegen Rassismus Sachverhalt | Begründung Bei diesen Veranstaltungen wird zum Teil nicht nur gegen Rassismus mobil gemacht; hier wird auch gegen demokratische Parteien wie z.B. die AfD g e- hetzt, die selbst gegen Rassismus ist. Steuergelder dürfen dafür nicht einge- setzt werden. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 162 Die Linke --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Literarische Gesellschaft - Förderung einer zusätzlichen Aufsichtskraftstelle für das Museum für Literatur Bereits bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/2020 wurde der Ansatz der institutionellen Förde- rung bei der Literarischen Gesellschaft um 43.000 Euro jährlich angehoben, um den Aufsichtsbedarf beim Museum für Literatur decken zu können (siehe Seite 225, Fußnote *). Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Literarische Gesellschaft - Förderung einer zusätzlichen Aufsichtskraftstelle für das Museum für Literatur  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 45.000 45.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Literarische Gesellschaft - Förderung einer zusätzlichen Aufsichtskraftstelle für das Museum für Literatur Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Literarische Gesellschaft  Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag der Literarischen Gesellschaft auf Förderung einer zusätzlichen Aufsichtskraft- stelle für das Museum für Literatur und beantragen dafür einen jährlichen Zuschuss von 45.000 EURO. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 200 Alternative für Deutschland --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 226 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Fastnachtsumzüge Der Erhöhungsantrag bezieht sich nicht ausschließlich auf den Karlsruher Fastnachtsumzug, sondern bein- haltet alle Projektförderungen für die Karlsruher Fastnacht aus einem Etat von 185.960 Euro. Der vom Festausschuss Karlsruher Fastnacht am Faschingsdienstag durchgeführte Fastnachtsumzug zieht jährlich um die 300.000 Besucher in die Innenstadt. Der Umzug wird derzeit mit einem Betrag in Höhe von 78.540 Euro unterstützt, worin ein Betrag in Höhe von 25.520 Euro zur Anmietung von Räumen der Karls- ruher Messe- und Kongress GmbH enthalten ist. Im Vergleich hierzu erhält der Durlacher Fastnachtsumzug einen Zuschuss von 18.160 Euro. Grötzingen, Neureut und Daxlanden erhalten nur bei Bedarf Zuschüsse. Für Kosten der Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse (VigI) werden in 2019 83.440 Euro veran- schlagt. Das Problem der erhöhten Sicherheitsvorkehrungen und der damit steigenden Kosten ist bei allen Karlsru- her Vereinen aufgetreten. Ab 2019 kommt neu hinzu, dass Kosten für die TÜV-Abnahme aller Fahrzeuge und eventuelle Maßnahmen zur erhöhten Sicherheit bei Terroranschlägen (Polder) entstehen. Der Mehr- aufwand wurde noch nicht beziffert. Der Bedarf wurde von den Veranstaltern nur mündlich kommuniziert. Dem Karlsruher Fastnachtsumzug wurde 2010 eine Erhöhung von 9.000 Euro bewilligt. Die Veranstaltungen sind zu 95 Prozent aus städtischen Mitteln finanziert. Mehrkosten für Sicherheit be- deuten Kürzungen bei den Darstellern. Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel für ausreichend. Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag 200 Seite - 2 D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10. 09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema Fastnachtsumzüge Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme 28 2810-410 Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Erhöhung um 175.000 175.000 Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s.Hinweis - F1-Taste ! Seite 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger THH 4100 Fastnachtsumzüge: Von jährlich 185.000 auf 360.000 für 2019, 2020 usw. erhöhen. Sachverhalt | Begründung Es wird zusätzliches Geld für zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen etc. gebraucht, damit alle Fastnachtsumzü- ge in Karlsruhe wieder wie vor 2015 stattfinden können. (Siehe auch letzte Zeile auf S. 226 Zuschüsse für Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse) Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 201 Alternative für Deutschland --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 226 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Brauchtum, Heimatpflege Die Sicherheitsvorkehrungen für Veranstaltungen richten sich nach der Größe der einzelnen Veranstaltun- gen. So ist bei Großveranstaltungen ein detailliertes Sicherheitskonzept durch den Veranstalter vorzulegen. Bei allen anderen Veranstaltungen ist die Genehmigung mit Auflagen verbunden. Der zeit ist vorgesehen, einen Grundsatzbeschluss des Gemeinderates in der Sitzung im Dezember 2018 herbeizuführen. Ziel ist es, Handlungsempfehlungen für eine Barriereplanung zu erarbeiten und mögliche Kosten zu ermitteln. Die Modalitäten für Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse werden derzeit ebenfalls überarbeitet. Erste Lösungsansätze wurden bereits in einem Kooperationsgespräch mit den Karlsruher Bürgervereinen vorgestellt. Zu sätzliche Haushaltsmittel sind derzeit nicht erforderlich. Bei Bedarf wird die Verwaltung eventuelle not- wendige Mittel bereitstellen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema Brauchtum, Heimatpflege Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme 28 2810-410 Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Erhöhung um 60.000 60.000 Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! Seite 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  THH 4100 Brauchtum, Heimatpflege  Sachverhalt | Begründung Es wird zusätzliches Geld für zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen etc. gebraucht, damit alle Umzüge und Veranstaltungen in Karlsruhe unbeeinträchtigt stattfinden können. (Siehe auch letzte Zeile auf S. 226 Zu- schüsse für Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse) Wir fordern daher die Erhöhung um 60.000 € auf 250.000 € im Jahr 2019 und um 60.000 € auf 236.000 € im Jahr 2020. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 206 KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 227 7.410004 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Baumaßnahmen Garnisonskirche Knielingen - Sanierung und Erhalt Der Sachverhalt war Gegenstand der Gemeinderatsitzung am 18. September 2018. Danach wurden die Volkswohnung GmbH als Eigentümerin und die Verwaltung beauftragt, nochmals gemeinsam mit den Knielinger Vereinen und Kunst- und Kulturschaffenden sowie mit möglichen weiteren Akteuren zu prüfen, ob und wie sich eine wirtschaftlich tragfähige – möglichst kulturelle – Nutzung der ehemaligen Garnisons- kirche realisieren lässt. Sollte sich eine solche nicht finden lassen, wird die Volkswohnung gemäß dem Be- schluss des Aufsichtsrates einen Abrissantrag stellen. Der gültige Bebauungsplan sieht an dieser Stelle eine Wohnbebauung vor. Es ist hinsichtlich des Antrags festzustellen, dass für die Sanierung der ehemaligen Garnisonskirche in ei- nen vermietungsfähigen Zustand aus energetischen, denkmalschutzrechtlichen und sonstigen normativen Anforderungen der von der Antragstellenden genannte Betrag in Höhe von 400.000 Euro bei weitem nicht ausreichen würde. E ine tragfähige Lösung liegt aktuell noch nicht vor. Sobald diese vorliegt, wird die Verwaltung diese ent- sprechend kommunizieren. Die Verwaltung empfiehlt daher, (aktuell) den Antrag abzulehnen. Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Garnisonskirche Knielingen - Sanierung und Erhalt Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 400.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Garnisonskirche Knielingen - Sanierung und Erhalt Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Städtische GmbH Sachverhalt | Begründung D ie ehemalige amerikanische Garnisonskirche in Knielingen ist ein Denkmal, welches vor einem Abriss ge- schützt und für eine kulturelle sowie gemeinwohlorientierte Nutzung saniert werden sollte. Sie ist auch ein geschichtsträchtiger Erinnerungsort; nicht nur für die vielen ehemals stationierten Amerikaner, die dort in der Kaserne gelebt haben, sondern auch für die Knielinger. Zudem benötigt die Kulturszene in Karlsruhe dringen Räume, wie auch der Gemeinderat und die Stadtver- waltung im Kulturkonzept 2025 vermerkten: "Räume für Kunst und Kultur müssen bereitgestellt und in- standgehalten werden". Für eine Sanierung der ehemaligen Garnisonskirche in Knielingen beantragt die KULT-Fraktion 400.000 €. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 74-77 Alternative für Deutschland --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 215 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Sachaufwendungen Personalaufwendungen Pauschale Einsparungen bei Theatern Die Gesamteinsparungen des Kulturamtes bei Personal-, Sach- und Transferaufwendungen lagen im Teil- haushalt 4100 über den im Rahmen der Haushaltsstabilisierung vorgegebenen 3,6 Prozent. Das Badische Staatstheater erbrachte in den Jahren 2017 und 2018 einen Einsparbetrag in Höhe von 1,9 Prozent, der sich in den Jahren 2019 bis einschließlich 2022 auf jährlich 3,8 Prozent steigern wird. Dass der Ansatz des Badischen Staatstheaters dennoch gestiegen ist, liegt insbesondere an den Tarifsteige- rungen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema Pauschale Einsparungen bei Theater XZuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `215`4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `26 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` XÄnderungen und neue Mittelanmeldungen Art 20192020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Einsparung um 1% Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung `davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Ausgaben bei Personal-, Sach- und Transferaufwendungen im THH 4100 sind pauschal um 1 % zu reduzieren. Vor 2 Jahren wurde beim Staatstheater nur 1% eingespart, bei vielen anderen Theatern dage- gen 3%. Um dieses Missverhältnis zu reduzieren, fordern wir eine erneute 1%ige Einsparung beim Staats- theater. 12 74-77 Seite 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Kultur X Sachverhalt | Begründung Beim Theater noch weniger. Bevor weiter im Sozialhaushalt gespart wird, müssen jetzt zuerst Ausgaben im Bereich Kultur eingespart werden. Die bisherigen Kürzungen sind nicht ausreichend. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 78-82 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 217 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Theater "Die Käuze" - Zuschusserhöhung Das seit 1967 in der Waldstadt bestehende Amateurtheater „Die Käuze“ erhält einen jährlichen institutio- nellen Zuschuss in Höhe von 17.040 Euro. Das von Larissa Kaufmann geleitete Theater stellt aufgrund seiner Jugendarbeit, seines kontinuierlichen Spielplans und dem langjährigen Austausch mit dem Partner- theater in Nottingham eine Bereicherung der Karlsruher Theaterszene und insbesondere des Stadtteils Waldstadt dar. Bis weit in die Region hinein finden die traditionellen Aufführungen des Weihnachtsmär- chens große Aufmerksamkeit. Mit rund 80 Aufführungen erreichte das Theater zuletzt mehr als 4.600 Zu- schauer. Einem von ehrenamtlichen Mitgliedern getragenen Theater sind Grenzen gesetzt. Um sein künst- lerisches Niveau halten zu können, möchte das Theater im Bereich Bühne und Kostüme einen Minijob ver- geben. Die Mehraufwendungen kann das Theater nicht erwirtschaften. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung der institutionellen Förderung: THEATER >> DIE KÄUZE << Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung der institutionellen Förderung: THEATER >> DIE KÄUZE << Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  THEATER >> DIE KÄUZE << Königsberger Str. 9 76139 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Da s Theater "Die Käuze" realisiert im Jahr mit ehrenamtlichem Engagement zwischen 80 und 90 Vorstellun- gen und stemmt drei Premieren. Das sind beachtliche Zahlen, doch kann dieses Niveau auf Dauer nicht allein mit ehrenamtlichem Engagement gehalten werden. Eine Auslagerung bestimmter Tätigkeiten an Minijobber oder eine Vergabe über Werkverträge könnte dem Theater helfen, seine derzeitige Veranstaltungsanzahl zu bewahren. Die CDU-Fraktion unterstützt dieses Ansinnen und beantragt daher, dass die institutionelle Förderung um 12.000 Euro erhöht wird. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Theater „Die Käuze“ – Einstellung eines Hausmeisters Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 26/ 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Theater „Die Käuze“ Sachverhalt | Begründung Da s Theater „Die Käuze“, das in diesem Jahr sein 50-jähriges Bestehen feiern konnte steht vor dem Problem zu wenig ehrenamtliche Mitarbeiter für die 80-90 Vorstellungen pro Jahr nebst 3 Premieren zu haben. Insbesondere für die verschiedenen Handwerker-Tätigkeiten und die Planungsverantwortung wäre es hilf- reich, einen Minijobber zu haben, der präsent ist und sich wie ein Hausmeister auskennt. Das Theater „Die Käuze“ bittet daher um eine institutionelle Erhöhung um 12.000 € pro Jahr, da diese Summe mit der Erhö- hung der Eintrittsgelder nicht zu decken ist. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Theater "Die Käuze" - Erhöhung des institutionellen Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610/1.410.26.10.01.01.20 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 4.0004.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Theater "Die Käuze" - Erhöhung des institutionellen Förderung Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Theater "Die Käuze" Sachverhalt | Begründung Das Theater „Die Käuze“ besteht bereits seit 50 Jahren und trägt mit jährlichen neuen Theaterstücken zum Kulturangebot von Karlsruhe bei. Um das Angebot aufrecht erhalten zu können, werden Mittel für projekt- bezogene Unterstützung benötigt. Daher soll der städtische Zuschuss moderat erhöht werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Theater Die Käuze Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 26 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 27.000 27.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Theater Die Käuze Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Theater Die Käuze e.V. Sachverhalt | Begründung Da s traditionsreiche Theater Die Käuze in der Waldstadt ist neben einem Teil der Kultur auch ein Teil der kulturellen Bildung. Viele Kinder der Waldstadt haben dort ihre ersten kulturellen Erfahrungen gemacht. In den letzten zehn Jahren wurden die Zuschüsse nicht erhöht. Dies wollen wir jetzt vornehmen. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Theater Die Käuze - Erhöhung des Zuschusses für die Einstellung einer Hilfskraft Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-4410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.00012.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Theater Die Käuze - Erhöhung des Zuschusses für die Einstellung einer Hilfskraft Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Theater die Käuze Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Theaters Die Käuze auf Erhöhung der Förderung um 12.000 pro Jahr, für die Anstellung einer Hilfskraft. Entsprechend beantragen wir die Einstellung von 12.000 EURO pro Jahr. Unte rzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 83-89 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke Jakobus-Theater e. V. --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 217 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Jakobus-Theater e. V. - Zuschusserhöhung Das Jakobus-Theater besteht seit 1972 und ist neben dem marotte-Figurentheater und dem Sandkorn- Theater im Theaterhaus in der Kaiserallee untergebracht. Das Amateurtheater wird jährlich mit einem insti- tutionellen Zuschuss in Höhe von 29.280 Euro unterstützt. Zur Ausprägung und Steigerung seines künstlerischen Profils möchte sich das Theater professionelle Unter- stützung in den Bereichen Kostüme und Stimmausbildung holen. Zusammen mit gestiegenen Aufwendun- gen im Bereich der Aufführungs- und Energiekosten rechnet das Theater mit einem Mehrbetrag in Höhe von mindestens 6.000 Euro. Trotz der ausgezeichneten Entwicklung in den letzten Jahren mit durchschnitt- lich 100 Aufführungen und mehr als 5.000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr sind für den Verein und seine ehrenamtlich wirkenden Akteure die Möglichkeiten zur Steigerung der Einnahmen ausgeschöpft. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses des Vereins JAKOBUS-THEATER e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.8006.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses des Vereins JAKOBUS-THEATER e.V. Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  JAKOBUS-THEATER e.V. Kaiserallee 11 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Da s JAKOBUS-THEATER e.V. füllt mit seinem Status als Amateurtheater eine Nische aus und bereichert dadurch das kulturelle Leben in Karlsruhe sehr. Dies sieht auch die Stadtverwaltung so und unterstützt den Verein mit einem Betriebskostenzuschuss. Aufgrund höherer Mietkosten, Gagen für Künstlerinnen und Künstler und die Herstellung von Kostümen erhöhten sich die Aufwendungen des Vereines. Die CDU-Fraktion möchte die gute und kreative Arbeit des Vereins stützen. Daher beantragt die CDU-Fraktion, dass der Betriebsmittelzuschuss des Vereins um 6.800 € p.a. erhöht wird. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.8006.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Jakobus-Theater Sachverhalt | Begründung A ufgrund seines Status als Amateurtheater hält das Jakobus-Theater seine Kosten in Grenzen und zahlt bis- her nur Regisseuren Gagen. Um weiterhin die gewohnte Qualität der Produktionen des Jakobus-Theater bie- ten zu können und in der Theaterlandschaft attraktiv zu bleiben, ist das Theater nun gezwungen, für die Herstellung von Kostümen und die musikalische Leitung ebenfalls eine Gage anzubieten. Des Weiteren stie- gen Aufführungs- und Veranstaltungskosten sowie die Mietnebenkosten. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jakobus-Theater - erhöhung des städtischen Zuschusses Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610/1.410.26.10.01.01.20 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 4.0004.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jakobus-Theater - erhöhung des städtischen Zuschusses Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Das Jakobustheater bereichert seit vielen Jahren das Theaterangebot in Karlsruhe. Um die gestiegenen Miet- und Betriebskosten zu decken benötigt das Jakobustheater eine moderate Erhöhung der Zuschüssen. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater ab 2019 Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 6.800 6.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater ab 2019 Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Jakobus-Theater Sachverhalt | Begründung Beg ründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jakobus-Theater Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 26 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 35.354 35.354 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Jakobus-Theater Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Jakobus-Theater e.V. Sachverhalt | Begründung Das Jakobus-Theater hat aus eigenen Mittel bereits vieles geleistet. Die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge des Vereins ist ebenfalls ein Beitrag, den alle geleistet haben. Die erbetene Erhöhung der städtischen Leistungen dient lediglich dem Ausgleich gestiegener Mietkosten. Da es sich um eine städtische Immobilie handelt, soll- ten hier auch die entsprechenden Kosten übernommen werden. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jaokobus Theater - Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.800 6.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Jaokobus Theater - Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Jakobus Theater Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Jakobus Theaters und beantragen eine Zuschusserhöhung von 6.800 EURO pro Jahr. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn JAKOBUS-THEATER. Kaiserallee 11, 76133 Karlsruhe Stadt Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Dezernat 1 76124 Karlsruhe JAKOBUS-THEATER Kaiserallee 11 76133 Karlsruhe Markus Künstler Tel. (AB): 0721 85 42 45 Fax: 0721 911 88 96 www.jakobus­ theater.de Markus.Kuenstler@ jakobus-theater.de Karlsruhe, den 12.04.2018 Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses Bankverbindung: Sparkasse Karlsruhe Ettlingen . __!!![>.N: DE83 6605 0101 0009 4315 37 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, anbei übersenden wir Ihnen, als Vorsitzendem des Karlsruher Gemeinderates, eine Kopie unseres Schreibens an die Mitglieder des Gemeinderats mit der Bitte um Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses für das JAKOBUS-THEATER. Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich für unser Anliegen in den Haushaltsberatungen einsetzen würden. Herzlich laden wir Sie ein, uns im JAKOBUS-THEATER zu besuchen. Wir würden uns sehr freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen. Mit freundlichen Grüßen Anlage BIC: KARSDE66XXX Steuer-Nr.: 35022/ 58357 FA Karlsruhe Stadt VR 101779 Amtsgericht Mannheim Vorstandsvorsitzender: Manfred Paul Mitglied im Landesamateur­ theaterverband Baden-Württemberg Mitglied im Bund deutscher Amateurtheater JAKOBUS-THEATER, Kaiserallee 11, 76133 Karlsruhe An die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe Karlsruhe, den 09.04.2018 Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses ab 2019 Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, hiermit bitten wir Sie um die Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses der Stadt Karlsruhe für das JAKOB US-THEATER e. V. ab dem Kalenderjahr 2019 um 5.000,-EUR. Derzeit beläuft sich der Betriebsmittelzuschuss der Stadt Karlsruhe auf 28.553,68 EUR. Hiervon gehen als Miete an die Stadt Karlsruhe 18.654,36 EUR ab. Somit verbleibt ein Rest des Zuschusses von 9.899,32 EUR für den Betrieb des Theaters. Auf Grund unseres Status als Amateurtheater halten sich die Personalkosten insoweit in Grenzen, als dass nur den Regisseuren eine Gage bezahlt wird. Um nun weiterhin die gewohnte Qualität der Produktionen des JAKOBUS-THEATERs bieten zu können und um weiterhin in der Theaterlandschaft als Auftraggeber attraktiv und konkurrenzfähig zu bleiben, sehen wir uns leider gezwungen, auch für die Herstellung von Kostümen und die musikalische Leitung bzw. das Vocal-Coaching eine Gage anzubieten. Dies bedeutet einen jährlichen Mehraufwand von ca. 3.500,-EUR. Des Weiteren stiegen die Aufführungs-und Veranstaltungskosten in den vergangenen Jahren, so dass wir hier mit einen geschätzten Mehraufwand von 1.000,-EUR pro Jahr rechnen müssen. Durch den Einbau der Klimaanlage im Theaterhaus rechnen wir auch mit steigenden Energiekosten von 500,-EUR pro Jahr. Somit kommen wir auf eine Kostensteigerung insgesamt von 5.000,-EUR pro Jahr, ohne die sonstigen gestiegenen Kosten beispielsweise für Werbung und Anzeigen. JAKOBUS-THEATER Kaiserallee 11 76133 Karlsruhe Markus Künstler Tel. (AB): 0721 85 42 45 Fax: 0721 911 88 96 www.jakobus­ theater.de Markus.Kuenstler@ jakobus-theater.de Bankverbindung: Sparkasse Karlsruhe Ettlingen IBAN: DE83 6605 0101 0009 4315 37 BIC: KARSDE66XXX Steuer-Nr.: 35022/ 58357 FA Karlsruhe Stadt VR 101779 Amtsgericht Mannheim Vorstandsvorsitzender: Manfred Paul Mitglied im Landesamateur­ theaterverba nd Baden-Württemberg Mitglied im Bund deutscher Amateurtheater ,.. JAKOB US-THEATER e. V., Kaiserallee 11. 76133 Karlsruhe JAKOBUS-THEATER e.V. Kaiserallee 11 Stadt Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Dezernat 1 76124 Karlsruhe Karlsruhe, den 04.09.2018 Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses ab 2019 Hier: Nachtrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, im April 2018 haben wir uns an Sie gewandt und Sie um eine Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses für das JAKOBUS-THEATER e. V. ab 2019 gebeten. Hierauf haben wir ein Schreiben von Ihnen bekommen, dass Sie sich in den Fraktionen um unser Anliegen bemühen möchten. Hierfür möchten wir Ihnen im Voraus herzlich danken. Leider bekamen wir nach unserem Schreiben an Sie die Mitteilung durch die Stadtverwaltung, dass sich die Mietnebenkosten bereits ab Juli 2018 um monatlich 150,-EUR erhöhen werden. Diese Erhöhung war in unserer beantragten Erhöhung des Betriebsmittel­ zuschusses leider noch nicht enthalten. Daher möchten wir Sie bitten, diese Erhöhung von jährlich 1.800,-EUR noch zu berücksichtigen, so dass wir hiermit nun eine Erhöhung des jährlichen Betriebsmittelzuschusses von insgesamt 6.800,-EUR beantragen. Markus Künstler Tel. (AB): 0721 85 42 45 Fax: 0721 911 88 96 www.jakobus­ theater.de Markus. Kuenstler@ jakobus-theater.de Bankverbindung: Sparkasse Karlsruhe Ettlingen IBAN: DE83 6605 0101 0009 4315 37 BIC: KARSDE66XXX Steuer-Nr.: 35022/ 58357 FA Karlsruhe Stadt VR 101779 Amtsgericht Mannheim Vorstandsvorsitzender: Manfred Paul Mitglied im Landesamateur­ theaterverband Baden-Württemberg Mitglied im Bund deutscher Amateurtheater Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie dieser Erhöhung zustimmen würden und danken Ihnen im Voraus herzlich für Ihre Unterstützung. Seite 2 Wir würden uns freuen, Sie auch einmal persönlich bei uns im JAKOBUS­ THEATER begrüßen zu dürfen. Sie sind uns jederzeit herzlich willkommen. Für ein persönliches Gespräch stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen JAKOBUS-THEATER e. V. Stellv. Vorst andsvorsitzender

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 90-94 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke marotte-Figurentheater Karlsruhe --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 217 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Figurentheater Marotte/FEM-Fatale - Zuschusserhöhung Das zusammen mit dem Jakobustheater und dem Sandkorn im Theaterhaus beheimatete marotte- Figurentheater besteht seit 1987 und ist das einzige professionelle Figurentheater Süddeutschlands. Das Theater erhält derzeit einen institutionellen Zuschuss in Höhe von 139.980 Euro. Zuletzt hatte das Theater 2015 mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 eine Erhöhung um 20.000 Euro erhalten, um sein Abendprogramm auszubauen und seine künstlerischen Qualitäten im Bereich des Figurentheaters für Er- wachsene zu stärken. Ebenfalls der Etablierung eines konsequenten Abendspielplans dient die Weiterführung der 2017 sehr er- folgreich gestarteten Kooperation mit dem Impro-Theater FEM. Die Aufführungen der Impro-Theatergruppe ziehen ein völlig neues Publikum in der ansonsten schwer zu erreichenden Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren in das Theater, was auch Auswirkungen auf den Besuch der übrigen Aufführungen des Figuren- theaters hat. Momentan handelt es sich bei der Kooperation um eine lose Gastpielvereinbarung. Die ma- rotte möchte die Kooperation zu einer stetigen Einrichtung mit Vernetzung zu anderen lokalen und regio- nalen Gruppen und einem Festival 2019 machen. Der hierfür kalkulierte Betrag in Höhe von 12.000 Euro ist angemessen. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Figurentheater marotte – Erhöhung der Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 26/262610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Figurentheater marotte – Erhöhung der Förderung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Figurentheater marotte  Sachverhalt | Begründung Seit September 2017 gastiert das Impro-Theater FEM fatale im marotte-Figurentheater. FEM Fatale ist eine junge, innovative und professionelle Theatergruppe, die es schafft, regelmäßig ein junges Publikum zu errei- chen und erfreut sich großen Zuspruchs. Auf Empfehlung des Kulturamtes hat sich die marotte entschlossen FEM Fatale regelmäßig eine Spielstätte zur Verfügung zu stellen und möchte die fruchtbare Zusammenarbeit verstärken. Für die Auftritte von Fem fatale benötigt die marotte jedoch finanzielle Unterstützung der Stadt, da sie Leistungen wie Termin-Blockierung für Auftritte von Fem, die Übernahme der Werbung und die Zur- verfügungstellung von Probemöglichkeiten erbringt. Die Erhöhung der Förderung ist ausschließlich für die Zusammenarbeit mit FEM fatale gedacht und an diese geknüpft. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Marotte Figurentheater Karslruhe - Erhöhung der institutionellen Förderung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  217  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2610/1.410.26.10.01.01.13 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Marotte Figurentheater Karslruhe - Erhöhung der institutionellen Förderung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Marotte Figurentheater Karslruhe  Sachverhalt | Begründung Das Marotte Figurentheater erfreut sich großer Beliebtheit in der Bevölkerung. In den letzten Jahren konnte sich das Puppenspiel für Erwachsene gut etablieren. Dennoch ist es notwendig, längerfristig neue Besucher- gruppen zu erschließen, vor allem junge Erwachsene. Durch eine Zusammenarbeit mit dem Improtheater FEM fatale in den Räumlichkeiten der Marotte ergibt sich die Chance, ein neues Publikum zwischen 18 und 30 Jahren zu erreichen und damit als Besuchergruppe für die Marotte insgesamt zu gewinnen. Durch die niedrigschwelligen Eintrittspreise für Auftritte von FEM können die für die Marotte entstehenden Kosten nicht gedeckt werden. Daher sollte die institutionelle Förderung der Marotte sollte entsprechend erhöht werden. Dies sollte an die Bedingung geknüpft sein, dass FEM fatale die Räumlichkeiten der Marotte als feste Spielstätte nutzt und dort ca. 20 Mal pro Jahr auftritt. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema marotte-Figurentheater  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  217  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26 | 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 151.980 151.980 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 marotte-Figurentheater Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  marotte-Figurentheater e.V.  Sachverhalt | Begründung Das marotte-Figurentheater ist ein Unikum in Karlsruhe und deutschlandweit eines der wenigen Figurenthea- ter und damit auch ein Werbefaktor für die Stadt. Eine Erhöhung des Zuschusses zur Programmerweiterung ist eine folgerichtiger Anerkennung der Arbeit der Verantwortlichen. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Marotte Figurentheater - Erhöhung des Zuschusses zur Förderung der Zusammenarbeit von Marot- te und dem Improtheater FEM fatale  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  217  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Marotte Figurentheater - Erhöhung des Zuschusses zur Förderung der Zusammenar- beit von Marotte und dem Improtheater FEM fatale Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger marotte Figurentheater Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Figurentheaters Marotte auf Erhöhung des Zuschusses, um die Kooperation mit dem Improtheater FEM fatale zu auf stabile Füße zu stellen. Entsprechend beantragen wir die Einstellung von 12.000 EURO je in 2019 und 2020. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn J {tl �f V L _ _:::.:..:..::.=.:.:..:.:!::.:..:.:..:.::..:=.:.:::.....::=-=-=-:..:. :.:.:..::. _ _ :___:_ _ _ _ _ �----- - m Fi gure ntheate r Karlsruhe marotte-Figurentheater Kaiserallee 11, 76133 Karlsruhe (__!_ .. Antrag auf Erhöhung der Institutionellen Förderung Zusammenarbeit mit lmprotheater FEM Sehr geehrte Damen und Herren, "7 seit September 2017 gastiert das lmpro-Theater-Ensemble FEM ffltale einmal irri f1 Hö St Monat im marotte-Figurentheater. J .... \�J.G_ _ : a. m · Das Ensemble hat sich dem tmprotheater verschrieben und wurde 2015 von Fabian Leven, Ekrem Emre und Manuel Speck in Karlsruhe gegründet. Auf Empfehlung des Kulturamtes Karlsruhe haben wir uns entschlossen, FEM fatale regelmäßig die Räume des marotte-Figurentheaters als feste Spielstätte zur Verfügung zu stellen. Durch diese Kooperation hat sich eine künstlerisch fruchtbare, in jeder Hinsicht erfreuliche Zusammenarbeit entwickelt. FEM fatale lmprotheater ist eine junge, innovative und vor allem professionelle Theatergruppe, die ihr Handwerk bestens versteht und besonders das ansonsten schwer zu erreichende junge Publikum zwischen 18 und 30 Jahren anspricht. Aufgrund des überaus großen Zuspruchs bei dieser Altersgruppe möchten wir FEM fatale ab September 2018 zweimal monatlich in der marotte auftreten lassen. Viele der jungen Besucher haben dadurch ihr Interesse am Figurentheater entdeckt und besuchen regelmäßig auch Aufführungen des Figurentheaters. Zudem erfährt der Standort Theaterhaus eine größere Beachtung. Improvisationstheater ist zeitgemäß und gerade bei der Jugend immer beliebter. Durch die Vernetzung mit anderen lmprotheater-Gruppen aus der Region und dem In- und Ausland leistet FEM fatale einen beachtlichen Beitrag zur Verbreitung und Weiterentwicklung der Kunstform lmprotheater. FEM fatale plant bereits für Februar 2019 ein internationales Festival in den Räumen der marotte. Es wäre fantastisch, FEM fatale die nächsten Jahre als ständigen Gast in der marotte begrüßen zu dürfen! Um das zu garantieren, benötigen wir für die Zukunft allerdings die Unterstützung der Stadt Karlsruhe. Folgende Leistungen werden von der marotte erbracht: Termin-Blockierung für Auftritte von FEM Übernahme der Werbung Zurverfügungstellung von Probemöglichkeiten Kaiserallee 11, 76133 Karlsruhe • Tel. 0721 84 15 55 • Fax 0721 85 96 97 marotte-F1 g urentheater Karlsruhe Internet : www .marotte -figurentheoter .de • moil: info@morotte-figurent heoter.de Steue r-Nr. 35080 /01723 • Bankverbindung : Thomas Hönsel , Figurentheater , Volksbank BLZ 66 l 900 00 • Kto.-Nr. 750026 l O • BIC: GEN0DE6 l KA l • IBAN: DE8866 l 9000000750026 l O Daraus ergeben sich folgende Kosten: Ausfallhonorar bei 20 Auftritten Werbung Vermietung Proberäume 8.000,-€ 2.000,-€ 2.000, -€ Wir möchten Sie deshalb bitten, sich für eine Erhöhung unserer Institutionellen Förderung ab Spielzeit 2018/19 um 12.000.- € einzusetzen. Diese Erhöhung ist ausschließlich für die Zusammenarbeit mit FEM fatale bestimmt und sollte nur gewährt werden, solange die Räume des marotte-Figurentheaters von FEM fatale als feste Spielstätte genutzt werden. Wir möchten uns auf keinen Fall durch dies Kooperation bereichern! Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie diese Zusammenarbeit unterstützen und unseren Antrag befürworten könnten. Mit freundlichen Grüßen f-c,J;iP'l_ Thomas Hänsel

