Ergänzungsantrag FW: Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung

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• Ergänzungsantrag FW TOP 35

  Erstellt: 11. September 2018 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) Vorlage Nr.: 2018/0623 Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.09.2018 35 x Ergänzend zum TOP 35 wird die Verwaltung aufgefordert aktiv um Unter-stützung, Förderung und Finanzierung des Aufzuges in der Haltestelle Untermühlsiedlung bei der Firma dm zu werben und die- se als Sponsor zu gewinnen. Sachverhalt/Begründung: Ergänzend zum interfraktionellen Antrag der CDU, SPD, GRÜNE, KULT und FDP-Fraktion wünschen sich die Freien Wähler eine aktivere Einbeziehung der Firma dm. unterzeichnet von: Jürgen Wenzel

• Stellungnahme TOP 35 FW

  Erstellt: 18. September 2018 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsan- trag Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0623 Dez. 6 Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.09.2018 35 x Kurzfassung Die Verwaltung empfiehlt, Verhandlungen mit der Firma dm zunächst zurückzustellen und erst dann aufzunehmen, wenn alle geplanten Baumaßnahmen zur barrierefreien Erschließung abge- schlossen sind und nach einer erneuten Bewertung der Situation die Realisierung eines Aufzu- ges in Betracht kommt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant Nein X Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Wie unter Ziffer 2, Absatz 3 der Stellungnahme zu Top 35 erläutert, empfiehlt die Verwaltung, die weiteren Überlegungen zu einem Aufzug zusätzlich zu den beidseits der Durlacher Allee beziehungsweise Haltestelle Untermühlstraße geplanten barrierefreien Rampen zurückzustellen, bis die Umsetzung aller geplanten Maßnahmen zur Barrierefreiheit erfolgt ist und genügend zeitlicher Abstand besteht, der eine objektive Bewertung der Rampenlösung ermöglicht. Dem- entsprechend empfiehlt die Verwaltung auch die Werbung um Unterstützung der Firma dm zunächst zurückzustellen. Verhandlungen mit der Firma dm zur Unterstützung und Finanzierung eines Aufzuges sollten erst dann aufgenommen werden, wenn im Ergebnis der späteren Bewertung die Realisierung eines Aufzuges in Erwägung gezogen werden sollte. Zudem könnten dann die Voraussetzungen für solche Verhandlungen günstiger sein, falls bis dahin die Firma dm ihrerseits einen Bedarf für die Mitarbeiter aus der täglichen Erfahrung erkennen sollte.