Zufahrt zur Wertstoff-Station Durlach

STADT KARLSRUHE Stadtamt Durlach ANTRAG CDU-OR-Fraktion vom: 20.08.2018 eingegangen am: 20.08.2018 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 17.10.2018 öffentlich Dez. 6 / TBA Zufahrt zur Wertstoff-Station Durlach Seit mehreren Jahren wird von Durlacher Bürgern der Zustand der Zufahrts-Straße zur Wertstoff- Station im Killisfeld beklagt. Alle mündlichen und schriftlichen Anfragen hierzu haben keine prägnante Verbesserung er- bracht. Seit Jahren werden nur die gröbsten Schlaglöcher befüllt und notdürftig ausgebessert. Wir beantragen deshalb, dass sich Vertreter der Stadt mit Vertretern der Bahn zeitnah zu einem Gespräch verabreden um diese Problematik zu klären und diesen Zufahrtsweg für die nächsten Jahre akzeptabel in guten Zustand zu versetzten. unterzeichnet von: Michael Griener Roswitha Henkel Andreas Kehrle Dirk Müller Doris Böhler-Friess Klaus Scheuermann Walter Mächtlinger

Stadt Karlsruhe Stadtamt Durlach STELLUNGNAHME zum Antrag der CDU-OR-Fraktion eingegangen am: 20.08.2018 Vorlage Nr.: Verantwortlich:Dez.6 / TBA Zufahrt zur Wertstoff-Station Durlach GremiumTerminTOPönö Ortschaftsrat Durlach17.10.20185 x Kurzfassung Nach dem nunmehr erfolgreichen Grunderwerb von der Deutschen Bahn können die weiteren Schritte bis zur grundlegenden Erneuerung der Zufahrt in Angriff genommen werden. Eine Um- setzung ist allerdings frühestensimübernächsten Doppelhaushaltmöglich. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) JaNeinKosten können erst nach Abschluss der Planung und Kostenberechnung genannt werden Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja NeinDie Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x NeinJaKorridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)Nein x Jadurchgeführt am17. Oktober 2018 Abstimmung mit städtischenGesellschaften x NeinJaabgestimmt mit Ergänzende ErläuterungenSeite2 Die Stadt konnte zwischenzeitlich eine Einigung mit der Deutschen BahnüberdenErwerb der erforderlichen Grundstücke, um die Zufahrt zur Wertstoff-Station erneuern zu können, erzielen. Nunmehr erfolgt die Planung und die Klärung der baurechtlichen Fragen, sowie eine Kostenbe- rechnung, um diese Maßnahmedann frühestens für die Jahre 2021/2022in den Doppelhaus- halt aufnehmen zu können. Bis dahin wird die Verkehrssicherheit weiterhin vom Straßenbaubezirk des Tiefbauamtes durch die üblichen Ausbesserungen aufrechterhalten. Sachbearbeitung: HerrnDietmar Schaber, R6620