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 95-100 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 217 2610-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Werkraum: Karlsruhe – Zuschusserhöhung und Sonderzuschuss Der Verein Werkraum Karlsruhe e. V. wirkt seit zwölf Jahren in Karlsruhe, seit zehn Jahren wird er instituti- onell unterstützt. Werkraum Karlsruhe e. V. kommt in seiner Tätigkeit einem immer größer werdenden Bedarf an Projektarbeiten an gesellschaftlichen und kulturellen Schnittstellen nach. Mit dem Umzug an den neuen Standort „Alter Schlachthof“ und in das dortige „Haus der Produktionen“ wird der Verein erstmals Büros, Proben- und Aufführungsort unter einem Dach vereinen und seine Projekt- arbeit noch effektiver gestalten können. Für die vom Mieter zu erbringenden Leistungen zur Sanierung der alten Gebäude rechnet der Verein mit Kosten in Höhe von 46.200 Euro. Trotz der 1.000 ehrenamtlich erbrachten Arbeitsstunden benötigt Werk- raum Karlsruhe e. V. 2019 einen einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von 20.000 Euro. Darüber hinaus wird eine erhöhte institutionelle Förderung gefordert. Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Umzugskosten Werkraum Karlsruhe e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschuss Umzug Werkraum Karlsruhe e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Werkraum Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung Für den langjährig geplanten Umzug in den Kreativpark Alter Schlachthof benötigt der Werkraum Karlsruhe eine einmalige finanzielle Unterstützung. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema WERKRAUM: Karlsruhe - Erhöhung der institutionellen Förderung/Sonderzuschuss Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610/1.410.26.10.01.01.15 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 WERKRAUM: Karlsruhe - Erhöhung der institutionellen Förderung/Sonderzuschuss Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger WERKRAUM: Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Werkraum: Karlsruhe arbeitet regelmäßig mit einer Vielzahl von Karlsruher Schulen zusammen und bietet mehrere Theaterclubs an. Durch Theaterimprovisation setzen sich die an den Projekten teilnehmenden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen Themen auseinander, von Mediennutzung bis hin zu Ausgrenzung und Gewalt. Die GRÜNE Fraktion möchte diese theaterpädagogische Arbeit stabilisieren und daher die insti- tutionelle Förderung erhöhen. Werkraum: Karlsruhe wird in 2019 in neue Räumlichkeiten ins Areal des Alten Schlachthofs umziehen. Für die dabei anfallenden Kosten zur Instandsetzung der neuen Räume soll zusätzlich ein Sonderzuschuss ge- währt werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung Personalkostenzuschuss für den Werkraum Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Personalaufwendungen 81. 270 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Erhöhung Personalkostenzuschuss für den Werkraum Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Werkraum: Karlsruhe - Theater, Film und Soziales Sachverhalt | Begründung Der Werkraum: Karlsruhe steht für ambitionierte und hochwertige Kulturprojekte zu gesellschaftsrelevanten Themen, Theater- und Filmschaffen zu Menschen und an Orte zu bringen, die wenig oder keinen Zugang zu kultureller Bildung haben. Das Konzept sowie der Geschäftsplan sind überzeugend. Das Haus braucht ab 2020 eine erhöhte Zuwendung, um das Personal aufzustocken. Wir beantragen deshalb für 2020 eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses auf 256.000€. W eitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 29 .09. 2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Umzug Werkraum: Karlsruhe - Theater, Film und Soziales Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschuss Umzug Werkraum: Karlsruhe - Theater, Film und Soziales Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Werkraum: Karlsruhe - Theater, Film und Soziales Sachverhalt | Begründung Für den Werkraum steht mit dem Umzug 2018/19 ein großer Schritt an: Auf dem Gelände des Alten Schlachthofs kann sich das Haus mit dem Kreativpark gut vernetzen. Wir wollen den Schritt unterstützen und beantragen einmalig 20.000€ dafür. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 01. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Werkraum - Erhöhung des Zuschusses Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 81.270 81.270 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Werkraum - Erhöhung des Zuschusses Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Werkraum Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Werkraum auf Zuschusserhöhung aufgrund der guten Projektentwicklung und beantragen die Einstellung von 81.270 EURO pro Jahr. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Werkraum - Einmaliger Zuschuss in 2019 zur Unterstützung des erforderlichen Umzugs Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Werkraum - Einmaliger Zuschuss in 2019 zur Unterstützung des erforderlichen Um- zugs Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Werkraum Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Werkraum, den erforderlichen Umzug zu bezuschussen und beantragen dafür die Einstellung von 20.000 EURO in 2019. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 101-104 CDU-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 227 2620-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen (Sperrvermerk) Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen (Sperrvermerk) Erhöhung der institutionellen Förderung und einmaliger Zuschuss "Jazzclub Karlsruhe e. V. - Konzept "Kultur im Passagehof"" - Investitionszuschuss beziehungsweise Zuschussgewährung Der "Jazzclub Karlsruhe e. V." wickelt seinen kompletten Veranstaltungsbetrieb seit seinem Bestehen rein ehrenamtlich ab. Er ist eine feste Größe in der Musik- und Jazzwelt der Stadt und weit darüber hinaus. Der Verein kooperiert vorbildlich mit verschiedenen Karlsruher Kulturakteuren. Der Publikumszuspruch ist hoch und konstant. Das rein ehrenamtlich arbeitende Team gelangt schon seit längerem an seine personellen und finanziellen Grenzen, um die rege und hochqualitative Konzertaktivität, die von Künstlern und Publi- kum auch erwartet wird, fortführen zu können. Seit einigen Jahren bespielt der "Jazzclub" verschiedene Veranstaltungsorte, was einen enormen logisti- schen und personellen Mehraufwand mit sich bringt. Zudem ist der Verein dadurch hinsichtlich der Veran- staltungsterminierung stets von Dritten abhängig. Das von der "Kinemathek Karlsruhe" und dem "Jazzclub Karlsruhe e. V". vorgelegte Konzept „Kulturhaus im Passagehof“ überzeugt inhaltlich wie strukturell. Es würde für beide Karlsruher Kultureinrichtungen eine gesicherte Perspektive bieten: einen zentralen und festen Standort für den "Jazzclub", eine strukturelle Absicherung der "Kinemathek" und sinnvolle Syner- gien bei dennoch bleibenden Alleinstellungsmerkmalen beider gewichtigen Kultureinrichtungen. Der Passagenhof und somit die Innenstadt würde eine Aufwertung als Kulturstandort erfahren. Auf Veranlassung der Verwaltung wurden Investitionsmittel für das Gesamtkonzept „Kulturhaus im Passa- gehof“ in Höhe von 380.000 Euro, die auch die einmaligen Sanierungskosten in der "Kurbel" in Höhe von 320.000 Euro an den "Jazzclub" mit umfassen, sowie einen Betriebskostenzuschuss von 40.000 Euro in die Veränderungsliste aufgenommen. Die Verwaltung empfiehlt, die Anträge als erledigt anzusehen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herr n Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung der institutionellen Förderung und einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e.V. - Kon- zept "Kulturhaus im Passagenhof" X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 218 `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 320.000 Transferaufwendungen 96.000 96.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 320.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 12 101,103 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung der institutionellen Förderung und einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e.V. - Konzept "Kulturhaus im Passagenhof" Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe e.V. Leopoldstraße 13 76133 Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclub Karlsruhe e.V. gehört seit fast 50 Jahren zur kulturellen Szene in Karlsruhe. Dabei kooperiert der Verein mit Kulturschaffenden und Institutionen in Karlsruhe und bietet Jahr für Jahr ein hochwertiges und spannendes musikalisches Programm. Die Aufgaben in der Verwaltung und Organisation werden ehrenamt- lich erbracht. Gemeinsam mit der Kinemathek Karlsruhe e.V. hat der Verein ein Konzept erarbeitet, demzufolge die Räum- lichkeiten des ehemaligen Kinogebäudes in der Kaiserpassage umgebaut und den Bedürfnissen der beiden Vereine angepasst werden. Damit soll ein kulturelles Zentrum in der Innenstadt geschaffen werden. Beide Vereine sollen dauerhaft ihre Wirkstätten vor Ort erhalten. Für den Jazzclub fallen einmalige Sanierungskosten in Höhe von rund 320.000 Euro an. Dabei sollen die bis- herigen Kinosäle Kurbel 1 und 2 für den professionellen Konzertbetrieb und die dazugehörige Verwaltung umgebaut und gleichzeitig saniert werden. Zusätzlich soll der Verein, der an die Grenzen des ehrenamtlich Leistbaren stößt, eine institutionelle Förde- rung erhalten. Rund 60.000 Euro fallen für Nebenkosten, Verwaltung und Hausmeisterleistungen an. Rund 36.000 Euro sollen für die Schaffung einer festen Projektstelle aufgewandt werden, die die Umsetzung des Konzepts koordiniert und die Koordination der Jazzclubveranstaltungen bzw. Verwaltungsaufgaben über- nimmt. Die CDU-Fraktion ist vom Nutzen dieser Maßnahme für alle Beteiligten überzeugt und sieht das Konzept als Bereicherung für die Innenstadt. Daher beantragt sie die Förderung um die oben genannte Summe. Der Be- trag für die Sanierung der Räumlichkeiten wird mit einem Sperrvermerk versehen bis zu einer Präsentation des Konzepts im Kulturausschuss und einer Freigabe der Mittel durch selbigen. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Her rn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung institutionelle Förderung: Kulturhaus im Passagehof X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 218 `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 2620 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 40.000 40.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 102 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung institutionelle Förderung: Kulturhaus im Passagehof Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Die Ki nemathek und der Jazzclub haben einen umfangreichen Projektantrag „Kulturhaus im Passagehof“ eingereicht. Dieser sieht städtische Förderung für Umbauten des Kino-Haus im Passagehof vor sowie einen dauerhaften Zuschuss zu den Betriebskosten des Jazzclubs nach Einzug in das „Kulturhaus im Passagehof“ vor. Hierfür beantragen wir einen zusätzlichen Betriebskostenzuschuss für den Jazzclub in Höhe von 40.000€ jährlich. Momentan liegen weder eine kostenkontrollierte Planung für die Umbauten vor, noch wurden Mietverträ- ge geschlossen. Daher soll auch dieser Betriebskostenzuschuss mit einem Sperrvermerk versehen wer- den. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Her rn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kinemathek und Jazzclub Karlsruhe - Projekt Kulturhaus im Passagehof X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 300.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 104 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kinemathek und Jazzclub Karlsruhe - Projekt Kulturhaus im Passagehof Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Kinemathek und Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Die Ki nemathek und der Jazzclub haben einen umfangreichen Projektantrag „Kulturhaus im Passagehof“ eingereicht. Dieser sieht städtische Förderung für Umbauten des Kino-Haus im Passagehof vor sowie einen dauerhaften Zuschuss zu den Betriebskosten des Jazzclubs nach Einzug in das „Kulturhaus im Passagehof“ vor. Die GRÜNE Fraktion beantragt eine Einstellung von 250.000€ für den Umbau des Gebäudes für die Nut- zung durch den Jazzclub sowie 50.000€ für den Umbau eines Kinosaals zur Büronutzung für die Kinema- thek. Momentan liegen weder eine kostenkontrollierte Planung für die Umbauten vor, noch wurden Mietverträ- ge geschlossen. Des Weiteren sollte geprüft werden, welche Baumaßnahmen für einen Spielbetrieb (z.B. Umbau zur Einrichtung eines Archivs) und welche Neu-Anschaffungen (z.B. neue Ton- und Lichttechnik) tatsächlich unabdingbar sind. Daher sollen sämtliche Zuschüsse mit einem Sperrvermerk versehen werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 106-107 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Kinemathek Karlsruhes kommunales Kino Kinemathek bietet seit über 40 Jahren ein qualitativ hochwertiges Filmpro- gramm und leistet wichtige Beiträge zum Kulturangebot und zur filmästhetischen Bildung in der Stadt. Nachdem unter der neuen Geschäftsführung inhaltliche, personelle und organisatorische Neustrukturierun- gen und Neuausrichtungen erfolgreich in Gang gesetzt wurden, hat der Gemeinderat die im Zuge der Bera- tungen zum Doppelhaushalt 2017/18 zunächst mit Sperrvermerk versehenen Zuschusserhöhungen um jährlich 20.000 Euro freigegeben. Seither beträgt die städtische institutionelle Förderung 120.270 Euro pro Jahr. Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kinemathek - Erhöhung des städtischen Zuschusses X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2810/1.410.28.10.01.01.20 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 30.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 106 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kinemathek - Erhöhung des städtischen Zuschusses Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Kinemathek e.V. X Sachverhalt | Begründung Die GRÜN E Fraktion unterstützt die beantragte Erhöhung der Mittel für die Kinemathek. Die Kinemathek hat das dem Gemeinderat vorgestellte neue Zukunftskonzept erfolgreich umgesetzt. Sie steht in mehrfacher Hinsicht vor großen Herausforderungen. Erstens muss sie mit neuen und zusätzlichen Formaten und Zielgruppenansprachen auf den Einbruch in der Kinobranche reagieren. Hierzu hat sie interes- sante und zielführende Vorschläge und Konzepte vorgelegt, u. a. neue Website und Corporate Identity, mehr und neues Marketing sowie erweiterte Kooperationen. Zweitens sind die Basiskosten gestiegen: Filmkosten, Strom, Reinigungsdienste, Anschaffung einer Klimaan- lage. Drittens fehlt eine Stelle, die für das Marketing benötigt wird. Die Kinemathek nutzt alle Einsparpoten- ziale, so plant sie, ihr Büro wieder von der Karlstraße in die Kinemathek zurückzuverlegen. Damit die Kinemathek ihre Kulturarbeit im Bereich Film in den nächsten zwei Jahren erfolgreich umsetzen kann, ist eine Aufstockung der Mittel erforderlich. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kinemathek X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 170.000 170.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 107 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kinemathek Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Kinemathek Karlsruhe e.V. X Sachverhalt | Begründung Die Kin emathek arbeitet seit vielen Jahren daran, die Film-Kultur in Karlsruhe voranzubringen. Dies nicht nur für sich als privatwirtschaftliches Unternehmen, sondern als Veranstaltungsort für weitere Player der Szene. Gleichermaßen beschreibt dies einen archivarischen Charakter und dient als mehr, als nur ein Veranstal- tungsort. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 108-110 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 218 2620-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Jazzclub Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung Der „Jazzclub Karlsruhe e. V.“ wickelt seinen kompletten Veranstaltungsbetrieb seit seinem Bestehen rein ehrenamtlich ab. Er ist eine feste Größe in der Musik- und Jazzwelt der Stadt und weit darüber hinaus. Durch das sehr gute Netzwerk und die professionelle Arbeit gelingt es dem Jazzclub, regelmäßig internati- onale Jazzgrößen nach Karlsruhe zu holen. Gleichermaßen ist er ein wichtiger Garant für die Präsentation und Förderung der regionalen Jazzszene. Der Publikumszuspruch ist hoch und konstant. Das rein ehren- amtlich arbeitende Team gelangt schon seit längerem an seine personellen und finanziellen Grenzen, um die rege und hochqualitative Konzertaktivität, die von Künstlern und Publikum geschätzt und auch erwartet wird, fortführen zu können. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung Förderung Jazzclub Karlsruhe X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 12.500 12.500 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 12 108 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung Förderung Jazzclub Karlsruhe Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclub Karlsruhe veranstaltet jährlich über 60 Konzerte, organisiert von einem ehrenamtlichen Team. Die organisatorische Arbeitsbelastung des ehrenamtlichen Teams ist stetig gestiegen und inzwischen so hoch, dass die eigentliche künstlerische Arbeit zunehmend in den Hintergrund geraten ist. Die Förderung soll dazu dienen, einige Aufgaben professionell zu erbringen bzw. erbringen zu lassen. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung institutionelle Förderung X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620/1.410.26.20.04.01.15 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 109 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung institutionelle Förderung Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclu b Karlsruhe ist seit 50 Jahren ein wesentlicher Faktor der lokalen und regionalen Musikszene. Bis heute agiert der Jazzclub mit einer rein ehrenamtlichen Organisationsstruktur, bietet aber professionell orga- nisierte Konzerte und Veranstaltungen. Bei immer komplexer werdenden Organisations- und Verwaltungsanforderungen – Abrechnungen, Buchung der KünstlerInnen, GEMA, Räume etc. – ist es notwendig, dass der Jazzclub seine Strukturen professionali- siert. Nur so kann das Programm aufrechterhalten und der Beitrag des Jazzclubs für die Karlsruher Musiksze- ne weiterentwickelt werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung des Zuschusses, um wichtige der immer umfangreicheren Organisa- tions-Tätigkeiten professionell erledigen zu können X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.00025.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 110 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Karlsruhe - Erhöhung des Zuschusses, um wichtige der immer umfangrei- cheren Organisations-Tätigkeiten professionell erledigen zu können Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Jazzclub Karlsruhe auf Erhöhung der Förderung, um wichtige der mittler- weile umfangreich gewordenen Tätigkeiten professionell erledigen zu können. Entsprechend beantragen wir die Einstellung von 25.000 EURO pro Jahr. Unterz eichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 111-116 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 218 2620-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Jazzclub Karlsruhe e. V. - 50. Jubiläum - Jubiläumszuschuss Der „Jazzclub Karlsruhe e. V.“ konnte sich in rein ehrenamtlicher Tätigkeit in den 50 Jahren seines Beste- hens zu einem festen und wichtigen Akteur in der Jazzszene entwickeln, und das auf regionalem, nationa- lem und internationalem Niveau. Der Jazzclub trägt durch seine regelmäßig stattfindenden Konzerte maß- geblich zum Kulturleben in Karlsruhe bei. Dabei arbeitet er eng mit unterschiedlichen Kulturakteuren und Kultureinrichtungen vor Ort zusammen. Das Jubiläumsprogramm zum 50. Bestehen in 2019 setzt ebenso auf eine starke Einbeziehung der Karlsruher Kulturszene. Zudem bietet es durch unterschiedliche Veranstal- tungsformate einen umfassenden Rückblick und Ausblick auf die Tätigkeit des Vereins. Das Konzept des Jubiläumsprogramms bestätigt die Bedeutung des Jazzclubs für das Karlsruher Kulturleben. Auf Initiative der Verwaltung wurden die beantragten Mittel bereits in die Veränderungsliste aufgenom- men. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e.V. - 50. Jubiläum X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 12 111 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e.V. - 50. Jubiläum Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe e.V. Leopoldstraße 13 76133 Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclub Karlsruhe e.V. feiert 2019 sein fünfzigjähriges Jubiläum und plant dafür ein umfassendes Fest- programm mit Veranstaltungen, einer Fotoausstellung und einem Jubiläumsbuch. Besonders bei den Veran- staltungen wird der Jazzclub mit diversen Kulturschaffenden in ganz Karlsruhe kooperieren, um ein kulturell und musikalisch hochwertiges Programm zu gestalten. Zur Unterstützung des Vereins beantragt die CDU-Fraktion einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro im Jahr 2019. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss 50jähriges Jubiläum Jazzclub Karlsruhe X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 50.000 Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 12 112 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Zuschuss 50jähriges Jubiläum Jazzclub Karlsruhe Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzcl ub Karlsruhe feiert 2019 sein 50jähriges Jubiläum. In diesem Rahmen ist eine Chronik bzw. Fest- schrift, eine Fotoausstellung, Kooperationsprojekte mit diversen Partnern über das Jahr 2019 verteilt, Work- shops für den musikalischen Nachwuchs und ein Jubiläumsfestival in Kooperation mit dem ZKM geplant. Dargestellt werden sollen Geschichte, Bedeutung und insbesondere ehrenamtliche Arbeit im Kontext der Karlsruher Kulturlandschaft. Die Förderung soll gebunden sein an eine Vorstellung im Kulturausschuss. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub Karlsruhe - Sonderzuschuss 50- jähriges Jubiläum X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 113 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Karlsruhe - Sonderzuschuss 50- jähriges Jubiläum Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclub ist seit 1969 Teil der Karlsruher und regionalen Musikszene. Für sein Jubiläum mit einem um- fangreichen Programm – u.a. einem Festival im ZKM, Workshopkonzerten für Nachwuchsmusiker und vielen Konzerten mit den lokalen kulturellen Kooperationspartnern – benötigt der Jazzclub einen einmaligen Zuschuss. Der Kosten- und Finanzplan liegt detailliert vor; der Jazzclub bringt 50.000 € selbst auf, 50.000 € fehlen. Wir erwarten, dass der Jazzclub noch weitere Sponsoren generiert, wodurch der städtische Zuschuss reduziert werden kann. Diese Jubiläumsveranstaltung kann und wird ein breites Publikum erreichen und die lebendige Musikszene in Karlsruhe stärken. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Sonderförderung 50 Jahre JazzClub X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 114 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Sonderförderung 50 Jahre JazzClub Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` JazzClub Karlsruhe e.V. X Sachverhalt | Begründung Zum 50. Jubiläum des Jazzclubs Karlsruhe strebt der Verein einige Projekte an, die zur Erhaltung und Weiter- entwicklung der vielfältigen Musikszene, der Förderungen regionaler und lokaler Künstler und die nachhalti- ge sowie effektive Nachwuchsförderung. All das trägt zu einem reichhaltigen kulturellen, vor allem musikali- schen, Angebot bei. Für das Jubiläum plant der Jazzclub eine Festschrift, kooperative Projekte mit anderen Karlsruher Kulturein- richtungen, ein Jubiläumsfestival sowie Workshops für junge Musiker. Wir wollen dieses Großereignis mit 50.000€ unterstützen. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 26 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 115 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe e.V. X Sachverhalt | Begründung Der Jazzclub in Karl sruhe feiert sein 50jähriges Bestehen. Ein Zuschuss zu dieser Feierlichkeit sollte der Stadt eine Ehre sein. Die Ehrenamtlichen vor Ort leisten wichtige Arbeit und sollten durch die Stadt auch eine ent- sprechende Anerkennung erfahren. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Jazzclub Karlsruhe - einmaliger Zuschuss für die Veranstaltungen zum 50. jährigen Bestehen X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 218 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 116 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Jazzclub Karlsruhe - einmaliger Zuschuss für die Veranstaltungen zum 50. jährigen Bestehen Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Jazzclub Karlsruhe X Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Jazzclub Karlsruhe auf einen einmaligen Sonderzuschuss für die Veranstal- tungen zum 50-jährigen Bestehen des Jazzclubs. Entsprechend beantragen wir die Einstellung von 50.000 EURO für 2019. Unterz eichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 117a/b GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Diapason Musikakademie e. V. --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 218 2620-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen diapason - Musikakademie - Erhöhung der institutionellen Förderung Die diapason Musikakademie zeichnet sich durch eine exzellente und gezielt individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen aus, die ein Streichinstrument erlernen möchten. Im Zentrum stehen die Freude am Musizieren und das gemeinsame Musik machen. Genauso viel Wert wird auf eine versierttechnische und interpretatorisch sichere Ausbildung gelegt. Die von diapason entwickelte KINESIS-Methode ergänzt das Angebot, das in dieser Form in der Region einzig- artig und Grundlage für die gute Ausbildung an der Musikakademie ist. Diapason ist die einzige private musikalische Bildungseinrichtung in Karlsruhe, die städtisch gefördert wird. Eine Ausweitung der Förderung ist mit Blick auf die weiteren privaten Musikschulen in der Stadt nicht ver- tretbar. Di e Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da e s sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema diapason - Musikakademie - Erhöhung der institutionellen Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620/1.410.26.20.04.01.15 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen11.000 11.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 diapason - Musikakademie - Erhöhung der institutionellen Förderung Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger diapason - Musikakademie Sachverhalt | Begründung Die Fraktion GRÜNE beantragt die Erhöhung des Zuschusses für die Musikakademie diapason um 11.000 Euro. Die seit 1994 bestehende Musikakademie in Durlach ist spezialisiert auf die Begabungs- und Talent- entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Streichinstrumente. Dazu hat die Akademie eine hochwertige Methode, das Kinesis-Konzept mit einem ganzheitlichen Bildungsansatz, entwickelt. Die Musik- akademie diapason ist keine Konkurrenz zu unserem Badischen Konservatorium (KONS), sondern erweitert mit ihrem speziellen Konzept das Angebot der musikalischen Bildung der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt und erzielt dabei großartige Erfolge. Die von viel Idealismus und überragendem Engagement getragene Einrichtung braucht dringend eine Erhöhung der kommunalen Unterstützung, um ihre Existenz abzusichern. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion MA diapason, Zunflstr. 12 b, 76227 KA Oberbürgermeister Dr. Fra nk Mentrup Rathaus, Marktplatz 76124 Karlsruhe diapason MUSIKAKADEMIE Förderzentrum junger Streicher Karlsruhe e. V. Zunftstraße 12 b 76227 Karlsruhe Telefon: 0721 / 49 77 41 Telefax: 0721 / 49 64 87 info @musikakademie-<liapa50n.de www .musikak.ademie-diapa.50n.de Karlsruhe, 01.10.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die persönliche Begegnung mit Ihnen und unserem Orchester in Ihrem Haus hat uns ermutigt, nochmals zu versuchen, unsere Aktivitäten schriftlich vorzuweisen. Wie schwierig das ist, haben wir erleben müssen. Vielleicht ist es nun doch nicht kurz genug? Ich tröste mich damit, dass Sie uns musizierend erlebt haben. Auf dieser Erfahrung gründet sich unsere Bitte um die Erhöhung der institutionellen Förderung der Musikakademie diapason. Seit mehr als zwanzig Jahren bewährt sich unser Bildungsangebot in der Öffentlichkeit. Seit der Gründung 1994 sind wir den Herausforderungen der Veränderung im Bildungswesen auf der Spur. Für die Hochbegabungsförderung der Musikakademie haben wir jetzt ein Pilotprojekt verwirk.licht, das ein Vorverständnis für die Talententwicklung schafft: das „KinesisTalentStudio". Es ist einsetzbar in allen Bereichen, in denen auf spielerische Weise Lemfä.higkeit aktiviert werden soll. Bildung mit Flexibilität, Einfallsfülle, Originalität, Phantasie und divergentem Denken zu verbinden, liegt der Kinesis-Methode zugrunde. Kunst als Maßstab und ein Streichinstrument im Gepäck - das ist der lebendige Einstieg in unseren Bildungsweg ab dem dritten Lebensjahr bis zum Abitur-jenseits von Vorurteilen. Um das Bestehen der Musikakademie diapason nicht zu gefährden und dem KinesisTalentStudio mit seiner einziga r tigen Zielset z ung eine Existenzberechtigung zu gewähren, bitte ich Ihre geschätzte Aufmerksamkeit den Kindern und Jugendlichen mit ihren Eltern und Großeltern zu widmen, die begeistert an dieser Art des Lernens teilnehmen. Vorsitzende: Ute Frcnzcl Stellvertretender Vorsitzender: Wolf-Günther Schreer Gescha ftsfllhrendes Vorstandsmitglied: Konstan7e Turck Beirat. Prof. 1-any Solter, Prof. Wolfgang Meyer, Prof. Martin Ostertag, Hans-Michael Ben der Claudia Prutscher, Dr. Michael ! leck.., Dr h.c. l lans l lachmann, Dr. Hans ßraun Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen IBAN: DE 82 6605 0101 00102911 69 SWIFT-BIC: KARSDE66XXX Gefördert vom Mini�terium für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Karlsruhe

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 118-124 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke KULT-Gemeinderatsfraktion KlangKunst e. V. in der Hemingway Lounge --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 215 2620-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Institutionelle Förderung des Vereins "Freunde der KlangKunst Weststadt e. V." - Zuschussgewährung Der Verein „Freunde der Klangkunst Weststadt e. V.“ hat sich schwerpunktmäßig der Förderung junger Künstlerinnen und Künstler aus dem Bereich Jazz und Klassik, vorwiegend in Karlsruhe lebend, verschrie- ben. Die Veranstaltungspalette erstreckt sich über Konzerte, Lesungen, Gesprächsrunden und kleine Aus- stellungen in der Hemingway Lounge bis hin zur aktiven Teilnahme an Kulturfesten in der Weststadt. In seinem zehnjährigen Bestehen entwickelte sich der Verein zu einer festen Größe im Karlsruher Kulturleben mit einem Stammpublikum und er trägt zur kulturellen Belebung der Weststadt bei. Der Verein erhält wie- derkehrend städtische Kulturmittel aus der Projektförderung. Der Verein ist aktiv hinsichtlich Drittmittelak- quise, welche dennoch nicht ausreicht, um kostendeckend arbeiten zu können. Aufgrund der guten Ver- netzung des Vorstandes des Vereins sollten sich diesbezüglich weitere Möglichkeiten ausschöpfen lassen. Die Raumkapazität der Hemingway Lounge lässt nur ein begrenztes Platzkontingent und somit limitierte Eintrittserlöse zu. T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel für ausreichend. M it Blick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff. empfiehlt die Verwaltung, die Anträge abzu- lehnen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Institutionelle Förderung des Vereins Freunde der KlangKunst Weststadt e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.000 8.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Institutionelle Förderung des Vereins Freunde der KlangKunst Weststadt e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Freunde der KlangKunst Weststadt e.V. Uhlandstr. 26 76135 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Der gemeinnützige Verein Freunde der KlangKunst Weststadt e.V. nutzt seit rund zehn Jahren die Heming- way Lounge in der Weststadt. In diesem Zeitraum hat sich der Verein vor Ort etabliert und fördert junge Künstlerinnen und Künstler, indem er ihnen eine publikumsnahe Plattform bietet. Durch die Teilnahme an beziehungsweise der Organisation von unterschiedlichen Formaten, z.B. dem Festival "Westwind" auf dem Gutenbergplatz, der Reihe "opera on tap" oder dem "Jazz and Classic Market", bereichert der Verein nach- haltig das kulturelle Leben in der Weststadt. Zur Unterstützung und langfristigen Sicherung dieses Engagements beantragt die CDU-Fraktion die Neuein- richtung einer institutionellen Förderung in Höhe von 8.000 € p.a. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 00.00.0000 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 26 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Förderung KlangKunst e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Klangkunst in der Hemingway Lounge e.V. Sachverhalt | Begründung Seit inzwischen zehn Jahren organisiert der gemeinnützige Verein KlangKunst in der Hemingway Lounge e.V. Veranstaltungen insbesondere im Bereich der Musik. Finanziert werden diese weitgehend aus Eintrittsgel- dern, Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Die beantragte jährliche Förderung soll das ehrenamtliche Engage- ment des Vereins auch in Zukunft ermöglichen. Unterzeichnet von: GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Klangkunst e.V., Hemingway-Lounge - institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Klangkunst e.V., Hemingway-Lounge - institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Klangkunst e.V., Hemingway-Lounge Sachverhalt | Begründung Der Verein ist seit mittlerweile 10 Jahren ein fester Bestandteil der Karlsruher Kulturszene. Bisher erbringt er seinen schwerpunktmäßig musikalischen Beitrag zur Kultur in unserer Stadt ehrenamtlich und ohne städti- schen Zuschuss. Die Veranstaltungen sind vielfältig, oft jazzorientiert, sehr häufig der Förderung junger KünstlerInnnen verpflichtet. Die Hemingway- Lounge bietet die Möglichkeit, KünstlerInnen hautnah zu erleben. Die räumliche Begrenzt- heit limitiert aber auch die Umsatzmöglichkeiten. Dennoch erhalten die KünstlerInnen aber stets eine adäqua- te Mindestgage. Dies alles kann der Verein in Zukunft nicht mehr leisten, da die Ausgaben die Einnahmen deutlich überstei- gen und zum Teil privates Geld zum Ausgleich herangezogen werden musste. Daher beantragt die Grüne Fraktion eine städtische Förderung für den Verein Klangkunst. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 06. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Hemingway Lounge fördern Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Hemingway Lounge fördern Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger KlangKunst e.V. in der Hemingway Lounge Sachverhalt | Begründung Der gemeinnützige Verein KlangKunst e.V. finanziert die erfolgreiche Hemingway Lounge in der Karlsruher Weststadt weitestgehend aus Eintrittsgeldern, Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Seit 10 Jahren ist die He- mingway Lounge ein fester und geschätzter Teil des Karlsruher Kulturlebens insbesondere im Bereich der Musik. Dieses Konzept des Hauses und dessen erfolgreiche Arbeit wollen wir durch die Förderung von 20.000€ p.a. sicherstellen, um das breite kulturelle Spektrum Karlsruhes weiter zu bedienen. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Freunde der Klangkunst e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Freunde der Klangkunst e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Freunde der Klangkunst e.V. Sachverhalt | Begründung Der Verein bietet im Westen der Stadt ein umfangreiches Kulturprogramm an. Kooperationen mit dem Sand- korntheater, der Musikhochschule und diversen Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft runden das Portfolio ab. Um auch im Westen Karlsruhes eine starke Kulturszene zu erhalten und der langjährigen Arbeit des Vereins Anerkennung zu zollen, ist eine Aufnahme in die städtische Förderung folgerichtig. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Klangkunst e.V. - Spielstätte Heminway Lounge - Institutionelle Förderung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Klangkunst e.V. - Spielstätte Heminway Lounge - Institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Klangkunst e.V. Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Klangkunst e.V. auf institutionelle Förderung und beantragen dafür jährlich 20.000 EURO. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn Uhlandstr. 26 76135 Karlsruhe * Ullrich Eidenmüller Stadt Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe Vorsitzender 22. September 2017 "' Bitte um institutionelle Förderung ab D �� - � - 019/20 in Höhe von jeweils 20.000 f Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Seit nunmehr fast zehn Jahren ist unser gemeinnütziger Verein Freunde der Klangkunst Weststadt e.V. mit seinen Veranstaltungen vor allem in der Hemingway Lounge in der Uhlandstrasse ein fester und geschätzter Teil des Karlsruher Kulturlebens insbesondere im Bereich der Musik. Hervorgegangen aus einer Jdee des seinerzeitigen Rektors der Musikhochschule Karlsruhe Prof. Meyer und seiner Frau, bieten wir damals wie heute vor allem jungen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, ihren künstlerischen Ausdruck in der besonderen Atmosphäre einer Lounge dicht am Publikum zu finden. Noch heute haben die regelmäßigen Auftritte der Meisterklassen der Hochschule für Musik ihren festen Bestandteil im Jahresprogramm des samstäglichen "Jazz and Classic market". Die Reihe "opera on tap", selbst gestaltet von den jungen Studentinnen und Studenten der Meisterklasse für Gesang ist ein Ausweis dafür, dass sich unsere Lounge inzwischen zu einer echten Talentschmiede entwickelt hat. Auch die Auftritte nationaler und internationaler Jazzgrößen, die wir dem Netzwerk des Dozenten der Hochschule für Musi!< Peter Lehel verdanken - unse, Verein ist inzwischen auch Mitgiied des Jazzverbands Baden-Württemberg-, kommen letztlich den jungen Studierenden und Absolventen zugute, die in ihrer Vita die renommierte Hemingway Lounge Karlsruhe als Nachweis vorzeigen können. Zunehmend gelingt es uns auch, den hohen qualitativen Anspruch über die Musik hinaus auf andere kulturelle Sparten auszuweiten, wie die Reihen "moderierte Konzerte", der Talk "Music, life et cetera" oder auch die "Europa-Lounge" zeigen, wobei Letzere den Bogen zu den kulturellen Identitäten der Länder Europas schlägt. In der Karlsruher Weststadt sind wir, u.a. durch Teilnahme am Festival „Westwind" auf dem Gutenbergplatz, fest verankert. Diese Vernetzung wollen wir, gern auch in enger Abstimmung mit der Stadt, weiter ausbauen. /L, Das alles finanzieren wir weitgehend aus "Bordmitteln" , sprich Eintrittsgeldern, Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Kein Künstler, keine Künstlerin geht ohne eine adäquate Mindest g age aus der Lounge, womit wir auch den Wert kulturellen Engagements deutlich machen. Aber -und damit komme ich zu meinem Anliegen an Sie als Verantwortlichen für das kulturelle Leben unserer Stadt-: Das reicht nicht. Wir fahren unseren Jahresetat mit einem strukturellen Defizit. In der Anlage finden Sie den Kassenbericht aus unserer Jahreshauptversammlung 2016. Sie sehen daraus, dass wir das Jahr mit einem Anfangsbestand von über 16.000 ( begonnen und mit einem Endbestand von circa 8000 € beendet haben, der noch dazu weitgehend durch notwendige Rückstellungen gebunden war. Und das trotz eingeworbener Spenden von nahezu 10.000 ( .. Um das alles zu stützen, erbitten wir ein positives Zeichen der Stadt in Form einer dauerhaften institutionellen Förderung unseres Konze p ts und Programms, das mittlerweile über 100 Veranstaltungen im Jahr mit einem breiten kulturellen Spektrum umfasst. Dem Unterzeichner als ehemaligem Kulturdezernenten sind die Grundsätze der Kulturförderung und deren finanzielle Grenzen durchaus bewusst. Wir denken aber, dass wir vor dem Hintergrund unserer zehnjährigen Aktivitäten nachgewiesen haben, dass wir auch auf Dauer ein verlässlicher und inhaltlich kompetenter Partner sind. Und wir wollen mit einer erbetenen Föfderung unserer (weiterhin ehrenamtlichen, ohne Festanstellungen durchgeführten) Aktivitäten mit 20.000 C p.a. auch bewusst im unteren Bereich der städtischen Förderung vergleichbarer kultureller Organisationen bleiben. Für die bisher sehr gute Zusammenarbeit mit der Stadt, insbesondere dem Kulturbereich einschließlich der von Fall zu Fall gewährten Förderung von Einzelveranstaltungen bedanken wir uns sehr. Diese Zusammenarbeit wollen wir vertieft fortsetzen und zeigen, dass wir im Westen der Stadt weiterhin ein Partner für kreative Stadtkultur sind. 1 : reundlichen Grü � !: nm ü ller - - � """' -... - • Vorsitzender Freunde der KlangKunst Weststadt e.V.

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 127-130 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 258 3160-500 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Institutionelle Förderung für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger e. V.: Unterstützungsplattform für Bildung, Kultur und Soziales „Lobin e. V.“ ist aus einem Modellprojekt des Landes Baden-Württemberg heraus entstanden, dieses hatte das Ziel außerschulische Bildungsakteure miteinander zu vernetzen. Das Projekt wurde wissenschaftlich evaluiert. Aus dem Bericht für den Standort Karlsruhe geht hervor, dass die Projektziele nicht erreicht wer- den konnten. Weiterhin ist es unklar, wie ein neuer Akteur die Funktion einer Plattform in geeigneter Wei- se erfüllen kann. Vielmehr sind Vernetzungen beim Stadtjugendausschuss und den weiteren städtischen Angeboten bereits vorhanden und auch ein ausreichendes Netzwerk geknüpft. Daher ist zum derzeitigen Zeitpunkt kein Mehrwert zu erkennen, sondern eher die Gefahr von Doppelstrukturen. Der Träger hat für dieses Projekt auch Mittel aus der ESF-Förderung beantragt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Lobin e.V. - Kulturberatung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Lobin e.V. - Kulturberatung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Lobin e.V. - Kulturberatung Sachverhalt | Begründung Der Verein Lobin e.V. unterstützt lokale Bildungsakteure bei der Bewältigung von bürokratischem Aufwand, bei der Beschaffung von Fördergeldern, beim Marketing sowie weiteren Dienstleistungen. Dadurch werden kleine Bildungsakteur*innen entlastet und insbesondere in der Startphase unterstützt. Zielgruppe sind Ak- teur*innen zum Beispiel aus den Bereichen Jugend-, Sport- oder Kulturbildung. Lobin e.V. trägt mit seinen Unterstützungsangebot zur Vielfältigkeit des Bildungsangebots in Karlsruhe bei. Mit einer Anschubfinanzierung von 500€ für Personalkosten sowie 500€ für Raum- und Sachkosten monat- lich sollte der Verein in den nächsten beiden Jahren gefördert werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Institutionelle Förderung für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger e.V.: Unterstützungsplattform für Bildung, Kultur und Soziales Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 74.000 74.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Institutionelle Förderung für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger e.V.: Unterstützungs- plattform für Bildung, Kultur und Soziales Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger LOBIN Lokales Bildungsnetz Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Lobin e.V. - Lokales Bildungsnetz Karlsruhe - Anschubfinanzierung Kulturküche Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 oder 5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 40.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 40.000 Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Lobin e.V. - Lokales Bildungsnetz Karlsruhe - Anschubfinanzierung Kulturküche Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Lobin e.V. - Lokales Bildungsnetz Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Mittel für die Einrichtung der Kulturküche „Alle an einen Tisch“ von lobin, lokales Bil- dungsnetzwerk Karlsruhe. Das Projekt wurde im Rahmen des 2. Workshops „Die Grüne Stadt“ entwickelt. Die Kulturküche verbindet drei Ziele: gesundheitsfördernde, klimaschonende und sozial verträgliche Gastro- nomie; Ort der Begegnung mit sozialer Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur; Schaffung eines Raums für kulturellen Austausch und Ermöglichung künstlerischer und kultureller Projekte. Der allergrößte Teil der Finanzierung wird durch Eigenmittel und Sponsorengelder erbracht. Innerhalb der nächsten drei Jahre soll der kommunale Zuschuss abgeschmolzen und durch Sponsorenmittel und Einnahmen ersetzt werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kulturküche. Alle an einen Tisch. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 40.000 40.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Kulturküche. Alle an einen Tisch. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger LOBIN - Lokales Bildungsnetz Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 131-135 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke FÜR Karlsruhe --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 221 2730-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Kindermalwerkstatt - Zuschusserhöhung Die Kindermalwerkstatt bietet Zugang zur kulturellen Bildung und der Entwicklung eigener Kreativität für Kinder. Der Schwerpunkt liegt besonders bei Angeboten für Kinder aus einkommensschwachen Gesell- schaftsschichten, die hinsichtlich künstlerischer Entfaltungsangebote oft außen vor sind. Die Ferienpro- gramme ermöglichen Kindern eine sinnvolle und freudige Beschäftigung in der freien Zeit. Das Profil der Kindermalwerkstatt ist in der Karlsruher Kulturlandschaft einmalig. Um qualifizierte Kunstpädagogen be- schäftigen, die Grundstruktur der Kindermalwerkstatt sichern und die Teilnehmergebühren niedrig halten zu können, ist die Kindermalwerkstatt auf öffentliche Förderung angewiesen. Der aktuelle städtische Zu- schuss beträgt 10.000 Euro jährlich. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kindermalwerkstatt - Erhöhung des städtischen Zuschusses Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2214100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2730/1.410.27.30.01.01.02 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kindermalwerkstatt - Erhöhung des städtischen Zuschusses Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kindermalwerkstatt Sachverhalt | Begründung Die Erhöh ung der Förderung der Kindermalwerkstatt ist dringend notwendig. Die beliebte und erfolgreiche Einrichtung besteht seit rund 25 Jahren. Ursprünglich wurde sie weitgehend durch ehrenamtliches Engage- ment getragen, was altersbedingt nur noch teilweise fortgesetzt werden konnte. Zunächst wurde die Existenz der Kindermalwerksatt durch die Zusammenführung mit der Jugendkunstschule (JUKS) abgesichert. Nach der Angliederung der JUKS an die vhs und ihre Ausgliederung aus der JUKS wurde die finanzielle Zuwendung für die Kindermalwerkstatt im letzten Doppelhaushalt drastisch reduziert. Die Angebote der Kindermalwerkstatt zeichnen sich durch einen niedrigschwelligen Zugang und hohe Diver- sität bei der Ausgestaltung aus. Sie sind deshalb für diejenigen Kinder in unserer Stadt ein unverzichtbares Angebot, die über andere Angebote nicht oder nur sehr schwer erreicht werden können. Somit trägt sie erheblich zu gerechten kulturellen Bildungschancen von Kindern aus allen sozialen Schichten bei. Neben of- fenen Angeboten kooperiert sie u. a. mit VKL-Klassen, Förderklassen, Horten und Tagesgruppen, Stadtju- gendausschuss, LEA, Stadteilfesten und Kulturtagen. Wie beim letzten Doppelhaushalt vorgegeben, hat die Kindermalwerkstatt Sponsorengelder eingeworben. Aber bei einem Jahreshaushalt von rund 120.000 € ist eine institutionelle Grundfinanzierung die Mindestförderung zur Existenzsicherung. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Kindermalwerkstatt Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2214100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2730 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Investitionen Dritter 28.000 28.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Zuschuss Kindermalwerkstatt Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Förderverein Kindermalwerkstatt Kind & Kunst e.V. in der artfabrik, Gablonzer Straße 8, 76185 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Nach d er aufgekündigten Kooperation der Kindermalwerkstatt mit der Volkshochschule stand das beliebte und seit Jahren etablierte Bildungsangebot 2015 vor dem Aus. Doch auch alleine kann die Kindermalwerk- statt viele Interessierte begrüßen. Eltern und Kinder schätzen das pädagogische Konzept und die qualitativ hochwertige Arbeit der Kindermal- werkstatt. Vor allem die Ferienangebote der Kindermalwerkstatt sind ein wichtiger Bestandteil der Betreu- ungsmöglichkeiten von Schulkindern innerhalb der Ferien. Das niederschwellige Angebot für Kinder aus allen Schichten zeichnet sich zudem durch die flexible Kursbindung und geringe Kosten für die Eltern aus. Die Personal- und Sachkosten der Kindermalwerkstatt können allein aus den Einnahmen durch die Kursge- bühren nicht beglichen werden. Die Kindermalwerkstatt bemüht sich intensiv um Spenden und Drittmittel von privater Seite, um die fehlenden Mittel zu kompensieren. Um das Angebot der Kindermalwerkstatt erhal- ten zu können, benötigt sie eine Unterstützung durch die Stadt Karlsruhe mit einem jährlichen Betrag von 48.000 Euro. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kindermalwerkstatt Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2214100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 27 | 2730-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 48.000 48.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kindermalwerkstatt Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kindermalwerkstatt Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung D ie Kindermalwerkstatt ist ein Paradebeispiel für Eigeninitiative und Ehrenamt. Eine Famile arbeitet seit fast zwei Generationen daran, Karlsruher Kindern kulturelle und künstlerische Bildung zu vermitteln. Der Wegfall der VHS-Förderung war ein Taschenspielertrick im Rahmen des HSPKa. Die Förderung von derzeit 20T nur ein Tropfen. Diese Institution muss bestehen bleiben und somit der Zuschuss erhöht werden. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 01.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kindermalwerkstatt - Erhöhung des Zuschusses zum Erhalt der Einrichtung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2214100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2730-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 28.00028.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Kindermalwerkstatt - Erhöhung des Zuschusses zum Erhalt der Einrichtung Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kindermalwerkstatt Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag der Kindermalwerkstatt und beantragen eine Zuschusserhöhung von 28.000 pro Jahr zum Erhalt und Sicherung des Projektes. Unte rzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn FÜR Karlsruhe, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung des Zuschuss für die Kindermalwerkstatt Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2214100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhung des Zuschuss für die Kindermalwerkstatt Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kindermalwerkstatt Kind & Kunst e.V. Gablonz erstr. 8 7618 5 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die Kindermalwerkstatt leistet in Karlsruhe außerordentlich gute Arbeit und konnte so um die 90.000 Kinder erreichen. Dieser Einsatz wurde sogar mit der Verleihung von zwei Bundesverdienstkreuzen anerkannt. Doch leider ist die Kindermalwerkstatt seit 2015 in Existenznot geraten, die Stadt sprang zwar ein, doch gibt es immer noch eine Deckungslücke von rund 40%. Diese zu schließen bietet auch die Möglichkeit für die Mal- werkstatt an weitere Fördermittel und Unterstützung zu kommen, um diese Arbeit weiterhin nachhaltig fort- zuführen. FÜR Karlsruhe beantragt deshalb eine Erhöhung des Zuschusses um 28.000,- €. Unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach, FÜR Karlsruhe Eduardo Mossuto, FÜR Karlsruhe

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 137-139 KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. - Zuschussgewährung Am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) gibt es zahlreiche studentische Kulturgruppen, die sowohl das kulturelle Leben auf dem Campus als auch das gesamtstädtische Kulturleben bereichern. Der städtische Zuschuss des Studentischen Kulturzentrums am KIT beträgt jährlich 4.920 Euro. Institutionell gefördert werden das Sinfonie- und Kammerorchester sowie der KIT-Chor und der KIT- Kammerchor. Daneben sind es vor allem studentische Projekte aus dem interkulturellen und interreligiösen Bereich sowie aus den Bereichen Film, Theater, Musik und Städtepartnerschaften, die regelmäßig projektbezogene Kul- turfördermittel erhalten. Das Wissenschaftsbüro der Stadt unterstützt zudem durch zahlreiche Kampagnen und Projekte – auch aus dem kulturellen Bereich – die Studierenden am KIT. Der Förderverein der Studierendenschaft des KIT verfolgt das Ziel, studentische Gruppen am KIT bei ihrer Arbeit zu unterstützen und das ehrenamtliche Engagement in der Studierendenschaft zu fördern. Er fördert gemeinnützige Projekte in den Bereichen Kunst, Kultur, Bildung und Soziales. T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. - Förderzuschuss Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 2.800 2.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. - Förderzuschuss Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. Adenauerring 7 7613 1 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die T ätigkeit des Fördervereins der Studierendenschaft hilft durch die Unterstützung außerfachlicher Aktivitä- ten dabei, Karlsruhe für Studierende attraktiv zu machen. In letzter Zeit ist der Bedarf an einer Unterstützung durch den Verein stark gestiegen. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema FV der Studierendenschaft des KIT e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 3.0003.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 FV der Studierendenschaft des KIT e.V. Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger FV der Studierendenschaft des KIT e.V. Sachverhalt | Begründung Die Ak tivitäten des FV bereichern das Angebot des KIT und sind somit ein unterstützenswerter Standortfak- tor. Sowohl für die Studierenden als auch für die Karlsruher Bürgerinnen und Bürger, bereichert das Angebot u.a. die kulturelle Vielfalt. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. Vorsitz:Tobias M. BölzBankverbindung:FV der Studierendenschaft des KIT e.V. Schatzmeister: Jens SengerIBAN: DE83 6609 0800 0008 4465 71eingetragen beim Beisitzer:Christian Krämer BIC:GENODE61 BBBAmtsgericht Mannheim Lars FrankeBBBank eGVR 102261 FV der Studierendenschaft des KIT e.V. • Adenauerring 7 • 76131 Karlsruhe Herrn Dr. Frank Mentrup Oberbürgermeister Rathaus am Marktplatz 76124 Karlsruhe Adenauerring 7 76131 Karlsruhe Tobias M. Bölz Vorsitzender Telefon: 0721/17029591-1 Fax: 0721/17029591-9 E-Mail: info@studierendenschaft.org WWW: www.studierendenschaft.org 4. Oktober 2018 Antrag auf Förderzuschuss Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup, der Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V. unterstützt die studentischen Gruppen am Karlsruher Institut für Technologie bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit. Wir fördern zahlreiche gemein- nützige Projekte in den Bereichen Kunst, Kultur, Bildung und Soziales. Ein paar Beispiele für Projekte, die von uns in diesem Jahr gefördert wurden bzw. werden, sind: •Aufführungen der Dreigroschenoper von UniTheater, GeistSoz-Theater und Physikertheater •Schulungen der Mitglieder von Nightline Karlsruhe für das Anbieten des Zuhörtelefons •Orchesteraustausch der KAmpus KApelle Karlsruhe mit der BOKU-Blaskapelle in Irdning •Anschaffung von Komponenten für eine neue Roboterplattform der Hochschulgruppe Kamaro Enginieering Unsere Tätigkeit hilft durch die Unterstützung außerfachlicher Aktivitäten dabei, Karlsruhe für Stu- dierende attraktiver zu machen. Darüber hinaus profitiert auch die Bevölkerung im Allgemeinen da- von, z.B. durch ein reichhaltigeres Kulturangebot. In letzter Zeit ist der Bedarf an einer Unterstützung durch unseren Verein stark gestiegen. Sowohl die Gründung neuer Gruppen mit Angeboten, die es bisher nicht gab (z.B. KAmpus KApelle), als auch das Wachsen bestehender Gruppen, was zu mehr und größeren Veranstaltungen führt (hier seien insbesondere die studentischen Theater-Gruppen genannt), tragen dazu bei. Leider sind unsere Einahmen, die zum größten Teil aus den Mitgliedsbeiträgen bestehen, nicht im selben Maß gestiegen. Auch in den kommenden Jahren erwarten wir einen ähnlichen Förderbedarf bei nur leicht gesteigerten Einnahmen. Deshalb möchten wir hiermit um einen Förderzuschuss i. H. v. 2.800 €/Jahr aus dem Haushalt 2019/2020 der Stadt Karlsruhe bitten. Förderverein der Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie e.V. Nachfolgend möchten wir Ihnen anhand der Zahlen aus unserem Haushaltsplan für das Geschäfts- jahr 2018 unseren Finanzbedarf kurz darlegen. Geplante Einnahmen 2018: Mitgliedsbeiträge und Spenden2.200,00 Euro Sonstige Einnahmen700,00 Euro Summe2.900,00 Euro Geplante Ausgaben 2018: Förderung studentischer Projekte9.345,00 Euro Sonstige Ausgaben360,00 Euro Summe9.705,00 Euro InsgesamterwartenwirimlaufendenGeschäftsjahr2018alsoeinenVerlustvon6.805€.Davonkönnen ca. 4.000 € aus unserer Rücklage Förderung gedeckt werden, sodass ein Fehlbetrag von rund 2.800 € verbleibt. Um in den kommenden Jahren finanziell handlungsfähig zu bleiben und unsere Förderung in den Jahren 2019 und 2020 nicht auf nahe Null zurückfahren zu müssen, bitten wir um einen jährlichen Zuschuss in dieser Höhe. Mit freundlichen Grüßen Tobias M. Bölz PS: Über eine persönliche Mitgliedschaft Ihrerseits würden wir uns selbstverständlich auch sehr freu- en. Seite 2 von2

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 140-142 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Entropia e. V. --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Gulaschprogrammiernacht - Zuschussgewährung Die einst von Informatikstudierenden gegründete „Gulaschprogrammiernacht“ in der HfG und im ZKM hat sich mittlerweile zu einer weltweit einzigartigen viertägigen Fachkonferenz rund ums Hacken und Pro- grammieren mit Fachvorträgen und Workshops zu Themen einer sich im Zuge der Digitalisierung wandeln- den Gesellschaft mit jährlich steigenden Teilnehmerzahlen (2018: 1.500) aus der ganzen Welt entwickelt. Der veranstaltende „Entropia e. V. – Chaos Computer Club Karlsruhe“ stellt damit eine der größten und bedeutendsten Veranstaltungen des gesamten Chaos Computer Clubs in Deutschland auf die Beine – und das auf ehrenamtlicher Basis. Das Engagement von „Entropia e. V.“ stellt nicht nur eine wichtige Bereicherung für den IT- Wirtschaftsstandort Karlsruhe dar. „Entropia e. V.“ ist auch wichtiger Partner des ZKM im Rahmen des Wissens- und Ausstellungsexperiments „Open Codes“ sowie des Jubez bei der Jugendmedienbildungsmes- se „Jubezmediale“. Des Weiteren ist die „Gulaschprogrammiernacht“ ein wichtiges Alleinstellungsmerk- mal und ein wichtiger Beitrag für die geplante Bewerbung der Stadt Karlsruhe zur UNESCO „City of Media Arts“ in 2019. Da sich „Entropia e. V.“ überwiegend aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren muss, benötigt der Verein mit wachsendem Erfolg der „Gulaschprogrammiernacht“ eine feste finanzielle Grundlage für die Veranstaltungsplanung. D a es sich um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff. den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Entropia e.V. - Chaos Computer Club Karlsruhe - Förderung der Gulaschprogrammiernacht Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen4.000 4.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Entropia e.V. - Chaos Computer Club Karlsruhe - Förderung der Gulaschprogram- miernacht Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Entropia e.V. Sachverhalt | Begründung Sei t 2002 findet mit der Gulaschprogrammiernacht (GPN) eine in der IT-Szene Karlsruhes tief verwurzelte IT-, Politik- und Kulturveranstaltung statt. Mit teils hochkarätigen Vorträgen trägt sie zum Image Karlsruhes als IT- Stadt bei. Mit ihrem gleichzeitigen Eventcharakter bietet sie auch darüber hinaus der breiten Bevölkerung einen niedrigschwelligen Zugang zum Thema. Um die Planungssicherheit des Entropia e. V. zu erhöhen und die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen zu unterstützen, beantragt die GRÜNE Fraktion einen Zuschuss von 4.000 € für die kommenden GPN. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Entropia e.V. Förderung der 19. und 20. Gulaschprogrammiernacht Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 4.000 4.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Entropia e.V. Förderung der 19. und 20. Gulaschprogrammiernacht Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Entropia e.V. Steinstraße 23 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung D ie Gulaschprogrammiernacht (GPN) ist die größte Fachkonferenz in Karlsruhe und Umgebung, die sich in- tensiv mit den technischen Aspekten und gesellschaftspolitischen Folgen einer immer stärker digitalisierten Welt beschäftigt. Entropia e.V. leistet mit der GPN einen erheblichen Beitrag zur Positionierung Karlsruhes als IT-, Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Uwe Lancier und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 143-145 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion Ortschaftsrat Grötzingen --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Kunstfachwerk N6 Grötzingen - Zuschussgewährung Ende 2017 wurde das „Stadtteilkulturkonzept Grötzingen 2035“ vom Ortschaftsrat und Gemeinderat ein- stimmig verabschiedet. Grötzingen positioniert sich damit vor dem Hintergrund seiner Geschichte als ehe- malige Malerkolonie und seiner Gegenwart als kulturell und künstlerisch aktiver und ausstrahlender Stadt- teil als ein Ort der Kunst und Kultur. Mit dem im Jahr 2019 zu eröffnenden „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ ergibt sich die Möglichkeit, an zentralem Ort in Grötzingen Kunst und Kultur und damit einen Kernpunkt der Identität des Stadtteils wahr- zunehmen und zu erleben. Die Durchführung künstlerischer Projekte und Veranstaltungen erfordert finan- zielle Mittel. Zwar hat sich Grötzingen immer um die Einwerbung von Sponsorenmitteln bemüht; hiermit kann jedoch kein finanzieller Grundbestand für die Arbeit vor Ort sichergestellt werden. Auch die Projekt- förderung des Kulturbüros, mit denen in Grötzingen wie in anderen Stadtteilen kulturelle Vorhaben ermög- licht oder unterstützt wurden, kann den zusätzlichen Bedarf, der sich durch die Bespielung des Kunstfach- werks N6 Grötzingen ergibt, nicht auffangen. D ie erforderlichen Haushaltsmittel wurden durch die Verwaltung in die Veränderungsliste aufgenommen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Sachverhalt | Begründung In Grötzingen wurden vor Jahren die Räumlichkeiten "Kunstfachwerk N6" geschaffen, die in der dortigen Malerkolonie liegen und als Ausstellungs- und Veranstaltungsraum dienen sollten. Nachdem übergangsweise die Stadtteilbibliothek die Örtlichkeiten nutzte, kann das Kunstfachwerk N6 ab 2019 wieder seinem ur- sprünglichen Zweck zugeführt werden. Die Ortsverwaltung in Grötzingen hat in Zusammenarbeit mit dem Kulturamt und Kulturschaffenden vor Ort ein Konzept für den weiteren Betrieb entwickelt. Damit die Einrichtung von Ehrenamtlichen in eigener Ver- antwortung betrieben werden kann, sind aber finanzielle Mittel z.B. für Werbung, Versicherung, Transport, Aufsicht usw. erforderlich Diese liegen bei jährlich 10.000 €. Das Konzept hat die CDU-Fraktion überzeugt und daher beantragt sie, dass die entsprechenden Mittel im Haushalt eingestellt werden. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Sachverhalt | Begründung F ür d en Betrieb des „Kunstfachwerk N6 Gröt zingen“ beantragt der Orts chaftsrat Gröt- zingen einstimmig die Erhöhung des Ergebnishaus ha lts beim Kulturamt bzw. der Orts- verwaltung Grötzingen um 1 0. 000 € jährli ch. Diese Pauschale soll an Kunstverei ne bzw. Kunstschaffende für Ausstellungen im „Kunstfachwerk N6 Gr ötzingen“ gem. den Richt- linien für Projektförderung des Kulturamtes gewährt werde n. Diesen Antrag unterstützt die SPD-Fraktion. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Ortsverwaltung Grötzingen, Rathausplatz 1, 76229 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Thema: Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im "Kunstfachwerk N 6 Grötzingen" Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2234100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition Sonstige Kulturpflege / 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Thema: Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im "Kunstfachwerk N 6 Grötzingen" Seite - 3 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Für den Betrieb des „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ beantragt der Ortschaftsrat Grötzingen einstimmig im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2019/2020 die Erhöhung des Ergebnishaushalts beim Kultur- amt bzw. der Ortsverwaltung Grötzingen um 10.000 € jährlich. Diese Pauschale soll an Kunstvereine bzw. Kunstschaffende für Ausstellungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ gem. den Richtlinien für Projektför- derung des Kulturamtes gewährt werden. „Was Worpswede für Bremen, Dachau für München ist Grötzingen für Karlsruhe“ stand vor kurzem in der BNN zu lesen. Was ist die Gemeinsamkeit? Alle drei erst genannten sind historische Künstlerkolonien, die zwei ersten jedoch Städte, Grötzingen – ist „nur“ ein Stadtteil. Die Stadt Karlsruhe hat durch die Eingemein- dung das Glück, auch eine Künstlerkolonie zu sein – und zwar die Einzige in Baden-Württemberg! Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Stadt Karlsruhe im Kultur- aber auch im Tourismusbereich dieses Pfund noch nicht entdeckt hat. Andere ehemaligen Künstlerkolonien wuchern mit ihrem Image – Grötzingen wird kaum erwähnt und spielt keine Rolle im Tourismus und Stadtmarketing der Stadt. Aufgrund der Mit- gliedschaft der Stadt Karlsruhe durch Grötzingen in euroArt – der europäischen Vereinigung von mehr als 45 historischen Künstlerkolonien – und noch weiteren Mitgliedern und Museen, muss und sollte Karlsruhe- Grötzingen sich jedoch messen lassen mit anderen Künstlerkolonien wie den oben genannten, aber auch Aahrenshoop, Barbizon, Katwijk und vielen anderen. Alle diese Städte und Gemeinden haben zumindest eine Galerie oder ein Museum, welches vor Ort besucht werden kann und welches auf das Erbe Bezug nimmt. Dies war bislang aufgrund der vorhandenen Infrastruktur in Grötzingen nicht möglich. Zum Glück nimmt zumindest die Städtische Galerie oder auch die Staatliche Kunsthalle mit regelmäßigen und wunderbaren Ausstellungen Bezug auf das kulturelle Erbe der Stadt Karlsruhe. N un bietet sich jedoch endlich ab dem Jahr 2019 erstmals die Gelegenheit dieses Ass zu spielen – und zwar gleich mit zwei Trümpfen: 1.Da s historische Fachwerkrathaus wird eine ständige Ausstellung der Künstlerinnen und Künstler der Künstlerkolonie zeigen könne n und 2.i n der ersten Jahreshälfte 2019 bezieht die Stadtteilbibliothek Grötzingen neue Räume auf dem Areal der Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen und macht ihre derzeit genutzten Räume i m Er dgeschoss des städtischen Hauses Niddastraße 6 frei. Die Räume in der Niddastraße 6 sollen ab der zweiten Jahreshälfte 2019 als Räume für zeitgenössische Kunst und Kultur als Teil des „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ genutzt werden. In der Trägerschaft der Ortsverwal- tung Grötzingen sollen die Räume insbesondere durch den Freundeskreis Badisches Malerdorf e. V. in Koope- ration mit weiteren ehrenamtlichen Kunstschaffenden und Vereinen sowie der Ortsverwaltung inhaltlich be- spielt werden. A uf Initiative des Vereins Freundeskreis Badisches Malerdorf e.V. geht das erste Konzept eines Kunst- und Kulturhauses in Grötzingen zurück, welches neben Atelierwohnungen auch Ausstellungsmöglichkeiten vor- sah. Auch die Ansiedlung, Präsentation und Förderung von Kunstschaffenden am Ort wird vom Freundeskreis Badisches Malerdorf e.V. ebenfalls unterstützt und befördert. DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Thema: Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im "Kunstfachwerk N 6 Grötzingen" Seite - 3 Die Galerieräume im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ sollen: -> f ür Ausstellungen aktueller, zeitgenössischer Kunst- und Kulturschaffens in Grötzingen, auch im Dialog mit Gastkünstlerinnen und -künstlern, genutzt werden – hierzu zählen ausdrücklich auch die Arbeiten der im 1. OG des Hauses jeweils lebenden und arbeitenden Kunststudentinnen und - studenten; ein den Ort belebenden Ausstellungsaustausch mit anderen Künstlerinnen, Künstlern und Kunstvereinigungen wie beispielsweise „euroArt“ ermöglichen, -> die Möglichkeit bieten, passend zum Ausstellungsprogramm die Räume mit Lesungen, Vorträgen, Diskussionsabenden, Musikveranstaltungen und anderem zu bespielen. D as „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ kann sich daher als ein Ort zeitgenössischer Kunst und Kultur in allen Bereichen etablieren und den gesamtstädtischen Rahmen erweitern. Dies ist auch ein Ziel im „Handlungsfeld 2 – Stadtteil: Raum für Kultur“ des Stadtteilkulturkonzeptes, welches unter der Herausforderung „eine vitale zeitgenössische Kunstszene am Ort halten“ die Strategie benennt, Präsentationsmöglichkeiten im Stadtteil zu sichern und zu verbessern. F ür ein inhaltlich ausgewogenes und interessantes Jahresprogramm soll eine Arbeitsgemeinschaft „Kunst- fachwerk N6 Grötzingen“ gebildet werden, die überwiegend aus ehrenamtlich arbeitenden Vereinen besteht. Damit diese ehrenamtlichen Kulturträger die oben genannten Ausstellungen und Veranstaltungen realisieren können, werden die Projektzuschüsse benötigt und vom gesamten Ortschaftsrat Grötzingen beantragt. D ie Bespielung des „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ und die damit verbundene Verstärkung der kulturellen und künstlerischen Aktivitäten in Grötzingen liegen im gesamtstädtischen Interesse. Sie bedeuten eine kultu- relle Akzentsetzung in dem für die Kulturstadt Karlsruhe bedeutsamen Stadtteil gemäß dem Kulturkonzept 2025 der Stadt Karlsruhe und dem Stadtteilkulturkonzept Grötzingen. Die historische Malerkolonie Grötzin- gen und ihre heutige Fortführung im Kulturstadtteil Grötzingen sind – nicht zuletzt durch die internationale Vernetzung der Künstlerkolonie-Orte – singulär und strahlen auf die gesamte Stadt aus. Unterzeichnet von: i.A. des Ortschaftsrates Grötzingen Karen Eßrich Orstvorsteherin

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 151-155 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke Tollhaus e. V.--- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Tollhaus – Zuschuss für Zirkusakademie „Haus der Produktionen“ Der Gebäudekomplex Kesselhaus/Schweineschlachthaus wird als eines der letzten Bestandsgebäude des Areals Alter Schlachthof saniert und einer neuen Nutzung zugeführt. Das künftige Gebäudekonzept sieht ein „Haus der Produktionen“ vor, das mehrere Nutzungen aus dem Bereich der Darstellenden Künste unter einem Dach vereint. Es haben sich drei Nutzer zusammengefunden, die bereits erfolgreich im Tanz- und Theaterbereich agieren und im „Haus der Produktionen“ eine gemeinsame Wirkungsstätte finden möch- ten. Einer dieser Nutzer ist das Kulturzentrum Tollhaus, das im „Haus der Produktionen“ eine „Akademie für neuen Zirkus“ etablieren will. Seit über zwanzig Jahren beschäftigt sich das Kulturzentrum Tollhaus mit dem Genre Nouveau Cirque, einer zeitgenössischen zirzensischen Form des Theaters beziehungsweise ei- ner theatralen Form des Zirkus. Der künftige Betrieb einer Zirkusakademie folgt dem wachsenden Interesse nach Ausbildung, Qualifizierung und struktureller Verbesserung dieser Kunst in Deutschland und soll Artis- tinnen und Artisten sowie Choreografinnen und Choreografen regionaler, nationaler und internationaler Compagnien Raum für Residenzen, Proben, Austausch und Workshops bieten. Das ehemalige Kesselhaus bietet die für eine Zirkusakademie zwingend notwendigen hohen Räume. Für die Mietkosten und die lau- fenden Betriebskosten kommt das Tollhaus selbst auf. Einbauten wie Holzboden, Strukturen für Trapez et cetera müssen vom Tollhaus eingebracht werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf mindestens 110.000 Euro. Um Komplementärmittel beim Land in gleicher Höhe beantragen zu können, benötigt das Tollhaus einen einmaligen städtischen Zuschuss in Höhe von 55.000 Euro. Die Verwaltung empfiehlt aufgrund des hohen Investitionsvolumens und der daraus resultierenden Kredit- belastungen im städtischen Haushalt, den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe He rrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tollhaus: Ausstattung Zirkusakademie im „Haus der Produktionen“ X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 28I2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 55.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 151 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus X Sachverhalt | Begründung Das Tollhaus wird erstm alig in seiner 36-jährigen Geschichte in diesem Jahr Räume anmieten, die dem Proben und Erarbeiten neuer Produktionen gewidmet werden. Der künftige Betrieb der Zirkusakademie im Alten Schlachthof bietet dann ArtistInnen und ChoreografInnen regionaler, nationaler und internationaler Com- pagnien Raum für Proben, Austausch und Workshops. Die laufende Miete und die Betriebskosten trägt das Tollhaus selbst. Der von der Fächer GmbH gemietete, veredelte Rohbau muss jedoch ausgestattet werden, d.h. Holzböden, Vorrichtungen für Trapeze, Bodenmatten etc. müssen in Eigenleistung angebracht werden. Hierfür beantragt das Tollhaus einen einmaligen Betrag von 55.000.- € von der Stadt Karlsruh e. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema TOLLHAUS e.V. - Zuschuss für Einrichtung "Haus der Produktionen" X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Investitionen Dritter55.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 152 DOPPELHAUSHALT2019/2020 TOLLHAUS e.V. - Zuschuss für Einrichtung "Haus der Produktionen" Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` TOLLHAUS e.V. X Sachverhalt | Begründung Das Toll haus beabsichtigt, im „Haus der Produktionen“ auf dem Schlachthofgelände eine Zirkusakademie anzusiedeln. Damit wird für die KünstlerInnen des „Neuen Zirkus“, die sich meist in freien Formationen mit wechselnden Besetzungen zusammenfinden, ein kreativer Raum geschaffen, in dem festere Strukturen ent- stehen, Synergien erzeugt und damit auch Produktionen in Karlsruhe erarbeitet werden können. Das neu etablierte „Atoll – Festival“ im Tollhaus hat gezeigt, welche Begeisterung die Produktionen mit ihrer Band- breite von Pantomime bis hin zu Akrobatik und Artistik beim Publikum hervorrufen. Das Tollhaus trägt die Miet- und Betriebskosten selbst und erbringt in erheblichem Maße Eigenleistungen bei den Ein- und Umbauten. Um die Räumlichkeiten auszustatten, ist ein einmaliger Zuschuss notwendig. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmalige Ausstattungsförderung der Zirkusakademie im "Haus der Produktionen" X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4110 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 55.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 153 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Einmalige Ausstattungsförderung der Zirkusakademie im "Haus der Produktionen" Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus X Sachverhalt | Begründung Die Begrü ndung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 01.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tollhaus - Förderung der Ausstattung der Zirkusakademie im Haus der Produktionen - einmaliger Zuschuss X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` 225 ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 55.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! 12 154 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Tollhaus - Förderung der Ausstattung der Zirkusakademie im Haus der Produktionen - einm aliger Zuschuss Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus X Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Tollhaus auf eine einmalige Förderung der Ausstattung der Zirkusakademie und beantragen deshalb die Einstellung von 55.000 EURO für 2019. Unterz eichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn 12 155

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 156-161 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke Tollhaus e. V (vgl. Antrag 155) --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Tollhaus - Zuschusserhöhung für ATOLL-Festival Seit über zwanzig Jahren beschäftigt sich das Kulturzentrum „Tollhaus“ mit dem Genre „Nouveau Cirque“, einer zeitgenössischen, theatralen Form des Zirkus. Das „Tollhaus“ ist mittlerweile in den wichtigsten eu- ropäischen Netzwerken vertreten und hat beste Kontakte zur internationalen Szene. Aus dieser Arbeit her- aus entwickelte sich das Festival für zeitgenössischen Zirkus „ATOLL“, das 2016 erstmals statt fand. Die große Besucherzahl beim diesjährigen Festival (5.500 Besucherinnen und Besucher) und die Resonanz des aus dem Inland und den Nachbarländern angereisten Fachpublikums haben gezeigt, dass sich das Festival in der europäischen „Nouveau Cirque“-Szene aus dem Stand heraus etabliert hat. Das „ATOLL“-Festival kann in Verbindung mit der neuen Zirkusakademie, die in unmittelbarer Nachbarschaft des Tollhauses im „Haus der Produktionen“ angesiedelt wird, Karlsruhe zu einem Zentrum des Neuen Zirkus in Deutschland machen. Im Jahr 2017 wurde das Festival mit einem größeren Zuschuss aus dem Innovationsfonds des Landes Ba- den-Württemberg gefördert und in 2018 von der Landesstiftung Baden-Württemberg. Da diese Zuschüsse einmalig waren, ist „ATOLL“ künftig aus dem laufenden Etat des Tollhauses zu finanzieren. Eine kostende- ckende Durchführung ist jedoch aufgrund der oft personenstarken und technisch aufwändigen Aufführun- gen und der begrenzten Platzzahl der kleinen Bühnen nicht möglich. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag  156-161 Seite - 2 Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Her rn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tollhaus: Zuschusserhöhung zur Etablierung ATOLL Festival X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 225 `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 28I2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Tollhaus: Zuschusserhöhung zur Etablierung ATOLL Festival Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus X Sachverhalt | Begründung Da s Tollhaus ist eines der größten soziokulturellen Zentren und eines der erfolgreichsten und bekanntesten unabhängigen Kulturhäuser in Baden-Württemberg. Mit dem ATOLL Festival für zeitgenössischen Zirkus konnte das langjährige Engagement des Tollhauses für den zeitgenössischen Zirkus in einem Festival gebün- delt werden, was sowohl die Karlsruher Bevölkerung als auch Publikum aus dem ganzen Bundesgebiet be- geisterte. Leider ist dieses Festival nicht kostendeckend durchzuführen und ohne Zuschüsse nicht aufrecht zu erhalten. Das Tollhaus erwirtschaftet seinen Betrieb zu 90% selbst aus direkten Einnahmen, die Personalkos- ten haben sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt und die Miete an die städtische Tochter Fä- cher GmbH ist nicht unwesentlich gestiegen.. Nach vielen Jahren gleichbleibender Förderung bittet das Toll- haus nun um eine Zuschusserhöhung um je 50.000 €, auch um eine angemessene Landesförderung zu erhal- ten. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Her rn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema TOLLHAUS e.V. - Erhöhung des institutionellen Zuschusses für Festival ATOLL X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 225 `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 2810/1.410.28.10.01.01.81 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 TOLLHAUS e.V. - Erhöhung des institutionellen Zuschusses für Festival ATOLL Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` TOLLHAUS e.V. X Sachverhalt | Begründung Se it vielen Jahren bietet das Tollhaus mit einem vielfältigen Programm hochwertige Kultur in unterschiedlichs- ten Sparten für ein breites Publikum. Über 130.000 ZuschauerInnen pro Jahr unterstreichen seine Bedeutung als Karlsruher Kulturinstitution. Seit drei Jahren engagiert sich das Tollhaus mit dem Atoll – Festival für die Etablierung des zeitgenössischen Zirkus. Der Erfolg beim Karlsruher Publikum ist sichtbar; auch dieses Jahr waren viele Veranstaltungen schon lange im Voraus ausverkauft. Dieses Festival ist nicht kostendeckend durchzuführen: Die Compagnien brin- gen z.T. viele KünstlerInnen auf die Bühne, andere reisen mit eigenem Zirkuszelt, wieder andere kommen von weit her. Daher sind die direkten KünstlerInnenkosten sehr hoch. Um Planungssicherheit für die Fortführung des Atoll- Festivals herzustellen, benötigt das Tollhaus eine Erhöhung des institutionellen Zuschusses. Da außerdem der Zuschuss seit 2009 nicht erhöht wurde, die Kosten in den letzten 10 Jahren aber in allen Bereichen gestiegen sind, sieht die GRÜNE Fraktion eine Erhöhung des städtischen Zuschusses als gerechtfer- tigt an. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung der institutionellen Förderung für das Tollhaus zur Etablierung des ATOLL-Festivals für zeitgenössischen Zirkus X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 225 `` 4110 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Erhöhungder institutionellen Förderung für das Tollhaus zur Etablierung des ATOLL- Festivals für zeitgenössischen Zirkus Seite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus e.V. X Sachverhalt | Begründung Di e Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Her rn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tollhaus Karlsruhe e.V. X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt `` 225 `` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition `` 28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme `` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 279.000 279.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Tollhaus Karlsruhe e.V. Se ite - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` Tollhaus Karlsruhe e.V. X Sachverhalt | Begründung Da s Tollhaus Karlsruhe hat sich als feste größe der bundesweiten Kulturszene etalbliert und mehr das Anse- hen der Kulturstadt Karlsruhe. Eine Erhöhung der Förderung ist notwendig und dient der Erhaltung der viel- fältigen Kultur in unserer Kommune. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tollhaus - Zuschuss für die Etablierung des ATOLL Festivals für zeitgenössischen Zirkus Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Tollhaus - Zuschuss für die Etablierung des ATOLL Festivals für zeitgenössischen Zirkus Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Tollhaus Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Tollhaus zur Förderung des ATOLL-Festivals für zeitgenöss. Zirkus und bean- tragen entsprechend 50.000 EURO pro Jahr. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 163-166 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Tranfseraufwendungen Ausgeschlachtet e. V. - Zuschussgewährung Der Verein „Ausgeschlachtet e. V.“ engagiert sich seit Jahren für die Belange der kreativen Nutzerschaft des Alten Schlachthofs. Er ist Netzwerk und Sprachrohr für die Kreativschaffenden und kreativen Betriebe und sorgt durch regelmäßige Projekte und Großveranstaltungen wie die Kunst- und Kulturnacht „Schwein gehabt!“ und Tage der offenen Türen „ausgeschlachtet“ für öffentliches Interesse und große Besucherzah- len auf dem Schlachthofareal. Ganz gewiss ist auch der Verein „Ausgeschlachtet e. V.“ einer der Erfolgs- faktoren für die positive Gesamtentwicklung des Kreativparkprojekts. Der Erfolg des Alten Schlachthofs und die stetig steigende Zahl der kreativen Unternehmen und Kunst- schaffenden erhöhen aber auch den Koordinations- und Organisationsaufwand immer weiter. Die Projekt- organisation und Netzwerk-Koordination ist auf rein ehrenamtlicher Basis nicht mehr möglich. Daher wäre eine städtische Unterstützung für die Schaffung professioneller Strukturen wünschenswert. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderung Ausgeschlachtet e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 30.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Förderung Ausgeschlachtet e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V. Alter Schlachthof 19 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Ziel des Vereins Ausgeschlachtet e.V. ist die Förderung von Kunst, Kultur und Kommunikation im Kreativpark Alter Schlachthof. Er setzt sich für die Interessen von Mietern und Nutzern des Geländes ein. Insbesondere die jährlichen Großveranstaltungen „Die Kunst- und Kulturnacht Schwein gehabt“ und „Tag der offenen Türen – Ausgeschlachtet!“ sowie die steigende Zahl an Mietern auf dem Gelände führen inzwischen zu ei- nem erhöhten Arbeits- und Koordinationsaufwand. Für die Neustrukturierung des Vereins wird ein jährliches Budget in Höhe von 50.000 € benötigt, von dem durch Drittmittel, Sponsoren und Mitgliedsbeiträgen 20.000 € selbst erbracht werden können. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Ausgeschlachtet e.V. - institutionelle Förderung für "Netzwerkarbeit"  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Ausgeschlachtet e.V. - institutionelle Förderung für "Netzwerkarbeit" Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V.  Sachverhalt | Begründung Der Alte Schlachthof ist in seiner Veränderung und aktuellen Funktion ein großer Erfolg für Karlsruhe. An diesem Erfolg ist der Verein „Ausgeschlachtet e.V.“ als Koordinator im Kreativpark wesentlich beteiligt. Um diese kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Areals auch in Zukunft zu sichern, benötigt der Verein eine konstante Netzwerkkoordination. Nur so kann die Integration neuer NutzerInnen und die Kommunikati- on zur Förderung der „Alte Schlachthof- Idee“ gelingen. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 29.09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderung Ausgeschlachet e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 30.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Förderung Ausgeschlachet e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachet e.V.  Sachverhalt | Begründung Der Ausgeschlachet e.V. unterstützt Kunst, Kultur und Kommunikation im Kreativpark Alter Schlachthof. Der Verein leistet einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg des Geländes, da er proaktiv die konstante Netzwerk-Koordination der ständig anwachsenden kreativen Nutzerschaft übernimmt. Um diese Arbeit er- folgreich weiterzuführen, braucht der Verein einen Zuschuss von 30.000 p.a. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Ausgeschlachtet e.V. - Förderung eine festen Personalstelle für die Netzwerk-Koordination  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 30.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Ausgeschlachtet e.V. - Förderung eine festen Personalstelle für die Netzwerk- Koordination Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V.  Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen die Förderung einer Netzwerk-Koordination bei Ausgeschlachtet e.V. und beantragen einen jährlichen Personalkostenzuschuss von 30.000 EURO Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 167-169 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Kreativraum: Zuschussgewährung Der Verein „Ausgeschlachtet e. V.“ möchte in Raum Remise 23 f (nach Auszug des „Eine-Welt-Theaters“) auf dem Alten Schlachthof einen Kreativraum für Workshops und Veranstaltungen von und mit Kreativen auf dem Areal eröffnen und hat dazu ein entsprechendes Konzept entwickelt. Der Kreativraum soll zentra- ler Ort für die Vernetzung von Kultur, Kunst und neuen Medien auf dem Alten Schlachthof werden, außer- schulische Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche wie auch Weiterbildungsworkshops und Seminare für Erwachsene ermöglichen sowie als Projektraum für Künstlerinnen und Künstler sowie für Gemein- schaftsveranstaltungen dienen. Ein solcher Kreativraum wird von vielen Nutzern des Areals gewünscht. Er würde sicherlich für eine noch stärkere Belebung des Kreativparks und noch mehr arealinterne Kooperationen sorgen. Aber auch Externe dürften Interesse an solch einem Raum haben. Für die Miet- und Mietnebenkosten benötigt der Verein eine auf zwei Jahre beschränkte Anschubfinanzie- rung von 8.000 Euro in 2019 und 6.000 Euro in 2020. Nach dieser Etablierungsphase soll sich, nach Aus- kunft des Vereins, der Raum durch Vermietungen selbst finanzieren. Die Verwaltung sieht die Gefahr eines Einstiegs in eine dauerhafte Subvention und empfiehlt daher auch im Hinblick auf die Belastungen in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2021 ff. den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Ausgeschlachtet e.V. - Zuschuss für "Kreativraum"  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.000 6.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Ausgeschlachtet e.V. - Zuschuss für "Kreativraum" Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V.  Sachverhalt | Begründung Der Verein „Ausgeschlachtet e.V.“ beabsichtigt, im Raum Remise 23 f einen Kreativraum zu schaffen, um die ArealnutzerInnen zu vernetzen und um Bildungsangebote für Kinder und Erwachsene zu schaffen. Work- shops und Veranstaltungen sollen stattfinden, die, angeboten von den ArealnutzerInnen, auf Schulen, Unter- nehmen und andere kreative ausgerichtet sind. Dieser Kreativraum ergänzt sinnvoll den Antrag zur Netzwerkkoordination, da auch ein Koordinierungsbüro für den Verein „Ausgeschlachtet e.V.“ darin Platz finden soll. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Anschubfinanzierung "Kreativraum" auf dem Alten Schlachthof  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.000 6.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Anschubfinanzierung "Kreativraum" auf dem Alten Schlachthof Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V.  Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Ausgeschlachtet e.V. - Förderung eines Kreativraums für Workshops und Veranstaltungen - An- schubfinanzierung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.000 6.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Ausgeschlachtet e.V. - Förderung eines Kreativraums für Workshops und Veranstal- tungen - Anschubfinanzierung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Ausgeschlachtet e.V.  Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Ausgeschlachtet e.V. auf Bezuschussung eines Kreativraums für Workshops und Veranstaltungen, als Anschubfinanzierung. Wir beantragen deshalb die Einstellung von 8.000 EURO in 2019 und 6.000 EURO in 2020. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 170-173 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen 90. Jubiläum GEDOK Karlsruhe - Jubiläumszuschuss Die Regionalgruppe GEDOK Karlsruhe e. V. hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Be- standteil der Kulturszene in Karlsruhe entwickelt und gute, nachhaltige Kontakte und Kooperationen im lokalen, grenzüberschreitenden, europäischen und internationalen Bereich aufgebaut. Sie ist eine der we- nigen ehrenamtlich arbeitenden Organisationen in Karlsruhe, die mit allen Partnerstädten, Nancy, Nottin- gham, Halle, Temeswar und Krasnodar, einen intensiven, guten künstlerischen Austausch pflegt. In enger Kooperation mit lokalen, nationalen und internationalen Kultureinrichtungen und im Rahmen von Kulturfestivals wie den Frauenperspektiven (1991 bis 2015) und den Europäischen Kulturtagen (EKT) ver- anstaltet die GEDOK Karlsruhe Ausstellungen, Konzerte, Lesungen oder andere Veranstaltungsformate in den eigenen Räumen wie auch in denen ihrer Kooperationspartner. Sie engagiert sich mit unterschiedlichen Kooperationspartnern bei Jugendprojekten (Prosapreis JuLi (Junge Literatur)) oder initiiert partizipative Projekte für alle Interessierten („projekt3drei – Fotografie“). Das Jubiläumsprogramm 2019 bietet mit unterschiedlichen Veranstaltungsformaten, vor allem aber mittels multimedialer Kunst, einen Überblick auf die Netzwerktätigkeit des Vereins sowie auf die derzeit circa 140 Künstlerinnen-Mitglieder. Die Verwaltung wird einen einmaligen Jubiläumszuschuss in Höhe von 10.000 Euro für 2019 in die Verän- derungsliste aufnehmen und empfiehlt daher, den Antrag als erledigt zu betrachten. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmaliger Zuschuss: GEDOK Karlsruhe - 90. Jubiläum  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Einmaliger Zuschuss: GEDOK Karlsruhe - 90. Jubiläum Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  GEDOK Karlsruhe - Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförder e.V. Markgraftenstr. 14 76131 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderer e.V. - GEDOK Karlsruhe - feiert im kommenden Jahr ihr neunzigjähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass plant der Verein ein umfassendes Jubiläumsprogramm, das unter anderem ein Kunstprojekt, eine Ausstellung, Konzerte und Lesungen enthält. Zur Unterstützung des Vereins bei der Umsetzung seines Jubiläumsprogramms beantragt die CDU-Fraktion einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10.000 €. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Jubiläum GEDOK  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschuss Jubiläum GEDOK Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  GEDOK Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung GEDOK, der Zusammenschluss der Badischen Künstlerinnen Karlsruhe, feiert 2019 sein 90jähriges Jubiläum. Für das Jubiläumsprogramm bitten sie um eine einmalige Fördersumme in Höhe von 20.000 €. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema GEDOK Verband d. Gemeinschaft der Künstlerinnen u. Kunstfreunde - Förderung für 90-jähriges Jubiläum  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810/1.410.28.10.01.01.75 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 GEDOK Verband d. Gemeinschaft der Künstlerinnen u. Kunstfreunde - Förderung für 90-jähriges Jubiläum Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  GEDOK Verband d. Gemeinschaft der Künstlerinnen u. Kunstfreunde  Sachverhalt | Begründung Die GEDOK Karlsruhe e.V. fördert Künstlerinnen aller Sparten besonders im Kontext grenz- und spartenüber- greifender Tendenzen der Gegenwartskunst. In 2019 steht ihr 90-jähriges Jubiläum an. Dies möchte die GEDOK mit einem besonderen Programm begehen, das Kunstprojekte, Ausstellungen, Konzerte und Lesungen umfasst. Die Förderung von Frauen im Kulturbereich ist der GRÜNEN Fraktion ein großes Anliegen. In dem geplanten Jubiläumsprogramm sehen wir eine wichtige Chance, die Bedeutung von Frauen in Kunst und Kultur zu unterstreichen. Zur Finanzierung des Jubiläumsprogramms bemüht sich die GEDOK intensiv um verschiedene Fördermittel, kann die Kosten damit jedoch nicht vollständig decken. Die GRÜNE Fraktion beantragt daher den nötigen städtischen Zuschuss, damit die GEDOK das geplante Programm umsetzen kann. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmaliger Zuschuss: 90-jähriges Jubiläum Gedok  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Einmaliger Zuschuss: 90-jähriges Jubiläum Gedok Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Gedok e.V.  Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 174-176 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen 30 Jahre Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) - Jubiläumszuschuss Das ZKM feiert 2019 sein 30-jähriges Jubiläum der Stiftungsgründung. Es wird weltweit zu den wichtigsten Kulturinstitutionen gezählt, was sich auch im aktuellen Ranking der größten Kunstdatenbank Art-Facts.Net widerspiegelt. Für das Jubiläumsjahr plant das ZKM eine umfangreiche Neupräsentation der weltberühmten Medien- kunstsammlung, das Festival „30 Jahre ZKM“ und eine Ausstellung zum Werk von Peter Weibel als Pionier der Medienkunst und bedeutender Medientheoretiker. Insbesondere für die Neupräsentation der Medien- kunstsammlung sind aufwändige Vorbereitungen, Restaurierungen und technische Erneuerungen notwen- dig. M it den herausragenden Jubiläumsausstellungen und -projekten will das ZKM erneut weit über die Stadt und das Land hinaus als weltweit einmaliges Medienkunstzentrum strahlen. Das ist eine willkommene Begleitung und Unterstützung für die geplante Bewerbung der Stadt Karlsruhe um den Titel „UNESCO City of Media Arts“ im Jahr 2019. D ie Verwaltung wird einen einmaligen Jubiläumszuschuss in Höhe von 100.000 Euro für 2019 in die Ver- änderungsliste aufnehmen und empfiehlt daher, den Antrag als erledigt zu betrachten. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema 30 Jahre ZKM - einmaliger Zuschuss für Jubiläum  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 30 Jahre ZKM - einmaliger Zuschuss für Jubiläum Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  ZKM | Zentrum für Kunst und Medien Lorenzstraße 19 76135 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die CDU-Fraktion beantragt, 100.000 € in den DHH 2019/20 einzustellen, um das ZKM bei seinem dreißig- jährigen Jubiläum zu unterstützen. Das ZKM feiert 2019 sein dreißigjähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass gibt es ein besonderes Jubiläumspro- gramm, das drei wichtige Punkte umfasst: 1. die umfangreiche Neupräsentation der weltberühmten ZKM-Medienkunstsammlung 2. das Festival "30 Jahre ZKM" 3. eine Ausstellung zum Werk von Peter Weibel als Pionier der Medienkunst und bedeutender Medientheore- tiker Für die Neupräsentation der ZKM-Medienkunstsammlung sind aufwändige Vorbereitungen und Restaurie- rungen notwendig, da die Technik der interaktiven Kunstwerke zum größten Teil erneuert werden muss. Aufgrund der Sprinkleranlagensanierung 2014/2015 mussten alle bis dahin gezeigten Kunstwerke abgebaut beziehungsweise abgerissen werden. Nun sind große Anstrengungen vonnöten, um die Sammlung erneut präsentieren zu können. Die Sammlung ist weltweit einmalig und wird ab nächstem Jahr wieder für das ZKM und die Stadt Karlsruhe "strahlen". Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Interfraktionell: Zuschuss zum 30. ZKM-Jubiläumsjahr  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  270  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  3630 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Interfraktionell: Zuschuss zum 30. ZKM-Jubiläumsjahr Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Zentrum für Kunst und Medien (ZKM)  Sachverhalt | Begründung 2019 feiert das ZKM sein dreißigjähriges Bestehen. Die Aktionen dazu sollen drei Schwerpunkte sein: 1. die umfangreiche Neupräsentation der weltberühmten ZKM-Medienkunstsammlung, 2. ein Festival "30 Jahre ZKM" und 3. eine Ausstellung zum Werk von Peter Weibel als Pionier der Medienkunst und bedeutender Medientheoretiker. Für die Neupräsentation der ZKM-Medienkunstsammlung sind aufwändige Vorbereitungen und Restaurie- rungen notwendig, da die Technik der interaktiven Kunstwerke zum größten Teil erneuert werden muss. Aufgrund der Sprinkleranlagensanierung 2014/2015 mussten alle bis dahin gezeigten Kunstwerke abgebaut bzw. abgerissen werden. Nun braucht es große Anstrengungen, um die Sammlung wieder zeigen zu können. Aber die Sammlung ist weltweit einmalig und wird ab nächstem Jahr wieder für das ZKM und die Stadt Karls- ruhe zu sehen sein. Das Programm im ZKM-Jubiläumsjahr wird von Landesseite mit zusätzlichen Mitteln gefördert. So erhält das ZKM von der Baden-Württemberg Stiftung 120.000€. Von der Kulturstiftung der Länder erwarten wir eine Unterstützung in Höhe von 100.000€. Auch die Fördergesellschaft des ZKM wird das ZKM für sein Jubiläum unterstützen. Weiterhin versucht das Haus, noch weitere Drittmittel zu akquirieren. Um das Jubiläumsprogramm des ZKM in diesem Umfang gestalten zu können und diese Weltinstitution auch von städtischer Seite zu honorieren betragen wir eine Unterstützung von 100.000€. Damit würde aus Lan- desquellen immer noch der Löwenanteil kommen. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema ZKM Jubiläumsausstellung 2019  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810/1.410.28.10.01.01.30 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  ZKM  Sachverhalt | Begründung Das ZKM feiert im Jahr 2019 seinen 30. Geburtstag. Für dieses herausragende Jubiläum wird derzeit eine Jubiläumsausstellung vorbereitet. Präsentiert werden soll eine umfassende Gesamtpräsentation der Samm- lung des ZKM im Bereich Medienkunst. Geplant ist in diesem Zusammenhang auch eine Werkschau der Me- dienkunst von Prof. Peter Weibel, einem der bedeutendsten Pioniere der Entwicklung der Medienkunst. Die großangelegte Werkschau wird internationale Aufmerksamkeit erzeugen und das ZKM als eine der wich- tigsten Einrichtungen zeitgenössischer künstlerisch-gesellschaftlicher Entwicklungen noch weiter und breiter bekannt machen. Umso wichtiger ist es, dass die Ausstellung dieser Sammlung hervorragend kuratiert wird, die umfassende Vorarbeiten erfordern. Die Landesstiftung Baden-Württemberg gewährt 100.000 €, die Kul- turstiftung der Länder unterstützt das Jubiläum mit 120.000€. Wir GRÜNE beantragen, dass sich auch die Stadt Karlsruhe in angemessener Weise an der Finanzierung der großen Ausstellung beteiligt. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 177-179 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Panorama e. V. - Gewährung eines Zuschusses Der gemeinnützige Verein „Panorama e. V.“ wurde Anfang 2011 gegründet, um Kunst und Kultur in Karls- ruhe zu fördern. Er will vor allem unabhängige und unkommerziell aktive Künstlerinnen und Künstler un- terstützen. Derzeit arbeiten und proben circa 40 Künstlerinnen und Künstler sowie Musikerinnen und Musiker im P8, die auch regelmäßig an den Veranstaltungen, Konzerten und Ausstellungen im Veranstaltungsraum betei- ligt sind. Außerdem finden dort regelmäßig Konzerte mit Bands im Musikspektrum Electro, Noise, Rock und Punk mit Schwerpunkt auf unbekannteren und experimentelleren Bands statt. Di e bisher rein ehrenamtlich geleistete Arbeit von „Panorama e. V.“ für den Betrieb ihres soziokulturellen Zentrums P8 verdient Lob und Anerkennung. Gerade die Schaffung von Auftrittsmöglichkeiten für junge Bands und vor allem die Einrichtung von den immer sehr knappen und immer knapper werdenden Künstlerateliers und Musikproberäumen sind für ein lebendiges künstlerisches Leben in Karlsruhe eminent wichtig. Die Aufnahme der soziokulturellen Initiative „Panorama e. V.“ in die institutionelle Förderung der Stadt würde dieser zumindest perspektivisch auch die Chance auf einen komplementären Landeszuschuss einräumen. T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag 177-179Seite - 2 Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09 .10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Panorama e. V. - Institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Panorama e. V. - Institutionelle Förderung Panorama e. V. - Institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Panorama e. V. Sachverhalt | Begründung Als soziokulturelles Zentrum bietet Panorama e. V. eine Vielzahl kultureller Veranstaltungen sowie Ateliers und Proberäume für über 40 Künstlerinnen und Künstler in Karlsruhe. Im vergangenen Jahr gab es 104 Kon- zerte, Theatervorstellungen, Lesungen und andere Veranstaltungen, die von etwa 9.000 Menschen aus der Nordstadt, Karlsruhe und dem Umland besucht wurden. Ziel des Vereins ist es vor allem jungen oder weniger bekannten KünstlerInnen Raum und eine Plattform zu geben. Die anspruchsvolle Aufgabe wird von wenigen Ehrenamtlichen mit sehr viel Engagement gestemmt. Durch die stetig steigende Nutzung und Ausweitung der wächst der Aufwand an aufgestauter Instandhaltung und Modernisierung. Panorama e. V. bittet daher um einen Zuschuss für Miete, Nebenkosten und Instandhaltung. Die SPD-Fraktion möchte Panorama e. V. gerne unterstützen. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Panorama e.V. - institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Panorama e.V. - institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Panorama e.V. Sachverhalt | Begründung Panorama e.V. fördert neue und experimentelle Kunst und Musik in Karlsruhe und unterstützt vor allem jun- ge Musiker*innen dabei, erste Erfahrungen mit Auftritten zu machen. Es werden viele Veranstaltungen an- geboten, die Zahlen der Besucher*innen steigen stetig an. Der Verein ist in der Kulturszene gut vernetzt und schließt mit seinem Angebot eine Lücke in der Karlsruher Kulturlandschaft. Um das Angebot dauerhaft auf- recht erhalten zu können, benötigt Panorama e.V. eine dauerhafte institutionelle Förderung. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Städtischer Zuschuss für Panorama e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Städtischer Zuschuss für Panorama e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Panorama e.V. Sachverhalt | Begründung Seit 2011 bietet der Panorama e.V. eine Vielzahl kultureller Veranstaltungen sowie Ateliers und Proberäume für über 40 Künstlerinnen und Künstler in Karlsruhe. Allein im vergangenen Jahr realisierte er im P8 104 Kon- zerte, Theatervorstellungen, Lesungen und andere Veranstaltungen, die von etwa 9.000 Menschen aus der Nordstadt, Karlsruhe und dem Umland besucht wurden. Zudem bietet der Panorama e.V. in seinen Räumen regelmäßig Workshops mit Jugendlichen und Flüchtlingen an. Mit der rein ehrenamtlichen Arbeit der ver- gangenen sieben Jahre hat der Verein eine Lücke in der Karlsruher Kulturlandschaft geschlossen und ist dort mittlerweile fest verankert. Durch die stetig steigende Nutzung der Räumlichkeiten wächst der Aufwand an aufgestauter Instandhaltung und Modernisierung. Um den Bedarf an Ateliers zu lindern und einen Backstageraum für auftretende Künst- ler zu schaffen, hat der Panorama e.V: zusätzliche Räume angemietet. Um die stetig wachsende Belastung der ehrenamtlichen Mitglieder auf ein moderates Maß zu reduzieren, muss zur Absicherung des Angebots der Aufwand teilweise entschädigt werden. Die Weiterführung und Ausweitung der sozio-kulturellen Arbeit wird ohne eine entsprechende Förderung nicht zu realisieren sein. Deshalb beantragen wir einen städtischen Zuschuss von 20.000€ p.a. W eitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 180-183 CDU-Gemeinderatsfraktion SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Literarische Gesellschaft - Literaturtage - Zuschusserhöhung Die ausgehend von den „Baden Württembergischen Literaturtagen 2012“ von der „Literarischen Gesell- schaft“ initiierten „Karlsruher Literaturtage“ haben sich erfolgreich etabliert. 2018 fanden sie zum sechs- ten Mal statt. Die „Literarische Gesellschaft“ vernetzt die gesamte lokale Literaturszene, koordiniert die Lesungen, er- stellt das Programmheft, übernimmt Pressearbeit, Werbung und Marketing und agiert als Partner. Sie wendet hierfür in nicht geringem Maß auch eigene Mittel und personelle Ressourcen auf. Seitens des Kul- turamtes werden die „Karlsruher Literaturtage“ mit einem Projektzuschuss in Höhe von zuletzt 7.000 Euro unterstützt. Angesichts der begrenzten Projektfördermittel im Bereich Literatur kann dieser Betrag aus lau- fenden Mitteln nicht angehoben werden. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung der institutionellen Förderung: Literarische Gesellschaft - Literaturtage Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 7.000 7.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Erhöhung der institutionellen Förderung: Literarische Gesellschaft - Literaturtage Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Literarische Gesellschaft e.V. Karlstr. 10 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die Literaturtage Karlsruhe werden seit 2012 von der Literarischen Gesellschaft e.V. organisiert und finden erheblichen Anklang in der Bevölkerung. Auch in diesem Jahr wartete das Programm mit diversen und hoch- karätigen Veranstaltungen für Jung und Alt auf. Für die CDU-Fraktion steht fest, dass die Literaturtage fest zum kulturellen Leben in Karlsruhe dazugehören und ein deutliches Zeichen gesetzt werden sollte, dieses Ereignis zu fördern. Aus diesem Grund beantragt die CDU-Fraktion eine Erhöhung der institutionellen Förderung um 7.000 € p.a. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-F raktion SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschusserhöhung Literaturtage Karlsruhe Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 11.000 11.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschusserhöhung Literaturtage Karlsruhe Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Literarische Gesellschaft Sachverhalt | Begründung Seit 2012 organisiert die Literarische Gesellschaft die Literaturtage Karlsruhe. Dabei übernimmt sie die gesam- te Organisation inklusive Erstellung der Programmhefte und Koordination für die Karlsruher Literaturszene. Die Zuschusserhöhung soll dazu dienen, die Literaturtage Karlsruhe auch in Zukunft weiter zu etablieren. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Literarische Gesellschaft, Museum für Literatur am Oberrhein - Erhöhung der institutionellen Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.01.01 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 5.000 5.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Literarische Gesellschaft, Museum für Literatur am Oberrhein - Erhöhung der insti- tutionellen Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Literarische Gesellschaft, Museum für Literatur am Oberrhein Sachverhalt | Begründung Die seit 2012 jährlich stattfindenden Literaturtage Karlsruhe stoßen auf große Publikumsresonanz. In 2018 wurden die Literaturtage mit 7.000 Euro gefördert. Um das breit gefächerte Angebot auch zukünftig durch- zuführen, sollten die Mittel weiter aufgestockt werden. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderung der Literaturtage Karlsruhe Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 11.000 11.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Förderung der Literaturtage Karlsruhe Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Literarische Gesellschaft e.V. Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 184-187 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Filmboard Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung Das 2007 als Verein gegründete "Filmboard Karlsruhe" ist das Netzwerk der Karlsruher Filmschaffenden mit mittlerweile über 60 Mitgliedern. Es ist im Filmhaus auf dem Kreativpark "Alter Schlachthof" lokalisiert und stellt durch seine vielfältigen Tätigkeiten und Projekte im filmwirtschaftlichen und filmkulturellen Be- reich einen wichtigen und erfolgreichen Aktivposten in der Karlsruher Kultur- und Kreativwirtschaftsszene dar. Neben seiner Netzwerkfunktion für die Karlsruher Filmbranche realisiert es regelmäßig eigene Filmpro- jekte, Veranstaltungen und Festivals, bietet Aus- und Weiterbildungsangebote und ist Ansprechpartner für jegliche Filmproduktionen (auch auswärtiger Produzenten) in Karlsruhe (Location Office und Production Guide). T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Erhöhung der Förderung Filmboard Karlsruhe e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 30.000 30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Erhöhung der Förderung Filmboard Karlsruhe e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Filmboard Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung Das Filmboard Karlsruhe e.V. ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz im Filmhaus im Kreativpark Alter Schlachthof. Seit 2007 vernetzt es die Karlsruher Filmbranche und dient als Ansprechpartner für Filmproduk- tionen, die in Karlsruhe ihre Filmprojekte umsetzen möchten. Durch vielfältige weitere Aktivitäten steigt das Arbeitspensum. Zudem läuft der Mietvertrag der Räumlichkeiten im Filmhaus aus. Im Zuge der Vertragsver- längerung wird der Mietpreis steigen. Zudem haben sich die Infrastrukturkosten erhöht, sodass die Fixkosten aus den bisherigen Mitteln nicht mehr beglichen werden können ohne in den eigentlichen Aufgabenberei- chen Abstriche machen zu müssen. Das Filmboard bittet daher um Erhöhung der institutionellen Förderung. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Filmboard Karlsruhe e.V. - Erhöhung institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.01.21 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.000 12.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Filmboard Karlsruhe e.V. - Erhöhung institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Filmboard Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung Die Kreativbranche „Film“ wird in Karlsruhe seit Jahren vom Filmboard Karlsruhe e.V. unterstützt und ver- netzt. Das jährlich stattfindende „Independent Days Filmfestival“ leistet einen wichtigen Beitrag zum Kultur- bereich „Film“ - stagniert jedoch bei den Besucherzahlen. Um den Wirkungsgrad des Filmboards zu erhöhen, ist deren Marketingarbeit und Mediengestaltung zu erhöhen, indem eine entsprechende Fachkraft einbezo- gen wird. Dafür werden zusätzliche Mittel benötigt, die an die Effektivierung von Markting/Mediengestaltung gebunden sein sollten. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Filmboard: Erhöhung institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 29.890 29.890 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Filmboard: Erhöhung institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Filmboard Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 8.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Filmboard Karlsruhe e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 98.000 98.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Filmboard Karlsruhe e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Filmboard Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung Filmboard Karlsruhe e.V. arbeitet seit vielen Jahren daran, die Film-Kultur in Karlsruhe voranzubringen. Dies nicht nur für sich als privatwirtschaftliches Unternehmen, sondern ebenfalls als eine Art Dachverband bzw. Kommunikationsrohr der Szene. Diese Arbeit unterstützt die kulturelle Entwicklung in Karlsruhe und sollte daher auch in Zukunft gefördert werden. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 188-190 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen KOHI-Kulturraum - Zuschusserhöhung Der gemeinnützige Verein KOHI-Kulturraum e. V. leistet seit 2007 wertvolle soziokulturelle Arbeit in der Südstadt – für die Südstadt, aber auch weit darüber hinaus. Das KOHI versteht sich selbst als „Raum für Ideen und Projekte – abseits etablierter Kulturstätten“ und bietet mit seinen circa 100 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern rund 140 Veranstaltungen an, die circa 10.000 Besucherinnen und Besucher an- ziehen. Mit seiner Lage im Herzen der Südstadt, seiner besonderen Organisations- und Beteiligungsform sowie seinem Programmangebot abseits des Mainstreams hat es einen ganz eigenen Platz in der Karlsru- her Kulturlandschaft und spricht Menschen an, die die anderen Kulturveranstalter eher weniger besuchen. Als Mitglied im Kulturring und in der Landesarbeitsgemeinschaft der soziokulturellen Zentren sowie durch Kooperationen mit unter anderem der Literarischen Gesellschaft, dem Jazzclub und dem Tollhaus ist das KOHI eng mit der lokalen Kulturszene vernetzt. Nachdem die langfristige Perspektive des KOHI-Kulturraums durch den Erwerb der vom Verein genutzten Räumlichkeiten durch eine von Vereinsmitgliedern und engagierten Dritten getragene Genossenschaft ge- sichert werden konnte, soll nun in einem nächsten Schritt die soziokulturelle Arbeit dadurch effizient abge- sichert werden, dass der einzige freie Mitarbeiter in Zukunft eine feste sozialversicherungspflichtige Stelle erhalten soll. T rotz der fachlich gegebenenfalls positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen sozio- kulturellen Versorgung für ausrei- chend. Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag 188-190Seite - 2 Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema KOHI-Kulturraum - Erhöhung des Zuschusses Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28/ 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 9.000 9.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 KOHI-Kulturraum - Erhöhung des Zuschusses Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger KOHI-Kulturraum Sachverhalt | Begründung Das KOHI ist ein mit circa 100 Helfern ehrenamtlich geführtes soziokulturelles Zentrum mit starkem lokalen Bezug in die Südstadt. Die Maxime des Vereins ist es, gesellschaftsrelevante Kultur anzubieten. Er leistet da- mit einen Dienst am Stadtteil, an der Gesellschaft und an den Bürgerinnen und Bürgern. Um die soziokultu- relle Arbeit effektiv abzusichern, möchte das KOHI nun ihrem einzigen, bislang freien Mitarbeiter eine sozial- versicherungspflichtige Stelle anbieten. Das KOHI beantragt daher eine zusätzliche Unterstützung aus dem Kulturetat von jährlich 9.000 €, die vom Land Baden-Württemberg im Rahmen der Komplementärförderung mit 4.500 € aufgestockt werden würde. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema KOHI Kulturraum e.V. - Erhöhung der institutionellen Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.01.85 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 9.000 9.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 KOHI Kulturraum e.V. - Erhöhung der institutionellen Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger KOHI Kulturraum e.V. Sachverhalt | Begründung Das KOHI hat sich in den letzten Jahren als soziokulturelles Zentrum fest verankert. Es leistet mit ca. 140 Ver- anstaltungen im Jahr gerade auch für den Stadtteil Südstadt einen wichtigen Beitrag zum sozialen Miteinan- der, spricht aber mit seinem Angebot auch Kulturinteressierte stadtweit an. Die Arbeit des KOHI wird bisher überwiegend von vielen ehrenamtlich engagierten Mitgliedern geleistet und lediglich durch einen freien Mit- arbeiter unterstützt. Um die soziokulturelle Arbeit des KOHI langfristig abzusichern, sollte der bisher freie Mitarbeiter eine feste Anstellung erhalten. Dazu ist eine Erhöhung der institutionellen Förderung notwendig. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema KOHI Kulturrraum e.V. - Förderung einer sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiterstelle für Orga- nisation und Koordination Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Erwerb Finanzvermögen 9.000 9.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 KOHI Kulturrraum e.V. - Förderung einer sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter- stelle für Organisation und Koordination Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger KOHO Kulturraum e.V. Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von KOHI auf Förderung einer sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiterstelle und beantragen entsprechend die Einstellung von 9.000 EURO jährlich. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 191-194 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 225 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Zuschusserhöhung des "Kunstraum Neureut e. V." Die Entwicklung und Positionierung des „Kunstraum Neureut e. V.“ in den letzten Jahren ist bemerkens- wert und gleichermaßen bedeutend für das Karlsruher Kunstleben wie für die kulturelle Entwicklung des Stadtteils Neureut. Die Ausstellungen bieten stets ein künstlerisch hohes Niveau, sie variieren einfallsreich zwischen Themensetzungen und der Präsentation einzelner Positionen. Der Kunstraum trägt maßgeblich zur kulturellen Bereicherung von Neureut bei. Er wird von seinem Umfeld sehr positiv wahrgenommen, die Ausstellungen sind stets gut besucht. Die Arbeit des Kunstvereins wird rein ehrenamtlich geleistet. Die Sachkosten der professionell kuratierten und beworbenen Ausstellungen können mit den derzeit zur Verfü- gung stehenden Mitteln nicht abgedeckt werden. Der städtische institutionelle Zuschuss beläuft sich auf 1.360 Euro. Trotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschusserhöhung Kunstraum Neureut Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28I2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 3.640 3.640 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschusserhöhung Kunstraum Neureut Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kunstraum Neureut e. V. Sachverhalt | Begründung Der Kunstraum Neureut e. V. ist ein Kunstverein und hat sich in den letzten Jahren zu einer überregional wahrgenommenen Institution mit einem hochwertigen Ausstellungsprogrammentwickelt. Der Kunstraum zeigt sämtliche Facetten der Kunst, von Malerei und Bildhauerei bis zu Videoinstallationen. Bekannte Künstle- rInnen aus Karlsruhe und ganz Deutschland stellen im Kunstraum Neureut aus. Auch der kulturelle Bildungs- auftrag ist ein wichtiger Aspekt der Kunstvereinsarbeit. Aufgrund der deutlich gestiegenen Kosten für das vielseitige Ausstellungsprogramm beantragt der Verein eine Erhöhung des Zuschusses auf 5000.- jährlich. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kunstraum Neureut e.V. - Erhöhung des städtischen Zuschusses Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.01.19 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 3.650 3.650 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Kunstraum Neureut e.V. - Erhöhung des städtischen Zuschusses Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Die GRÜNE Fraktion unterstützt den Antrag des Kunstraums Neureut e.V. und beantragt der Erhöhung der Mittel auf 5.000 €. Der Verein stärkt das kulturelle Leben von Neureut. Er arbeitet rein ehrenamtlich und hat in den letzten Jahren ein anspruchsvolles und interessantes Ausstellungsprogramm geplant und umgesetzt, das zunehmenden Zuspruch und Wertschätzung in der gesamten Region erhält. Die bislang gewährten Mittel sind für den organisatorischen Aufwand eingesetzt worden. Die Ausweitung der Ausstellungen und die Ge- winnung von Arbeiten renommierter KünstlerInnen haben den finanziellen Aufwand deutlich erhöht. Bereits im letzten Haushaltsjahr wurden deshalb zusätzlich zur institutionellen Förderung noch Projektzuschüsse gewährt. Es ist somit angemessen, die Förderung für die Ausstellungstätigkeit des Vereins „Kunstraum Neu- reut“ auf 5.000 € anzuheben. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kunstraum Neureut e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 5.000 5.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Kunstraum Neureut e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Freundeskreis des Kunstraum Neureut e.V. Sachverhalt | Begründung Der Kunstraum Neureut e.V. erfüllt den kulturellen Anspruch der Stadt Karlsruhe, auch in den Stadtteilen und B- Centren kulturelle Angebote auf höchstem Niveau zu schaffen. Die bisheruige Fördersumme bildet diesen Anspruch nicht ab; eine Erhöhung ist notwendig. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 01. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Kunstraum Neureut e.V. - Erhöhung der institutionellen Förderung Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 3.640 3.640 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Kunstraum Neureut e.V. - Erhöhung der institutionellen Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kunstraum Neureut Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Kunstraum Neureut und beantragen die Erhöhung der Förderung um 3.640 EURo pro Jahr. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 195-197 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 226 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Förderung des Stummfilmfestivals - Zuschusserhöhung Das Stummfilmfestival des Vereins Déjà Vu – Film e. V. pflegt einerseits das kulturelle Erbe des historischen Films und sorgt gleichzeitig für besondere Live-Musik-Filmpräsentationserlebnisse. Es darf darauf verwiesen werden, dass die städtischen Projektförderbudgets der oben genannten Filmfesti- vals in den vergangenen Jahren gleichförmig durch Mittelumschichtungen von einem zugegeben niedrigen Niveau auf den heutigen Stand angehoben wurden. So betrug die Förderung des Stummfilmfestivals 2014 noch 4.000 Euro. In 2018 erhielt das Festival 10.610 Euro. Die Independent Days und dokKa erhielten die gleiche Summe zuzüglich eines Preisgeldes von jeweils 1.500 Euro (für Filmpreise der Stadt Karlsruhe). Aus Gerechtigkeitsgründen sollte an der in der Vergangenheit geübten Gleichbehandlung festgehalten werden. Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema DejaVue - Stummfilmtage - Erhöhung der Zuschüsse Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810/1.410.28.10.01.02.20 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 2.000 2.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 DejaVue - Stummfilmtage - Erhöhung der Zuschüsse Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger DejaVue - Stummfilmtage Sachverhalt | Begründung Die GRÜNE Fraktion beantragt eine Aufstockung für das Stummfilmfestival DejàVue. Das Festival hat für Karlsruhe und für die gesamte Region ein Alleinstellungsmerkmal, da es sich mit den Wurzeln der künstleri- schen Entwicklung des Mediums Film beschäftigt. Filmhistorisch bedeutende Filme werden gezeigt und sie werden in den jeweiligen gesellschaftlichen und politischen Kontext der Zeit eingebunden. Das Festival wurde viele Jahre auf ehrenamtlicher Basis mit einem geringen Zuschuss von Stadt und Land organisiert. Der kommunale Zuschuss ist seit 2016 nicht mehr erhöht worden. Notwendig erscheint für uns vor allem die Erhöhung der Mittel für mehr Öffentlichkeitsarbeit und für eine personelle Unterstützung auf Honorarbasis. Durch die Erhöhung und die ergänzenden Komplementärmittel des Landes könnte der Verein beiden Erfordernissen Rechnung tragen. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04.10.20 18 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Förderung des Stummfilmfestivals Karlsruhe Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.590 6.590 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Förderung des Stummfilmfestivals Karlsruhe Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Déja-Vu - Film e.V. Sachverhalt | Begründung Zur Sicherstellung der weiteren Finanzierung des Stummfilmfestivals in Karlsruhe (Werbung, Aufwandsent- schädigung, Referenten, Filmprogramm, Miete, etc.). W eitere Begründung erfolgt ggf. mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Lüppo Cramer und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema deja vu-Film e.V. - Stummfilmfestival Karlsruhe - Erhöhung des Zuschusses Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.590 6.590 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 deja vu-Film e.V. - Stummfilmfestival Karlsruhe - Erhöhung des Zuschusses Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger deja vu Film e.V Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des deja-vu Film e.V. und beantragen eine Zuschusserhöhung von 6.590 pro Jahr. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 198-199 SPD-Gemeinderatsfraktion Ortschaftsrat Durlach --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 226 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Durlacher Fastnachtsumzug - Zuschusserhöhung Der vom Organisationskomitee Durlacher Fastnacht am Faschingssonntag durchgeführte und aus 60 bis 70 Gruppen bestehende Durlacher Fastnachtsumzug ist ein wichtiger Bestandteil der Durlacher Kultur und zieht jährlich um die 100.000 Besucherinnen und Besucher in die Markgrafenstadt. Der Umzug wird derzeit von der Verwaltung mit einem Betrag in Höhe von 18.160 Euro unterstützt. Das Problem der erhöhten Sicherheitsvorkehrungen und der damit steigenden Kosten ist bei allen Karlsruher Vereinen aufgetreten. Die Veranstaltung ist zu 95 Prozent aus städtischen Mitteln finanziert. Mehrkosten für Sicherheit bedeuten Kürzungen bei den Darstellern. Der Ortschaftsrat hat sich einstimmig für eine Erhöhung des Zuschusses auf jährlich 25.000 Euro ausge- sprochen. T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens hält die Verwaltung die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen kulturellen Versorgung für ausreichend. D a es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwal- tung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschusserhöhung für den Durlacher Fastnachtsumzug Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 6.8406.840 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT2019/2020 Zuschusserhöhung für den Durlacher Fastnachtsumzug Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Organisationskomitee Durlacher Fastnacht Sachverhalt | Begründung Der alljährliche Durlacher Fastnachtsumzug ist eines der wichtigsten Markenzeichen des Kulturlebens in Dur- lach und der Stadt Karlsruhe. Erhöhte Sicherheitsanforderungen und Auflagen führen zu Mehrkosten, die vom Ausrichter zu tragen sind. Der Durlacher Ortschaftsrat beantragt daher eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 6.840 € auf 25.000 €. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion Stadtamt Durlach, Pfinztalstraße 33, 76227 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.09.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschusserhöhung für den Durlacher Fastnachtsumzug Interfraktioneller Antrag des Ortschaftsrats Durlach Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Kultur Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28 | 2810-410 Transferaufwendungen Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen6.840 6.840 6.840 6.840 6.840 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT2019/2020 Zuschusserhöhung für den Durlacher Fastnachtsumzug Interfraktioneller Antrag des Ortschaftsrats Durlach Sei te - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Organisationskomitee Durlacher Fastnacht (OKDF) Sachverhalt | Begründung Der alljährliche Durlacher Fastnachtsumzug ist eines der wichtigsten Markenzeichen des Kulturlebens in Dur- lach und der Stadt Karlsruhe. Dem Organisationskomitee Durlacher Fastnacht gelingt es alljährlich, einen sehr attraktiven Umzug, auch mit Gruppen und Umzugsteilnehmern von weit außerhalb der Stadt, zu organisie- ren. Erhöhte Sicherheitsanforderungen und Auflagen durch die Ordnungsbehörde, Polizei und Rettungsdienste führen im Rahmen der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes zu Mehrkosten, die durch den Ausrichter zu tragen sind. Die dadurch entstehenden Mehrkosten bedeuten, dass der für die Umzugsteilnehmer als Auslagenersatz zur Verfügung stehende Betrag immer geringer wird und die hohe Qualität des Umzugs nicht mehr aufrecht- erhalten werden kann. Durch die Haushaltskonsolidierung wurde der Zuschussbetrag bereits seit dem Jahre 2017 um 3,6 % gekürzt, so dass auch in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 nur noch ein jährlicher Betrag in Höhe von 18.160 € zur Verfügung steht (im Vergleich erhält der Veranstalter des Karlsruher Fastnachtsumzugs bei vergleichbarer Umzugsgröße einen Betrag von rund 53.000 € zuzüglich eines Kostenersatzes von rund 25.000 € für den Wagenbau in den Hallen der KMK). Der Ortschaftsrat Durlach beantragt daher eine Zuschusserhöhung auf 25.000 € pro Haushaltsjahr. Unterzeichnet von:

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 202-205 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 222 2810-410 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Zuschuss für NUN-Kaffeehaus - Institutionelle Förderung zur Stützung des Projektes Das Café NUN wird von der soziokulturellen Initiative Kubik e. V. getragen und nicht als kommerzielle Gastronomie, sondern als soziokulturelles Kulturzentrum betrieben. Durch seine Lage in der Oststadt und damit in unmittelbarer Nähe zum Campus Süd des KIT nutzen etliche Initiativen aus der Oststadt und aus dem universitären Umfeld das NUN als kulturellen Raum. Neben Konzerten, Lesungen, Ausstellungen lokaler Kreativer, Kabarett-Abenden bieten die Formate „Art Nights“, offene Lesebühne „Wortfusel“ und Jam-Sessions auch die Gelegenheit, selbst künstlerisch tätig zu werden. An den wenigen Abenden im regelmäßigen Öffnungszeitraum Donnerstag- bis Sonntagabend, an denen keine kulturellen Angebote stattfinden, funktioniert das NUN als Begegnungs- und Kommunikationsraum in gemütlichem Ambiente für ein vorwiegend junges Publikum. Die bisher rein ehrenamtlich geleistete Arbeit der soziokulturellen Initiative Kubik e. V. für den Betrieb des Cafés NUN verdient Lob und Anerkennung und hilft, der Kultur die oft knappen Räume anzubieten. T rotz der fachlich positiven Bewertung des Antragsbegehrens empfiehlt die Verwaltung, da es sich um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, im Hinblick auf die mittelfristige Finanzpla- nung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Betriebszuschuss für das NUN Kaffeehaus Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2264100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Betriebszuschuss für das NUN Kaffeehaus Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger NUN Kaffeehaus Sachverhalt | Begründung Das Café NUN ist eine Plattform der Integration, der Begegnung und Entfaltung. Dort finden derzeit jährlich etwa 120 verschiedene kulturelle Angebote statt. Regionale Künstler haben die Möglichkeit einer Vernissage. Außerdem fungiert es als Proberaum und Bühne für Künstler, wie zum für Beispiel eine studentische Kaba- rettgruppe. Für Mietkosten, Honorare und Instandhaltungen benötigt das Café NUN Unterstützung. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Café NUN Kulturraum - institutionelle Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Café NUN Kulturraum - institutionelle Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger bitte Zuschussempfänger eintragen Sachverhalt | Begründung Die GRÜNEN wollen Stadtteilkultur fördern. Das lange Zeit eher inaktive Café NUN hat in den letzten beiden Jahren ein neues Konzept erarbeitet und bereichert seither das Kulturangebot in der Oststadt durch regel- mäßige Musik- und Theaterveranstaltungen. Außerdem stellt es seine Räumlichkeiten für Proben und für Treffen zur Verfügung. Eine Vernetzung mit anderen Kultureinrichtungen hat begonnen, z.B. durch den in 2018 stattgefundenen Beitrag zu den Literaturtagen Karlsruhe. Auch das Marketing wurde deutlich verbessert. Um das Angebot zu sichern und auszubauen benötigt das Café NUN städtische Förderung. Vor den nächsten Doppelhaushaltsverhandlungen sollte evaluiert werden, ob die angestrebte Stabilisierung und Erweiterung des Kulturangebots gelungen ist. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Institutionelle Förderung des Café NUN Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Institutionelle Förderung des Café NUN Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Soziokulturelle Initiative KUBIK e.V. Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 04. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema NUN - Kaffeehaus - Institutionelle Förderung zur Stützung des Projekts Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 NUN - Kaffeehaus - Institutionelle Förderung zur Stützung des Projekts Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger NUN Kaffeehaus Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag des Projekts NUN Kaffeehaus auf institutionelle Förderung und beantragen dementsprechend die Einstellung von 25.000 EURO pro Jahr. U nterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 207-208 CDU-Gemeinderatsfraktion FDP-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 227 7.410004 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Investitionen Dritter Orgel Kleine Kirche - Investitionszuschuss Bei dem Neubau der Orgel für die Kleine Kirche handelt es sich um die Erneuerung von kirchlicher Infra- struktur im Eigentum der Evangelischen Kirche. Aus diesen Gründen kommt eine Bezuschussung aus kom- munalen Mitteln nicht in Frage. Auch die zahlreichen anderen Orgelbauprojekte in Karlsruher Kirchen in den vergangenen Jahren wurden nicht aus städtischen Haushaltsmitteln bezuschusst. Eine andere Bewertung ergibt sich nicht aus der Tatsache, dass im Haushalt 2015/2016 einmalig Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die Renovierung der Kleinen Kirche zur Verfügung gestellt wurden. Die Bezu- schussung der Sanierung des Baudenkmals erfolgte mit Blick auf die Einfügung in das historische Stadtbild. Das musikalische Einweihungsfest für die neue Orgel in der Kleinen Kirche wird 2019 großzügig aus Pro- jektfördermitteln des Kulturamts unterstützt. Diese Förderung wird neben dem jährlichen institutionellen Zuschuss für die Arbeit des Kantorats der Evangelischen Stadtkirche gewährt. Dies unterstreicht die Wert- schätzung der künstlerisch-musikalischen Arbeit an der Evangelischen Stadtkirche. D ie Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Einmaliger Zuschuss: Kantorat und Pfarramt der Ev. Stadtkirche Karlsruhe Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2174100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 15.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Einmaliger Zuschuss: Kantorat und Pfarramt der Ev. Stadtkirche Karlsruhe Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kantorat und Pfarramt der Ev. Stadtkirche Karlsruhe Kreuzstraße 13 76133 Karlsruhe Sachverhalt | Begründung Die Kleine Kirche in der Kaiserstraße wurde in den vergangenen Jahren umfassend und mit Beteiligung der Stadt Karlsruhe renoviert. Das Gebäude ist ein wichtiges Denkmal aus der Gründungszeit der Stadt. In diesem Zusammenhang ist es erfreulich, dass auch bei der Planung der neuen Orgel Wert gelegt wurde, sich an dem früheren Instrument zu orientieren, das im Zweiten Weltkrieg zerstört wurde. Die CDU-Fraktion beantragt einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 15.000 € zur Finanzierung der neuen Orgel. Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-F raktion FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Orgel / kleine Kirche Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 15.000 15.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Orgel / kleine Kirche Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ev. Stadtkirche Sachverhalt | Begründung Die Orgel der kleinen Kirche muss erneuert werden. Als älteste Kirche in Karlsruhe sollte die Stadt sich am neuen Klang der Kirche beteiligen. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 209-212 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion Die Linke --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 227 7.410012 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Substage Karlsruhe e. V. - Tonanlage - Investitionszuschüsse Der seit 2010 auf dem Alten Schlachthof ansässige "Substage e. V." konnte 2016 die langjährigen Bauar- beiten zum Umbau der ehemaligen Schlachthalle in ein Rockmusikzentrum abschließen. Die Tonanlage des „Substage“ ist seit 18 Jahren in Betrieb und wurde von der ehemaligen Spielstätte am Ettlinger-Tor mit auf den Alten Schlachthof gebracht. Nach jahrelanger intensiver Nutzung soll die Anlage aufgrund Qualitätsverschlechterung und häufiger Reparaturbedürftigkeit durch eine neue ersetzt werden. Die Kosten hierfür betragen laut vorliegendem Kostenangebot 108.708,29 Euro brutto bzw. 91.351,50 Euro netto. Der Verein kann diese Anschaffung nur teilweise selbst finanzieren. Eine städtische Unterstützung wäre wünschenswert, die Verwaltung empfiehlt jedoch, aufgrund des hohen Investitionsvolumens und der daraus resultierenden Kreditbelastung im städtischen Haushalt den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Neuanschaffung Tonanlage Substage Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 60.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschuss Neuanschaffung Tonanlage Substage Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Substage Sachverhalt | Begründung Die Tonanlage des Substage ist seit nunmehr 18 Jahren in Betrieb, davon 10 Jahre bereits am ehemaligen Standort "Ettlinger Tor". Inzwischen ist eine Erneuerung dringend notwendig geworden, da sich die Anlage qualitativ verschlechtert hat und häufig reparaturbedürftig geworden ist. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Substage Karlsruhe e.V. - Zuschuss für Tonanlage Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620/1.410.26.20.04.01.16 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 60.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Substage Karlsruhe e.V. - Zuschuss für Tonanlage Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Substage Karlsruhe e.V. Sachverhalt | Begründung Das Substage ist seit 28 Jahren Teil der Karlsruher Kulturszene, mittlerweile seit acht Jahren am jetzigen Standort. Rund 48.000 Besucher pro Jahr bestätigen den Stellenwert des Substage für Karlsruhe. Die im Substage auftretenden KünsterInnen fordern eine professionelle Soundtechnik. Die dort genutzte Tonanlage ist jedoch veraltet, sie wurde schon am alten Standort genutzt und es gibt mittlerweile keine Er- satzteile dafür. Daher muss sie dringend ersetzt werden. Da die Eigenmittel des Substage in den Ausbau des Gebäudes geflossen sind und die maximalen Einnahmen durch das Angebot an Veranstaltungen (z.B. „Ü30- Party) bereits generiert werden, ist für die Anschaffung der Tonanlage ein städtischer Zuschuss erforderlich. Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tonanlage für das Substage: einmalige Förderung Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 60.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Tonanlage für das Substage: einmalige Förderung Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Substage Sachverhalt | Begründung Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und KULT-Fraktion Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 02. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Substage - Einmaliger Zuschuss für die erforderliche Neuanschaffung einer Tonanlage Z uordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2184100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2620-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-r eduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 60.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Substage - Einmaliger Zuschuss für die erforderliche Neuanschaffung einer Tonanla- ge Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Substage Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Wir unterstützen den Antrag von Substage auf Bezuschussung der Anschaffung einer neuen Tonanlage und beantragen entsprechend die Einstellung von 60.000 EURO in 2019. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 213-215 SPD-Gemeinderatsfraktion GRÜNE-Gemeinderatsfraktion KULT-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 227 7.410004 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Investitionen Dritter Tempel e. V. - Gewährung eines Investitionszuschusses Auf dem Gelände und am Gebäude der denkmalgeschützten ehemaligen Seldeneckschen Brauerei des „Kulturvereins Tempel“ sind dringende Sanierungs- und Baumaßnahmen durchzuführen, wie die Sanierung von Abwasserleitungen, Erneuerungen von Fahrbahndecken, Absicherung der Hofdecke, Einbau einer Schallschutztür sowie die Erneuerung der alten und kaputten PA/Soundanlage in der Scenario Halle. Der Verein sieht sich nicht in der Lage, diese Maßnahmen in kalkulierter Höhe von 75.000 Euro selbst zu finanzieren. Der Erhalt des Gebäudes, die Beseitigung von sicherheitsrelevanten Mängeln, die Verbesserung des Schall- schutzes und die Wahrung der Betriebsfähigkeit des Kulturzentrums lassen eine einmalige investive städti- sche Unterstützung als wünschenswert erscheinen, zumal dann komplementäre Landeszuschüsse in hälfti- ger Höhe beantragt werden könnten. D ie Verwaltung empfiehlt aufgrund des hohen Investitionsvolumens und der daraus resultierenden Kredit- belastung im städtischen Haushalt den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09 .10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Zuschuss Kulturzentrum Tempel Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 28I2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Zuschuss Kulturzentrum Tempel Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kulturzentrum Tempel Sachverhalt | Begründung Das seit über 30 Jahren bestehende Kulturzentrum Tempel ist der kulturelle Mittelpunkt in Mühlburg und durch das alljährliche Festival "Tanz Karlsruhe" auch bundesweit bekannt. Der Tempel bietet Veranstaltungen im Bereich Musik, Tanz und Kunst und ist ein lebendiges Netzwerk für Kunst- und Kulturschaffende der freien Szene. Für Sanierungs- und Baumaßnahmen auf dem öffentlichen Gelände sowie für wichtige Infra- strukturmaßnahmen in der Scenario Halle sowie die Erneuerung der 30 Jahre alten Soundanlage benötigt der Tempel eine einmalige Zuschusserhöhung von 50.000.- in 2019. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Tempel Kulturzentrum - Baumaßnahmen Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Investitionen Dritter 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Tempel Kulturzentrum - Baumaßnahmen Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Tempel Kulturzentrum Sachverhalt | Begründung Am denkmalgeschützten Tempelgebäude sind dringend erhaltende Baumaßnahmen durchzuführen, wie Sanierung der Abwasserleitung, Erneuerung der Fahrbahnschicht und der Schallschutztür. Um weiterhin hochwertige Musikveranstaltungen durchführen zu können muss außerdem die PA/Soundanlage erneuert werden, da diese bereits über 30 Jahren alt ist. Der Erhalt des Gebäudes an sich wie auch als Kulturstätte für den Westen von Karlsruhe, sind der Grünen Fraktion ein wichtiges Anliegen. Daher beantragen wir die entsprechenden Mittel für diese Maßnahmen (abzüglich des Anteils vom Land Baden-Württemberg). Unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig, Johannes Honné und GRÜNE Fraktion Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe H errn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 05. 10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Baukostenzuschuss Kulturverein Tempel e.V. Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt 2254110 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition 2810 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Baukostenzuschuss Kulturverein Tempel e.V. Seite - 2 Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger Kulturverein Tempel e.V. Sachverhalt | Begründung Die Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Erik Wohlfeil, Michael Haug und KULT-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 STELLUNGNAHME zu Antrag 216 FÜR Karlsruhe --- --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 230 7.410017 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Investitionen Dritter Deckelung der Investitionssumme bei der Sanierung des Badischen Staatstheaters Das Badische Staatstheater - auch Neubau und Sanierung - wird hälftig vom Land Baden - Württemberg und der Stadt Karlsruhe finanziert. Eine Deckelung kann daher nicht einseitig festgelegt werden, sondern muss von beiden Partnern gemeinsam beschlossen werden. Darüber hinaus erscheint es wenig sinnvoll, für ein hochkomplexes Bauprojekt, das sich ab Baubeginn in drei Modulen über einen Zeithorizont von rund 10 Jahren hinziehen wird, jetzt bereits eine Deckelung fest- zulegen - auch wenn sie auf dem aus heutiger Sicht beschriebenen Worst-Case-Szenario beruhen würde. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. FÜR Karlsruhe, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbü rgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 01.10.2018 DOPPELHAUSHALT 2019/2020 Antrag zum Thema Deckelung der Investitionssumme bei der Sanierung des Badischen Staatstheaters X Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt ` ` 4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition ` Finanzhaushalt: Investive Maßnahme ` X Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2019 2020 2021 2022 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung ` davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Deckelung der Investitionssumme für das Badische Staatstheater bei 325 Mio. €uro. 12 216 DOPPELHAUSHALT2019/2020 Deckelung der Investitionssumme bei der Sanierung des Badischen Staatstheaters Sei te - 2 X Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger ` bitte Zuschussempfänger eintragen X Sachverhalt | Begründung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup nannte 325 Mio. €uro als Investitionssumme für die Sanierung des Badischen Staatstheaters ein Worst-Case-Szenario. Dieses Szenario sollte nur im schlimmsten Fall zutreffen. Von daher muss der Betrag für die Sanierung auch an dieser Stelle gedeckelt werden. Ein weiterer Anstieg der Kosten ist nicht weiter vertretbar. Unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach, FÜR Karlsruhe Eduardo Mossuto, FÜR Karlsruhe

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 73 (S. 215): Tanztheater Gabriela Lang (GRÜNE) Stadträtin Rastätter (GRÜNE): Ich möchte jetzt gar keine lange Begründung des Antrags vortragen, sondern darauf verweisen, dass die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme deutlich gemacht hat, dass dies ein wirklich hervorragendes niederschwelliges Angebot ist, das seit über 30 Jahren besteht, und dass durch die jetzige Situation dieses Tanztheater so nicht weiter arbeiten kann, wenn nicht zumindest ein Mietkostenzuschuss gewährt wird. Deshalb appelliere ich an Sie, dass Sie diesen gewähren. Der ist mit Sperrvermerk versehen. Ich würde mich freuen, wenn Sie das Anliegen unterstützen würden. Stadtrat Dr. Heilgeist (CDU): Ich möchte den Einstieg in den Bereich Kultur zum Anlass nehmen, einige allgemeine Ausführungen zu diesem Bereich zu machen. Die in der Folge zur Diskussion stehenden Anträge zum Bereich Kultur spiegeln die Vielfalt des Kulturange- botes in Karlsruhe wieder. Sie zeigen die Breite des ehrenamtlichen Engagements. Und sie geben einen Blick frei auf die Vielzahl ehrenamtlich Tätiger, die dieses Angebot erst ermög- lichen. Karlsruhe kann stolz auf dieses Angebot sein. Es ist die Grundlage der Attraktivität Karlsruhes und seines Rufs als Kulturstadt. Alles wäre wert, unterstützt und finanziert zu werden. Aber wir wissen, das überschreitet unsere finanziellen Möglichkeiten. Zum einen sind die von uns in den nächsten Jahren ins Auge gefassten Investitionen gigan- tisch. Wenn diese Investitionen nicht allein aus Krediten, also aus Neuverschuldungen der Stadt, finanziert werden sollen, müssen im Ertragshaushalt Überschüsse erwirtschaftet werden. Das schränkt die Ausgabemöglichkeiten ein. Herr Kalmbach hat vorhin auch schon darauf hingewiesen. Zum anderen sind im Haushalt die Schätzungen zur Entwicklung der Einnahmen der nächs- ten beiden Jahre sehr optimistisch angenommen. Es wird unterstellt, dass die Wirtschaft und damit die Steuereinnahmen weiterhin brummen und weitere Höchststände erklimmen bzw. die alten Höchststände halten. Und zum Dritten. Wir wissen, dass in der mittelfristigen Finanzplanung ein strukturelles Defizit des Haushaltes in nicht unbeträchtlicher Höhe zu erwarten ist. Bei den letzten – 2 – Haushaltsberatungen haben wir dem Rechnung tragen müssen, einen Sparhaushalt be- schlossen, um die Lücke zu verringern. Manche dieser Beschlüsse wurden in der Folgezeit allerdings aufgeweicht. Unter diesen Vorgaben steht unser Abstimmungsverhalten zum Kulturhaushalt. Die CDU- Fraktion unterstützt zunächst einmal grundsätzlich die Institutionen, die ein Jubiläum be- gehen, beispielsweise ZKM oder Jazzclub. Wenn es um Anträge für institutionelle Förde- rungen geht, durch die auch die Folgehaushalte belastet werden, sind wir zurückhaltend. Ist eine solche Institution erst einmal in den Haushalt aufgenommen, das zeigt die Erfah- rung, müsste schon Außergewöhnliches passieren, wenn diese Förderung gekürzt oder gar wieder eingestellt werden soll. Die Reaktion auf Kürzungen, d. h., den Widerstand dage- gen, haben wir bei den letzten Haushaltsberatungen kennengelernt. Die Fraktion hat alle Anträge kontrovers diskutiert und wird manchen Anträgen in vollem Umfang zustimmen, manchen mit einem reduzierten Betrag, andere aber auch ablehnen. Das ist uns durchaus schwer gefallen. Da insoweit Kompromisse zustande gekommen sind, lassen sich unsere Entscheidungen auch nicht immer so ganz gut begründen und sind auch nicht immer kon- sequent, das sage ich ganz offen, weshalb die Fraktion nicht bei jedem der in der Folge diskutierten Anträge eine Begründung für ihre Entscheidung liefern wird. Insbesondere werden wir nicht die Begründungen der Verwaltung, die für eine Ablehnung sprechen, durch einen Redebeitrag wiederholen. Zu Antrag Nr. 73 ist die Meinung der Fraktion, dass wir einer Förderung des Tanztheaters nicht zustimmen können. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen damit zur Ab- stimmung über den Antrag Nr. 73. – Das ist eine mehrheitliche Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Anträge Nrn. 74 - 77 (S. 215): Pauschale Einsparung bei Theatern (AfD) Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Ich möchte einmal klarstellen, uns ging es eigentlich nur um den letzten Punkt, pauschale 1 % Einsparung beim Staatstheater. Es geht nicht darum, dass wir 1 % pauschal bei der Kultur einsparen wollen. Da ist offensichtlich etwas schief gelaufen. Die Begründung, warum wir beim Staatstheater 1 % einsparen wollen, ist einfach. Wir erinnern uns an die letzten Haushaltsberatungen, als es um die Haushaltskonsolidierung ging. Da hatten wir bei den einzelnen Sozialbereichen Kürzungen von 9 % bzw. 4,5 % diskutiert, während im Kulturbereich die Kürzungen deutlich niedriger ausgefallen sind. Was für uns damals schon ein Problem war. Beim Badischen Staatstheater war die Kürzung noch niedriger. Während im Sozialbereich 4,5 % gespart wurde, wurden beim Staatsthea- ter nicht einmal 2 % gespart. Wir halten das nach wie vor für ungerecht. Deswegen unser Antrag, jetzt das nachzuholen, was damals noch gefehlt hat, zumindest zum Teil. Deswe- gen der Antrag, beim Badischen Staatstheater ein weiteres Prozent einzusparen. Der Vorsitzende: Dann reduziert sich das nur auf das 1 % beim Staatstheater. Dann stelle ich den Antrag jetzt zur Abstimmung. – Das ist mehrheitlich abgelehnt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 78 (S. 217): Erhöhung der institutionellen Förderung: THEATER „DIE KÄUZE“ (CDU) Antrag Nr. 79 (S. 217): Theater „Die Käuze“ – Einstellung eines Hausmeisters (SPD, KULT) Antrag Nr. 80 (S. 217): Theater „Die Käuze“ – Erhöhung der institutionellen Förde- rung (GRÜNE) Antrag Nr. 81 (S. 217): Theater Die Käuze (FDP) Antrag Nr. 82 (S. 217): Theater Die Käuze – Erhöhung des Zuschusses für die Ein- stellung einer Hilfskraft (Die Linke) Es gibt hier unterschiedliche Summen. Darauf möchte ich hinweisen. Es gibt eine ganze Reihe von antragstellenden Fraktionen. Stadträtin Ernemann (SPD): Ich könnte jetzt nahtlos an unsere Haushaltsrede anknüp- fen, die wir in diesem Hause vor vier Wochen gehalten haben. Diese Rede war schwer- punktmäßig der Kultur gewidmet. Wir stehen zu dem Karlsruher Kulturleben, das ein sehr vielfältiges aber auch ein kostenintensives ist. Ich muss mich meinem Vorredner Klaus Heil- geist anschließen. Auch wir schauen ganz genau hin. Wir werden etablierte Institutionen nicht durchgängig über Jahre oder Jahrzehnte hinweg fördern. Wir werden sie kritisch hin- terfragen und werden dann entscheiden, was für uns förderungswürdig ist. Wir geben aber auch neuen Institutionen, ich nenne beispielsweise Panorama, P8 oder das Café NUN, durchaus eine Chance, ihren Fuß mit der institutionellen Förderung in den Haushalt der Stadt Karlsruhe zu stellen. Die kleinen Institutionen, die jetzt hier aufgeführt werden, wie die Käuze oder die Marotte oder das Jakobus-Theater, sind für uns unumstritten. Sie ma- chen eine sehr gute Arbeit. Sie bereichern unser Kulturleben mit viel ehrenamtlichem En- gagement. Teilweise haben sie schon über Jahre keine Förderung mehr bekommen. Teil- weise haben sie ihr Programm erweitert. Ich nenne beispielsweise, dass die Marotte jetzt mit FEM-Fatale eine Kooperation eingegangen ist. Das erfordert mehr Kosten. Das erfor- dert mehr Personal. Das werden wir unterstützen. Genauso das Jakobus-Theater, das mit einer kleinen institutionellen Förderung die hohen Miet- und Betriebskosten und auch end- lich einmal kleinere Gagen für Künstlerinnen und Künstler zahlen will. Oder die Herstellung – 2 – von Kostümen. Denen ist das kleine Budget jetzt über den Kopf hinaus gewachsen. Sie benötigen mehr Geld. Dem werden wir entsprechen. Jubiläen stehen für uns auch überhaupt nicht zur Diskussion. Das ist – denke ich – in allen Fraktionen so. Das hat auch die Verwaltung so gesehen. Jubiläen werden unterstützt, so zum Beispiel das 50jährige Jubiläum der Käuze, die auch derzeit mit einer institutionellen Förderung von ca. 17.000 Euro mit rein ehrenamtlicher Arbeit über 80 – 90 Vorstellungen im Jahr stemmen. Das ist eine beachtliche Leistung. Wir haben durchaus sehr wohl abgewägt, was ist es für uns wert, neue finanzielle Förde- rung draufzusatteln oder auch neuen Institutionen die Chance zu geben. Wir werden aber auch kritisch hinterfragen bei einer Institution, die schon seit über 13 Jahren einen relativ hohen institutionellen Förderungsbetrag bekommt, hat sich die Arbeit bewährt? Wir wer- den kritisch hinschauen und können auch nicht jedem Antrag gerecht werden. Das wird mit Sicherheit die Antragsteller nicht befriedigen. Aber den Weg müssen wir jetzt gehen. Alles in allem ist uns die Kultur in Karlsruhe nach wie vor noch wichtig und auch teuer. In diesem Sinne werden wir jetzt die auf uns zukommenden Anträge abarbeiten. Ich sehe, dass wir in den Anträgen Käuze, Jakobus-Theater und Figurentheater Marotte eine deutli- che Übereinstimmung haben. Das wird sich wohl im Abstimmungsverhalten zeigen. Da wird meine Fraktion die Anträge, die sie gestellt hat, weiterhin aufrechterhalten. Stadträtin Dr. Leidig (GRÜNE): Im Kulturbereich gibt es eine Fülle von Anträgen. Daher ist es nicht möglich und auch nicht nötig, zu jedem einzelnen zu sprechen. Daher auch von uns eine grundlegende Position und an einigen Stellen aber auch noch besondere Ausfüh- rungen. Für die GRÜNE-Fraktion ist Kultur ein wichtiger Bestandteil einer modernen zukunftsorien- tierten Stadt. Karlsruhe braucht ein breit gefächertes Kulturangebot. Das kostet etwas. Wir haben in der Haushaltsrede schon dargestellt, dass der prozentuale Anteil für Kultur am Gesamthaushalt stetig sinkt. Wir geben also Jahr für Jahr weniger für Kultur aus, und da- von sind vor allen Dingen die Transferleistungen, also die Zuschüsse für die nicht städti- schen Kultureinrichtungen betroffen. Das führt dort zu einem Defizit, der trotz aller An- strengungen nicht ausgeglichen werden kann. Da wollen wir gegensteuern. Karlsruhe wird gerade von diesen freien Kultureinrichtungen ungeheuer bereichert. Die soziokulturellen Zentren und die Kulturvereine ermöglichen ein abwechslungsreiches Angebot und zwar für alle Bevölkerungsschichten und damit die Teilhabe an Kultur und sie stärken darüber auch die Gemeinschaft. Wir GRÜNE haben daher unter anderem für das Tollhaus, das Substage, den Jazzclub, den Tempel, das KOHI, die Kinemathek, die Kindermalwerkstatt, die GEDOK, den Werkraum, die Käuze, das Jakobus-Theater, das Filmboard und die Marotte zusätzliche Mittel beantragt. Daneben wollen wir vor allem auch kleinere neue und innovative Kultureinrichtungen und –gruppen sowie spezifische kommunale Angebote fördern. Die GRÜNE-Fraktion hat daher zum Beispiel für die Vereine „KlangKunst“ und Ausgeschlachtet, für die diapason – Musik- akademie, das P8, das NUN-Café und die Gulasch-Programmiernacht Anträge gestellt. Wir hoffen auf eine breite Zustimmung für unsere Karlsruher Kulturschaffenden in den folgen- den Verhandlungen. Stadtrat Haug (KULT): Kultur ist ein wesentlicher Baustein in einer lebenswerten Stadtge- sellschaft und ein Teil davon, die vielfältige Theaterlandschaft, ist eine Bereicherung der – 3 – Kulturszene. Durch das große ehrenamtliche Engagement der Kulturschaffenden, wie bei- spielsweise bei den Käuzen oder beim Jakobus-Theater, entsteht der Stadtgesellschaft ein ungeheurer Mehrwert. Neben dem großen Staatstheater runden die vielen kleinen Theater das Bild ab und erschließen andere Besuchergruppen für das Theater. Den Karlsruherinnen und Karlsruhern bietet sich so eine große Auswahl an. Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor mehr als etwas einem Jahr, am 26.09.2017, haben wir hier richtig viel Geld in die Hand genommen, um dem Badischen Staatstheater eine Brücke in die Zukunft zu bauen. Das war gut so. KULT hat damals die Zustimmung mit einem Ver- sprechen verknüpft. Sparen am Sozialen oder an sonstiger Kultur wird es im Zuge der Sa- nierung des Staatstheaters mit KULT nicht geben. Diesem Versprechen werden wir in dieser Haushaltsberatung nachkommen. Die Wünsche, die durch die Käuze, durch das Jakobus- Theater oder durch die Marotte mit ihrer Kooperation mit FEM-Fatale an uns herangetra- gen wurden, sind maßvoll, gut nachvollziehbar und sichern die gute Qualität ab. KULT hat deshalb jeweils eine entsprechende Erhöhung der Zuschüsse beantragt. Wir bitten um Ihre Zustimmung. Stadtrat Høyem (FDP): Freiwillige Leistungen sind eigentlich ein haushaltstechnischer Ausdruck, wo wir von der Stadt Karlsruhe unterstreichen, dass wir nicht gesetzlich ver- pflichtet sind, diese Leistungen finanziell zu unterstützen. Aber viel wichtiger und viel schöner ist es, den Ausdruck für alle die ehrenamtlichen Leistungen zu benutzen. Wir sind unglaublich beeindruckt von all den freiwilligen ehrenamtlichen Leistungen, die in unserer Stadt besonders im sozialen und hier im kulturellen Leben geleistet werden. Wir können nicht alle guten Initiativen unterstützen. Wir wollen Doppelstrukturen vermeiden. Wir wol- len auch nicht Initiativen zu 100 % unterstützen. Weil gerade auch via Eigenfinanzierung bewiesen wird, dass man einen echten Bedarf erfüllt. Die Projekte und Initiativen auch hier im kulturellen Gebiet sind Teile unserer Karlsruher Identität, eigentlich Teile unserer Stadt- DNA. Wir können uns alle an fantastische Erlebnisse erinnern im Jakobus-Theater, in der Marotte, im Jazzclub, mit Freunden der KlangKunst, in der Kindermalwerkstatt, im Tollhaus und mit großem Respekt für den Neuanfang der Kinemathek, die hohe Qualität in unserem Karlsruher Filmboard und, und, und. Gerade dieses „und, und, und“ meinen wir als höchs- tes Kompliment. Wir wollen und können heute nicht bei jedem Antrag sprechen. Aber wir wollen ganz generell unseren Respekt und unsere Anerkennung für den großen ehrenamt- lichen Einsatz aussprechen. Gerade mit diesem Einsatz bekommt unsere Stadt unsere Le- bensqualität. Danke an alle Ehrenamtlichen für ihre freiwilligen Leistungen. Stadtrat Wenzel (FW): Auch ich möchte ein Statement abgeben, weil es Sinn macht, nicht zu jedem einzelnen Punkt zu reden. Kultur ist sehr wichtig. Wir Freien Wähler haben uns bewusst zurückgehalten mit Anträgen, weil uns klar war - das wissen wir aus den ge- meinsamen Beratungen -, dass Kultur in Karlsruhe einen hohen Stellenwert hat. Ob es jetzt die Hochkultur des Staatstheaters ist oder niedere Kultur, hier dieses Haus – das finde ich beispielhaft für ein großes Umland – ist immer für Kultur gewesen. Einige Punkte – wir ha- ben lange diskutiert – werden wir mittragen. Einige Förderungen werden wir aber ableh- nen, denn auch in der Kultur muss es sein wie in der Wirtschaft. Man kann nicht alles un- endlich fördern. Es muss auch für die Allgemeinheit sinnvoll und nachweisbar sein, dass die Förderung irgendwann einmal zurückgefahren wird. Deshalb von meiner Stelle: Vieles werde ich mittragen. Ich danke den Fraktionen, die sich die Mühe der Anträge gemacht haben, und den Bürgern, denen es wichtig ist. Ich bitte auch um Verständnis, dass ich als Einzelstadtrat nicht die Zeit und die Möglichkeit habe, mich hinzusetzen und Dutzende von – 4 – Anträgen zu schreiben und zu kommentieren. Aber ich habe das Vertrauen, dass wir hier gemeinsam als Stadtrat das Fingerspitzengefühl haben, die Kultur in Karlsruhe weiter zu fördern. Stadtrat Fostiropoulos (Die Linke): Noch ergänzend nur ein Satz. Die Kolleginnen und Kollegen haben entsprechend dazu gesprochen. Wir freuen uns als Die Linke, dass es hier eine breite Übereinstimmung gibt, die Kulturlandschaft und Theaterlandschaft in Karlsruhe, kleine oder große Häuser zu fördern. Es ist überhaupt nicht schade, dass die AfD da nicht mitmachen will. Sie hat andere Schwerpunkte. Wir möchten vorschlagen, dass wir dort, wo die Beträge in gemeinsamer Höhe sind, auch gemeinsam abstimmen. Wir müssen nicht jeden Antrag alleine abstimmen. Es gibt eine interfraktionelle Übereinstimmung. Das fin- den wir prima, weswegen wir um eine vereinfachte Abstimmung bitten. Der Vorsitzende: Vielen Dank für den Hinweis, auf den ich gar nicht gekommen wäre. Ich rufe damit auf die Anträge Nrn. 78 – 82 und schlage Ihnen vor, dass wir jetzt immer von der weitergehenden Summe die verschiedenen Anträge zusammenfassen. Deswegen stelle ich als erstes die Anträge Nrn. 78, 79 und 82 zur Abstimmung, die jeweils 12.000 Euro zusätzlichen Zuschuss für die Käuze begehren. Das sind die Anträge von CDU, SPD/KULT und Die Linke. – Das ist eine deutliche Mehrheit. Damit haben sich die Anträge der GRÜ- NE und der FDP erledigt, weil das darin aufgeht. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 83 (S. 217): Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses des Vereins JAKOBUS-THEATER e. V. (CDU) Antrag Nr. 84 (S. 217): Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater (SPD) Antrag Nr. 85 (S. 217): Jakobus-Theater – Erhöhung des städtischen Zuschusses (GRÜNE) Antrag Nr. 86 (S. 217): Erhöhung Betriebsmittelzuschuss Jakobus-Theater ab 2019 (KULT) Antrag Nr. 87 (S. 217): Jakobus-Theater (FDP) Antrag Nr. 88 (S. 217): Jakobus Theater – Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses (Die Linke) Antrag Nr. 89 (S. 217): Erhöhung des Betriebsmittelzuschusses (Bürger/ Einwohner) Ich denke, da können wir gleich in die Abstimmung gehen. Die sind weitestgehend gleich. Ich rufe die Anträge Nrn. 83, 84, 86, 87, 88 und 89 gleichzeitig zur Abstimmung auf, die eine Zuschusserhöhung um 6.800 Euro in den jeweiligen Jahren begehren. – Das ist eine übergroße Mehrheit. Damit hat sich der Antrag der GRÜNE auch wiederum erledigt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 90 (S. 217): Figurentheater marotte – Erhöhung der Förderung (SPD, KULT) Antrag Nr. 91 (S. 217): Marotte Figurentheater Karlsruhe – Erhöhung der instituti- onellen Förderung (GRÜNE) Antrag Nr. 92 (S. 217): marotte-Figurentheater (FDP) Antrag Nr. 93 (S. 217): Marotte Figurentheater – Erhöhung des Zuschusses zur För- derung der Zusammenarbeit von Marotte und dem Improtheater FEM fatale (Die Linke) Antrag Nr. 94 (S. 217): Erhöhung der institutionellen Förderung, Zusammenarbeit mit dem Improtheater FEM (Bürger/Einwohner) Alle Anträge begehren eine Erhöhung des Zuschusses um 12.000 Euro im Jahr. Ich sehe keine Wortmeldungen. Dann können wir über alle Anträge gemeinsam abstimmen. – Das ist eine deutliche Mehrheit. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 95 (S. 217): Zuschuss Umzugskosten Werkraum Karlsruhe e. V. (SPD) Antrag Nr. 96 (S. 217): WERKRAUM: Karlsruhe - Erhöhung der institutionellen För- derung/Sonderzuschuss (GRÜNE) Antrag Nr. 97 (S. 217): Erhöhung Personalkostenzuschuss für den Werkraum (KULT) Antrag Nr. 98 (S. 217): Zuschuss Umzug Werkraum: Karlsruhe - Theater, Film und Soziales (KULT) Antrag Nr. 99 (S. 217): Werkraum - Erhöhung des Zuschusses (Die Linke) Antrag Nr. 100 (S. 217): Werkraum - Einmaliger Zuschuss in 2019 zur Unterstüt- zung des erforderlichen Umzugs (Die Linke) Hier scheint es zwei Qualitäten zu geben, nämlich einmal einen Sonderzuschuss für den Umzug und einmal einen Personalkostenzuschuss, der dann jährlich zu erbringen ist. Ich würde Ihnen vorschlagen, diese beiden Positionen zu trennen und dann immer jeweils vom höheren Betrag zum niedrigeren Betrag zu gehen. Ich schlage Ihnen vor, dass wir zunächst über den Sonderzuschuss Umzug hier befinden. Das sind – wenn ich die Anträge richtig im Überblick habe – 20.000 Euro, die von verschie- dener Seite begehrt werden, SPD, GRÜNE, KULT und Die Linke. Diese 20.000 Euro einmali- ger Sonderzuschuss für den Umzug stelle ich jetzt zur Abstimmung, wenn Sie einverstan- den sind. – Das ist eine Mehrheit. Wir kommen jetzt zur jährlichen Zuschusserhöhung, die für Personalkosten vorgesehen ist. Da gibt es einmal die Summe von 81.270 Euro. Das wird von Die Linke und der KULT- Fraktion, allerdings mit unterschiedlich startenden Jahren vorgeschlagen. Es gibt einen An- teil am GRÜNE-Antrag, 30.000 Euro zusätzlich pro Jahr zu bewilligen. Stadtrat Fostiropoulos (Die Linke): Ich möchte es anpassen, vielleicht war es auch ein Fehler, diese erste Zahl 2019 wegfallen zu lassen, und mit dem KULT-Antrag gleichziehen und gemeinsam den Antrag entsprechend stellen. – 2 – Der Vorsitzende: Jetzt haben wir einmal die Summe 81.270 Euro zusätzlichen Zuschuss ab 2020. Und wir haben alternativ 30.000 Euro Zuschuss, aber schon ab 2019. Jetzt würde ich erst einmal mit der größeren Summe anfangen. Es steht jetzt zur Abstimmung ein An- trag der KULT-Fraktion, dem jetzt Die Linke beigetreten sind, ab dem Jahr 2020 81.270 Euro zusätzlicher Zuschuss für Personalkosten in den Haushalt einzupreisen. Da bitte ich um Ihr Votum. – Das ist damit abgelehnt. Jetzt gibt es als nächsten Antrag zur selben Sache den Vorschlag der GRÜNEN, den jährli- chen Zuschuss schon ab 2019, aber dann jährlich nur um 30.000 Euro zu erhöhen. Das würde ich jetzt auch zur Abstimmung stellen. – Das ist ebenfalls abgelehnt, so dass es für den Werkraum – ich fasse es noch einmal zusammen – jetzt einen einmaligen Umzugszu- schuss von 20.000 Euro gibt, den Sie heute beschlossen haben. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Anträge Nr. 101 und 103 (S. 218): Erhöhung der institutionellen Förderung und einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e. V. – Konzept „Kulturhaus im Passage- hof“ (CDU) Antrag Nr. 102 (S. 218): Jazzclub Karlsruhe – Erhöhung institutionelle Förderung: Kulturhaus im Passagehof (GRÜNE) Antrag Nr. 104 (S. 218, 225): Kinemathek und Jazzclub Karlsruhe – Projekt Kultur- haus im Passagehof (GRÜNE) Antrag Nr. 105 (S. 225): Bezuschussung Kinemathek für die Saalrenovierung Kur- bel 3 im ehemaligen Kinogebäude in der Kaiserpassage (CDU) Antrag Nr. 106 (S. 225): Kinemathek – Erhöhung des städtischen Zuschusses (GRÜ- NE) Antrag Nr. 107 (S. 225): Kinemathek (FDP) Antrag Nr. 108 (S. 218): Erhöhung Förderung Jazzclub Karlsruhe (SPD) Antrag Nr. 109 (S. 218): Jazzclub Karlsruhe – Erhöhung institutionelle Förderung (GRÜNE) Antrag Nr. 110 (S. 218): Jazzclub Karlsruhe – Erhöhung des Zuschusses, um wichti- ge der immer umfangreicheren Organisations-Tätigkeiten professionell erledigen zu können (Die Linke) Antrag Nr. 111 (S. 218): Einmaliger Zuschuss: Jazzclub Karlsruhe e. V. – 50. Jubilä- um (CDU) Antrag Nr. 112 (S. 218): Zuschuss 50jähriges Jubiläum Jazzclub Karlsruhe (SPD) Antrag Nr. 113 (S. 218): Jazzclub Karlsruhe – Sonderzuschuss 50jähriges Jubiläum (GRÜNE) Antrag Nr. 114 (S. 218): Sonderförderung 50 Jahre JazzClub (KULT) Antrag Nr. 115 (S. 218): Jazzclub (FDP) Antrag Nr. 116 (S. 218): Jazzclub Karlsruhe – einmaliger Zuschuss für die Veranstal- tungen zum 50jährigen Bestehen (Die Linke) Das hat jetzt mehrere Facetten. Da geht es zum einen um die Erhöhung der institutionellen Förderung für den Jazzclub. Auf Wunsch des Ältestenrates noch eine aktuelle Information. Aus den Konzepten der Kinemathek sind wohl die Beträge, die im CDU-Antrag verankert sind, notwendig, um das neue Konzept umzusetzen. Im Vorfeld haben sich andere Beträge – 2 – ergeben in der Abstimmung, die wir über die Veränderungsliste auch schon aufgenommen haben. Der Antrag Nr. 102 der GRÜNE enthält dann noch zusätzlich den Wunsch nach einem Sperrvermerk, der bei Vorlage einer kostenkontrollierten Planung dann aufgehoben wer- den soll. Wir haben einen Teil der Veränderungen schon in der Veränderungsliste drin, aber noch nicht die vollen Beträge, so wie sie jetzt in den Anträgen abgebildet sind. Für den Betriebs- kostenzuschuss an den Jazzclub sind in der Veränderungsliste 40.000 Euro drin. Jetzt gibt es von Seiten der Fraktionen auch hier wieder unterschiedliche Beträge. Unser Vorschlag wäre, dass wir auch diesen erhöhten Betriebskostenzuschuss noch einmal mit einem Sperr- vermerk belegen, wenn Sie da zu höheren Beträgen kommen. Denn wir müssen es erst noch einmal an der Konzeption abstimmen. Das ist im Moment etwas undurchsichtig an den verschiedenen Positionen. Das würde ich jetzt einmal so zugestehen. Stadtrat Dr. Heilgeist (CDU): Dieses Thema, dieses Kulturhaus im Passagehof, hat für uns eine große Bedeutung, weil es städtebauliche Bedeutung hat. Es ist zwar jetzt im Kulturbe- reich drin, aber es hat doch – deswegen stimmen wir auch im Wesentlichen diesen großen Beträgen in diesem Bereich zu – eine Bedeutung, wie man dieses Areal im Passagehof städ- tebaulich aufwerten kann; ob man hier mit diesem Kulturhaus, diesem Kultur-Passagehof, es schaffen kann, auch auf die Umgebung auszustrahlen und das doch schon lange schwä- rende Geschwür des Passagehofes in den Griff zu bekommen. Wir stimmen deswegen zu, wenn Sie, Herr Oberbürgermeister, von Sperrvermerk gespro- chen haben, weil tatsächlich hier eine kostenkontrollierte Planung vorliegen muss. Es sind ja größere Dinge. Aber wir halten das Projekt als solches für förderungswürdig, dass man es angeht und sieht, wenn der Jazzclub und die Kinemathek zusammenkommen können und zusammenkommen wollen und auch die Voraussetzungen geschaffen werden kön- nen. Ich könnte mir vorstellen, dass auch der Lärmschutz eine gewisse Rolle spielt. Wenn man im Kino sitzt, möchte man nicht unbedingt ein Jazzkonzert mithören. Wenn man auch das in den Griff bekommen kann, könnten wir uns vorstellen, dass es eine sehr schö- ne Lösung geben könnte. Wir haben große Hoffnung, wenn wir dieses Geld bereit stellen, dass es zu seinem solchen Konzept kommen kann. Stadträtin Dr. Leidig (GRÜNE): Sie sagten es schon, es geht um verschiedene Anträge und Zuschüsse. Aber weil sie miteinander zusammenhängen, macht es Sinn, zusammen- hängend dazu zu sprechen. Da es aber auch noch mehrere Schreiben teilweise zu den An- trägen gab, die dann auch wieder unterschiedliche Zahlen enthielten, hat es doch zu eini- ger Verwirrung geführt. Deswegen gibt es auch diese vielen unterschiedlichen Zahlen, die jetzt vorliegen. Zu den verschiedenen Positionen: Es geht um das Gebäude im Passagehof bzw. den Um- bau zur Nutzung durch Jazzclub und Kinemathek. Das erscheint uns prinzipiell als gute Idee. Es würde dem Jazzclub endlich eine dauerhafte Spielstätte bieten und auch für die Kinemathek Erleichterung bringen. Und – das wurde schon erwähnt – es könnten Syner- gieeffekte entstehen und diese schwierige Stelle inmitten der Stadt auch nachhaltig bele- ben und hoffentlich zu einer Verbesserung der städtebaulichen Schwierigkeiten dort bei- tragen. Die kostenkontrollierte Rechnung ist uns schon wichtig, weil wir durchaus sehen, dass sehr viele Wünsche da sind und vielleicht auch nicht allem gleich entsprochen werden – 3 – muss. Da ist es einfach auch gut, wenn wir noch einmal im Detail hinsehen. Aber ganz prinzipiell stehen wir hinter diesem Projekt und halten es für ein sehr gutes Projekt. Um das betreiben zu können, braucht es auch Betriebskostenzuschüsse für den Jazzclub. Gleichzeitig braucht der Jazzclub noch mehr Geld, um dauerhaft seine Leistung bringen zu können, vor allen Dingen, wenn wir – das werden wir auch fordern – dann doch ein biss- chen mehr Jazz in Karlsruhe haben wollen, als es bisher möglich ist aufgrund der rein eh- renamtlichen Arbeit. Dann gibt es noch die institutionelle Förderung für die Kinemathek. Insgesamt hat sich gezeigt, dass die CDU die Fraktion war, die dann die Details am Besten verstanden und die richtige Summe beantragt hat. Das wurde uns heute Morgen noch einmal von der Verwaltung bestätigt. Vielleicht hatten Sie auch Hilfe aus dem entspre- chenden Dezernat. (Heiterkeit, Zurufe) Die Ordnungsnummern 102 und 109 sind aus unserer Sicht damit hinfällig, weil wir diese jetzt bestätigte Summe mitgehen und uns der Einfachheit halber dem Antrag der CDU an- schließen und auf unsere bisherigen Beträge verzichten. Bezüglich des Zuschusses zum Jubiläum des Jazzclubs, da sind wir nicht ganz einverstanden mit dem, was die Verwaltung vorhat. Wir haben 10.000 Euro in die Veränderungsliste ein- gestellt. Aber der Jazzclub braucht 50.000 Euro Zuschuss. Vielleicht lässt sich der noch ein bisschen reduzieren durch ein geschicktes Sponsoring. Aber ansonsten würden wir auf je- den Fall diese 50.000 Euro gerne bereitstellen. Stadträtin Ernemann (SPD): Es hat auch bei uns zu Irritationen geführt. Ich bin etwas beruhigt. Ich dachte, nur wir hätten das etwas falsch verstanden. Aber nachdem ich gehört habe, dass das offensichtlich bei den anderen Fraktionen genauso war, bin ich beruhigt. Wir werden dem Antrag der CDU Kultur im Passagehof auf 96.000 Euro mittragen, weil wir genauso wie meine Vorredner diese Synergien sehen, die dort entstehen zwischen Jazzclub, der die ganzen Jahre über heimatlos bzw. spielstättenlos war, und der Kinema- thek. Das können wir uns sehr gut vorstellen. Auch die beiden Institutionen haben uns schon ihre Bereitschaft, ihren Willen und ihre euphorischen Vorstellungen mitgeteilt. Das sehen wir sehr optimistisch, genauso auch den städtebaulichen Aspekt, die Aufwertung des Passagehofes. Insofern können wir den Antrag mitgehen mit 96.000 Euro, würden aber unseren Antrag, die institutionelle Zuschusserhöhung des Jazzclubs – Antrag Nr. 108 - als erledigt sehen. Den sehen wir dann in der Gesamtsumme. Genauso würden wir bei Antrag Nr. 112 Jazzclub Jubiläumszuschuss mit der Verwaltung gehen und 10.000 Euro - in der Veränderungsliste stehen sie bereits drin – mittragen, also keine 50.000 Euro mehr, sondern die 10.000 Euro. Eine Bezuschussung der Kinemathek für die Saalrenovierung Kurbel 3 im ehemaligen Kino- gebäude in der Kaiserpassage würden wir dann nicht unterstützen. Stadtrat Haug (KULT): Der Jazzclub ist eine Institution in der Stadt, eine großartige Berei- cherung der Kulturszene. Von daher werden wir dem Weg in ein neues Domizil nicht im Wege stehen. Wir erinnern aber auch an die Geschichte mit hohen finanziellen Aufwen- dungen in der Stadt auf zwei Spielstätten. Es wurden große Summen investiert, um den Jazzclub in einer festen Spielstätte in der Schlachthof-Gaststätte einzurichten. Es wurden – 4 – große Summen investiert, um im Passagehof ein Haus für das Kino zu ermöglichen. Beides geschah auf Wunsch und unter Beteiligung der betroffenen Kulturorganisationen. Beide Ansätze sind gescheitert. Das Geld ist futsch. Das ist mehr als ärgerlich. Dennoch: Das Ge- bäude des Kurbelkinos ist da. Die Kinemathek kann das nicht alleine stemmen. KULT ist daher grundsätzlich bereit, den Weg in Richtung Kulturhaus-Passage mitzugehen. Wir ver- sprechen uns davon auch eine Initialzündung, um den Hinterhofcharakter des Passagehofs anzugehen und weiterzuentwickeln. Wir sollten aber nicht ins Blaue hinein investieren und abermals Schiffbruch erleiden. Unsere Zustimmung zu diesen und den dann zusammen- hängenden Anträgen ist daher an ein tragfähiges Betriebskonzept und eine kostenkontrol- lierte Planung geknüpft. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Wir müssen uns jetzt ein biss- chen durchwühlen. Die größte Summe, die zur Erhöhung der institutionellen Förderung für den Jazzclub begehrt wird, ist im CDU-Antrag mit 96.000 Euro. Wir haben in der Verände- rungsliste schon eine Zuschusserhöhung von 40.000 Euro drin. Insofern wäre der weiter- gehende Antrag zur institutionellen Förderung Jazzclub, dass man aus diesen 40.000 Euro 96.000 Euro macht. Können dem soweit alle folgen? Dann würde ich das jetzt als erstes zur Abstimmung stellen – mit Sperrvermerk, dass man ein Konzept vorlegt, das diese hohe Summe dann noch einmal darstellbar und gerechtfertigt macht. Dann würde ich das jetzt zur Abstimmung stellen. – Das ist eine große Mehrheit. Dann steht als nächstes in der Reihenfolge der Anträge der Antrag mit der Ordnungsziffer 105 der CDU an. Die CDU begehrt 60.000 Euro Bezuschussung der Kinemathek für die Saalrenovierung Kurbel 3 im ehemaligen Kinogebäude in der Kaiserpassage. Da haben wir auch in der 1. Veränderungsliste etwas drin. Genau diese 60.000 Euro, flüstert mir Herr Dollinger zu. Dann hat sich dieser Antrag 105 damit erledigt. Wir würden hier noch einen Sperrvermerk aufnehmen, sofern er nicht schon da ist, weil wir gesagt haben, dass wir noch einmal genau klären wollen, wie das im Einzelnen ist. Dann springen wir wieder zurück auf die normale Reihenfolge. Die ganzen Zuschusserhö- hungen für den Jazzclub haben sich aus meiner Sicht erledigt, also der Antrag Nr. 109 und Nr. 110 auch. Beide Anträge der GRÜNE und der Antrag der Linken. Sehen Sie das auch so? Dann kommen wir jetzt zu den Anträgen Nrn. 111 – 116. Da geht es um den Jubiläumszu- schuss. Da haben wir über die Veränderungsliste 10.000 Euro eingestellt. Die SPD hat jetzt gesagt, dass das für sie ausreichend ist. Es werden aber teilweise in den Anträgen der GRÜNE, der KULT und der Linken 50.000 Euro begehrt, so dass es im Grunde ein gemein- samer Antrag wäre, aus 10.000 Euro, die in der Veränderungsliste stehen, jetzt 50.000 Euro durch Ihren Antrag zu machen. Es gibt auch hier von einer Fraktion den Wunsch, das Programm zum 50. Jubiläum im Kulturausschuss vorzustellen und da noch einen Sperrver- merk dranzumachen. Vielleicht können wir auch sagen, es muss im Kulturausschuss vorge- stellt werden. Wenn wir uns darauf vielleicht einigen. Sperrvermerk ist vielleicht nicht un- bedingt nötigt. Dann geht es jetzt also um die Erhöhung des Jubiläumszuschusses von 10.000 Euro auf 50.000 Euro. Das sind die Anträge Nrn. 111 – 116. Über diese hohe Summe von 50.000 Euro würde ich jetzt mit Ihnen abstimmen wollen. Noch einmal. Es geht um die Ordnungsziffern 111 – 116. Das ist der Jubiläumszuschuss für den Jazzclub. Da hat die – 5 – Verwaltung 10.000 Euro als Jubiläumszuschuss in die Veränderungsliste aufgenommen. Der Antrag der CDU hat sich damit erledigt. Die SPD hat auch gesagt, es hat sich für sie erledigt. Aber es gibt Anträge der GRÜNE, das ist der Antrag Nr. 113, der KULT-Fraktion, das ist Nr. 114 und der Linken, das ist Nr. 116, auf 50.000 Euro. Also geht es jetzt um den Antrag, aus 10.000 Euro, die schon im Haushalt stehen, 50.000 Euro als einmaligen Jubilä- umszuschuss für den Jazzclub zu machen. Da ist die Frage, ob wir den Sperrvermerk auf- nehmen oder nicht. Wir sagen, es reicht, wenn die sich im Kulturausschuss mit ihrem Kon- zept vorstellen. Ich sehe überall ein Nicken. Dann würden wir das nicht als Sperrvermerk, aber als Bedingung politisch so formulieren. Es geht um die Erhöhung von 10.000 Euro auf 50.000 Euro einmalig für 50 Jahre Jazzclub. Da bitte ich jetzt um Ihr Votum. – Das ist eine Ablehnung. Dann gibt es zum selben Thema noch einen anderen Antrag. Das ist der Antrag der FDP. Die FDP begehrt, aus 10.000 Euro 20.000 Euro einmaligen Zuschuss an den Jazzclub zum Jubiläum zu machen. Dann stelle ich das jetzt auch zur Abstimmung, aus 10.000 Euro einmalig 20.000 Euro zu machen zum 50jährigen Jubiläum. – Das ist ebenfalls abgelehnt. Jetzt habe ich zu dem ganzen Thema noch die Anträge Nrn. 106 und 107, das betrifft die Kinemathek. Da wird von den GRÜNEN begehrt, den jährlichen Zuschuss um 30.000 Euro und von der FDP, den jährlichen Zuschuss um 50.000 Euro zu erhöhen. Der weitergehende Antrag ist, den Zuschuss an die Kinemathek um 50.000 Euro pro Jahr zu erhöhen. Das ist der FDP-Antrag. Den stelle ich jetzt zur Abstimmung. – Das ist eine Ablehnung. Jetzt folgt der GRÜNE-Antrag zur selben Thematik, eine Erhöhung des jährlichen Zuschus- ses an die Kinemathek. Begehrt werden hier 30.000 Euro. Ich bitte auch hier um Ihr Vo- tum. – Das ist auch eine Ablehnung. Herr Dollinger weist mich noch einmal auf den CDU-Antrag Nr. 103 hin, 320.000 Euro In- vestitionszuschuss. Das haben wir aber auch auf der Veränderungsliste drauf. Das ist auch noch einmal mit einem Sperrvermerk versehen. Da hatten wir uns schon geeinigt. Nach meiner Übersicht haben wir jetzt zum Thema Jazzclub, Kinemathek und Investition alles abgeräumt. Das sehen Sie auch so. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Anträge Nrn. 117 a und 117 b (S. 218): diapason – Musikakademie – Erhöhung der institutionellen Förderung (GRÜNE, Bürger/Einwohner) Beim Antrag der GRÜNE geht es um 11.000 Euro, und es gibt einen Antrag aus der Bür- gerschaft, um 16.000 Euro. Es gibt keinen Sprechbedarf. Dann fange ich mit dem weitergehenden Antrag an. Das ist der, der aus der Bürgerschaft kommt, eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 16.000 Euro. – Das ist eine Ablehnung. Wir haben dann den Antrag der GRÜNE über eine Erhöhung um 11.000 Euro jährlich. – Das ist ebenfalls eine mehrheitliche Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 118 (S. 218): Institutionelle Förderung des Vereins Freunde der Klang- Kunst Westststadt e. V. (CDU) Antrag Nr. 119 (S. 218): Institutionelle Förderung des Vereins Freunde der Klang- Kunst Westststadt e. V. (SPD) Antrag Nr. 120 (S. 218): Klangkunst e. V., Hemingway-Lounge – Institutionelle För- derung (GRÜNE) Antrag Nr. 121 (S. 218): Hemingway Lounge fördern (KULT) Antrag Nr. 122 (S. 218): Freunde der Klangkunst e. V. (FDP) Antrag Nr. 123 (S. 225): Klangkunst e. V. – Spielstätte Hemingway Lounge – Insti- tutionelle Förderung (Die Linke) Antrag Nr. 124 (S. 218): Institutionelle Förderung ab Doppelhaushalt 2019/20 (Bür- ger/Einwohner) Wenn es hier keinen Gesprächsbedarf gibt, würde ich gemeinsam die Anträge Nrn. 120, 121, 122, 123 und 124 aufrufen. Das ist jeweils das Begehr, den jährlichen Zuschuss um 20.000 Euro zu erhöhen. Das ist der weitergehende Antrag. – Das ist eine Ablehnung. Der zweitweitestreichende Antrag ist der Antrag der SPD, Ziffer 119, eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 10.000 Euro. – Das ist eine deutliche Mehrheit. Damit hat sich der Antrag mit der Ziffer Nr. 118 auf Erhöhung um 8.000 Euro erledigt. Das sehen Sie auch so. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 125 (S. 219) Stadtbibliothek – Rücknahme der Entgelterhöhung aus 2017 (Die Linke) Stadträtin Zürn (Die Linke): Sie wissen, dass wir die Entgelterhöhung 2017 abgelehnt haben. Wir wünschen jetzt, dass sie wieder zurückgenommen wird. Die Stadtverwaltung hat auf unseren Antrag geantwortet, dass seit dieser Entgelterhöhung die Leute nicht weggelaufen sind und dass der Zustand zufriedenstellend sei. Das könne dabei bleiben. Da sind wir Linke im Karlsruher Gemeinderat anderer Meinung. Wir finden es immer noch und immer wieder höchste Zeit Signale zu setzen, dass das für uns kein Normalzustand ist und dass wir finden, dass kommunale Politik mehr tun kann für eine gerechte und förderliche Bildung und Kultur für die Menschen in dieser Stadt. Es ist immer noch so, dass die Kinder von Eltern mit wenig Einkommen auch bei vielfältigsten Begabungen durchschnittlich nicht die Ausbildung und damit die beruflichen Chancen erhalten, die sie mit reicheren Eltern hätten. Eine Möglichkeit, niedrigschwellig Bildung zu fördern, Wissenserwerb anzuregen, ist unsere Stadtbibliothek. Wir wünschen uns also, dass die Entgelte für die Stadtbibliothek so niedrig gehalten werden wie möglich. Ich speziell bin in diesen Haushaltsberatungen irgendwie schlecht auf das Argument anzusprechen, wir müssen weiterhin angeblich aus- gewogen und notwendig sparen. Für mich hat die Gemeinderatsmehrheit mit der Zustim- mung zum Bau des Fußballstadions rein aus Steuermitteln doch irgendwie eindrucksvoll bewiesen, dass ihr Herz so manches Mal mehr für den Profifußball und weniger für die soziale Gerechtigkeit schlägt. Wir wollen mehr Gerechtigkeit in der Bildung, mehr Mög- lichkeiten zur Teilhabe am öffentlichen Leben. Wir werden auf diese Forderung im Laufe der Haushaltsberatungen noch manches Mal zu sprechen kommen. Jetzt bitte ich Sie erst einmal um Zustimmung zu diesem kleinen Schritt zu mehr Bildungsteilhabe. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Damit können wir in die Ab- stimmung einsteigen. – Das ist eine mehrheitliche Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 126 (S. 222): Schaffung der Stelle eines Kulturberaters (SPD) Stadträtin Ernemann (SPD): Ich hatte es schon angekündigt, dass die junge kreative Kul- turszene, die rein ehrenamtlich, noch nicht gewinnorientiert arbeitet und unsere Kultur- landschaft bereichert, sich oftmals allein gelassen fühlt, was die Bewältigung ihrer bürokra- tischen Aufgaben und Auflagen anbelangt. Oder beispielsweise die Beantragung von För- dergeldern und Fördermitteln oder überhaupt organisatorische Aufgaben. Wir haben im Vorfeld der Haushaltsberatungen viele Gespräche geführt mit diesen jungen Institutionen und sind immer wieder auf die gleiche Problematik bzw. auf das gleiche Begehren gesto- ßen. Wir brauchen Hilfe, wir fühlen uns allein gelassen. Es ist mehr geworden. Ich kann das jetzt nicht vergleichen mit einer Kulturinstitution, die sich vor 20 oder 30 Jahren gegründet hat, sondern da ist mittlerweile schon eine enorme Veränderung, was die bürokratischen Hindernisse und Auflagen anbelangt. Uns hat es überzeugt, dass diese jungen Leute wirk- lich professionelle Hilfe brauchen. Aus diesem Grund beantragen wir die Stelle eines Kul- turberaters, die im Kulturamt der Stadt Karlsruhe verankert sein soll. Das ist unser Begeh- ren. Da bitten wir die Fraktionen um Unterstützung. Stadträtin Rastätter (GRÜNE): Wir werden diesen Antrag der SPD nicht mittragen, die Schaffung der Stelle eines Kulturberaters. Es ist in der Tat so, dass es Aufgabe des Kulturamtes ist, die Beratung durchzuführen. Wir sind auch mit der Antwort der Stadtver- waltung einverstanden. Es ist die originäre Aufgabe. Sie wird auch – soweit wir das in der Praxis erfahren haben – erfüllt. Wir wollen aber stattdessen eine institutionelle Förderung, das ist der Antrag Nr. 127, für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger Verein, Unterstützungs- plattform für Bildung, Kultur und Soziales, die genau diese Vernetzungseinrichtung schaf- fen wollen und auch schon praktizieren und genau auch diese Beratung extern außerhalb des Kulturbüros durchführen. Das scheint uns eine zielführende Einrichtung zu sein für die- sen Bereich. Allerdings lehnen wir den Antrag der KULT auf 74.000 Euro ab. Wir halten 12.000 Euro für absolut ausreichend. Ich möchte aber noch kurz eingehen auf den Antrag von uns GRÜNE, Nr. 129, die institu- tionelle Förderung für Lobin Karlsruhe, die Kulturküche. Hier wird eine neue innovative Einrichtung geschaffen, wo einerseits Bildung, auch Gastronomie und Beratung und Ver- – 2 – netzung stattfinden soll. Die Kulturküche schafft genau dieses. Dafür braucht es eine An- schubfinanzierung von 40.000 Euro, die aber dann nur vorübergehend gebraucht wird, bis diese Einrichtung sich selber tragen wird. Der Vorsitzende: Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag Nr. 126. Wir sind noch beim SPD-Antrag Schaffung der Stelle eines Kulturberaters. – Das ist eine mehrheitli- che Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 127 (S. 220): Lobin e. V. – Kulturberatung (GRÜNE) Antrag Nr. 128 (S. 220): Institutionelle Förderung für Lobin Karlsruhe gemeinnüt- ziger e. V.: Unterstützungsplattform für Bildung, Kultur und Soziales (KULT) Antrag Nr. 129 (S. 220): Lobin e. V. – Lokales Bildungsnetz Karlsruhe - Anschubfi- nanzierung Kulturküche (GRÜNE) Antrag Nr. 130 (S. 220): Kulturküche; Alle an einen Tisch (KULT) Frau Stadträtin Rastätter hat eben schon die beiden GRÜNE-Anträge begründet. Es geht bei Nrn. 127 und 128 um eine allgemeine institutionelle Förderung und bei Nrn. 129 und 130 um das Projekt einer Kulturküche, und hier um eine zweijährige Anschubfinanzierung. Stadtrat Haug (KULT): Ich spreche jetzt zur Ordnungsziffer Nr. 130, die Kulturküche. Das Projekt Kulturküche möchte die Menschen miteinander verbinden und ein Begegnungsort für Karlsruherinnen und Karlsruher schaffen. Die Kulturküche wurde als Anpackerprojekt in der grünen Stadt entwickelt. Menschen mit Migrations- und Fluchthin- tergrund werden im Team der Kulturküche eingebunden und können mitgestalten. Somit dient das Projekt auch der sozialen Integration und den Zielen der sozialen Stadt Karlsruhe. Die Kulturküche will ein Begegnungsraum sein. Ein Objekt in der Kaiserstraße gegenüber der Universität ist bereits gefunden. Eine gut anlaufende Kulturküche trägt somit zur Bele- bung und Aufwertung der Innenstadt bei und kann ein Baustein in der Sanierungsmaß- nahme Innenstadt-Ost sein. In der Kulturküche wird auch gekocht. Sie bietet einen bezahl- baren Mittagstisch, aus regionalen und fair gehandelten Produkten zubereitet, und ent- spricht somit nicht zuletzt dem Wunsch vieler Studierenden nach bezahlbarem Essen, der beim Workshop Innenstadt von morgen aus Sicht der Studierenden geäußert wurde. Es gibt ein Konzept. Es gibt einen Raum. Es gibt ein Team. Das Ganze bringt wesentliche Leitlinien der Stadt Karlsruhe unter einen Hut. Das Projekt ist zu 80 % finanziert. Was fehlt, sind die verbleibenden 20 % als Anschubfinanzierung für zwei Jahre. Dann steht die Kul- turküche auf eigenen Beinen. Lassen wir uns diese Chance nicht entgehen. Der Vorsitzende: Wir kommen zur Abstimmung. Ich rufe auf die Anträge Nrn. 127 und 128, wo es um eine institutionelle Förderung des Vereins geht. Da ist der Antrag der KULT, – 2 – die Nr. 128, der weitergehende mit 74.000 Euro. Deswegen stimmen wir jetzt erst einmal über den ab. – Das ist eine deutliche Ablehnung. Ich rufe dann den Antrag Nr. 127 auf, eine institutionelle Förderung über 12.000 Euro für Lobin Karlsruhe gemeinnütziger e. V. – Das ist ebenfalls eine Ablehnung. Ich rufe auf Nrn. 129 und 130. Da geht es um die Kulturküche. Wenn ich den Antrag der GRÜNE richtig im Kopf habe, haben Sie auch einen Sperrvermerk vorgeschlagen. – Frau Stadträtin Rastätter nickt. Dann nehmen wir den Sperrvermerk hiermit auf, was sinnvoll ist, dass man noch einmal sicherstellt, dass das auch so funktionieren wird mit der Kulturkü- che. Ich stelle jetzt beide Anträge gleichermaßen zu Abstimmung. Es geht um zweimal 40.000 Euro. – Das ist auch eine mehrheitliche Ablehnung. Ich möchte an der Stelle noch einfügen, dass ich mich mit Lobin auch relativ intensiv be- schäftigt habe und durchaus sehe, dass es hier Zielgruppen gibt, die wir bisher nicht über die Stadtverwaltung erfassen können, die von diesem Verein erfasst werden. Wundern Sie sich also nicht, dass wir auch von Seiten der Verwaltung dazu noch einmal einen Vorschlag zu gegebener Zeit in den Fachausschüssen machen. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 131 (S. 221): Klimawerkstatt – Erhöhung des städtischen Zuschusses (GRÜNE) Antrag Nr. 132 (S. 221): Zuschuss Kindermalwerkstatt (KULT) Antrag Nr. 133 (S. 221): Kindermalwerkstatt (FDP) Antrag Nr. 134 (S. 221): Kindermalwerkstatt – Erhöhung des Zuschusses zum Erhalt der Einrichtung (Die Linke) Antrag Nr. 135 (S. 221): Erhöhung des Zuschusses für die Kindermalwerkstatt (FÜR Karlsruhe) Es geht um jeweils 28.000 bzw. 25.000 Euro. Stadträtin Rastätter (GRÜNE): Ich wollte nur vermerken, dass die 25.000 Euro bei uns versehentlich so auftauchen. Wir hatten auch vor, den Betrag von 28.000 Euro zu beantra- gen, so dass wir uns den anderen Anträgen anschließen. Stadtrat Haug (KULT): Seit über 25 Jahren haben Kinder in der Kindermalwerkstatt die Möglichkeit, Farben- und Formwelten zu entdecken und werden in der Entwicklung ihrer Kreativität gefördert. Über 90.000 Kinder haben dieses Angebot bisher genutzt, wöchent- lich etwa 100 Kinder und Jugendliche. Die Wertschätzung der Arbeit der Kindermalwerk- statt ist der Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen. Ihre Schlussfolgerung können wir allerdings nicht nachvollziehen. Der hohe Anteil an ehrenamtlicher Arbeit lässt sich krankheitsbedingt nicht weiter aufrechterhalten. Wir haben große Sorge, dass den Träge- rinnen die Luft ausgeht. Das wäre mehr als schade. Deshalb bitten wir um Ihre Unterstüt- zung. Wir wollen die Kindermalwertstatt unbedingt erhalten. Stadtrat Dr. Fechler (SPD): Die Bedeutung der Kindermalwerkstatt hat der Kollege Haug in seinem Beitrag schon hinreichend gewürdigt. Für meine Fraktion möchte ich erklären, dass wir dem Antrag beitreten und auch die 28.000 Euro unterstützen werden. Die Kin- dermalwerkstatt stellt hier einen herausragenden Beitrag dar. Kollege Haug hat es ausge- führt. Es ist vieles über Jahre im Ehrenamt kompensiert worden. Das ist zurzeit nicht mehr möglich. Von daher sehen wir eine Unterstützung als unausweichlich an. – 2 – Stadtrat Wenzel (FW): Ich möchte mich meinen Vorrednern anschließen. Auch ich werde den Zuschuss mittragen. Denn es wäre sehr bedauerlich, wenn in Zukunft diese Institution der bildenden Künste für Jugendliche und Kinder nicht mehr weitergeführt werden könnte. Der Vorsitzende: Die GRÜNE haben ihren Antrag auf 28.000 Euro erhöht. Damit haben wir eine Summe für alles. Die stelle ich jetzt als Zuschusserhöhung zur Abstimmung. – Das ist eine deutliche Mehrheit. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 136 (S. 222): Einmaliger Programmzuschuss zum 100. Jubiläum des Lin- denblütenfestes in der Weststadt (CDU) Stadtrat Dr. Müller (CDU): 100 Jahre Lindenblütenfest, 125 Jahre Bürgerverein der West- stadt. Das ist ein besonderes Jubiläum, das sich auch im Programm und in der Darstellung auf dem Gutenbergplatz entsprechend präsentieren wird. Deswegen halten wir diesen einmaligen Zuschuss zum Programm und zur Ausgestaltung dieses Festes für gerechtfertigt und bitten um die Unterstützung. Der Vorsitzende: Es gibt wohl einen anteiligen kleinen städtischen Zuschuss. Aber Sie wollen den noch einmal aufstocken. Ich darf jetzt um Abstimmung darüber bitten. Es geht um diesen Programmzuschuss 100. Jubiläum des Lindenblütenfestes. – Das ist eine Zu- stimmung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 137 (S. 222): Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. - Förder- zuschuss (KULT) Antrag Nr. 138 (S. 222): FV der Studierendenschaft des KIT e. V. (FDP) Antrag Nr. 139 (S. 222): Antrag auf Förderzuschuss (Bürger/Einwohner) Stadtrat Hock (FDP): Ich würde mich freuen, wenn das Haus diesem Antrag stattgeben kann. Denn wenn wir immer sagen, das KIT ist unser Aushängeschild, dann gehören die Studierenden zu unserem Aushängeschild ganz groß dazu. Deshalb kann ich uns nur anra- ten, diesen kleinen Beitrag für die Studierenden zu leisten. Ich glaube, dieses Geld ist wirk- lich gut angelegt. Stadträtin Dr. Leidig (GRÜNE): Es erscheint uns wenig sinnvoll, einem studentischen Verein Zuschüsse zu geben, damit dieser Verein wiederum studentische Kulturprojekte be- zuschusst. Genau das ist das, was eigentlich beantragt wird. Dennoch: Wir wollen studentische Kultur fördern. Deswegen möchten wir das gerne mit Sperrvermerk versehen und im Kulturausschuss beraten. Ich weiß, dass wir schon einmal darüber gesprochen haben, wie man Studierende fördert. Aber anscheinend wissen die Studierenden nicht, wie das funktioniert, wie sie an Projektförderung gelangen. Deswegen möchten wir das gerne noch einmal vorgestellt bekommen, so dass auch tatsächlich dieses Wissen bei den Studierenden vorliegt, dass sie eigene Projektmittel beantragen können, wenn Projekte da sind. Und damit dafür dann auch ein Polster da ist, deshalb diese Summe mit Sperrvermerkt, damit man sich das noch einmal genau anschauen kann. Der Vorsitzende: Ich nehme an, dass die Antragsteller den Sperrvermerk akzeptieren können, weil dann die Wahrscheinlichkeit für eine Mehrheit hier steigt. Insofern die Frage an die Antragsteller: Können Sie damit umgehen? – Ja, okay. Dann rufe ich als weitestgehenden Antrag den Antrag der FDP auf, das ist die Nr. 138. 3.000 Euro Zuschuss mit Sperrvermerk für den Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. – Das ist eine mehrheitliche Ablehnung. – 2 – Jetzt kommt der Antrag der KULT und der Antrag aus der Bürgerschaft auf 2.800 Euro zur Abstimmung. Ich stelle zum selben Thema zur Abstimmung 2.800 Euro statt 3.000 Euro, auch wieder mit Sperrvermerk. – Das ist auch eine mehrheitliche Ablehnung. Trotzdem kann man die Anregung aufnehmen, mit den Studierenden noch einmal über die Förder- möglichkeiten beim Kulturamt, Studierendenkultur, und wir haben auch das Wissen- schaftsbüro, zu reden. Ich glaube, dass da noch einiges drin ist. An so einer Summe soll es dann am Ende auch nicht scheitern. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 140 (S. 222): Entropia e. V. – Chaos Computer Club Karlsruhe - Förde- rung der Gulaschprogrammiernacht (GRÜNE) Antrag Nr. 141 (S. 222): Entropia e. V. Förderung der 19. und 20. Gulaschprogram- miernacht (KULT) Antrag Nr. 142 (S. 222): Förderung der 19. und 20. GPN im Doppelhaushalt 2019/20 (Bürger/Einwohner) Stadtrat Konrad (GRÜNE): Was ist die Gulaschprogrammiernacht? Die Gulaschprogram- miernacht ist Kultur, das ist Politik, das sind Fachvorträge, das sind Workshops rund um den Bereich Computer, sei es Software, sei es Hardware, sei es Datensicherheit. Das Ganze wird veranstaltet von Entropia e. V., einer Ansammlung von Ehrenamtlichen, ist kostenlos für alle, die kommen. Und es gibt eine Beteiligung von 1.000 Ehrenamtlichen, die das auf- ziehen. Jetzt ist es soweit. Im 19. Jahr wird die Gulaschprogrammiernacht das ganze nicht mehr allein stemmen können. Deshalb bitten sie uns um einen kleinen Beitrag von 4.000 Euro. Was wirklich nur ein kleiner Beitrag ist, wenn man sich vor Augen führt, dass der besondere Charakter der Stadt Karlsruhe als IT-Stadt bei dieser Veranstaltung, die nicht nur für Nerds offen ist, sondern auch für Normalos, die sich die Kulturveranstaltungen anhören oder die in das Thema einsteigen wollen, richtig in die Stadtgesellschaft hineinwirken kann. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung. Falls es Sie näher interessiert, können Sie von Freitag bis Sonntag auf die Glühweinprogrammiernacht, die seit letztem Jahr bestehende Schwesterveranstaltung in der HfG, gehen. Stadtrat Wohlfeil (KULT): Auch wir halten die Gulaschprogrammiernacht für eine hervor- ragende Veranstaltung, die jedes Jahr im ZKM stattfindet. Da werden hunderte Stunden von hunderten Leuten an ehrenamtlicher Arbeit hineingesteckt. Das ist eine großartige Veranstaltung. Entropia und GPN kooperieren wunderbar mit dem ZKM, was wir auch mit dem Jubiläumszuschuss in der Veränderungsliste würdigen. Ich denke, auch die GPN ist zu würdigen. Wir freuen uns, wenn das heute eine Mehrheit finden wird. Stadtrat Dr. Heilgeist (CDU): Wir haben im Hauptausschuss beschlossen, dass wir als Stadt uns bewerben als City of Media Arts 2019. Diese Gulaschprogrammiernacht gehört eigentlich hier hinein. Ich war etwas verwirrt, dass es jetzt zum Teil Kultur kommt. Ich hätte – 2 – gedacht, dass ein solcher Antrag auf 4.000 Euro doch sicherlich in der Event GmbH am Besten aufgehoben ist, denn die ist für diese Art Event auch zuständig, oder die Wirt- schaftsförderung. Ich bin schon der Meinung, dass dieser Betrag dort sicherlich leicht her- ausgeschwitzt werden kann. Wir unterstützen dieses Projekt, weil wir auch der Meinung sind, für eine IT-Stadt wie Karlsruhe ist so etwas schon toll. Stadtrat Hermanns (SPD): Auch wir als SPD unterstützen diesen Antrag. Die Entropia macht seit Jahren eine hervorragende Arbeit. In der Kultur braucht es eine Subkultur. Ge- nauso braucht es in der digitalen Welt eine subdigitale Welt. Genau das wird durch die Entropia wunderbar repräsentiert. Wenn wir uns als Motor der Digitalisierung Europas po- sitionieren wollen, brauchen wir auch solche Aktivitäten hier in Karlsruhe. Deswegen volle Zustimmung von meiner Fraktion. Der Vorsitzende: Dann kommen wir zur Abstimmung. Ich kann alle Anträge gemeinsam aufrufen, weil sie jeweils 4.000 Euro jährlichen Zuschuss begehren. – Das ist eine deutliche Mehrheit. Ob es dann zu Media Arts gehört oder zur Wirtschaftsförderung oder eigentlich nicht auch ein bisschen ZKM ist, das können wir dann noch fachlich klären. Aber das Geld ist zunächst einmal eingestellt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 143 (S. 223): Projektförderung für Ausstellungen und Veranstaltungen im “Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ (CDU) Antrag Nr. 144 (S. 223): Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veran- staltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ (SPD) Antrag Nr. 145 (S. 223): Laufende Projektförderung für Ausstellungen und Veran- staltungen im „Kunstfachwerk N6 Grötzingen“ (OR Grötzingen) Ich würde gerne noch feststellen, dass sich die Anträge Nrn. 143 – 145 durch die Über- nahme dieser Beträge in die Veränderungsliste erledigt haben. Wenn Sie das auch sehen, brauchen wir es hier nicht zu diskutieren und auch nicht zur Abstimmung stellen. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 146 (S. 225): Haus der Heimat (AfD) Es wird die Erhöhung der jährlichen Zuschüsse begehrt. Für die Antragsteller ist keine Rede notwendig, der Antrag spricht für sich selbst. Ich sehe auch sonst keine Wortmeldungen. Ich bitte Sie um Ihr Votum. – Damit ist der Antrag abgelehnt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Punkt 2 der Tagesordnung: Weiterführung der Majolika Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 2 der regulären Gemeinderatssitzung auf. Es geht um die Beschlussvorlage zur Weiterführung der Majolika, Vorlage Nr. 2018/0832 Gleichzeitig rufe ich auf den Änderungsantrag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion auf, und es gibt noch einen Änderungsantrag der FDP-Gemeinderatsfraktion, wozu es aber noch keine Stellungnahme gibt. Dazu werden wir mündlich etwas ausführen. Wir haben das Thema im Hauptausschuss ausführlich vorbesprochen und haben jetzt zum ersten Mal eine öffentliche Beschäftigung mit dem Thema im Gemeinderat. Wir haben im Hauptausschuss eine Option präsentiert, die dem Traditionsbetrieb eine Zukunft vermitteln kann. Ich möchte noch einmal die wichtigsten Eckpunkte kurz unterstreichen. Es gibt einen Interessenten, der die Majolika Manufaktur GmbH erwerben möchte. Er beabsichtigt, seine Produktion von Gebrauchskeramik aus dem Kinzigtal unter Beibehaltung seines bisherigen Firmennamens in die Räume der Majolika zu verlagern. Gleichzeitig möchte er die Produk- tion von Kunstkeramik unter dem Label der Majolika weiterführen. Das bedeutet eine Fo- kussierung der Kernaktivitäten der Majolika auf den künstlerischen Bereich in Zusammen- arbeit mit der HfG und der Staatlichen Akademie der Künste. Tätigkeitsfelder wären Künst- lerresidenzen, künstlerische Auftragsarbeiten, Kunst am Bau und keramische Werkstätten für Studierende und Kunstinteressierte, erfüllt von daher eine Forderung, die oft hier in diesem Haus erhoben wurde. Der Investor und mögliche Betreiber plant eine gläserne Produktion. Damit möchte er auch das touristische Interesse öffnen und ein größeres Publikum ansprechen. Rund um die Pro- duktion sollen weitere Angebote etabliert oder ausgebaut werden: Gastronomie, Majolika- Museum, ein Laden mit Werksverkauf und Kunst und naturnahen regionalen Produkten. Der Interessent, die Sie ja kennenlernen konnten, ist der Unternehmer Ralf Müller in Zell am Harmersbach die Zeller Keramikmanufaktur und die Dorotheenhütte, Glashütte Wol- fach, betreibt und die er beide unter Einbindung touristischer Erlebniselemente erfolgreich saniert und ausgebaut und somit ihre weitere Existenz abgesichert hat. Das möchte er auch mit der Majolika machen. – 2 – Wir können von daher mit Herrn Müller im Grunde einen Weg begehen, wie Sie es uns auch immer schon ein bisschen nahegelegt haben, auf der einen Seite zu versuchen, mit Alltagskeramik ein Stück weit Wirtschaftlichkeit herzustellen und auf der anderen Seite mit einem gewissen städtischen Zuschuss das Kunsthandwerk hier am Ort weiter zu betreiben. Der große Vorteil ist, dass die Wirtschaftlichkeit dann nicht mehr auf unseren Schultern lastet, sondern eben auf den Schultern von Herrn Müller und seinem Betriebe und auch seiner Fachexpertise, und er dann in das Thema Sanierung, die Fortentwicklung der Öfen und was alles an Technik notwendig sein wird, eingehen wird. Herr Müller möchte dazu das Majolika-Gelände erwerben. Sie haben im Hauptausschuss mitbekommen, dass er beim Thema Erbbaurecht ein bisschen die Stirn runzelte. Aber das ist sicherlich ein Punkt, über den man miteinander diskutieren muss. Er möchte die Keramikproduktion wieder ausweiten. Das halten wir im Rahmen des Bestandsschutzes für gut möglich. Wir müssen die Erreichbarkeit verbessern und für eine höhere Frequenz entsprechend ausbauen, was immer das dann auch bedeutet. Es ist ja allen Beteiligten klar, dass man außerhalb des ei- gentlichen Majolika-Areals und in gewisser Weise auch entlang der Zufahrten, die aber dazu ausgebaut und umgewidmet werden müssen, fast keine Chancen hat, hier weiteres Gelände für Parkplätze und anderes zur Verfügung zu stellen. Da sind die planungsrechtli- chen Voraussetzungen außerordentlich gering. Wir sehen, dass es Perspektiven des Badi- schen Landesmuseums gibt, aus seinen Depots dort Schaudepots zu machen und wir damit eine – wie ich finde – sehr glückliche Verknüpfung von Besucherinnen und Besuchern des Landesmuseums und der Majolika mit gegenseitiger Überschneidung herstellen können. Unsere Empfehlung wäre, dass Sie uns autorisieren, diesen Weg gemeinsam weiterzuent- wickeln und ihn dann mit Ihnen in den verschiedenen Abschnitten, die das erfordert – das wird sich bis zur endgültigen Fertigstellung einige Jahre hinziehen –, in den Fachausschüs- sen, aber auch im Gemeinderat abzustimmen. Es ist klar, dieses Thema Kunst/Kunstgewerbe würde weiterhin über die Stiftung erfolgen, die dann in eine Art vertragliche Situation mit Herrn Müller gehen würde. Das heißt – und das ist auch im Hauptausschuss deutlich gesagt worden –, wir kriegen dann für unseren Zuschuss das, was die Stiftung mit Herrn Müller vereinbart. Ich halte das für einen wichti- gen Punkt, denn eines sollte nicht passieren, dass am Ende die Keramikproduktion von Hahn und Henne so erfolgreich ist, dass überhaupt keine Kapazität mehr für Majolika übrig bleibt. Von daher haben wir ein ureigenes Interesse, dass am Ende nicht das Ganze von Hahn und Henne dominiert wird, sondern dass es eine Produktionslinie Majolika geben muss – in Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern. Ich bin sicher, es wird auch die eine oder andere Überschneidung stattfinden. Etwas, das als Motiv bzw. Kunsthand- werk beginnt, wird dann irgendwann wirtschaftlich und kann zur wirtschaftlichen Gesamt- situation beitragen. Es gibt jetzt einen Antrag der GRÜNEN dazu, einen Antrag der FDP, und wir steigen jetzt in die allgemeine Diskussion ein. Da es eine Beschlussvorlage ist, gibt es die übliche Reihen- folge für die Rednerinnen und Redner, und wir fangen mit der CDU-Fraktion an. Stadträtin Dr. Dogan (CDU): Ich bin erst seit 2014 in diesem Haus mit dabei. Die Kolle- gen, die schon länger dabei sind, wissen um das Problemkind, aber auch das Lieblingskind von vielen, unsere Majolika. Sie begleitet uns bei jeder Haushaltsdebatte, aber auch jedes Jahr. Sie war in den letzten Jahren gewissermaßen ein Sorgenkind, weil wir uns um ihre – 3 – Zukunft Sorgen gemacht haben. Das Thema unternehmerische Tätigkeit – Wirtschaftsbi- lanzen wie von einem anderen Unternehmen – konnten wir zuletzt nicht erwarten. Das Ziel war also, unsere Majolika als eine der wichtigsten Kulturinstitutionen unserer Stadt, zu er- halten, sie zukunftsfähig zu machen. Dafür gab es in der Vergangenheit viele Bestrebun- gen. Man muss sagen, auch die Majolika hat sich in den vergangenen ein, zwei Jahren neu ausgerichtet, sie hat Vorschläge, Auflagen und Bedingungen, die von diesem Haus an sie herangetragen wurden, durchaus angenommen. Das müssen wir anerkennend sehen, ebenso auch die Bemühungen der Majolika-Stiftung, ebenso auch das Bestreben der Mehrheit in diesem Hause, viel zu tun, viel Geduld und auch viel Hoffnung weiterhin in die Zukunft unserer Majolika zu setzen. Jetzt stehen wir an einem Wendepunkt. Es gibt nun einen Investor, ein namhaftes Unter- nehmen, das wirtschaftlich tragfähig, das Erfolge generiert, das bereit ist, hier zu investie- ren, natürlich auch um die eigene Produktion hierher zu verlagern. Dann entsteht eben die größte Keramikmanufaktur Nordbadens, auch kein schlechtes Aushängeschild für Karlsru- he, aber eben mit der Bereitschaft – und das ist für uns eine Bedingung, die wir sehen –, den künstlerischen Part der Majolika , wofür die Majolika steht seit einem Jahrhundert, mit dem sie unsere Stadt geprägt hat, diesen hohen Anspruch an Kunst und Kultur, den wir an sie stellen, weiterzuführen. Es sind Fragen zu klären. Sie, Herr Oberbürgermeister, haben das erwähnt, andere Kolle- gen – die FDP und andere – haben gefragt. Auch wir haben immer wieder Themen ange- sprochen, z. B. was das Gelände angeht. Auch da sehen wir in einem Erbbaurecht eine tragfähigere Zukunft. Ein kluges Verkehrskonzept muss erstellt werden, wenn Besucher- ströme kommen sollen, die der Unternehmer erwartet. Hierfür sind eine Zusammenarbeit mit dem Unternehmer und eine Begleitung durch dieses Haus erforderlich. Es gibt Fragen, die müssen gemeinsam gelöst werden. Da stehen wir jetzt am Anfang. Wir sind bereit zu sagen, wir geben diese Zeit. Wir geben heute auch einen gewissen Vertrauensvorschuss mit, weil wir als CDU-Fraktion diese neue Konzeption grundsätzlich befürworten. Wir se- hen darin den Beginn eines Entwicklungsprozesses, der Entwicklungspotenzial hat zum Erhalt unserer Majolika, unserer Kunstmanufaktur, in ihrer hohen Qualität, in der sie sich auch künftig entfalten kann, mit weniger Druck, als sie bisher hatte, aber gleichzeitig eben auch ein Unternehmen, das entsprechende Gewinne und Zahlen einfährt, auf einem ande- ren Level, mit einer eigenen Produktion. Aber auch da muss man sehen: Auch die Zeller Manufaktur ist nicht erst wenige Jahre alt, sie besteht schon sehr lange. Da sind auch Er- fahrungswerte vorhanden, und da weiß man mit unternehmerischem Risiko umzugehen. Daher von uns grundsätzlich ein Ja zur Antwort der Verwaltung. Zum Antrag der Grünen erlauben Sie mir doch einen Seitenhieb. Frau Kollegin Dr. Leidig, Sie haben vorhin bei den Kulturthemen angeführt, dass sie die Kulturinstitutionen in Karlsruhe erhalten wollen. Ja, welche Kulturinstitution, wenn nicht die Majolika mit ihrer Geschichte, wollen wir denn sonst noch erhalten? Die machen Sie platt in Ihrem Antrag. Anders kann ich es nicht for- mulieren. Stadträtin Ernemann (SPD): Ja, Kollegin Dogan hat es schon gesagt, wir haben uns in all den Jahren – und ich gehöre seit 2004 dem Gemeinderat an – immer wieder mit der Majo- lika beschäftigt. Die Majolika liegt uns in der Tat am Herzen. Sie ist eine traditionsreiche Keramikmanufaktur an einem historischen und nicht unproblematischen, aber wunder- schönen Ort. Das macht unsere Entscheidung nicht einfach. Und sind wir ehrlich: All das, – 4 – was wir jahrelang erhofft hatten, dass sich ein Investor findet, der sich mit der Majolika zusammentut und am Gelände einen neuen Standort eröffnet oder ein neues Konzept entwickelt, das haben wir doch gehofft. Jetzt haben wir einen Investor: Herrn Müller aus Zell am Harmersbach, bekannt durch sein berühmtes Keramikgeschirr Hahn und Henne, das ich als junges Mädchen auch einmal geschenkt bekommen habe. Ich glaube, das kennt jeder hier. Das Konzept des Herrn Müller – er hat es uns im Hauptausschuss vorgestellt – sieht also vor, dass diese Gebrauchskeramikproduktion nach Karlsruhe verlagert werden soll, aber gleichzeitig noch – und das ist uns ganz wichtig – die künstlerische Majolika-Arbeit auf- rechterhalten wird. Das erhoffen wir uns auch so. Dem stimmen wir auch zu und gehen die Vorlage der Verwaltung mit – in der Hoffnung, dass das auch so eintrifft. Aber wir ha- ben auch Sorgen. Wir haben Sorgen und Bedenken. Die Bedenken sind die, dass Herr Mül- ler eines Tages einen großen wirtschaftlichen Erfolg an der Produktionsstätte in Karlsruhe hat – aufgrund der Lage, aufgrund der Besonderheit – und versucht, die Majolika- Manufaktur aus der Produktionsstätte herauszudrücken. Das wollen wir nicht. Was wir auch nicht wollen, ist ein Verkauf des Grundstücks. Dieses Grundstück am Ahaweg ist ein Juwel. Er ist schwierig, er ist von der Verkehrserschließung äußerst schwierig, das sagt die Vorlage, das haben wir auch im Hauptausschuss kurz angesprochen. Das wird viele Prob- leme, viele Verhandlungen seitens der Verwaltung mit sich bringen. Ein Verkauf dieses Grundstücks kommt mit meiner Fraktion nicht in Betracht. Entweder wird Herr Müller als Pächter oder in Erbpacht dieses Grundstück pachten, aber nicht kaufen. Dagegen würden wir uns strikt wehren. Der Antrag der Grünen – liebe Frau Dr. Leidig, das ist das Todesurteil für die Majolika, aber dieses Todesurteil haben Sie ja schon die ganzen Jahre hinausgeschoben, und jetzt haben Sie es mit diesem Antrag gefällt. Es ist für mich unvorstellbar, die Keramikproduktion der Majolika nach Zell am Harmersbach, also aus der Stadt heraus, zu verlagern. Sie werden da auch auf sehr viel Unverständnis in der Bevölkerung stoßen. Es ist natürlich auch problema- tisch oder gewöhnungsbedürftig, so wie in der Vorlage bzw. im Konzept des Herrn Müller vorgesehen, dort eine Erlebnisproduktionsstätte zu errichten. Gläserne Manufaktur ist toll, wenn man der Glasproduktion zusehen kann, wenn man mitmachen kann. Das gibt es in vielen Städten in anderen Bereichen auch. Ich habe das auch in Wolfach, in der Glasbläse- rei von Herrn Müller gesehen. Das ist in der Tat ein Publikumsmagnet. Ob ich nebenbei noch Schwarzwälder Schinken kaufen kann, sei dahingestellt. Das mag durchaus zu so ei- nem Erfolgskonzept beitragen. Aber wir sind ja noch ziemlich am Anfang. Was die Verwal- tung jetzt von uns erwartet, ist, dass wir ihr ein Votum geben, weiter in die Verhandlungen zu treten, unter all den Bedenken, die wir heute hier vorbringen. Da gebe ich genauso wie die Kollegin Dogan der Verwaltung einen Vertrauensvorschuss, dass sie das in die richtigen Bahnen lenken wird. Es wird schwierig werden, und es ist auch eine Chance, die wir in un- serem Majolika-Workshop Anfang des Jahres mehrfach angesprochen haben, und das ist aus meiner Sicht die einzige Überlebenschance für die Majolika. Wir stimmen der Beschlussvorlage der Verwaltung zu und lehnen den Änderungsantrag der GRÜNEN in seiner Gänze ab. Stadträtin Dr. Leidig (GRÜNE): Die Majolika ist etwas Besonderes. Daher beschäftigen wir uns schon seit Jahren mit diesem Thema. Während das Besondere für einige in dem Namen Majolika Karlsruhe und vor allem in den vergangenen Erfolgen liegt, ist es für ande- – 5 – re die künstlerische Technik der Lasur, die bewahrt werden soll. Für die GRÜNE-Fraktion ist es vor allen Dingen der Ort. Und damit sind wir – und das zeigen die Beiträge im Workshop Majolika im April dieses Jahres deutlich – nicht die einzigen. Viele der dort Anwesenden, die nicht aus Verwaltung oder Politik kamen, haben genau das betont. Es ist ein besonde- rer Ort, ein Ort des künstlerischen Schaffens inmitten von Natur. Genau das macht die Be- sonderheit aus, und genau das wollen wir bewahren. Wir sehen aber – ich habe jetzt keine andere Rede als das, was in unserem Antrag steht –, dass der Vorschlag der Verwaltung in eine andere Richtung geht. Er geht in eine Richtung, die diese Besonderheit gefährden, vielleicht sogar zerstören würde, und zwar durch erwei- tertes Gewerbe, Umgestaltung als touristischer Anziehungspunkt mit Parkplätzen, Infra- struktur, Zufahrtswegen und – damit sich das Ganze lohnt – dann auch noch durch den Verkauf regionaler Produkte bis hin zu Marmelade und Schnaps. Ich wusste bisher nicht, dass Karlsruhe dafür steht. Ist es eine besondere Gewerbe- und Verkaufsstätte, die es wert ist, den Wert dieses beson- deren Ortes zu opfern? Sind wir bereit, eine bisher unbekannte, aber ganz bestimmt hohe Summe für den Ausbau der Infrastruktur zu bezahlen, und passt eben eine solche Einrich- tung zu Karlsruhe? Was zu Karlsruhe passen würde, wäre eine Weiterentwicklung des be- sonderen Ortes, wie wir es beantragt haben, eine Nutzung im künstlerisch-kreativen Be- reich. Da gibt es inzwischen einen großen Mangel, und es gibt aber auch einen Bedarf, wie die Entwicklung auf dem Alten Schlachthof zeigt. Trotz großen Engagements auf vielen Seiten und trotz jahrelanger finanzieller Unterstüt- zung durch die Stadt ist es der Majolika nicht gelungen, sich als Wirtschaftsunternehmen tragfähig aufzustellen, obwohl verschiedene Vertriebszweige und -wege entwickelt wur- den, attraktive künstlerische Gestaltungsformate bis hin zu D-3-Produktionen, gibt es we- nig Nachfrage nach Produkten der Karlsruher Majolika. Es ist einfach keine Nachfrage da- für da. Ich weiß auch nicht, wo Sie die schaffen wollen. Da geht einfach etwas auseinander in der Wahrnehmung und dem Wunschdenken. Unserer Ansicht nach sollten daher aus der Wahrnehmung der Realität die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden und die Zuschüsse und damit auch die Produktion auf dem Gelände – natürlich nach Abarbeitung der vereinbarten Verpflichtungen – eingestellt werden. Wir sind uns schon bewusst, dass es Verpflichtungen gibt, die im Sinne einer ver- lässlichen Partnerschaft abgearbeitet werden müssen. Wir fänden es schön, wenn ein Aus- stellungsraum da wäre, in dem die Geschichte und die Erfolge der Majolika gewürdigt werden und herausragende Exponate präsentiert werden könnten. Was wir nicht verste- hen, ist: Wenn die Zeller Keramik, die ja angeblich einen so tollen Ruf hat und schon so lange besteht, nach Karlsruhe verlagert werden kann, obwohl da auch der Name drin steckt, dann kann ja auch die Karlsruher Keramik woandershin verlagert werden und der Name beibehalten werden. Wenn das eine in die eine Richtung geht, dann geht das ande- re in die andere Richtung ja wohl auch. Dann hätten wir den Namen behalten, und das sollte unserer Ansicht nach auch geprüft werden. Denn Markenzeichen und Lasurtechnik könnten so fortbestehen. Wenn wir aber diesen Schritt gehen, den Sie vorschlagen, dann gibt es diesen besonderen Ort nicht mehr. Den gibt es nur hier in Karlsruhe, und den wollen wir bewahren und in seiner Besonderheit weiterentwickeln – und deshalb unser Antrag. – 6 – Stadtrat Wohlfeil (KULT): Einige haben es schon gesagt, die Majolika liegt uns allen am Herzen, und die Majolika liegt der Stadt auch auf dem Geldsäckel. Und es war immer die Frage, wie viel will die Stadt dauerhaft jedes Jahr bezahlen, um die Majolika zu erhalten. Es war am Anfang nie so vorgesehen, dass die Majolika in ihrer kompletten Förderung von der Stadt gestemmt werden muss, sondern eigentlich war das Land hier historisch in einer Mitverantwortung, aus der es sich mittlerweile verabschiedet hat. Bei der komplexen Lage ist es auch nicht immer ganz einfach, und deshalb gibt es auch in meiner Fraktion unterschiedliche Positionen zu der Thematik. Ich spreche jetzt für den Teil der Fraktion, der der Verwaltungsvorlage zustimmt. Wir werden der Verwaltungsvorlage zustimmen, wir halten es für ein gutes Konzept, dass die Majolika weiter in die Zukunft finden kann, dass es der Majolika Sicherheit gibt, dass sie erhalten bleibt, sowohl als Ge- bäude als auch, dass darin etwas Produktives geschieht. Trotzdem sind wir weiterhin be- reit, als Stadt einen Zuschuss zu geben für den künstlerischen Bereich. Was uns dabei am Herzen liegt: Das Gebäude ist für die Stadt Karlsruhe wichtig. Dass es bei dem Gelände außenherum viel Schwierigkeiten gibt mit dem, was gewünscht ist, ist klar. Aber es ist uns wichtig, dass die Stadt das Zugriffsrecht auf das Gebäude behält, und deshalb plädieren auch wir dafür, dass ein Erbpachtvertrag geschlossen wird, nicht ein Grundstückskaufver- trag. Aber das ist eine Frage, die mit vielen anderen noch zu klären ist. Stadtrat Hock (FDP): Wo fange ich jetzt an? Ich fange bei den Totengräbern der Majolika an. Wenn ich den Ergänzungsantrag der GRÜNEN gelesen habe – ich muss es offen geste- hen –, habe ich bei der Hälfte abgebrochen zu lesen, denn ich finde es unverschämt und unverantwortlich, so einen Antrag zu stellen und sich dann hinzustellen und dann auch noch – was die Kollegin Rashan Dogan vorhin gesagt hat – diese Worte zur Kultur zu spre- chen, das passt einfach nicht zusammen. Wenn die Majolika nicht zur Kultur in unserer Stadt gehört, was dann? Jetzt haben wir uns nach der Hauptausschusssitzung zurückgehalten und dem Herrn Ober- bürgermeister und Herrn Müller gesagt, dass wir eine Flut von Fragen haben. Der erste Aufschlag der Fragen war so gerichtet, dass wir das genommen haben, was man uns ein- mal als Antwort gegeben hat, wo es hieß, man versuche zu eruieren, ob es möglich ist, das Haus Solms mit den Trausälen in diesen Bereich zu bringen. Daraufhin hat man uns Ant- worten geschickt, aber aus dem Redebeitrag von Herrn Müller und dem Oberbürgermeister im Hauptausschuss dachten wir, die Lage hat sich etwas verändert. Wenn ich aber die Antworten auf unseren Fragenkatalog lese, hat sich die Lage eigentlich nicht groß verän- dert. Man sucht jetzt nur andere Worte, man untersucht jetzt und will Lösungen finden. Die Ausgangslage hat sich aber meines Erachtens nicht verändert. Deshalb lässt man uns mit der Beantwortung der Fragen mit weiteren Fragen zurück. Ich kann hier und heute sagen, dass wir als FDP schon seit Jahren wollen, dass diese Majolika weitergeführt werden kann, auch mit einem eventuellen Investor, auch mit Herrn Müller mit seinem Betrieb. Das kann ich schon einmal vorausschicken. Aber nichtsdestotrotz gibt es weitere Fragen, und ich kann heute nur weitere Fragen stellen, die man dann auch in dem Begleitgremium, soweit es heute hier als positiv erachtet wird, besprechen kann. Es wäre unseres Erachtens sehr wichtig, dieses Begleitgremium einzurichten, denn wenn hier im Haus Leute mit In- formationen früher versorgt werden als andere, dann ist es immer wichtig, dass man auf demselben Stand ist, dann können alle vom selben Wissensstand aus reden. – 7 – Ich habe zum Beispiel die Frage: Es gab mal eine Machbarkeitsstudie der Fächer GmbH. Davon haben wir noch nichts gesehen. Unklar ist die Konstruktion der Immobilie – Eigen- tum teilweise Land, teilweise Stadt – und die Planungssituation sowie unklare Belange Na- tur- und Denkmalschutz. Eine große Frage. Wie verträgt sich das Konzept mit den Vorstellungen und der Neuausrichtung der Majolika als moderne Kulturinstitution, die diese in den letzten drei Jahren vorgenommen hat? Sind die Künstler und Institutionen, die mit der Majolika zusammenarbeiten, gefragt worden, und wie werden diese darauf reagieren? Alles Fragen, die wir noch nicht beantwortet ha- ben. Ist eine Trennung der Betriebe und damit die Markennamen Henne und Hahn und Neue Majolika tatsächlich möglich? Führt dies die Majolika zurück in die Zeit der Vogeltränken und Putten? Herr Oberbürgermeister, Ihren Ausführungen habe ich entnommen, dass auch Sie das nicht möchten. Gibt es überhaupt ein Gesamtkonzept, das nicht nur die Nutzung der Immobilie und das Massengeschäft insgesamt betrachtet, sondern auch die Übernah- me der GmbH, kulturelle Belange, den Naturschutz und Denkmalschutz, wie ich es gerade schon erwähnt habe? Wie wird die künstlerische Produktion unter der Marke Staatliche Majolika als Alleinstellungsmerkmal und Kern des schützenswerten Kulturgutes in Karlsru- he garantiert und wie lange? Wer hat Vorrang, wenn man die Ressourcen, die Brennanla- gen und die Mitarbeiter, gemeinsam nutzt? Ich kann diese Frage nicht beantworten. Wie will die Stiftung einen Weiterbetrieb ohne eigene Produktion garantieren? Oder ist das das Ende der künstlerischen Eigenproduktion der Majolika? Ist es dann noch fördernswert? Was ist, wenn der Übernehmer die Produktion schließt? Welche Folgekosten entstehen dann? Oder soll dann das Gelände nach erfolgter Umplanung und Erschließung nach Schließung der Majolika wirtschaftlich ganz anders genutzt werden? Für uns ist es klar: Wir können den Schritt nur mitgehen, wenn man mit Herrn Müller das Agreement schafft, Erbpacht und nicht Kauf. Wir würden keinem Verkauf zustimmen. Ist dieses Konzept mit dem Land abgestimmt und planerisch überhaupt umsetzbar? Wie sind die planerischen Voraussetzungen für eine solche Nutzungsänderung? Und was auch eine brennende Frage der FDP-Fraktion ist: Wie wird das Majolika-Museum eingebunden? Wer betreibt oder betreut die riesigen Lagerbestände an Formen, Mustern und künstleri- schem Bestand, die in der Immobilie vorhanden sind? Wird das von einem Erwerber mit übernommen? Wie sieht dazu das Konzept aus? Es ist ein unklares Konzept, und deshalb war für uns wichtig, dass wir jetzt in dieses Be- gleitgremium eingebunden werden. Ich hoffe, dass der Gemeinderat in seiner Mehrheit diesem Begleitgremium zustimmt. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Herr Oberbürgermeister, ich gehe davon aus, dass die Rede- zeit jetzt nicht zu den Haushaltsdebatten dazuzählt. (Der Vorsitzende: Sehr richtig!) - Das erklärt auch, warum die Kollegen so lange gesprochen haben. (Der Vorsitzende: Ja, es gelten fünf Minuten!) – 8 – Ich möchte es abkürzen. Wir als AfD schließen uns den Ausführungen von Frau Ernemann an. Wir sehen es genauso wie die SPD. Es ist eine gute Chance. Gleichzeitig müssen wir natürlich den Fuß in der Tür behalten, deshalb auch für uns nur Erbpacht, kein Verkauf. Wir haben ja in der Vergangenheit gesagt, dass das Problem bei der Majolika ist, dass Kunst am Bau im Moment einfach nicht läuft. Früher, als es diese Kunst-am-Bau-Projekte gab, ging es der Majolika gut. Seit es die kaum noch gibt, hat die Majolika Probleme. Wir wissen, auch wir im KASIG-Vorstand wissen es, wie schwer es fällt, zusätzliches Geld für solche Projekte auszugeben, besonders in einer Zeit, wo man sich an Aluminiumfassaden gewöhnt hat. Aber wir glauben auch, dass diese Zeit endlich ist. Die Mode folgt einem gewissen Zyklus, und wir glauben, dass irgendwann Kunst am Bau wieder ein Erfolgspro- jekt sein kann. Es gilt nur, die Zeit bis dahin für die Majolika zu überbrücken, dass es die Majolika dann noch gibt, wenn die Renaissance für Kunst am Bau kommt. Was uns am Konzept von Herrn Müller sehr gut gefällt, ist, dass er auch aus einem Traditi- onsbetrieb kommt und es um traditionelles Kunsthandwerk geht, um traditionelle Formen, die er über all die Jahre gerettet hat in einer Zeit, in der man eigentlich denkt, dass so et- was ins Museum gehört. So gesehen, glauben wir, dass diese Lösung zusammen mit der Zeller Keramik, mit den Motiven von Hahn und Henne, eigentlich das Ideale sein müsste. Natürlich wissen wir nicht, wie sich das Ganze entwickeln wird. Herr Müller ist nach unse- rem Eindruck ein findiger Geschäftsmann, was durchaus gut ist. Wir müssen nur schauen, dass er sich nicht gegen die Interessen der Majolika wendet. Wir glauben, dass es von all den Optionen, die in der Vergangenheit diskutiert wurden, die beste ist, jetzt in dieser Richtung weiterzugehen, und werden deswegen den Verwaltungs- vorschlag unterstützen. Wir glauben ganz fest, dass die Majolika zu Karlsruhe gehört und hier bleiben muss. Deswegen müssen wir es der Majolika ermöglichen, hier zu bleiben an ihrem alten Standort. Und dafür scheint uns dieses Konzept am besten geeignet. Den Än- derungsantrag der GRÜNEN lehnen wir deswegen ab. Stadtrat Kalmbach (FÜR Karlsruhe): Diese Lösung schickt uns der Himmel. Himmlische Geschenke sind immer glatt und machen keine Probleme. Aber damit beginnt jetzt die Aufgabe. Ich vertraue an der Stelle wirklich der Verwaltung, dass wir hier eine Lösung fin- den. Wenn ich an die Vergangenheit denke, an diese großen Investitionen, wir waren im- mer skeptisch, haben aber gesagt, wir müssen es irgendwie durchkriegen. Und so denke ich, dass wir jetzt einen Weg haben, der wirklich sinnvoll und gut erscheint. Ich kann mich gut an diesen Workshop erinnern, wo wir sagten, wir müssen neue Wege gehen. Wir müssen den wirtschaftlichen Zwang von der Majolika nehmen und wieder das Pädagogische und Künstlerische freisetzen. Das ist jetzt gewährleistet, dass man sich wie- der darauf konzentriert, dass man das Wirtschaftliche an anderer Stelle erwirtschaftet. Deswegen glaube ich, dass das eine sehr gute Lösung ist, und ich habe der Majolika ge- genüber wieder ein gutes Gefühl, indem ich denke, das hat Zukunft. So unterstützen wir an dieser Stelle den Verwaltungsvorschlag und glauben, dass das erfolgreich sein wird. Zur Frage, ob man zwei verschiedene Marken miteinander darstellen und an die Öffent- lichkeit bringen kann, das ist gar kein Problem. Es gibt viele, viele Beispiele, wo es Marken- familien gibt. Man kann eine Dachmarke machen, es gibt verschiedene Möglichkeiten. Aber die Aufgabe steht jetzt bevor, und man muss konstruktiv mitarbeiten. Völlig klar ist, – 9 – dass wir hier vor Ort bleiben müssen, das ist ohne Frage. Völlig klar ist auch, dass eine Be- gleitung durch den Gemeinderat gegeben sein muss, da sind wir dafür. Dann hat die Majo- lika eine gute Zukunft. Stadtrat Wenzel (FW): Ich versuche, es mal in einem Bildnis auszudrücken. Die Majolika ist wie eine Romanfigur für uns, so eine Art Lederstrumpf, ein Tramper, der in den letzten Jahrzehnten durch die Wildnis gelaufen ist und sich irgendwann mal verletzt hat. Er hat sich wahrscheinlich am Bein verletzt, und er blutet. Er schleppt sich durch die Gegend, und wir haben ihn immer wieder unterstützt und ihm einen guten Segen gesprochen, aber ir- gendwann war es so weit, die Entscheidung zu fällen: Entweder er begibt sich in einen Indianerstamm, der ihm fremd ist und andere Produkte hat und ihm die Wunde heilt, stillt oder eine Bluttransfusion gibt. Da sind wir jetzt im Augenblick. Diese Lösung mit einer Bluttransfusion ist eine Möglichkeit, den sterbenden Helden, den Lederstrumpf, am Leben zu erhalten. Deshalb stimme ich dieser Vorlage zu. Ich möchte natürlich, dass dieser Held bei uns durch die Wälder streift, und deshalb ist auch der Standort wichtig. Ob das nun als Erbpacht oder Kauf geschieht, da müssten wir den besten Weg finden und begleiten, so wie der Kollege Hock es mit seinem Begleitgremium machen will. Deshalb trage ich auch diesen Antrag mit. Ich möchte bewusst nicht auf den Antrag der GRÜNEN eingehen. Ich verstehe es, aber es passt nicht in den Roman, den ich habe, und passt nicht zu dem, was ich mir vorstelle. Deshalb werde ich diesen Antrag nicht weiterverfolgen. Stadtrat Pfannkuch (CDU): Heute geht es einzig und allein um einen Grundsatzbe- schluss. Ich will nichts aufsetzen auf all die richtigen Hinweise, die Frau Dr. Dogan schon abgegeben hat. Mir geht es jetzt auch wirklich um unser eigenes Interesse, nämlich die Frage, brauchen wir jetzt hier ein Begleitgremium. All die Fragen, die Sie heute zu Recht angesprochen haben – da möchte ich niemanden beschneiden, diese Zweifel müssen ge- klärt werden. Man sollte mit den Dingen anfangen, die unstrittig sind, die Rechtslage sind, die wir nicht mehr gestalten müssen, und dann darauf aufbauen, was können wir positiv für dieses Projekt tun. Das ist meines Erachtens Kernaufgabe der Verwaltung. Das sollte man erst einmal der Verwaltung überlassen, bevor wir jetzt schon wieder dabei sind, uns bei allen Dingen selbst einschalten. Es schneidet mir den Hals zu, wenn wir in der gemein- derätlichen Tätigkeit so weitermachen. Im Moment muss das die Verwaltung hinkriegen – das ist mein Vorschlag –, es sei denn, die Verwaltung sieht triftige Gründe, die das anders zu behandeln sehen. Stadtrat Cramer (KULT): Ich spreche für die zwei Vertreter der Karlsruher Liste in der KULT-Fraktion. Wir sehen das anders als die Mehrheit der Fraktion. Wir stellen fest: Immer, wenn es problematisch wird an städtischen Plätzen, für die wir Jahre oder Jahrzehnt keine Lösung finden, und es kommt dann jemand mit einem Sack voller Geld, dann wird Hosian- na gerufen, dann kommt das vom Himmel, wie ich gerade gehört habe. Ich möchte erin- nern an das KIT, Stadteingang Adenauerring, die Tschira-Stiftung, ich möchte erinnern an den Hauptbahnhof Süd, Dommermuth, und jetzt geht es um das Gelände und die Struktur der Majolika-Manufaktur. Wir haben in keiner Weise diese Euphorie und diesen fast schon prophetischen Glauben in der Stadtverwaltung, dass wir jetzt wieder nicht das Ei und die Henne, sondern den Hahn und die Henne gefunden haben, die uns aus dem Jammertal herausführen werden. Wir – 10 – glauben, dass es keine konzeptionelle Kulturpolitik gibt in der Stadt, wie auch der Haupt- bahnhof Süd nicht wirklich städteplanerisch das richtige Konzept war. Wir haben große, große Bedenken, diesen Weg zu gehen. Wir haben immer noch Hoffnung, einmal in die Majolika-Stiftung – davon habe ich heute noch gar nicht viel gehört –, was sagt man dort, was will man dort. Ich denke an den Prozess, an den zweijährigen Prozess, wo sehr viele Gruppierungen, Verbände, Institutionen der Stadt eingeklinkt haben, um die Majolika auf den richtigen Weg zu bringen. Wir wollen kein zweites Soufflenheim, wir wollen keinen Schwarzwaldschinken und andere Dinge dort vermarkten. Wir sind der Meinung, die Majo- lika-Stiftung sollte ihren Weg mit den Unterstützern weiter gehen, und zwar aus kulturpoli- tischen Gründen. Von daher können wir dem Antrag der GRÜNEN gar nicht zustimmen, darüber will ich auch kein weiteres Wort verlieren. Wir würden eher die Dinge mittragen, die die FDP vorgeschlagen hat, auf jeden Fall dieses Gremium. Herr Pfannkuch, da verstehe ich Sie nicht, wenn Sie sagen, die Verwaltung macht alles, und der Gemeinderat nickt dann am Ende wieder alles ab – Ja-Sager und Kopfnicker. Das, meine ich, kann nicht die Aufga- be des Gemeinderates sein. Das Angebot ist da, das sehen wir auch. Aber wir müssen wirklich absolut die Hand darauf haben, der Gemeinderat und die Verwaltung. Und daher hoffe ich, dass das möglich gemacht wird. Unter dem Vorbehalt werden wir den Weg irgendwie mitgehen, aber heute – da wir kei- nen ordentlichen Antrag sehen – den Antrag der GRÜNEN ablehnen und uns bei der Ver- waltungsvorlage enthalten. Stadtrat Hermanns (SPD): Ich möchte mich kurz zu Herrn Cramers Ausführungen mel- den. Ich finde, da werden Dinge miteinander vermengt, die eigentlich nicht zusammenge- hören. Das eine ist, hinterm Hauptbahnhof haben wir nach Jahrzehnten endlich eine Wei- terentwicklung, und ich glaube, das war von Anfang an vorgesehen. Von daher bekom- men wir dort eine wirtschaftliche Dynamik, die wir dringend benötigen, um auch unseren kulturellen Verpflichtungen nachkommen zu können. Die Immobilie mit der Tschira-Stiftung ist eine Landesimmobilie, auf die wir – bis auf den Bebauungsplan – keinen Einfluss haben. Von daher haben wir auch dort nicht eingegriffen. Das Dritte ist: Aus meiner Perspektive war die Majolika früher einmal ein wirtschaftlicher Betrieb, der tatsächlich am Markt produziert und verkauft hat und nicht unterstützt wer- den musste. Wenn wir jetzt gemeinsam eine gute Verbindung hinzubekommen, wie es Herr Hock dargestellt hat, dann bekommen wir das, was aus meiner Perspektive die Majo- lika ausgemacht hat, wiederbelebt, und zwar nicht etwas Künstliches, sondern etwas Rea- les, das am Markt verkaufbare Produkte entwickelt, die auch eine Nachfrage finden. Des- halb glaube ich, das kann eine ganz interessante Symbiose werden. Dass wir sofort hier ein Damoklesschwert mit dem Schwarzwälder Schinken aufbauen, finde ich am Anfang der Perspektive, wo wir überhaupt erst anfangen, darüber nachzudenken, sehr beschränkend. Von daher bin ich sehr positiv eingestellt, diesen Weg weiterzugehen, mit dem Investor die Fragen abarbeiten, wie es Herr Hock dargestellt hat, dass wir genau die Schnittstellen gut herausarbeiten. Ob wir jetzt einen Beirat aufbauen oder mit der Verwaltung vereinbaren, dass wir ganz eng in den Gremien über bestimmte Zwischenschritte informiert werden, kann man auch eine Zwischenlösung finden. Das ist ein Thema, das uns alle interessiert, und deshalb ist eine enge und intensive Einbindung der Gemeinderatsmitglieder erforder- lich. – 11 – Der Vorsitzende: Vielen Dank, das waren jetzt alle Wortmeldungen. Lassen Sie mich zu zwei, drei Punkten etwas ergänzen. Herr Stadtrat Cramer, die Stiftung war im Hauptausschuss durch Herrn Lindemann vertre- ten, der gesagt hat, er sei schon viele Jahre länger als wir mit Herrn Müller im Gespräch. Es habe sich aber bisher nie eine gemeinsame Option aufgetan. Von daher steht die Stiftung hinter dieser Entwicklung und hat sie im Hauptausschuss sehr positiv befürwortet. Den- noch müssen wir natürlich aufpassen, dass am Ende nicht der wirtschaftliche Betrieb, der jetzt durch Herrn Müller gesichert wird, den künstlerischen Betrieb, der weiter durch die Stiftung verantwortet wird, überlagert oder an den Rand drängt. Das wird eines der we- sentlichen Themen sein, die man vertraglich regeln muss. Ich habe jetzt eine große Mehrheit dafür empfunden, dass das Gelände nicht verkauft werden soll, sondern aus der Sicht einer großen Mehrheit das Erbpachtrecht eine gute Lö- sung sei. Das nehme ich mit auf, dass wir in dieser Richtung weiter mit dem Investor ver- handeln. Die zahlreichen Fragen, Herr Stadtrat Hock, können wir schrittweise klären, wenn wir einen Grundsatzbeschluss haben. Es macht keinen Sinn, in diese Details einzusteigen, wenn Sie am Ende den Weg nicht mitgehen. Ich würde Ihnen dennoch vorschlagen – trotz der kriti- schen Worte von Herrn Stadtrat Pfannkuch –, dass wir ein Begleitgremium einsetzen. Ein Gremium ist ja erst mal kein Ausschuss, kein Arbeitskreis, nichts Verbindliches, aber wir sollten miteinander die Dinge besprechen. Es gibt hier ein unterschiedliches Interesse im Haus, wie detailliert man an diesem Prozess beteiligt sein möchte. Wenn wir versuchen, diese Detailfragen nicht in allen Einzelheiten in den Fachausschüssen zu diskutieren, son- dern vieles über ein solches Gremium abzuarbeiten, ohne Beschlüsse fassen zu müssen und diese Dinge nicht als offizielle Vorberatung anzusehen – so habe ich auch Herrn Hock ver- standen –, dann lassen Sie uns bitte dazu einen Vorschlag machen. Sie können dann im- mer noch sagen, sie nehmen nicht teil oder lehnen das insgesamt ab, aber ich möchte das heute ungern mit Plus oder Minus beschicken, sondern es ist spürbar, dass es zu diesem Thema sehr viel Leidenschaft gibt, und wenn der Wunsch kommt, intensiver informiert zu werden, ist das auch unsere Pflicht, das zu bringen. Jetzt kann die FDP jede Woche drei Dutzend Fragen schicken, das würde uns aber mehr Stress machen, als wenn wir uns alle drei Wochen kurz zusammensetzen. Geben Sie uns bitte die Chance, das dann so abzu- räumen. Wir wollen in dieses Begleitgremium nicht die Erarbeitung der Lösung bringen. Das wollte auch Herr Hock nicht haben. Er will nur am Ende wissen, was richtig ist. Aber er wird nicht alles so bekommen, wie er es haben will. Aber ich hoffe, wir bekommen einen guten Mix hin, der ihm dann auch zusagt. Wir haben jetzt einen Vorschlag auf dem Tisch liegen, von dem wir seit Jahren reden, dass es einen Investor gibt, der eine Produktionslinie so wirtschaftlich betreibt, dass wir die nicht auch noch bezuschussen müssen. Es war bisher schon zum Teil nicht so einfach zu erklä- ren, warum die Herstellung von Vogeltränken mit Keramik- und Jubiläumsbechern usw. ein städtisches Zuschussgeschäft sein muss. Wir haben es immer mit der Kunst begründet. Das ist auch begründbar, aber nicht der Zuschuss, den wir bisher gezahlt haben. Von daher liegt das auf der logischen Linie, die Sie im Workshop und anderswo erarbeitet haben. Ich bin den GRÜNEN sehr dankbar, dass sie nicht sagen, dieser Prinz gefällt uns nicht, der das – 12 – Dornröschen wachküsst, wir warten auf den nächsten, sondern dass wir jetzt eine Grund- satzentscheidung herbeiführen. Wenn man nämlich den einzigen Prinzen, der da jetzt seit zehn Jahren um die Ecke kommt, verjagt, dann macht es Sinn zu sagen, man braucht et- was grundsätzlich Anderes an der Stelle, und das genau begehren sie. Von daher ist das eine gute Gegenüberstellung zweier Konzepte, die sicherlich funktionieren, aber unter- schiedliche Auswirkungen auf den Produktionsstandort haben. Dieses Rumgeeiere, das wir seit Jahren haben, indem wir sagen, eigentlich wollen wir die Produktion erhalten, wir be- kommen sie aber an keiner Stelle auch nur ein bisschen wirtschaftlich gemacht, ist übri- gens kein neues Phänomen, das gab es in der Geschichte der Majolika immer schon, aber wir versuchen es Jahr für Jahr. Das ist bisher die unbefriedigendste Lösung gewesen. Da steht jetzt eine Grundsatzentscheidung an, und zu der lade ich Sie jetzt ganz herzlich ein. Ich glaube, das Thema Begleitgremium können wir als zunächst erledigt betrachten. Wir machen Ihnen einen Vorschlag, und Sie können zu gegebener Zeit sagen, ob das für Sie tragbar ist. Ich komme zum Änderungsantrag der GRÜNEN und bitte um das entsprechende Vo- tum, ob Sie dem Antrag zustimmen oder nicht. – Der Änderungsantrag ist damit abge- lehnt. Wir kommen zur aktuellen Beschlussvorlage der Verwaltung, die unverändert zur Ab- stimmung steht. Ich bitte auch hier um Ihr Votum. – Das ist ein deutliches Votum für eine Mehrheit. Damit haben wir auch den Antrag Nr. 147 erledigt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 148 (S. 225): Förderung des Projekts „Karlsruher Haus der Erzählkunst“ der wirkstatt e. V. (SPD) Stadträtin Ernemann (SPD): Nachdem wir jetzt für die Majolika relativ viel Zeit unserer Haushaltsberatung beansprucht haben, fasse ich mich jetzt mit unserem Haushaltsantrag kurz: Es gibt schon seit vielen Jahren das Europäische Haus der Erzählkunst. Erzählkunst ist eine außergewöhnliche Form der Kultur bzw. der literarischen Wiedergabe. Sie ist in der Tat außergewöhnlich, und sie gibt es meines Wissens nach in Baden-Württemberg nur in der Form in Karlsruhe durch die „wirkstatt“. Dieses Europäische Haus der Erzählkunst will jetzt eine Umstrukturierung und möchte das Karlsruher Haus der Erzählkunst werden, u. a. mit der Heraushebung des interkulturellen Dialogs. Für diese Umstrukturierung benötigt die „wirkstatt“ bzw. das Karlsruher Haus der Erzählkunst einen Mehrbetrag von 5.000 €, den wir so beantragen. Der Vorsitzende: Vielen Dank. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Wir gehen gleich in die Abarbeitung des Antrags. Ich bitte um Ihr entsprechendes Votum. – Das ist ein ablehnendes Votum. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 149 (S. 225): Spanischer Elternverein Karlsruhe e. V. – Förderzuschuss (KULT) Stadtrat Haug (KULT): Wir akzeptieren die Antwort der Verwaltung und werden den Verein entsprechend informieren. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 150 (S. 224): Wochen gegen Rassismus (AfD) Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Hier muss ich kurz etwas erklären. Ich persönlich habe fünf Jahre im Ausland studiert, in New York in den USA, bin mit allen möglichen Menschen zu- sammengekommen und habe mit ihnen Sport getrieben und nie Problem gehabt. Ich bin kein Rassist. Ich habe auch hier im Kreisverband der AfD Karlsruhe-Stadt nie jemanden ge- troffen, der ein Rassist gewesen wäre. Wir sind keine Rassisten. Wir waren den Wochen gegen Rassismus gegenüber anfangs positiv eingestellt, aber die Tatsache, dass dort immer wieder bei vielen Veranstaltungen gegen die AfD gehetzt wird, die AfD als rassistisch be- schrieben wird, verbietet es uns – und ich denke, auch jedem Demokraten –, diese Veran- staltungen weiter zu fördern. Deswegen die Bitte um Ablehnung. Stadtrat Zeh (SPD): Die Wochen gegen Rassismus setzen ein Zeichen unserer bunten Ge- sellschaft gegen Diskriminierung. Mit dem Streichungsantrag gegen die Wochen gegen Rassismus und die weiteren Streichungsanträge hat meiner Meinung nach die Karlsruher AfD ihre bürgerliche Maske fallengelassen. Streichung der Mittel gegen die Wochen gegen Rassismus, Streichung der Mittel für In- tegration, Streichung der Mittel für Zusammenarbeit und Bildung – oder auch Kürzung – sind mehrere Anträge, die die AfD hintereinander bringt. Hier werden Mittel gezielt gestri- chen, keine Unterstützung für Andersdenkende ist ihr Motto. Die AfD macht Politik gegen Minderheiten, sie will Karlsruhe zurückwerfen. Sie will die Mittel für Integration gezielt streichen. Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wirklichkeit und der Wahrheit, weil sie die Menschen hier vor Ort tatsächlich antreffen und sehen. Die SPD sagt deutlich: Die Ausgrenzung von Menschen ist falsch. Menschen brauchen Per- spektiven und Hoffnung. Wir sind für ein freies, offenes, buntes, vielfältiges Karlsruhe, in dem alle Menschen frei und gleichberechtigt leben. Die SPD findet die Wochen gegen Ras- sismus sinnvoll, wie auch andere auch. Daher lehnen wir diese Anträge der AfD entschie- den ab. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur Ab- stimmung, und ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine mehrheitliche Ablehnung. – 2 – (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 151(S. 225): Tollhaus: Ausstattung Zirkusakademie im „Haus der Pro- duktionen“ (SPD) Antrag Nr. 152(S. 225): Tollhaus e. V. - Zuschuss für Einrichtung „Haus der Produk- tionen (GRÜNE) Antrag Nr. 153(S. 225): Einmalige Ausstattungsförderung der Zirkusakademie im „Haus der Produktionen (KULT) Antrag Nr. 154(S. 225): Tollhaus – Förderung der Ausstattung der Zirkusakademie im Haus der Produktionen - einmaliger Zuschuss (Die Linke) Antrag Nr. 155(S. 225): Zuschussantrag (Tollhaus e. v. ) Stadtrat Haug (KULT): Das Tollhaus ist der Anker und ein Highlight in unserem Alten Schlachthof. Seit 2009 ist der städtische Zuschuss nahezu konstant. Mit dem ATOLL- Festival setzte das Tollhaus bundesweit ein Zeichen in Sachen zeitgenössischer Zirkus. Nach dem dritten Mal im Sommer etabliert sich das Ganze. Die Begeisterung wird hervorgerufen und sollte unbedingt unterstützt werden. Mit dem Haus der Produktionen wird eine Mög- lichkeit für die Zirkusakademie geschaffen. Hier handelt es sich um eine einmalige Förde- rung. Ermöglichen Sie mit dieser Summe unserem Leuchtturm die nötige Weiterentwick- lung. Stadtrat Hodapp (GRÜNE): Auch von uns ein paar kurze Sätze dazu. Die geplante Zirkusakademie ist unseres Erachtens eine große Chance für Karlsruhe, denn Produktionen, die dort erarbeitet werden, können am Ende vielleicht auch das Label Karls- ruhe mit nach außen tragen. Das Tollhaus zeigt hier, dass es sehr vernünftig mit Geld um- geht, weil sehr viel Eigenleistung erbracht wird. Das ist ein wesentlicher Faktor, für diesen Antrag zu stimmen. Ich möchte das auch gleich kombinieren mit der Antragsgruppe Nrn. 156 – 161, nämlich dem institutionellen Zuschuss für das Tollhaus. Auch hier dreht es sich um das ATOLL- Festival. Wer auch nur eine dieser Produktionen gesehen hat, weiß um die Qualität des ATOLL-Festivals. Das Festival selbst ist nicht kostendeckend durchzuführen, u. a. sind hier große Kompanien zu Gange, die von weit her und mit großer Gruppenstärke kommen. – 2 – Daher befürworten wir die Erhöhung des institutionellen Zuschusses, auch unter dem As- pekt, dass es seit 2009 keine Erhöhung gegeben hat. Der Vorsitzende: Das waren alle Wortmeldungen. Der beantragte Zuschuss für die Zir- kusakademie ist einmalig, es geht nicht um eine jährliche Zuschusserhöhung. Ich darf um die Abstimmung bitten, wir nehmen die Anträge Nrn. 151 – 155 zusammen, weil die Be- träge jeweils gleich sind. Ich bitte Sie um Ihr Votum. – Das ist eine mehrheitliche Zu- stimmung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 156 (S. 225): Tollhaus: Zuschusserhöhung zur Etablierung ATOLL- Festival (SPD) Antrag Nr. 157 (S. 225): Tollhaus e. V. Erhöhung des institutionellen Zuschusses für Festival ATOLL (GRÜNE) Antrag Nr. 158 (S. 225): Erhöhung der institutionellen Förderung für das Tollhaus zur Etablierung des ATOLL-Festivals für zeitgenössischen Zirkus (KULT) Antrag Nr. 159 (S. 225): Tollhaus Karlsruhe e. V. (FDP) Antrag Nr. 160 (S. 225): Tollhaus – Zuschuss für die Etablierung des ATOLL Festivals für zeitgenössischen Zirkus (Die Linke) Antrag Nr. 161 (S. 225): Zuschussanträge (Tollhaus e. V.) Wir kommen gleich zur Abstimmung, und ich bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine deutliche Mehrheit zur Zustimmung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 162 (S. 225): Literarische Gesellschaft - Förderung einer zusätzlichen Aufsichtskraftstelle für das Museum für Literatur (Die Linke) Stadträtin Zürn (Die Linke): Aus der Antwort der Verwaltung haben wir gesehen, dass zusätzliche Mittel für Aufsichtskraftstellen zur Verfügung stehen. Insofern betrachten wir den Antrag als erledigt. Der Vorsitzende: Das ist gut. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 163 (S. 222): Förderung Ausgeschlachtet e. V (SPD) Antrag Nr. 164 (S. 222): Ausgeschlachtet e. V – institutionelle Förderung für „Netzwerkarbeit“(GRÜNE) Antrag Nr. 165 (S. 222): Förderung Ausgeschlachtet e. V (KULT) Antrag Nr. 166 (S. 222): Ausgeschlachtet e. V - Förderung einer festen Personalstel- le für die Netzwerk-Koordination (Die Linke) Stadtrat Hodapp (GRÜNE): Wir wollen auf jeden Fall die 30.000 € der anderen Antrag- steller mittragen. Der Vorsitzende: Damit stehen 30.000 € pro Jahr zusätzlicher Zuschuss für Ausgeschlach- tet e. V. in allen vier Anträgen zur Abstimmung. Ich bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine deutliche Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nrn. 167 (S. 222): Ausgeschlachtet e. V. – Zuschuss für „Kreativraum“ (GRÜNE) Antrag Nrn. 168 (S. 222): Anschubfinanzierung „Kreativraum“ auf dem Alten Schlachthof (KULT) Antrag Nrn. 169 (S. 222): Ausgeschlachtet e. V. – Förderung eines Kreativraums für Workshops und Veranstaltungen – Anschubfinanzierung (Die Linke) Ich sehe keine Wortmeldungen und bitte um Ihr Votum. – Das ist eine mehrheitliche Ab- lehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 170 (S: 225): Einmaliger Zuschuss: GEDOK Karlsruhe - 90. Jubiläum (CDU) Antrag Nr. 171 (S: 225): Zuschuss Jubiläum GEDOK (SPD) Antrag Nr. 172 (S: 225): GEDOK Verband d. Gemeinschaft der Künstlerinnen u. Kunstfreunde – Förderung für 90-jähriges Jubiläum (GRÜNE) Antrag Nr. 173 (S: 225): Einmaliger Zuschuss: 90. Jubiläum GEDOK (KULT) Ich darf auf die Veränderungsliste verweisen, die hier schon 10.000 € einstellt, aber wir haben vier Anträge, die aus 10.000 € 20.000 € machen wollen. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine deutliche Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 174 (S. 225): 30 Jahre ZKM – einmaliger Zuschuss für Jubiläum (CDU) Antrag Nr. 175 (S. 225): Zuschuss zum 30. ZKM -Jubiläumsjahr (SPD, KULT) Antrag Nr. 176 (S. 225): ZKM Jubiläumsausstellung 2019 (GRÜNE) Hier werden einmalig 100.000 € begehrt. Ich verweise auf die Veränderungsliste, in der dieser Betrag schon aufgenommen wurde. Ich denke, damit sind alle Anträge erledigt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 177(S: 222): Panorama e. V. – Gewährung eines Zuschusses (SPD) Antrag Nr. 178(S: 222): Panorama e. V. – institutionelle Förderung (GRÜNE) Antrag Nr. 179(S: 222): Städtischer Zuschuss für Panorama e. V. (KULT) Stadtrat Cramer (KULT): Meine Fraktion möchte den beantragten Betrag auf 15.000 € modifizieren. Der Vorsitzende: Dann haben wir drei Anträge mit drei Beträgen. Stadträtin Ernemann (SPD): Die SPD geht auch bei 15.000 € mit. Stadträtin Dr. Leidig (GRÜNE): Auch 15.000 €. Der Vorsitzende: Gut, dann haben wir aus drei Anträgen einen gemeinsamen Antrag auf einen Zuschuss von 15.000 € gemacht. Den stelle ich jetzt zur Abstimmung und bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 180 (S. 225): Erhöhung der institutionellen Förderung: Literarische Ge- sellschaft – Literaturtage (CDU) Antrag Nr. 181 (S. 225): Zuschusserhöhung Literaturtage Karlsruhe (SPD) Antrag Nr. 182 (S. 225): Literarische Gesellschaft, Museum für Literatur am Ober- rhein – Erhöhung der institutionellen Förderung (GRÜNE) Antrag Nr. 183 (S. 225): Förderung der Literaturtage Karlsruhe(KULT) Das sind vier Anträge mit ganz unterschiedlichen Beträgen. Ich sehe keine Wortmeldun- gen. Dann rufe ich zunächst die Anträge von SPD und KULT auf mit einer Erhöhung um jeweils 11.000 €. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine Mehrheit. Damit haben sich die übrigen Anträge erledigt. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 184 (S. 225): Erhöhung der Förderung Filmboard Karlsruhe e. V. (SPD) Antrag Nr. 185 (S. 225): Filmboard Karlsruhe e. V. – Erhöhung institutionelle Förde- rung (SPD) Antrag Nr. 186 (S. 225): Filmboard: Erhöhung institutionelle Förderung (KULT) Antrag Nr. 187 (S. 225): Filmboard Karlsruhe e. V. (FDP) Die Anträge haben ganz unterschiedliche Größenordnungen. Vielleicht können wir zumin- dest drei der Anträge auf 30.000 € zusammenfassen. Dann müssen wir nicht zweimal abstimmen. Ich gehe davon aus, dass sowohl KULT als auch FDP gegen 110 € mehr im Jahr auch nichts einzuwenden haben. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist ein ablehnendes Vo- tum. Dann stelle ich den Antrag Nr. 185 der Grünen zur Abstimmung, den Zuschuss um 12.000 € zu erhöhen und bitte um Ihr Votum. – Da haben wir jetzt eine große Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 188 (S. 225): KOHI-Kulturraum – Erhöhung des Zuschusses (SPD, KULT) Antrag Nr. 189 (S. 225): KOHI-Kulturraum – Erhöhung der institutionellen Förde- rung (GRÜNE) Antrag Nr. 190 (S. 225): KOHI-Kulturraum e. V. – Förderung einer sozialversiche- rungspflichtigen Mitarbeiterstelle für Organisation und Koordination (Die Linke) Es geht um eine Erhöhung von 9.000 €, und ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine Mehr- heit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nrn. 191 (S: 225): Zuschusserhöhung Kunstraum Neureut (SPD, KULT) Antrag Nrn. 192 (S: 225): Kunstraum Neureut e. V. – Erhöhung des städtischen Zu- schusses (GRÜNE) Antrag Nrn. 193 (S: 225): Kunstraum Neureut e. V. (FDP) Antrag Nrn. 194 (S: 225): Kunstraum Neureut e. V. – Erhöhung der institutionellen Förderung (Die Linke) Da haben Sie sich nach langer Diskussion im Ältestenrat auf 3.650 € geeinigt, die ich jetzt zur Abstimmung stelle. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist auch eine Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 195 (S. 226): DejaVue – Stummfilmtage- Erhöhung der Zuschüsse (GRÜ- NE) Antrag Nr. 196 (S. 226): Förderung des Stummfilmfestivals Karlsruhe (KULT) Antrag Nr. 197 (S. 226): deja vu-film e. V. – Stummfilmfestival Karlsruhe- Erhöhung des Zuschusses (Die Linke) Es geht bei den drei Anträgen um eine Erhöhung mit jeweils unterschiedlichen Beträgen. Stadtrat Cramer (KULT): Ich appelliere an die CDU-Fraktion und an die SPD-Fraktion, die- sen Antrag mitzugehen. Wenn ich kurz daran erinnern darf, was wir im Bereich der Kine- mathek auf den Weg gebracht haben, ist es nicht nachvollziehbar – die Macher der Stummfilmfesttage werden es nicht nachvollziehen können –, wenn man im Blick auf die Kinemathek diesen doch sehr geringen Betrag nicht mitträgt. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen und rufe die Anträge Nrn. 196 und 197 auf, die Anträge von KULT und der Linken. Da geht es um eine jährliche Zu- schusserhöhung von 6.590 € für das Stummfilmfestival, und ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine Ablehnung. Ich rufe dann den Antrag Nr. 195 der GRÜNEN auf. Es geht um eine Zuschusserhöhung von 2.000 € pro Jahr für das Stummfilmfestival. Ich bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Anträge Nr. 198 und 199: (S. 226): Zuschusserhöhung für den Durlacher Fast- nachtsumzug –(SPD, Ortschaftsrat Durlach) Stadtrat Pfalzgraf (SPD): Es geht nicht darum, dass der Zuschuss für die Durlacher den Karlsruhern angeglichen wird, es geht schlicht und einfach um die Tatsache, dass aufgrund der erhöhten Sicherheitsauflagen es einfach nicht mehr in der bisherigen Form zu finanzie- ren ist. Deshalb soll der Zuschuss um ein bisschen mehr als 6.500 € erhöht werden soll. Und schon hat die Stadt Karlsruhe den großen Vorteil, nach Durlach kommen und erleben zu dürfen, wie dort 100.000 Menschen lustig und ausgelassen sind. Weil das jetzt wohl meine letzte Haushaltsberatung ist und ich damit die letzte Chance habe, für Durlach ein gutes Wort einzulegen, möchte ich einfach etwas wiederholen, was ich vor ca. 15 Jahren schon einmal gesagt habe: Dieser niedrige Betrag von 6,840 € be- weist wieder einmal die Bescheidenheit der Durlacher. Ich habe seinerzeit gesagt, der Dur- lacher an sich ist bescheiden, zurückhaltend, ein bisschen selbstbewusst, aber nicht ganz anspruchslos. Deshalb bedanke ich mich beim Haus, wenn alle diesem Antrag zustimmen. Der Vorsitzende: Damit kommen wir zur Abstimmung. Ich kann beide Anträge gemein- sam aufrufen, die Summe beträgt 6.840 € jährlich. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine breite Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 200 (S. 226): Fastnachtsumzüge (AfD) Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Ganz kurz zu diesem und zum nächsten Antrag. Die Summen sind deswegen so hoch, weil wir glauben, dass es einfach so teuer ist, die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen einzurichten, um alle Umzüge, die wir früher einmal hatten, wieder stattfinden lassen zu können. Der Vorsitzende: Wir kommen zur Abstimmung. Es geht jetzt zunächst um die Fast- nachtsumzüge, und ich bitte um Ihr Votum. – Das ist eine mehrheitliche Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 201 (S. 226): Brauchtum, Heimatpflege (AfD) Sie haben es schon begründet. Dann können wir gleich in die Abstimmung einsteigen, und ich bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine mehrheitliche Ablehnung. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 202 (S. 226): Betriebszuschuss für das NUN Kaffeehaus (SPD) Antrag Nr. 203 (S. 226): Café NUN Kulturraum – institutionelle Förderung (GRÜNE) Antrag Nr. 204 (S. 226): Institutionelle Förderung des Café NUN (KULT) Antrag Nr. 205 (S. 226): NUN - Kaffeehaus – Institutionelle Förderung zur Unter- stützung des Projekts (Die Linke) Es handelt sich um vier Anträge mit unterschiedlichen Beträgen. Ich sehe keine Wortmel- dungen. Dann steigen wir mit den Anträgen Nr. 204 und 205 über einen jährlichen Zu- schuss von 25.000 € in die Abstimmung ein. Ich bitte um Ihr Votum. – Das findet keine Mehrheit. Dann steht der Antrag Nr. 203 über jährlich 20.000 € zur Abstimmung, und ich bitte um Ihr Votum. – Auch das findet keine Mehrheit. Dann komm der SPD-Antrag über jährlich 10.000 € zur Abstimmung, und ich bitte auch hier um Ihr Votum. – Das ist eine Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 206 (S. 227): Garnisonskirche Knielingen – Sanierung und Erhalt (KULT) Stadtrat Cramer (KULT): Es geht in erster Linie um ein Denkmal, in zweiter Linie um „denk mal – denk mal nach“. Das Gebäude selbst ist ein Denkmal, das steht fest. Von da- her kann die Volkswohnung nach Auffassung meiner Fraktion das Gebäude nicht abreißen. Es ist ihr letztendlich wirtschaftlich zumutbar, das Gebäude zu erhalten. Zum Zweiten ist es nachdenkenswert, für diesen Stadtteil dieses Gebäude zu erhalten. In Knielingen 2.0, ein junger Stadtteil mit vielen jungen Familien und Kindern, ist es unserer Meinung nach notwendig, einen Raum zu haben, in dem Veranstaltungen und Kultur stattfinden können. Ein weiteres Nachdenken und eine Erinnerung ist für uns, von wem diese Garnisonskirche genutzt wurde. Sie stand in der Kaserne der Amerikaner. Die amerikanische Armee hat Deutschland am 8. Mai 1945 vom Hitler-Regime befreit. Ich erinnere mich gut, in den 50er- und 60er-Jahren lebten die Amerikaner hauptsächlich – wie man im Volksmund sag- te – in der Ami-Siedlung. Auf der Ami-Mess‘, wo alle Karlsruher immer hingegangen sind, wurde das große Loblied auf die Amerikaner und die amerikanische Armee gesungen. Wenn Sie einmal ins Internet gehen – das kann man heute ja tun – und die Garnisonskir- che anklicken, dann sehen Sie, dass es in Amerika Facebook-Gruppen gibt, die sich heute noch mit dem Gebäude auseinandersetzen, die sich heute noch in Erinnerung dieses Ge- bäudes austauschen. Sie sind dort nämlich immer in den Gottesdienst gegangen, haben dort geheiratet, sie haben dort ihre Kinder getauft, und aus den Facebook-Einträgen und von dem, was uns dort von den ehemaligen Bewohnern der Kaserne ins alte Europa zu- rückgespielt wird, ist eben zu sehen, dass da eine Verbindung mit diesem Gebäude vor- handen ist. Auch das sollten wir im Karlsruher Gemeinderat in unsere Überlegungen einbe- ziehen. Ich kann verstehen, dass insbesondere der Aufsichtsrat der Volkswohnung meint, er könn- te allein entscheiden, weil dieses Gebäude im Besitz der Volkswohnung ist. Aber ich denke, es sollte einem breiteren Gremium überlassen sein, was man dort machen will. Es gibt mitt- lerweile Initiativen, die das Gebäude kulturell bespielen wollen. Es gibt von dieser Gruppe – 2 – auch Kontakte zur Volkswohnung, und das, was wir bisher von der Volkswohnung zurück- gespielt bekommen haben, ist ja, dass man noch einmal in Ruhe schaut, einen Interessen- ten, eine Nutzung zu finden. Ich denke, aus diesem Grund sollte man diesen Betrag einset- zen, der dem Aufsichtsrat seine Entscheidung erleichtert, und mit einem Sperrvermerk ver- sehen. Stadträtin Wiedemann (CDU): Lieber Lüppo Cramer, auch wir denken mal. Wir wissen, dass die Denkmalverwaltung diese Kirche als Denkmal eingestuft hat, aber sie ist nicht einmalig in Karlsruhe. Auch in der sogenannten Ami-Siedlung bei der Erzbergerstraße be- findet sich eine solche Garnisonskirche in einem bei weiterem besseren Zustand als die in Knielingen. Wir plädieren immer für Wohnungsbau. Wir brauchen Wohnungen, und das wollen wir auch in Knielingen. Dort sind viele Familien mit kleinen Kindern hingezogen, wo ein großer Kindergarten entstanden ist, wo das Brauhaus 2.0 mit Veranstaltungsräumen ist und vorne an der Pionierstraße das ehemalige Gemeindezentrum der evangelischen Kirche ist, das sich für kulturelle und sonstige Veranstaltungen bereitstellt. Wir haben dort auch ein Seniorenzentrum usw. In dieser Gruppierung steht jetzt die etwas heruntergekomme- ne, verwahrloste und kurz vor dem Verfall stehende Kirche. Die sieht dort aus, wenn man an der Grünhutstraße bei Edeka steht, wie kurz vor dem Zusammenbruch. Ich persönlich hoffe immer, dass der Blitz einschlägt. Dann ist dieses Problem echt gelöst. Auf der anderen Seite möchte ich Ihnen sagen: Nicht nur der Aufsichtsrat entscheidet hier selbstherrlich. Es geht auch darum, Leuten, Personen, Menschen, die einen bezahlbaren Wohnraum suchen, klarzumachen, dass diese 400.000 €, die von der KAL schöngerechnet wurden, überhaupt nicht ausreichen, um die Kirche auf Vordermann zu bringen oder überhaupt so weit, dass sie nutzbar ist. Den Leuten beizubringen, dass hier ca. 1 Mio. € investiert werden, während sie 10 – 12 € pro Quadratmeter für ihre Wohnungen bezahlen müssen – ich denke, dass wir als Aufsichtsrat dann gefragt würden, ob wir noch alle Tas- sen im Schrank haben. Die CDU-Gemeinderatsfraktion lehnt den Antrag der KULT-Fraktion vehement ab und hofft, dass der Aufsichtsrat bzw. die Volkswohnung hier eine adäquate Lösung herbeiführen kann. Stadtrat Dr. Fechler (SPD): Aus der Sicht der SPD ist dieser Antrag an Bigotterie und Selbstherrlichkeit kaum zu überbieten. Dieses Thema haben wir hier im Haus schon hinrei- chend debattiert, zuletzt – für diejenigen, die es vielleicht nicht mehr wissen – am 18.09.2018. Die Forderung, die Sie im Blick auf Räumlichkeiten gestellt haben, erfüllt das Gemeindezentrum der evangelischen Gemeinde – die Kollegin hat es gerade ausgeführt –, das momentan gerade geprüft wird. Wenn es darum gehen soll, Erinnerungsorte in Gänze zu erhalten, dann dürfte kein Kirchengebäude, weder von der evangelischen noch der ka- tholischen Kirche, verkauft werden. An anderer Stelle stellen Sie genau diese Forderungen. Von daher ist für uns Ihr Ansinnen in keiner Weise nachvollziehbar. Das Thema Denkmalschutz wird hinreichend geprüft. Im Augenblick sehen wir nicht die Verantwortlichkeit der Stadt. Vielmehr ist es die Verantwortlichkeit des Eigentümers der Immobilie, die Volkswohnung, mit ihr einen Umgang zu finden. Wir haben an anderer Stel- le immer wieder über das Thema Wohnungsbau gesprochen. Es ist eine sehr prekäre Situa- tion hier in Karlsruhe, und von daher brauchen wir Antworten. Ich habe an anderer Stelle schon mehrmals gesagt: Einen Tod muss man sterben. Diese 400.000 € stellen keinen hin- reichenden Betrag dar, um diese alte Röhre halbwegs zu sanieren und in Schuss zu brin- gen. Von daher lehnen wir diesen Antrag in Gänze ab. – 3 – Stadtrat Borner (GRÜNE): Auch für die GRÜNE-Fraktion ist die Garnisonskirche ein wich- tiger Ankerpunkt im Stadtteil Knielingen 2.0, den es lohnt, zu erhalten. Nach den Vorstel- lungen der GRÜNE-Fraktion sollten die beantragten Gelder mit einem Sperrvermerk verse- hen werden, bis dem Gemeinderatsgremium eine tragfähige Lösung unterbreitet wird. Wir sagen ja zu Wohnungen, aber nicht um jeden Preis. Nach der Rede von Frau Wiedemann werde ich in der nächsten Aufsichtsratssitzung der Volkswohnung einen Blitzableiter für die Kirche beantragen. Stadtrat Hock (FDP): Dass jetzt bei der CDU schon der Blitz in Kirchen einschlagen darf, das ist mir jetzt auch neu gewesen. Es ist sinnvoll, bei diesem Thema zu den Fakten zu kommen und eine Entscheidung zu tref- fen. Diese Kirche steht schon ewige Zeiten dort, und jedes Mal, wenn ich gefragt habe, ob sie unter Denkmalschutz stehe, ob sie abgerissen werden dürfe, habe ich immer so eine wabernde Antwort bekommen. Man hat mir nie genau sagen können, wie denn der Sach- verhalt sei. Deshalb, Herr Fluhrer, bitte ich Sie, hier für Abhilfe zu sorgen und eine klare Ansage zu machen. Dann können wir entscheiden, was wir haben wollen. Für meine Fraktion ist aber klar: Mit 400.000 € wird es nicht getan sein. Es wird mehr wer- den, wenn man den Zustand der Kirche von innen kennt. Ich war mal drin und habe es mir angeschaut. Das ist meines Erachtens mit 400.000 € nicht zu machen. Ich muss auch ehr- lich sagen, unserer Fraktion ist wichtig, dass dort Wohnraum geschaffen wird, zumal wir in dieser Stadt damit in schwierigen Zeiten sind. Deshalb bitte ich den Aufsichtsrat der Volks- wohnung und Sie, Herr Fluhrer, klar zu sagen, was man machen kann und was nicht. Dann wird hier im Gemeinderat mit Sicherheit eine richtige Entscheidung getroffen. Der Vorsitzende: Jetzt habe ich keine weiteren Wortmeldungen mehr. Insofern können wir in die Abstimmung gehen, und ich bitte um Ihr Votum. – Das ist mehrheitlich eine Ab- lehnung. Alle anderen Fragen sind im Verwaltungsrat und dann sicher auch noch einmal in gemein- derätlichen Gremien zu diskutieren. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 207 (S. 217): Einmaliger Zuschuss: Kantorat und Pfarramt der Ev. Stadt- kirche Karlsruhe (CDU) Antrag Nr. 208 (S. 217): Orgel/Kleine Kirche (FDP) Stadträtin Dr. Dogan (CDU): Jetzt sind wir bei den Kirchen angelangt. Keine Sorge, die Kleine Kirche wollen wir erhalten, da darf der Blitz niemals einschlagen. Unsere Kleine Kirche – wir sagen „unsere“, weil sie den Bürgerinnen und Bürgern und uns allen lieb und teuer ist. Auch wenn normalerweise Orgeln und Bestandteile einer Kirche in die Verantwortung und Kostentragung des jeweiligen Trägers fallen, sehen wir bei der Kleinen Kirche eine Besonderheit, gerade wenn es um ihre Orgel geht, die schon viel zu lange fehlt und die man wirklich vermisst, wenn man diese Kirche betritt und auf ein leeres Podest sieht. Das ist einfach trostlos in dieser schönen Kirche. Sie ist mit unserer Stadt verwurzelt wie keine andere Kirche. Sie ist die älteste, sie hat eine historische Bedeutung, eine kulturhistorische und religiöse Bedeutung, die einfach beson- ders und auch herausragend ist in dieser Art und Weise. Wir sehen auch seit geraumer Zeit das Bemühen des Trägers, das Bemühen der Pfarrei, der vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich im Umfeld engagieren, auch der Inhaber von Geschäften, die mit ganz tollen Aktio- nen, mit kulturellen Programmen, mit besonderen Gottesdiensten Spenden einwerben für die Anschaffung bzw. Herrichtung der Orgel. Wir meinen, das kann man mit einem einma- ligen Betrag seitens der Stadt Karlsruhe unterstützen und dabei uns als Gemeinderat soli- darisch zeigen, auch was es uns wert ist, dass diese Kirche wieder zu ihrer Orgel kommt. Der Vorsitzende: Für die zweiten Antragsteller Herr Stadtrat Hoyem. Wenn Sie noch et- was dazu sagen können, ob Sie einmal oder zweimalig 15.000 € beantragen. Stadtrat Hoyem (FDP): Zweimalig! – Das Jahr 2019 wird für die Kleine Kirche in der Kai- serstraße zu einem bedeutenden Jahr. Vor 70 Jahren wurde die älteste erhaltene Kirche der Stadt nach ihrer Zerstörung im Zweiten Weltkrieg unter Beteiligung der Karlsruher Bürger- schaft wieder aufgebaut und eingeweiht. Die Kleine Kirche ist bekanntermaßen das älteste erhaltene Kirchengebäude aus der Gründerzeit der Stadt, in dem auch die erste öffentliche Orgel der Stadt stand. Die bewegte Geschichte dieser Kirche zeigt die Bedeutung des Bau- – 2 – werks für die gesamte Stadtgeschichte. Auch die Nutzung der Kirche zeigt ihre Vielseitig- keit, denn sie wird ja nicht nur als Sakralraum für unterschiedliche Gemeinden – u. a. sy- risch-orhodox, evangelische Studierendengemeinde – genutzt. Sie ist seit Jahrzehnten Fo- rum für die Hochschule für Musik mit ihren Mittagskonzerten und war und ist für viele spä- ter bedeutende Musiker ein wichtiges Podium und wichtige Erfahrung für spätere Karrie- ren. Auch ist sie eine der beliebtesten Hochzeitskirchen unserer Stadt. Nicht nur unser Eh- renbürger Gerhard Seiler hat hier den Bund der Ehe geschlossen, viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich biografisch mit dieser Kirche verbunden. 70 Jahre nach der Wiedereinweihung können schließlich die umfassenden Baumaßnahmen und Renovierungsarbeiten zur Innen- und Außensanierung mit der Einweihung der neuen Orgel der Firma Lentger abgeschlossen werden. Das Instrument entspricht technisch und klanglich dem klassizistischen Instrument vor der Zerstörung und trägt somit zu einer sin- gulären Situation in der Orgellandschaft Karlsruhe bei. Ein solches Instrument gibt es in ganz Karlsruhe nicht. Da wir leider in Karlsruhe wenig historisches Material erhalten haben, kommt diesem Instrument eine besondere Bedeutung bei. Auch die bauliche Anordnung im Kirchenraum ist ein Rückverweis auf die Situation vor der Zerstörung der Kirche. So wird durch die Wiederherstellung der Ursprungssituation der Organist wieder im vorderen Be- reich der Kirche über der Kanzel – auf der Südseite – seinen Platz haben. Durch das unglaubliche Engagement Karlsruher Bürgerinnen und Bürger sowie der Landes- kirche konnten rd. 310.000 € an Spenden durch die Organisatoren – im Wesentlichen die Pfarrer – und den Kirchenmusikdirektor der Stadtkirche eingeworben werden, sodass die verbleibende Deckungslücke nur noch rd. 50.000 bis 60.000 € beträgt. Die Einweihung soll vom 22. bis 24. März 2019 mit einem Orgelfestival für die ganze Stadt stattfinden. Wir beantragen daher, dieses einzigartige, unser Stadtbild prägende Kulturgut unserer Stadt zu unterstützen. Ich bin Bürger dieser Stadt seit dem Jahr 2000. Als diese Orgel gebaut wur- de, war ich in Dänemark, in einer von Deutschland besetzten Nation. Ich finde es unglaub- lich wichtig, dass wir die Geschichte unserer Stadt bewahren. Es ist nahezu eine ethisch- moralische Pflicht, dies zu unterstützen. Der Vorsitzende: Ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Ich rufe zuerst den Antrag der FDP-Fraktion auf, das ist der Antrag Nr. 208 über zweimal 15.000 €, also insgesamt 30.000 € als Investitionszuschuss, und bitte um Ihr Votum. – Das ist keine Mehrheit da- für. Dann rufe ich den CDU-Antrag mit der Nr. 207 auf, einen einmaligen Zuschuss von 15.000 € zu gewähren, und bitte auch hierfür um Ihr Votum. – Das ist eine Mehrheit da- für. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 209 (S. 227): Zuschuss Neuanschaffung Tonanlage Substage (SPD) Antrag Nr. 210 (S. 227): Substage Karlsruhe e. V. - Zuschuss für Tonanlage (GRÜNE) Antrag Nr. 211 (S. 227): Tonanlage für das Substage: einmalige Förderung (KULT) Antrag Nr. 212 (S. 227): Substage – einmaliger Zuschuss für die erforderliche Neu- anschaffung einer Tonanlage (Die Linke) Ich habe keine Wortmeldungen und kann alle Anträge, die alle jeweils 60.000 € fordern, gemeinsam zur Abstimmung stellen. Ich bitte um Ihr Votum. – Das findet eine Mehrheit dafür. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 213 (S. 227): Zuschuss Kulturzentrum Tempel (SPD) Antrag Nr. 214 (S. 227): Tempel Kulturzentrum - Baumaßnahmen (GRÜNE) Antrag Nr. 215 (S. 227): Baukostenzuschuss Kulturverein Tempel e. V. (KULT) Es geht um 50.000 €. Ich habe keine Wortmeldungen und rufe die Anträge gemeinsam auf, bitte um Ihr Votum. – Auch das ist eine Mehrheit. (...)

Niederschrift 57. Plenarsitzung Gemeinderat (DHH-Beratungen 2019/20) 20. November 2018, 9 Uhr und 21. November 2018, 9 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (...) Antrag Nr. 216 (S. 230): Deckelung der Investitionssumme bei der Sanierung des Badischen Staatstheaters (FÜR Karlsruhe) Stadtrat Kalmbach (FÜR Karlsruhe): Herr Oberbürgermeister, ich kann mich noch gut an die Diskussion erinnern – es war der zweite Anlauf –, als wir gefragt haben: Was ist der Worst Case für diese Investitionssumme? Sie sagten damals, 325 Millionen sei der Worst Case. Aber ich bin mir da nicht so sicher, nachdem es vorher bei 125 Millionen war. Wo es gerade momentan steht, weiß ich nicht. Aber ich vermute nicht, dass das tatsächlich der Worst Case war. Deswegen machen wir es wie beim Wildparkstadion. Da hatten wir diese segensreiche Einrichtung, indem wir gesagt haben, der Stadionkörper darf nur eine be- stimmte Menge kosten, und wenn das nicht reicht, senken wir die Standards. Das ist das Ansinnen, wenn tatsächlich diese 325 Millionen nicht reichen, dass ein Kostendeckel ein- gezogen wird und wir die Standards senken und schauen, wo man sparen kann, nicht ein- fach nur aufsatteln. Das ist unser Begehren, und dafür bitte ich um Unterstützung. Der Vorsitzende: Es gibt zum einen schon einen ähnlichen Prozess. Wir haben im Verwal- tungsbeirat schon einige Dinge deutlich günstiger gemacht, indem wir von Qualitäten ab- gerückt sind, damit wir erst einmal in den 325 Millionen bleiben. Der Unterschied zum Wildpark ist aber, dass wir hier keinen Generalunternehmer haben, der uns am Ende in einer Pauschalsumme alles anbietet. Es wird sich im Verlauf der Ausschreibungen und Vergaben zusätzlicher Nachsteuerungsbedarf ergeben, aber es ist das gemeinsame Ziel, diesen Kostenrahmen einzuhalten. Wir können aber nicht den Mechanismus so ansetzen, wie wir es beim Wildparkstadion gemacht haben, weil es eine andere, eine gewerke- orientierte Ausschreibung sein wird, die im Wesentlichen nicht von uns, sondern vom Land betreut wird. Ich will das nur ergänzenderweise sagen. Insofern ist es auch nicht ganz risi- kofrei, eine solche Forderung hier gemeinsam zu erheben. Deshalb empfehlen wir Ihnen, den Antrag abzulehnen. Wir kommen zur Abstimmung, und ich bitte Sie um Ihr Votum. – Das ist eine ablehnende Mehrheit. – 2 – (...)